Frontex-Flugzeuge: Unter dem Radar gegen das Völkerrecht
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Die "Osprey1" und "Osprey3" fliegen derzeit für Frontex im Mittelmeer․ Bald folgen dort große Drohnen․Seit drei Jahren chartert Frontex Kleinflugzeuge zur Überwachung der EU-Außengrenzen․ Zuerst wurde damit Italien, anschließend auch Kroatien unterstützt․ Angaben zu den Luftfahrzeugen hält Frontex geheim, die Firmen schalten im Einsatz auch die Transponder zur Positionsdarstellung ab․

​​​​​Neue unbemannte Fähigkeiten: Wann setzt die EU Drohnen zur praktischen Seenotrettung ein?
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Zwei führende Drohnenhersteller melden die Bereitschaft, ihre Luftfahrzeuge mit Rettungsinseln auszustatten․ Diese können punktgenau über einem Seenotfall abgeworfen werden․ Vielleicht würden damit aber auch Verletzungen der Genfer Flüchtlingskonvention begünstigt․

​​​​​WhatsApp nach Libyen: Wie Frontex mit einer List das Völkerrecht umgeht
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Die EU darf Geflüchtete nicht in Länder bringen, wo ihnen Verfolgung droht․ 2017 hat die Kommission deshalb eine Hintertür für Zurückweisungen nach Nordafrika eingerichtet․ Erstmals veröffentlichte Textnachrichten belegen, wie die Grenzagentur die Luftaufklärung für die libysche Küstenwache übernimmt․

​​​​​EU-Drohnen für Menschen in Seenot: Abgeworfene Rettungsinseln könnten für Pullbacks missbraucht werden
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Erstmals fliegen Drohnen im Auftrag einer EU-Agentur mit Rettungsmitteln an Bord․ Auf Hoher See könnte die eigentlich sinnvolle Technik völkerrechtswidrige Zurückweisungen in Länder wie Libyen oder die Türkei begünstigen․

​​​​​EU-Bürgerbeauftragte: EU-Überwachungshilfen gefährden Menschenrechte
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Auch die libysche Küstenwache erhielt Fördergelder von der EU (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / XinhuaFördergelder aus einem EU-Nothilfe-Fonds fließen unter anderem in Überwachungstechnologien für repressive Regime und Institutionen, die Menschen an der Flucht nach Europa hindern․ Die EU prüft die Folgen für die Menschenrechte nicht genau genug, hat die EU-Bürgerbeauftragte jetzt entschieden․