Biometrische Videoüberwachung: SPD-Vorsitzende lehnt Seehofers Vorstoß zur Ausweitung der Gesichtserkennung ab
#Überwachung #Biometrie #Bundespolizei #Gesichtserkennung #HorstSeehofer #SaskiaEsken #Südkreuz #ThomasDeMaiziere #Videoüberwachung
Saskia Esken stellt sich gegen einen Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Horst Seehofer․ Dieser will die biometrische Videoüberwachung in Deutschland massiv ausbauen und Scanner mit Gesichtserkennung an über 100 Bahn- und Flughäfen installieren lassen․
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Saskia Esken stellt sich gegen einen Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Horst Seehofer․ Dieser will die biometrische Videoüberwachung in Deutschland massiv ausbauen und Scanner mit Gesichtserkennung an über 100 Bahn- und Flughäfen installieren lassen․
Covid-19: Warum wir ein Corona-Tracing-Gesetz brauchen
#Datenschutz #ChaosComputerClub #coronaapp #CoronaKrise #covid19 #Gesetzesentwurf #Kontaktverfolgung #MalteEngeler #pandemie #SaskiaEsken #tracingapp #Corona
Die beste Corona-Tracing-App ist keine Corona-Tracing-App, findet unser Gastautor Malte Engeler․ Doch wenn es sie schon geben muss, dann sollte sie zumindest rechtlich klar geregelt sein․ Warum es ein Begleitgesetz geben muss, erklärt er hier․
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Verfassungsschutzgesetz: Bundesregierung einigt sich auf Staatstrojaner für Inlandsgeheimdienst
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz soll Geräte mit Staatstrojanern hacken, um Kommunikation abzuhören․ Darauf haben sich Justiz- und Innenministerium bei Verhandlungen zum neuen Verfassungsschutzgesetz geeinigt․ Streit gibt es noch um die Online-Durchsuchung․
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz soll Geräte mit Staatstrojanern hacken, um Kommunikation abzuhören․ Darauf haben sich Justiz- und Innenministerium bei Verhandlungen zum neuen Verfassungsschutzgesetz geeinigt․ Streit gibt es noch um die Online-Durchsuchung․
Verfassungsschutzrecht: Mit diesem Gesetz bekommen alle Geheimdienste Staatstrojaner
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Die deutschen Geheimdienste sollen Geräte mit Staatstrojanern hacken, um Kommunikation abzuhören․ Das steht im Gesetzentwurf zum Verfassungsschutzrecht, den wir veröffentlichen․ In Bundesregierung und SPD gab es lange Diskussionen, jetzt steht dem Gesetz nichts mehr im Weg․
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Die deutschen Geheimdienste sollen Geräte mit Staatstrojanern hacken, um Kommunikation abzuhören․ Das steht im Gesetzentwurf zum Verfassungsschutzrecht, den wir veröffentlichen․ In Bundesregierung und SPD gab es lange Diskussionen, jetzt steht dem Gesetz nichts mehr im Weg․
PimEyes: Saskia Esken und Polizei-Gewerkschaften fordern Schutz vor Gesichtserkennung
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Nach netzpolitik․org-Recherchen zur Suchmaschine PimEyes steigt der Druck auf Bundesregierung und EU․ Auch Axel Voss fordert eine sofortige Regulierung․
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Nach netzpolitik․org-Recherchen zur Suchmaschine PimEyes steigt der Druck auf Bundesregierung und EU․ Auch Axel Voss fordert eine sofortige Regulierung․
Bundesrat: SPD-Ministerpräsidentin Schwesig fordert Vorratsdatenspeicherung
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Die Bundesregierung soll die Vorratsdatenspeicherung wieder einführen, obwohl sie verfassungswidrig und ausgesetzt ist․ Das fordert Mecklenburg-Vorpommern im Bundesrat․ Geht es nach Ministerpräsidentin Schwesig, soll die anlasslose Massenspeicherung so weit gehen wie rechtlich möglich․
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Die Bundesregierung soll die Vorratsdatenspeicherung wieder einführen, obwohl sie verfassungswidrig und ausgesetzt ist․ Das fordert Mecklenburg-Vorpommern im Bundesrat․ Geht es nach Ministerpräsidentin Schwesig, soll die anlasslose Massenspeicherung so weit gehen wie rechtlich möglich․
Verfassungsschutzrecht: Bundesregierung beschließt Staatstrojaner für alle Geheimdienste
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Alle 19 Geheimdienste von Bund und Ländern dürfen demnächst heimlich Geräte hacken․ Die Bundesregierung hat einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen․ Lange hatte die SPD Bauchschmerzen, jetzt ist sie umgekippt․ Auch die Vorsitzende Saskia Esken war dagegen, jetzt trägt sie den Kompromiss mit․
