​​​​​Datenspeicher-Spürhunde: Der unwiderstehliche Geruch von Festplatten
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Auf das Kommando „Spür!“ fängt der Hund an zu suchen․ Hier ein Spürhund im Trainingsraum․ – Alle Rechte vorbehalten LKA SachsenBei Hausdurchsuchungen kommen immer öfter auch "Datenspeicher-Spürhunde" zum Einsatz․ Sie können Smartphones, Festplatten und sogar SIM-Karten riechen․ Bei deren Ausbildung will sich die Polizei allerdings nicht in die Karten schauen lassen․

​​​​​Bullshit-Busters: Die letzte Schlacht gegen die Vorratsdatenspeicherung gewinnen wir
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Massenüberwachung mit schwerem Eingriff in die Privatsphäre aller hat einen Namen: Vorratsdatenspeicherung․ Wir entlarven die untoten Argumente der Befürworter․ Denn die Grundrechte der Menschen liegen uns am Herzen․

​​​​​Breakpoint: Hass hat einen Namen
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Hass findet auch unter Klarnamen statt․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Nsey BenajahMein Bekannter postet Hasskommentare im Netz․ Woher ich das weiß? Er tut das unter seinem Klarnamen․ Hier braucht es keine weitere Regulation des Internets, sondern etwa Zivilcourage․

​​​​​Urheberrecht: Ein teures Badewannenfoto
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Nicht nur analoge Badewannen können viel Geld kosten․ – CC-BY-SA 3․0 Badezimmer: Gürkan SengünEin längst vergessenes Badewannenfoto kostete einen Handwerker aus Berlin mehrere Tausend Euro․ Nach mehreren Instanzen vor Gericht steht fest: Er muss dem Fotograf Schadensersatz zahlen․ Dabei wollte er nur auf eine Spendenaktion hinweisen, sagt Christian Remus․

​​​​​X-Odus: Immer mehr Medien machen Schluss mit Twitter
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Symbolbild Twitter/X – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Aton ChileVon Krankenkassen über große Städte bis hin zu Universitäten laufen der Plattform X die Nutzer weg․ Nun kehrt mit Correctiv die erste größere Redaktion Elon Musk aus Protest den Rücken․ Auch andere Medien verabschieden sich oder überlegen, ob sie noch weitermachen․

​​​​​OpenStreetMap, Komoot & Co․: Sorge vor Datenkahlschlag für Karten-Apps
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Das geplante Bundeswaldgesetz könnte ändern, wie und wo wir wandern – und wie freie Commmunity-Projekte wie OpenStreetMap funktionieren․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Jon FlobrantDas geplante Bundeswaldgesetz könnte das freie Geodaten-Projekt OpenStreetMap treffen, Sorgen haben auch kommerzielle Anbieter wie Komoot․ Auf dem Spiel steht, ob Nutzer:innen weiterhin neue Wege kartographieren können – oder ob sie um Erlaubnis fragen müssen․

​​​​​Alles Deepfake: Bundeskanzler doch nicht entschlossen gegen die AfD
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Auch mit einer Installation vor dem Bundeskanzleramt drängen die Aktionskünstler auf ein AfD-Verbot․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Metodi PopowDas Zentrum für Politische Schönheit setzt das Thema AfD-Verbot mit einem Deepfake-Video des Kanzlers und einer Datenbank verfassungsfeindlicher Aussagen von AfD-Mitgliedern mit einem Knall auf die politische Agenda․ Doch die Bundesregierung debattiert lieber über die Methoden der Künstler als über deren Inhalt․

​​​​​Lobbyismus: Wie Amazon seinen Einfluss in der EU ausbaut
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Ein Logistik-Zentrum von Amazon in NRW․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / snowfieldphotographyDie Lobby-Ausgaben in der EU von Amazon sind für einen Tech-Giganten eher niedrig․ Doch der Konzern entdeckt zunehmend andere Kanäle, warnen LobbyControl und andere NGOs․ Sie werfen Amazon vor, nicht alle Verbindungen zu Denkfabriken offengelegt zu haben․

​​​​​Der Feind vor meinem Haus: Polizeiverbindungen in die rechte Szene verunsichern Jüdische Gemeinden
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In Deutschland müssen jüdische Gotteshäuser und Gemeinden von der Polizei geschützt werden (Symbolbild, Synagoge Düsseldorf) – Alle Rechte vorbehalten Imago / Michael GstettenbauerImmer wieder kommen rechtsextreme und antisemitische Aktivitäten von Polizist:innen ans Licht․ Zum Beispiel der Fall eines Reichsbürgers in Uniform, der die Sicherheit jüdischer Einrichtungen gewährleisten soll․ Das erschüttert das Vertrauen jüdischer Bürger:innen in die Strafverfolgungsbehörden․

​​​​​Frankreich: Algorithmus weist Arbeitslosen ein höheres Risiko zu
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Wer ist hier verdächtig? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Dewang GuptaWer arbeitslos ist oder nur wenig verdient, hat es schwer․ Eine Software der französischen Familienkasse macht es Betroffenen gleich nochmal schwerer und weist ihnen einen höheren Risikowert für Betrug oder Überzahlungen zu․ Eine französische NGO hat das Programm analysiert und kritisiert diskriminierende Kriterien․

