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45․ Transparenzbericht – September 2020: Unsere Einnahmen und Ausgaben und eine stürmische See
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"Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer", heißt es so schön․ Eine Änderung auf netzpolitik․org läutet aber anscheinend den Untergang der netzpolitischen Berichterstattung ein․ Im September haben wir Neues gewagt․ Mit zwei interessanten Erkenntnissen
Presseförderung: Die Krux mit der digitalen Transformation
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Das Bundeswirtschaftsministerium wollte Zeitungen und Zeitschriften bei der digitalen Transformation unterstützen․ Das Ansinnen misslang, weil reine Online-Medien sich benachteiligt sahen․ Auch der Bundesrechnungshof kommt zu einem vernichtenden Urteil․
Nach Widerstand von Industrie und Zivilgesellschaft: Umstrittene Gesetzesinitiative zur Querfinanzierung von Medien vorerst gestoppt
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Das geplante Mediengesetz sollte einen sicheren Hafen für Medienunternehmen schaffen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NikitoNoch in diesem Jahr sollte der US-Kongress ein Gesetz verabschieden, das Medienunternehmen neue Einnahmen durch verpflichtende Lizenz-Deals mit Plattformen beschert․ Meta drohte deshalb erneut mit einer News-Blockade auf Instagram und Facebook, auch die Electronic Frontier Foundation und andere NGOs liefen Sturm - mit Erfolg․
Jahressteuergesetz: Die Bundesregierung muss gemeinnützigen Journalismus endlich möglich machen
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Gemeinnütziger Journalismus wäre gerade für ländliche Räume wichtig, aus denen sich kommerzielle Medien zurückziehen․ – Public Domain midjourney (countless hands lifting up a stack of newspapers)Die Bundesregierung hatte im Koalitionsvertrag versprochen, gemeinnützigen Journalismus zu ermöglichen․ Doch bei der aktuellen Reform der Gemeinnützigkeit stockt es damit․ Das wäre ein fataler Fehler für unsere Demokratie, kommentiert David Schraven․