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Alle 19 Geheimdienste von Bund und Ländern dürfen demnächst heimlich Geräte hacken․ Die Bundesregierung hat einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen․ Lange hatte die SPD Bauchschmerzen, jetzt ist sie umgekippt․ Auch die Vorsitzende Saskia Esken war dagegen, jetzt trägt sie den Kompromiss mit․
Edit Policy: Bundesregierung will Pflicht von Uploadfiltern in Terrorverordnung
#Öffentlichkeit #euparlament #euratspräsidentschaft #EUUrheberrechtsreform #JuliaReda #SaskiaEsken #TERREG #terroristcontentonline #terrorpropaganda #uploadfilter
Die Bundesregierung treibt in der EU den verpflichtenden Einsatz von Uploadfiltern in der Terrorverordnung voran, mit Vorsitz im Rat der Europäischen Union․
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Die Bundesregierung treibt in der EU den verpflichtenden Einsatz von Uploadfiltern in der Terrorverordnung voran, mit Vorsitz im Rat der Europäischen Union․
Bundesrat: Wirtschaftsausschuss lehnt Staatstrojaner für Geheimdienste ab
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Im Bundesrat gehen die Meinungen über den Staatstrojaner für Geheimdienste auseinander․ Zwei Ausschüsse befürworten das Gesetz der Bundesregierung, der Wirtschaftsausschuss stimmt dagegen․ Jetzt kommt der Entwurf in den Bundestag, wo er diskutiert und verabschiedet wird․
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Im Bundesrat gehen die Meinungen über den Staatstrojaner für Geheimdienste auseinander․ Zwei Ausschüsse befürworten das Gesetz der Bundesregierung, der Wirtschaftsausschuss stimmt dagegen․ Jetzt kommt der Entwurf in den Bundestag, wo er diskutiert und verabschiedet wird․
BND-Gesetz: Bundesregierung beschließt Geheimdienst-Überwachung wie zu Snowden-Zeiten
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Der Bundesnachrichtendienst soll Mobilfunk- und Internetanbieter hacken und die Kommunikation aller Kunden überwachen․ Die Bundesregierung hat einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen․ Die Aufsicht soll ein neues Gremium übernehmen, nicht der Bundesdatenschutzbeauftragte․
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Der Bundesnachrichtendienst soll Mobilfunk- und Internetanbieter hacken und die Kommunikation aller Kunden überwachen․ Die Bundesregierung hat einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen․ Die Aufsicht soll ein neues Gremium übernehmen, nicht der Bundesdatenschutzbeauftragte․
BND-Gesetz: Bundesregierung beschließt Geheimdienst-Überwachung wie zu Snowden-Zeiten
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Der Bundesnachrichtendienst soll Mobilfunk- und Internetanbieter hacken und die Kommunikation aller Kunden überwachen․ Die Bundesregierung hat einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen․ Die Aufsicht soll ein neues Gremium übernehmen, nicht der Bundesdatenschutzbeauftragte․
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Der Bundesnachrichtendienst soll Mobilfunk- und Internetanbieter hacken und die Kommunikation aller Kunden überwachen․ Die Bundesregierung hat einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen․ Die Aufsicht soll ein neues Gremium übernehmen, nicht der Bundesdatenschutzbeauftragte․
BND-Gesetz: Bundesregierung beschließt Geheimdienst-Überwachung wie zu Snowden-Zeiten
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Der Bundesnachrichtendienst soll Mobilfunk- und Internetanbieter hacken und die Kommunikation aller Kunden überwachen․ Die Bundesregierung hat einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen․ Die Aufsicht soll ein neues Gremium übernehmen, nicht der Bundesdatenschutzbeauftragte․
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Der Bundesnachrichtendienst soll Mobilfunk- und Internetanbieter hacken und die Kommunikation aller Kunden überwachen․ Die Bundesregierung hat einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen․ Die Aufsicht soll ein neues Gremium übernehmen, nicht der Bundesdatenschutzbeauftragte․
Bundespolizeigesetz: Große Koalition will Staatstrojaner gegen Personen einsetzen, die noch keine Straftat begangen haben
#Überwachung #BenjaminStrasser #BPol #BPolG #Bundespolizei #Bundespolizeigesetz #Bundestag #DAV #DeutscherAnwaltverein #Gesetzentwurf #GroßeKoalition #Innenausschuss #ITSicherheitsgesetz #ITSicherheitsgesetz20 #ITSiG2 #LeaVoigt #Saatstrojaner #SaskiaEsken #SchwachstellenManagement