​​​​​Transparenzbericht September 2023: Unsere Einnahmen und Ausgaben und viel Lehrreiches
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– Public Domain Claude Monet, Les glacons, 1880Im September erlebten wir eine Premiere: Unsere erste Bundesfreiwillige kam zu uns․ Wir waren mindestens genauso aufgeregt wie Nora․ Und wir ahnten am ersten Tag noch nicht, was wir alles von ihr lernen können․

​​​​​Datenschutz: Widerstand von NOYB gegen Meta-Abo
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Wer Instagram ohne Tracking nutzen will, muss aktuell monatlich zahlen․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Brett JordanSeit November stehen europäische Nutzer:innen von Metas Netzwerken vor der Wahl: Lasse ich mich tracken oder bezahle ich monatlich Geld? Eine österreichische NGO geht nun gegen das Modell vor und will klären, ob das legal ist․

​​​​​Letzte Generation: Der Streit um das abgehörte Pressetelefon geht weiter
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Seit vielen Monaten demonstrieren Aktivist:innen der letzten Generation auf deutschen Straßen, hier in Braunschweig 2022․ – CC-BY-SA 2․0 Constantin JägeDas Amtsgericht München geht davon aus, dass das Pressetelefon der Letzten Generation rechtmäßig abgehört wurde․ Betroffene Journalisten wehren sich nun weiter gegen den Eingriff in die Pressefreiheit․ Es gehe um mehr als die Einzelfälle, kritisieren Reporter ohne Grenzen und die Gesellschaft für Freiheitsrechte․

​​​​​Recht auf Breitband: Anspruch auf schnelles Internet verpufft
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Kein Anschluss unter diesem Kabel: Das Recht auf schnelle Internetanschlüsse bleibt bislang zahnlos․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Sven SimonEigentlich haben alle in Deutschland ein Recht auf einen halbwegs zeitgemäßen Internetanschluss․ Doch das Instrument bleibt bislang völlig wirkungslos, wie aktuelle Zahlen der Bundesnetzagentur offenlegen․

​​​​​Markenrecht: Bundesregierung lässt Video von Künstlerkollektiv sperren
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Die Bundesregierung hat wegen der Benutzung eines Logos mit Adler ein Satire-Video sperren lassen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / McPHOTODie Bundesregierung geht offenbar unter Nutzung des Markenrechts gegen die Künstlergruppe Zentrum für Politische Schönheit vor․ Sie ließ ein manipuliertes Video bei Instagram sperren, in dem Bundeskanzler Scholz ein hartes Vorgehen gegen die AfD ankündigt․

​​​​​Europäischer Gesundheitsdatenraum: EU-Parlament will kein Widerspruchsrecht bei elektronischer Patientenakte
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Sticht die Brüsseler EHDS-Verordnung das geplante Digital-Gesetz aus Berlin? – Klim Musalimov (Unsplash), Montage: netzpolitik․orgGesundheitsdaten aller EU-Bürger:innen sollen schon bald in einem europäischen „Datenraum“ gespeichert werden․ Ein umfassendes Widerspruchsrecht will derzeit weder die Kommission noch das EU-Parlament․ Damit aber droht das Vorhaben mit aktuellen Plänen der Bundesregierung zu kollidieren․

​​​​​Kampf gegen Desinformation: Unesco veröffentlicht Leitlinien zur Regulierung sozialer Plattformen
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Die Generalsekretärin der Unesco, Audrey Azoulay – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ABACAPRESSDie Weltkulturorganisation macht Vorschläge für eine globale Lösungsstrategie gegen Desinformationen und Hassrede․ Unter anderem fordert sie verpflichtende Menschenrechtsprüfungen für Plattformen, Transparenz und Content Moderation in allen genutzten Sprachen․

​​​​​Interview: „Jugendliche brauchen Angebote für sexuelle Bildung“
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„Kinder haben das Recht, sich zu informieren, und die Angebote müssen ihrer Entwicklung angemessen sein“, sagt unsere Interview-Gästin․ (Symbolbild) – CC0 DALL-E-3 („bauhaus style, reduced minimalistic geometric shape“); Bearbeitung: netzpolitik․orgJugendliche wollen sich über Sex informieren und landen dabei auf Pornoseiten․ Mit Sperren und Verboten lässt sich das nicht lösen, erklärt Jessica Euler, Geschäftsführerin des Vereins "Aktion Kinder- und Jugendschutz", im Interview – und empfiehlt konkrete Angebote․

​​​​​Überwachungsgesamtrechnung: Es geht bald los – hoffentlich
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Welches Bild ergibt sich, wenn man alle Überwachungsbefugnisse zusammen betrachtet? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Edge2Edge MediaOffiziell soll es morgen mit der Überwachungsgesamtrechnung losgehen․ Doch noch ist der Auftrag nicht vergeben, der geplante Starttermin ist nicht zu halten․ Es wird knapp für das anspruchsvolle Projekt, das als Schubladenfüller zu enden droht․

​​​​​Digitalisierung: 25 Berliner*innen berichten, wie sie Termine beim Bürgeramt ergattern
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– CC0 DALL-E-3 (people in a maze, bahaus style, reduced minimalist geometric shape); Bearbeitung: netzpolitik․orgBürgerämter in Berlin sind ständig ausgebucht․ Per Online-Formular können Berliner innen die ganze Stadt nach freien Terminen abgrasen, oft ohne Erfolg․ Hier erzählen sie von ihrem Frust – und ihren Tricks․