​​​​​We fight for your digital rights!: „Wenn sie das durchkriegen, ist der Damm gebrochen․“
#IneigenerSache #netzpolitikorg #spenden #Vorratsdatenspeicherung #WeFight

Kommt mit uns in den Maschinenraum von netzpolitik․org: In sieben Videos und persönlichen Einblicken zeigen wir euch, mit welchen Prinzipien und mit welchen Mitteln unsere Redaktion arbeitet․ – CC-BY-NC-SA 4․0 – Foto: Darja Preuss, Bearbeitung: netzpolitik․org – owieoleEs ist ein Kampf, der schon mehr als ein Jahrzehnt andauert․ Constanze Kurz war von Anfang an dabei․ Sie ahnte damals nicht, wie schwer es wird, den Versuch der anlasslosen Massenüberwachung zu vereiteln, als ihr vor 14 Jahren ein zentimeterdicker Umschlag überreicht wurde․

​​​​​Öffentliches Geld – Öffentliches Gut!: Wem sollen Daten nützen?
#Wissen #Dateneigentum #Dateninstitut #Datenraum #GAIAX #Kolumne #öffentlichesGeld #öffentlichesGut

Symbolbild – CC-BY-NC-SA 4․0 Foto: Lars Kienle (unsplash), Bearbeitung: netzpolitik․org – owieoleWenn es darum geht, Daten zu teilen, sind Konflikte vorprogrammiert․ Vorsicht ist geboten, damit nicht plötzlich doch einige wenige dafür sorgen, dass Datenpolitik primär ihnen und nicht möglichst vielen nutzt, sagt unsere Kolumnistin․

​​​​​Gesundheitsministerium ratlos: Braucht es den Millionen-Deal auf Kosten von Versicherten?
#Technologie #AnkeDomscheitBerg #CompuGroupMedical #gematik #Konnektoren #Telematikinfrastruktur

Problem-Kasten: Fachleute des Chaos Computer Clubs bauten im Oktober einen Konnektor auseinander․ – Alle Rechte vorbehalten Foto: CCC, Screenshot: gematik, Montage: netzpolitik․orgTausende Praxen müssen wohl teure Geräte einkaufen, um weiterhin Daten mit den Krankenversicherungen tauschen zu können․ Die zuständige Gematik bezeichnet es als "wirtschaftlichste Lösung", der Chaos Computer Club als Unsinn․ Im Gesundheitsministerium hat man offenbar selbst keine Ahnung, was stimmt․

​​​​​Hackergruppe APT42: Angriffe gegen Journalist:innen und Menschenrechtsaktivist:innen
#Überwachung #AmnestyInternational #Arvancloud #digitaleÜberwachung #HumanRightsWatch #Iran #Zivilgesellschaft

Die Hacker:innengruppe APT42 agiert mutmaßlich im Auftrag der Iranischen Revolutionsgarde․ – Alle Rechte vorbehalten Iranische Flagge / Mandiant IntelligenceMutmaßlich im Auftrag der Iranischen Revolutionsgarden haben Hacker:innen mehr als 20 Journalist:innen und Mitarbeitende von NGOs angegriffen und ausgespäht․ Dabei konnten sie auch sensible Daten abgreifen․

​​​​​eIDAS 2․0: Europäische ID-Wallet für das digitale Panoptikum
#IneigenerSache

Geht es nach der EU-Kommission geben wir künftig noch häufiger als ohnehin schon unsere Identität im Netz preis – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Vadim BogulovDie EU-Kommission will einen einheitlichen Identitätsnachweis für das digitale Zeitalter einführen․ Das Vorhaben nimmt morgen voraussichtlich die nächste Hürde im europäischen Gesetzgebungsprozess – und stößt weiterhin auf massive Kritik․