Die Bundespolizei soll die IT-Geräte von Personen hacken, die noch gar keine Straftat begangen haben․ Das steht im Entwurf zum Bundespolizeigesetz, der bereits im Bundestag behandelt wird․ Die SPD-Vorsitzende Esken kündigt an, diese präventiven Staatstrojaner "auf keinen Fall" mitzutragen․
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Die Bundespolizei soll die IT-Geräte von Personen hacken, die noch gar keine Straftat begangen haben․ Das steht im Entwurf zum Bundespolizeigesetz, der bereits im Bundestag behandelt wird․ Die SPD-Vorsitzende Esken kündigt an, diese präventiven Staatstrojaner "auf keinen Fall" mitzutragen․
BND-Gesetz: Sachverständige kritisieren Hacken und Ausspähen unter Freunden
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Der Bundesnachrichtendienst darf bald ganz legal Telefon- und Internetanbieter in befreundeten Staaten hacken․ Das steht im neuen BND-Gesetz, das gestern im Innenausschuss diskutiert wurde․ Viele Sachverständige kritisierten das Gesetz, es dürfte wieder vor dem Bundesverfassungsgericht landen․
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Der Bundesnachrichtendienst darf bald ganz legal Telefon- und Internetanbieter in befreundeten Staaten hacken․ Das steht im neuen BND-Gesetz, das gestern im Innenausschuss diskutiert wurde․ Viele Sachverständige kritisierten das Gesetz, es dürfte wieder vor dem Bundesverfassungsgericht landen․
Staatstrojaner für Geheimdienste: „Dieses Gesetz sollte nicht kommen․“
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Die Große Koalition will allen Geheimdiensten erlauben, Smartphones und Rechner mit Staatstrojanern zu hacken․ Sachverständige kritisieren den Gesetzentwurf als verfassungswidrig․ Union und SPD dürften das Gesetz trotzdem bald verabschieden, dann landet es wohl vor dem Bundesverfassungsgericht․
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Die Große Koalition will allen Geheimdiensten erlauben, Smartphones und Rechner mit Staatstrojanern zu hacken․ Sachverständige kritisieren den Gesetzentwurf als verfassungswidrig․ Union und SPD dürften das Gesetz trotzdem bald verabschieden, dann landet es wohl vor dem Bundesverfassungsgericht․
Bundespolizeigesetz: Große Koalition einigt sich auf Staatstrojaner-Einsatz schon vor Straftaten
#Überwachung #Änderungsantrag #BPol #BPolG #Bundespolizei #Bundespolizeigesetz #Bundestag #Dokument #Exklusiv #Gesetzentwurf #GroßeKoalition #Innenausschuss #QuellenTKÜplus #SaskiaEsken #Staatstrojaner #UliGrötsch
Die Bundespolizei soll Staatstrojaner gegen Personen einsetzen, die noch gar keine Straftat begangen haben․ Darauf haben sich SPD und Union im Bundestag geeinigt, übermorgen wollen sie das Gesetz beschließen․ Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte eigentlich angekündigt, das "auf keinen Fall" mitzutragen․
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Die Bundespolizei soll Staatstrojaner gegen Personen einsetzen, die noch gar keine Straftat begangen haben․ Darauf haben sich SPD und Union im Bundestag geeinigt, übermorgen wollen sie das Gesetz beschließen․ Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte eigentlich angekündigt, das "auf keinen Fall" mitzutragen․
Nach der Wahl: Neue und alte Digitalpolitiker:innen im Bundestag
#Demokratie #AnkeDomscheitBerg #AnnCathrinRiedel #btw21 #Bundestag #bundestagswahl #GustavHerzog #KonstantinvonNotz #ManuelHöferlin #matthiasmieves #nadine #Netzpolitik #SaskiaEsken #schön #TankredSchipanski #ThomasJarzombek
Die Wahl ändert auch die netzpolitische Besetzung im Bundestag: Von manchen Alteingesessenen müssen wir uns verabschieden, neue Abgeordnete bringen dafür Erfahrungen im Digitalen mit․ Einige haben es nicht geschafft, sie wollen netzpolitische Themen nun außerhalb des Parlaments vorantreiben․
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Die Wahl ändert auch die netzpolitische Besetzung im Bundestag: Von manchen Alteingesessenen müssen wir uns verabschieden, neue Abgeordnete bringen dafür Erfahrungen im Digitalen mit․ Einige haben es nicht geschafft, sie wollen netzpolitische Themen nun außerhalb des Parlaments vorantreiben․
Debatte um Digitalministerium: Ankommen in der Gegenwart
#Demokratie #AnnalenaBaerbock #CDU #christianlindner #digitalministerium #FDP #Grüne #JeanetteHofmann #LilithWittmann #SaskiaEsken #SPD #StefanHeumann #WZB
Die FDP will eins, die CDU auch․ Die Grünen wollen die Digitalisierung weiter vom Kanzleramt aus koordinieren und die SPD weiß nicht recht․ Braucht Deutschland wirklich ein Digitalministerium?
