​​​​​Inhaltemoderation: Soziale Medien als Handlanger autoritärer Staaten
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Russland zählt zu den Spitzenreitern bei der Zensur, ob On- oder Offline․ Im Bild das Vorgehen der Polizei gegen eine Demonstration gegen ein Zensurgesetz im Jahr 2016․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ITAR-TASSGroße soziale Netze wie Facebook, Twitter und Youtube sind auch in autoritären Staaten aktiv․ Dabei beugen sie sich immer wieder fragwürdigen Löschanordnungen und verletzen damit die Menschenrechte․ Eine Studie fordert nun eine politische Lösung des Problems․

​​​​​Abtreibungsverbot: Zensur und Verbote in South Carolina bahnen sich an
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(Symbolbild) Demonstration für ein Recht auf Schwangerschaftsabbrüche – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Gayatri MalhotraNachdem das US-Verfassungsgericht das landesweite Recht auf Schwangerschaftsabbrüche aufgehoben hat, bewahrheiten sich nun die Sorgen vor Restriktionen und Zensur․ Dies wird an einem Gesetzesvorhaben in South Carolina ersichtlich․

​​​​​Vereinigte Arabische Emirate: Amazon zensiert LGBTQ-Produkte
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Amazon schränkt sein LBGTQ+-Angebot auf Druck der Vereinigten Arabischen Emirate ein․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Wolfgang Maria WeberDie Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate hat Amazon zum Einknicken gebracht․ Das Unternehmen zensiert sein LGBTQ+-Angebot und verweist auf die Gesetze des Landes․ Aktivist:innen aus dem Nahen Osten sind empört․

​​​​​Prozess: Twitter-Manager sollen Oppositionelle in Saudi Arabien ausspioniert haben
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Twitter-Mitarbeiter sollen Daten von Kritiker:innen an Saudi-Arabien weitergegeben haben․ – Alle Rechte vorbehalten Imago/Unsplash, Montage: netzpolitik․orgSpione im Dienste Saudi-Arabiens oder nur harmlose Manager? Zwei ehemaligen Twitter-Mitarbeitern wird vorgeworfen, die Accounts von Oppositionellen ausgekundschaftet und Daten an das saudische Regime weitergegeben zu haben․ Die Monarchie geht hart gegen Kritiker:innen vor․

​​​​​Zensur: Neue Schikanen gegen Wikipedia in Russland
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Russland geht gegen die größte Online-Enzyklopädie der Welt vor – IMAGO / NurPhotoDie russische Regierung geht weiter gegen die Wikipedia vor․ Die Online-Enzyklopädie weigert sich, den Angriffskrieg auf die Ukraine als "Spezial-Operation" zu verharmlosen․ Nun macht die Medienaufsicht Druck․

​​​​​Indien: IT-Ministerium zensiert VLC-Player
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Die IT-Minister Ravi Shanker Prasad und Ajay Prakash Sawhney geben keine Auskunft über das Verbot des VLC-Media-Player – Alle Rechte vorbehalten IMAGO/Mohd Zakir/Hindustan TimesIndische Behörden haben die Produkte von VideoLAN verboten und die Webseite und den Download-Link für die Software in Indien blockiert․ Details zu der Maßnahme sind bisher nicht bekannt․

​​​​​Overblocking: Netzsperren klemmen in Österreich legale Webseiten ab
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Nichts ging mehr bei manchen legalen Webseiten im österreichischen Netz․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Jana KnorrBis zum heutigen Mittag hatten überzogene Netzsperren in Österreich viele legale Inhalte blockiert․ Ein Urheberrechtsvertreter hatte bei den Providern eine Sperrliste mit IP-Adressen eingereicht, die vom Unternehmen Cloudflare genutzt werden․

​​​​​Proteste gegen Regierung: Iran schaltet Instagram, WhatsApp und weite Teile des Internets ab
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Eine Frau verbrennt ihr Kopftuch bei einem Protest im Iran․ – Alle Rechte vorbehalten Quelle: InternetDie iranische Regierung antwortet auf Massenproteste mit Gewalt und Einschränkungen des Internets․ Seit heute sind Instagram und WhatsApp in dem Land nicht mehr verfügbar․ In den Abendstunden schaltete das Regime auch den größten Mobilfunkprovider ab․

​​​​​Informationskontrolle: TikTok würgt Diskussion über LGBTQ, Heterosexuelle und Drogen ab
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Schon wieder erwischt: TikTok blockiert harmlose Begriffe und unterdrückt damit bestimmte Diskussionen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoDie prominente Videoplattform setzt Wortfilter ein, die eine Diskussion über bestimmte Themen erschweren․ Derartige Einschränkungen bei der Meinungsfreiheit stehen bei TikTok offenbar auf der Tagesordnung․

​​​​​Pressefreiheit in der Türkei: Wie Erdoğan das Internet zensieren will
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Journalist:innen, Gewerkschafter:innen und Anwält:innen protestieren in Izmir gegen das Desinformationsgesetz der Türkei und für Pressefreiheit – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Pacific Press AgencyEin neues Gesetz soll „Desinformation“ im Internet unterbinden․ Kritiker:innen befürchten, dass es die Zensur im Vorfeld der Parlamentswahl im Juni 2023 dramatisch verschärft․