​​​​​Schutz des Technologie-Stacks: Infrastrukturunternehmen sollten Inhalte nicht zensieren
#Öffentlichkeit #ACLU #BitsofFreedom #CCC #ChaosComputerClub #CloudFlare #EDRi #eff #epicenterworks #inhaltekontrolle #Internetinfrastruktur #offenerbrief #OpenKnowledgeFoundation #Zensur

Das Internet ist ein Stapel verschiedener Dienste․ (Symbolbild) – CC-BY-NC 2․0 RachelThe Electronic Frontier Foundation hat die Kampagne “Protect the Stack” initiiert․ Sie spricht sich entschieden dagegen aus, dass Infrastrukturanbieter im Internet Inhalte kontrollieren․ Wir dokumentieren den Aufruf, den zahlreiche Bürgerrechtsgruppen aus aller Welt unterzeichnet haben․

​​​​​Pegasus-Untersuchungsausschuss: „Die Regeln an sich sind schon mangelhaft“
#Demokratie #EUParlament #PegasusAusschuss #Schadsoftware #Staatstrojaner

Wie sich eine AI Trojaner vorstellt․ (Symbolbild, Diffusion Bee)Dem Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments zum Einsatz von Staatstrojanern liegt nun ein Bericht vor, der den Rechtsrahmen bei staatlichem Hacken untersucht․ Konstatiert wird ein „Versagen“ der Geheimdienst-Kontrolle․ Der Bericht empfiehlt, bessere Regeln für den Einsatz von Staatstrojanern zu verabschieden und auf eindeutig schädliche Techniken zu verzichten․

​​​​​Crypto Wars: Gesetzesvorhaben in EU, UK und den USA gefährden Verschlüsselung
#Überwachung #Chatkontrolle #CryptoWars #CSAM #ErichMoechel #Großbritannien #InvestigatoryPowersBill #KidsOnlineSafetyAct #KinderundJugendliche #KOSA #OnlineSafetyBill #Privatsphäre #uk #USA #VereinigteStaaten #VereinigtesKönigreich

Wieviel private und verschlüsselte Kommunikation bleibt übrig, wenn die drei Gesetze so durchgehen? (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGOIn der EU, Großbritannien und den USA gibt es derzeit Gesetzesvorhaben, die alle eine Gefahr für die verschlüsselte Kommunikation und die Privatsphäre darstellen․ Bürgerrechtsorganisationen kritisieren die Pläne․

​​​​​We fight for your digital rights!: „Wenn ein einziger Anbieter die grundlegende Infrastruktur kontrolliert, ist das fatal․“
#IneigenerSache

Kommt mit uns in den Maschinenraum von netzpolitik․org: In sieben Videos und persönlichen Einblicken zeigen wir euch, mit welchen Prinzipien und mit welchen Mitteln unsere Redaktion arbeitet․ – CC-BY-NC-ND 4․0 – Foto: Darja Preuss, Bearbeitung: netzpolitik․org – owieoleDie Probleme von heute haben ihre Ursachen meist weit zurück in der Vergangenheit․ So auch bei der breiten Versorgung mit schnellem Internet․ Tomas Rudl, Redakteur bei netzpolitik․org, verfolgt seit Jahren die Weichenstellungen in Politik und Wirtschaft, die zu versiegenden Datenflüssen, weißen Flecken und Förderdürren führen․

​​​​​​​KI-Tool der Medienaufsicht: Wie die Überwachung in unseren Alltag kriecht
#Überwachung #KIVI #LandesmedienanstaltNRW #Medienaufsicht #TobiasSchmid

Eine Inhaltskontrolle mit Signalwirkung – aber welches Signal? (Symbolbild) – Motiv: DALL-E-2 (surveillance at every corner of the futuristic city, vibrant painting by salvador dali)Die deutsche Medienaufsicht will das Internet mithilfe "Künstlicher Intelligenz" aufräumen․ Per Ticketsystem sollen Sichter innen verdächtige Inhalte entdecken und zur Anzeige bringen․ Aber das Vorhaben bereitet Bauchschmerzen․ Ein Kommentar․