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Die FDP will eins, die CDU auch․ Die Grünen wollen die Digitalisierung weiter vom Kanzleramt aus koordinieren und die SPD weiß nicht recht․ Braucht Deutschland wirklich ein Digitalministerium?
Gegen Koalitionsvertrag: Innenministerin Faeser will Sicherheitslücken offenlassen
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Gilt das noch? Ampel-Politiker präsentieren den Koalitionsvertrag․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Future ImageDie Bundesregierung hat sich verpflichtet, IT-Sicherheitslücken nicht offenzuhalten, sondern immer schnellstmöglich zu schließen․ Innenministerin Faeser will von dieser klaren Position im Koalitionsvertrag zum Schwachstellen-Management abweichen, auch Grüne springen ihr bei․ Die FDP fordert konsequente IT-Sicherheit, "ohne Wenn und Aber"․
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Gilt das noch? Ampel-Politiker präsentieren den Koalitionsvertrag․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Future ImageDie Bundesregierung hat sich verpflichtet, IT-Sicherheitslücken nicht offenzuhalten, sondern immer schnellstmöglich zu schließen․ Innenministerin Faeser will von dieser klaren Position im Koalitionsvertrag zum Schwachstellen-Management abweichen, auch Grüne springen ihr bei․ Die FDP fordert konsequente IT-Sicherheit, "ohne Wenn und Aber"․
Digitalisierung: Studie kritisiert geplante Nationale Bildungsplattform
#Öffentlichkeit #Bildung #ChristianHumborg #MichaelSeemann #SaskiaEsken #Wikimedia #WikimediaDeutschland
Bildung ist vielfältig – das sollte sich auch in der Nationalen Bildungsplattform widerspiegeln, fordert eine neue Studie․ – Illustration von Jasmina El Bouamraoui und Karabo Poppy Moletsane mit CC0-Lizenz, bearbeitet von Matthias Wörle im Auftrag von Wikimedia Deutschland, https://creativecommons․org/publicdomain/zero/1․0/Die Nationale Bildungsplattform wird in Zukunft nicht nur die digitale Bildung, sondern auch unsere Auffassung von Bildung generell bestimmen․ Das Projekt der Bundesregierung ist gegenwärtig noch in der Umsetzung․ Eine Studie im Auftrag von Wikimedia Deutschland kritisiert die aktuellen Pläne, die fehlende Einbindung der Zivilgesellschaft und fordert einen offenen Diskurs․
#Öffentlichkeit #Bildung #ChristianHumborg #MichaelSeemann #SaskiaEsken #Wikimedia #WikimediaDeutschland
Bildung ist vielfältig – das sollte sich auch in der Nationalen Bildungsplattform widerspiegeln, fordert eine neue Studie․ – Illustration von Jasmina El Bouamraoui und Karabo Poppy Moletsane mit CC0-Lizenz, bearbeitet von Matthias Wörle im Auftrag von Wikimedia Deutschland, https://creativecommons․org/publicdomain/zero/1․0/Die Nationale Bildungsplattform wird in Zukunft nicht nur die digitale Bildung, sondern auch unsere Auffassung von Bildung generell bestimmen․ Das Projekt der Bundesregierung ist gegenwärtig noch in der Umsetzung․ Eine Studie im Auftrag von Wikimedia Deutschland kritisiert die aktuellen Pläne, die fehlende Einbindung der Zivilgesellschaft und fordert einen offenen Diskurs․