​​​​​Meerbusch-Iran-Connection: Deutsche Firma in Aufbau des abgeschotteten Internets im Iran verstrickt
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In der Meerbusch-Iran-Connection spielen das Unternehmen ArvanCloud und Softqloud eine zentrale Rolle – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Taylor Vick und netzpolitik․orgEin deutsches Unternehmen aus Meerbusch in Nordrhein-Westfalen ist zusammen mit dem iranischen Internetunternehmen ArvanCloud in den Aufbau eines abgeschotteten Internets im Iran verwickelt․ Das zeigen gemeinsame Recherchen von Correctiv, taz und netzpolitik․org․ Deutsche Ministerien und Sicherheitsbehörden sind alarmiert․

​​​​​Schutz des Technologie-Stacks: Infrastrukturunternehmen sollten Inhalte nicht zensieren
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Das Internet ist ein Stapel verschiedener Dienste․ (Symbolbild) – CC-BY-NC 2․0 RachelThe Electronic Frontier Foundation hat die Kampagne “Protect the Stack” initiiert․ Sie spricht sich entschieden dagegen aus, dass Infrastrukturanbieter im Internet Inhalte kontrollieren․ Wir dokumentieren den Aufruf, den zahlreiche Bürgerrechtsgruppen aus aller Welt unterzeichnet haben․

​​​​​„Blasphemische Inhalte“: Pakistan sperrt Zugang zu Wikipedia
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Derzeit können Menschen in Pakistan nicht auf Wikipedia zugreifen․ – CC-BY-SA 3․0 Lane Hartwell / Wikimedia FoundationPakistan blockiert den Zugang zu Wikipedia․ Weil die Online-Enzyklopädie nach einer Vorwarnung „blasphemische“ Inhalte nicht gelöscht hatte, griff die pakistanische Aufsichtsbehörde ein․ Wikipedia ruft zur Freischaltung auf․

​​​​​Wahlen in der Türkei: Vertrauenstest für soziale Medien in der Türkei
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Der türkische Präsident ist bekannt dafür, den Twitter-Vogel manipulativ piepen zu lassen․ – CC0 Lexica, Stable Diffusion BildsuchmaschineAm 14․ Mai entscheidet sich, ob die Ärä des immer autokratischer regierenden Präsidenten Erdoğan ein Ende findet․ Im Vorfeld schlagen Menschenrechtsorganisationen jetzt Alarm: Die Freiheit der Wahl sei in Gefahr․ Erdoğans Apparat stehe bereit, um am Wahltag mit Zensur und Internetdrosseln einzugreifen․

​​​​​US-Gesetz: TikTok klagt gegen Verbot in Montana
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Mit etwa 700 Millionen Nutzer:innen weltweit, gehört TikTok zu den größten Plattformen überhaupt․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Hello I’m NikMontana hat letzte Woche als erster US-Bundesstaat TikTok verboten․ Jetzt hat das Unternehmen Klage dagegen eingereicht, das Verbot sei verfassungswidrig․ Auch Bürgerrechtler:innen kritisieren, das Verbot verfehle sein erklärtes Ziel․

​​​​​Iran: USA verhängen Sanktionen gegen ArvanCloud
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Arvancloud-Chef beim High Five mit dem damaligen iranischen Informationsminister․ – H․ Shirazi / TwitterDas iranische Regime versucht, ein abgeschottetes nationales Intranet aufzubauen, damit es das Internet besser abschalten kann․ Beim Aufbau dieser Infrastruktur hilft die Firma ArvanCloud, die durch Recherchen von netzpolitik․org, taz und Correctiv international in die Schlagzeilen geriet․ Nun belegen auch die USA das Unternehmen mit Sanktionen․

​​​​​Jahresbericht: Löschen statt sperren funktioniert noch schneller als bisher
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(Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / WirestockInhalte mit Darstellungen von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und so genannte Kinderpornografie werden in Deutschland immer schneller und effektiver aus dem Netz gelöscht․ Das geht aus einem Jahresbericht hervor, der gerade veröffentlicht wurde․

​​​​​US-Gesetz: Online-Dienste sollen das Internet kinderfreundlich machen
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KOSA soll neu definieren, was der Staat zum Schutz von Kindern im Netz verbieten darf – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Kelly SikkemaDer US-amerikanische Kids Online Safety Act (KOSA) soll Kinder unter anderem vor Inhalten im Internet schützen, die "Depressionen" fördern․ Während US-Präsident Joe Biden Druck macht, warnen Bürgerrechtler innen vor Zensur und Alterskontrollen․

​​​​​Gefährlicher Präzedenzfall: Neues Gesetz in Frankreich will Browser zur Zensur verpflichten
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Bei Firefox ist man alles andere als begeistert von den französischen Plänen․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Natã FigueiredoDie französische Regierung will Zensurmechanismen auf Browser-Ebene einführen․ Mozilla, bekannt für seinen Firefox-Browser, fürchtet eine dystopische Technik, die autoritären Regimen die Zensur erleichtert․

​​​​​Aktionskunst: Bundesregierung nutzt Zensurheberrecht gegen unerwünschtes Kanzler-Video
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Screenshot des Videos, das die Bundesregierung in sozialen Medien löschen lässt․ – Zentrum für Politische SchönheitDie Bundesregierung hat das Deepfake-Video vom Zentrum für Politische Schönheit jetzt auch auf YouTube löschen lassen․ Sie beruft sich dabei auf das dafür eigentlich nicht vorgesehene Urheberrecht․ Die Künstler sprechen von Zensur und kündigen rechtliche Schritte gegen die Bundesregierung an․