​​​​​Interne Unterlagen: So überwacht die Medienaufsicht das Netz
#Überwachung

Aufsicht kommt von Sicht – und die Medienaufsicht will ein Auge aufs Internet haben (Symbolbild) – Motiv: DALL-E-2 (surveillance at every corner of the futuristic city, vibrant painting by salvador dali), Screenshot: Benutzerhandbuch Buchversion Landesmedienanstalt NRWInhalte moderieren wie Facebook, aber bezahlt durch den Rundfunkbeitrag – und mit kurzem Draht zur Staatsanwaltschaft․ Das macht die deutsche Medienaufsicht․ Wie diese Kontrolle abläuft, zeigt ein bislang unveröffentlichtes Handbuch․

​​​​​AI Act der Europäischen Union: Ampel verpasst Grundrechteschutz bei der Regulierung künstlicher Intelligenz
#Überwachung #AIAct #AlgorithmWatch #Biometrie #Bitkom #BrookingsInstitute #EDRi #EU #EUAußengrenzen #Gesichtserkennung #Koalitionsvertrag2021 #künstlicheintelligenz #machinelearning #Migration #MozillaFoundation #openSource #PatrickBreyer #RamonaPop #RatderEuropäischenUnion #RBI #trilog #VZBV

Die Position des Rates lässt automatisierte Identifikationssysteme wie der Gesichtserkennung weitgehend zu․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ShotshopAm Nikolaustag haben die Minister:innen der EU-Staaten ihre Position zum "AI Act" vorgestellt, dem geplanten EU-Gesetz zur Regulierung Künstlicher Intelligenz․ Die Vorschläge werden von vielen Seiten kritisiert․ Im Fokus stehen dabei unzureichende Beschränkungen biometrischer Überwachung․

​​​​​Fehlende Rechtsgrundlage: Schwerer Schlag für Metas Geschäft mit Daten und Werbung
#Datenschutz #Bußgelder #dpc #DSGVO #DSGVOPrüfung #edps #Facebook #MaxSchrems #Meta #noyb #TargetedAdvertising

„Die Zukunft ist privat“, versprach jüngst Meta-Chef Mark Zuckerberg auf einer Konferenz․ EU-Datenschützer:innen machen dieses Versprechen zumindest teilweise zur Realität․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA PressDer Werbekonzern Meta hat seit Jahren massiv Datenschutzregeln gebrochen, sagen die europäischen Datenschutzbehörden․ Mit einer Geldbuße kommt das Unternehmen diesmal nicht davon․ Nutzer:innen müssen die Möglichkeit haben, einfach aus personalisierter Werbung auszusteigen․

​​​​​Nach Widerstand von Industrie und Zivilgesellschaft: Umstrittene Gesetzesinitiative zur Querfinanzierung von Medien vorerst gestoppt
#Öffentlichkeit #Facebook #finanzierung #Journalismusfinanzierung #Kartellrecht #Meta #uskongress

Das geplante Mediengesetz sollte einen sicheren Hafen für Medienunternehmen schaffen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NikitoNoch in diesem Jahr sollte der US-Kongress ein Gesetz verabschieden, das Medienunternehmen neue Einnahmen durch verpflichtende Lizenz-Deals mit Plattformen beschert․ Meta drohte deshalb erneut mit einer News-Blockade auf Instagram und Facebook, auch die Electronic Frontier Foundation und andere NGOs liefen Sturm - mit Erfolg․

​​​​​Digitale Räuberpistole: Der Absturz der Suchmaschine Qwant und ihres Gründers
#Überwachung #Altrnativ #DigitaleSouveränität #EmmanuelMacron #EricLeandri #Frankreich #OSINT #Palantir #Politico #Privatsphäre #Qwant #Schadsoftware #Suchmaschine

Hat fertig mit Privatsphäre: Der Qwant-Gründer Eric Leandri․ (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Alexis SciardEric Leandri schrieb sich bei der Suchmaschine Qwant Privatsphäre und europäische Souveränität auf die Fahnen - und wurde dafür von der Politik gehätschelt․ Nun hat Qwant Finanzprobleme und der ehemalige Chef betreibt eine Überwachungsfirma․

​​​​​EU-Bürgerbeauftragte: EU-Überwachungshilfen gefährden Menschenrechte
#Überwachung #AccessNow #EmilyOReilly #EUKommission #HomoDigitalis #libyen #libyscheKüstenwache #Migration #niger #PrivacyInternational #Pullbacks

Auch die libysche Küstenwache erhielt Fördergelder von der EU (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / XinhuaFördergelder aus einem EU-Nothilfe-Fonds fließen unter anderem in Überwachungstechnologien für repressive Regime und Institutionen, die Menschen an der Flucht nach Europa hindern․ Die EU prüft die Folgen für die Menschenrechte nicht genau genug, hat die EU-Bürgerbeauftragte jetzt entschieden․

​​​​​Chatkontrolle: Apple macht Rückzieher beim Client-Side-Scanning
#Datenschutz #Apple #Chatkontrolle #ClientSideScanning #CSAM #eff #iCloud #Verschlüsselung

(Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Wavebreak Media LtdApple will die Privatsphäre von Nutzer:innen ausbauen: Der Konzern verabschiedet sich von den Plänen, pauschal die privaten Dateien von Nutzer:innen zu durchleuchten․ Außerdem soll es ab nächstem Jahr eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für den Speicher-Dienst iCloud geben․

​​​​​Digitalgipfel: Ein staatlich organisiertes Lobbyfest
#IneigenerSache #AlgorithmWatch #AmpelKoalition #DigitaleAgenda #digitalgipfel #GFF #ReporterohneGrenzen #VolkerWissing #WikimediaDeutschland #Zivilgesellschaft

Auf dem Digitalgipfel der Bundesregierung finden vor allem Stimmen aus der Wirtschaft Gehör – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Oleg LaptevDas Bündnis F5 kritisiert den Digitalgipfel der Bundesregierung, der aktuell in Berlin stattfindet․ Die Nichtregierungsorganisationen bemängeln vor allem die wirtschaftspolitische Ausrichtung der zweitägigen Veranstaltung․ Und sie fordern einen digitalpolitischen Neustart – in enger Kooperation mit der Zivilgesellschaft․ Wir dokumentieren den Aufruf im Wortlaut․

​​​​​Irgendwas mit Internet: Der Digitalgipfel als verschenkte Chance – wieder einmal
#Nutzerrechte #Bundesregierung #digitalgipfel

Symbolbild – CC-BY-NC-SA 4․0 Foto: Joshua Sortino (unsplash), Bearbeitung: netzpolitik․org – owieoleDer Digitalgipfel ist nicht mehr zeitgemäß․ Wirtschaftliche Vertreter:innen dominieren auf den Bühnen, zivilgesellschaftliche Vertreter:innen dürfen hingegen nur am Katzentisch im Publikum Platz nehmen․ Das zeigt leider, dass die Bundesregierung die Gestaltung der Digitalisierung noch immer vor allem als Wirtschafts- und nicht als Gesellschaftspolitik versteht․

​​​​​Transparenzbericht August 2022: Unsere Einnahmen und Ausgaben und Hirnschmelze
#IneigenerSache #netzpolitikorg #nptransparenzbericht #spenden #Transparenzbericht #Warumnetzpolitikorg

Wo sind die Monate hin? (Symbolbild) – CC public domain Ramon Casas i CarbóEin aufmerksamer Leser hat uns gefragt, warum der letzte Bericht über unsere Finanzen schon etwas zurückliegt․ Es ist mittlerweile Dezember und die jüngsten Zahlen sind noch aus dem Juli․ Den Grund dafür verraten wir heute․ Aber keine Ausreden mehr! Hier kommt unser monatlicher Einblick hinter die Kulissen․