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Berliner Projekt: Surfen hinter Gittern
#Demokratie #Berlin #Justizvollzugsanstalt #JVA #sozialemedien #Telio

So stellt sich die „Künstliche Intelligenz“ einen PC hinter Gitter vor – Motiv: DALL-E-2 (a personal computer behind in jail, digital art, highly detailed)In den Berliner Justizvollzugsanstalten erhalten die Inhaftierten künftig Geräte, die ihnen Zugang zum Internet ermöglichen․ Viele Online-Dienste können sie jedoch nur gegen Bezahlung nutzen, zu etlichen bleibt ihnen der Zugang gänzlich verwehrt․ Der Berliner Vollzugsbeirat begrüßt das Projekt dennoch․
Koalitionsverhandlungen in Berlin: CDU lässt Microsoft-Lobbyistin über Digitalisierung verhandeln
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Regierungspartner in spe? Der Berliner CDU-Chef Kai Wegner mit SPD-Co-Chefin Franziska Giffey – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Bernd ElmenthalerSeit Jahren steht die Abhängigkeit der öffentlichen Verwaltung von Microsoft in der Kritik․ Nun darf die deutsche Chef-Lobbyistin des US-Konzern in den Reihen der CDU die künftige Berliner Digital- und Verwaltungspolitik mit verhandeln․ Das birgt erhebliche Interessenkonflikte․
21 Anrufe im Jahr: Berliner „Cyberhotline“ ist teuer und wird kaum genutzt
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Wenig los bei der Berliner Cyberhotline․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Denny Müller"Kein Schwein ruft mich an" ist ein berühmter Song von Max Raabe․ Ähnlich geht es der im Frühling des letzten Jahres eingerichteten Cyberhotline in Berlin
Koalitionsverhandlungen in Berlin: „Die nächste Regierung muss das Transparenzgesetz einfach umsetzen“
#Öffentlichkeit #Berlin #BlnBDI #Informationsfreiheit #Landestransparenzgesetz #MeikeKamp #Transparenz #Transparenzgesetz

Gut gelaunt und hoffnungsvoll: Die neue Berliner Beauftragte für Informationsfreiheit, Meike Kamp․ – Alle Rechte vorbehalten Annette KorollBerlin braucht endlich ein Transparenzgesetz, findet Meike Kamp․ Dabei dürfe die neue Regierung nicht hinter heutigen Standards zurückbleiben, warnt die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit im Interview․ Auch die Verwaltung sollte das Vorhaben als Chance sehen․
Große Koalition in Berlin: Ein Desaster für die Bürgerrechte
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Franziska Giffey und Kai Wegner (beide rechts) heute bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Bernd ElmenthalerMehr Videoüberwachung, mehr anlasslose Kontrollen, mehr Staatstrojaner․ CDU und SPD wollen in Berlin für Aufbruch stehen, doch sie liefern autoritären Rückschritt․ Sozialdemokrat:innen, die eine bunte und liberale Stadtkultur wollen, dürfen diesem Koalitionsvertrag nicht zustimmen․ Ein Kommentar․
Berlin: Große Koalition will Staatstrojaner schon vor Straftaten
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Die Berliner Polizei will in Smartphones – schon vor Straftaten․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Stefan ZeitzIn Berlin wollen CDU und SPD der Polizei den Einsatz von Staatstrojanern erlauben, dabei darf sie das längst․ Auf Nachfrage erläutert der Innensenat: Die Polizei darf zwar heute schon hacken, um Straftaten aufzuklären․ Sie soll aber auch hacken dürfen, um zukünftige Straftaten zu verhindern․
KW 14: Die Woche, als der Berliner Koalitionsvertrag vorgestellt wurde
#Öffentlichkeit #Berlin

Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 14․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 163․216 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․
Überwachte G’schicht: Funkzellenabfragen rund um Kanzlei des Ibiza-Video-Anwalts
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Julian Hessenthaler am Landesgericht St․ Pölten in Niederösterreich․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photonews․atJulian Hessenthaler war der Mann hinter den Ibiza-Videos, die Österreich in eine Regierungskrise stürzten․ Er saß bis vor kurzem in Haft, doch nicht wegen der Videos selbst․ Eine Recherche von Correctiv zeigt, dass bei den Ermittlungen gegen Hessenthaler offenbar auch die Kanzlei des Berliner Anwalts Johannes Eisenberg überwacht wurde․
Wikimedia und netzpolitik․org: Edit-a-thon zu digitalpolitischen Themen in Berlin
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Am 8․ Juni wollen wir der Wikipedia ein kleines Update geben – CC-BY-NC-SA 4․0 WikimediaAm 8․ Juni 2023 veranstalten Wikimedia Deutschland und netzpolitik․org einen Edit-a-thon in Berlin․ Gemeinsam mit Euch wollen wir digitalpolitische Begriffe in der Wikipedia aktualisieren․
Abschiebung von Geduldeten: Berlin stellt Handyauslesung wieder ein
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Landesamt für Einwanderung: Handydurchsuchung lohnt sich nichtSeit 2020 durchsucht die Berliner Ausländerbehörde per Software die Geräte von Ausländer:innen, die abgeschoben werden sollen – ein tiefer Eingriff in die Privatsphäre․ Jetzt kündigt das Amt an, damit aufzuhören․ Der Erfolg stehe in keinem Verhältnis zum Aufwand․
Berlin: Ausweispflicht im Freibad als Sicherheitstheater
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Ein Sicherheitsmann posiert vor einem Schwimmbecken im Berliner Prinzenbad․ (Archivbild von 2008) – Alle Rechte vorbehalten imago/Uwe SteinertBerlins CDU-Bürgermeister Kai Wegner führt im Hauruck-Verfahren eine Ausweispflicht für Freibäder ein․ Angeblich soll das Gewalt und Randale eindämmen․ Zunächst steckt dahinter aber nur Symbolpolitik – und Berlins Datenschutzbehörde hinterfragt den Sinn․
Internet in Berliner Haftanstalten: Testperson Insasse
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Wer in der JVA sitzt, ist auch von digitaler Kommunikation weitgehend abgeschnitten․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jürgen RitterIn Berlin stockt derzeit der Rollout sogenannter Haftraummediensysteme․ Sie sollen den Gefangenen Internet in die Zellen bringen, doch funktionieren nur mangelhaft․
Irgendwas mit Internet: Reform des rbb-Staatsvertrags zementiert die alte Medienwelt
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Der rbb muss fit fürs Digitale werden․ – CC-BY-SA 4․0 Fridolin FreudenfettDie Bundesländer Berlin und Brandenburg verhandeln aktuell einen neuen rbb-Staatsvertrag․ Dabei wird die alte Medienwelt zementiert und politische Entscheidungen dürften eine Reform Richtung Digitalisierung massiv erschweren․
„Verfassungswidrig“: Datenschutzbeauftragte kritisiert Berliner Bodycam-Pläne
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Ein Beamter der Bundespolizei mit einer Bodycam․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jürgen HeinrichDie große Koalition in Berlin will, dass Beamte und Rettungskräfte zukünftig mit ihren Bodycams auch in Privatwohnungen filmen dürfen․ Die Datenschutzbeauftragte hält die Pläne für verfassungswidrig und bemängelt auch handwerkliche Fehler im Gesetzentwurf․
Berlin: Wie Videoüberwachung „den Kotti“ gefährdet
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Das Kottbusser Tor bei Nacht: Im Hintergrund sieht man die Nebenwache der Polizei Berlin․ – CC-BY 4․0 netzpolitik․orgDas Kottbusser Tor in Berlin ist ein historischer Ort – und für viele ein Hotspot der Kriminalität․ Die Politik will dem mit einer Wache und Videoüberwachung begegnen․ Damit gefährden sie einen wichtigen Kulturraum inmitten der Hauptstadt, sagen die Anwohner:innen․
Digitalisierung: 25 Berliner*innen berichten, wie sie Termine beim Bürgeramt ergattern
#Öffentlichkeit #Berlin #Bürgeramt

– CC0 DALL-E-3 (people in a maze, bahaus style, reduced minimalist geometric shape); Bearbeitung: netzpolitik․orgBürgerämter in Berlin sind ständig ausgebucht․ Per Online-Formular können Berliner innen die ganze Stadt nach freien Terminen abgrasen, oft ohne Erfolg․ Hier erzählen sie von ihrem Frust – und ihren Tricks․
Bürgerämter in Berlin: So klappt es mit dem Wunschtermin
#Öffentlichkeit #Berlin #Bürgeramt

– CC0 DALL-E-3 (tired person and calender, bahaus style, reduced minimalist geometric shape); Bearbeitung: netzpolitik․orgUnsere Datenrecherche zum Zustand der Berliner Bürgerämter zeigt, wie schwierig es mitunter ist, einen Termin für wichtige Behördengänge zu buchen․ Wir haben uns die Daten angeschaut und herausgefunden, mit welchen Tricks ihr eure Suche beschleunigen könnt․
Datenrecherche: Zwei von drei Termin-Anfragen bei Berliner Bürgerämtern scheitern
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– CC0 DALL-E-3 (office worker in public administration 90ies, bahaus style, reduced minimalist geometric shape); Bearbeitung: netzpolitik․orgEinen Termin bei den Berliner Bürgerämtern zu erhaschen, kostet Zeit und Nerven․ Unsere Datenrecherche zeigt das Ausmaß des Termin-Mangels - und zu welchen Tageszeiten es die meisten Termine gibt․
„Hotel Utopia“: Wo Götterfunken im Hals stecken bleiben
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Ist der Mensch mehr als sein Pass? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com ConvertKitZwei Stunden dauert die interaktive Theaterreise in Absurdität und Bürokratie, ausgestattet mit einem zufälligen Pass․ Das Ziel: ein Leben in Deutschland․ Der Ausgang: ungewiss․ Eine Rezension․
BND: Eine Festung in Berlin
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Überwachungskameras säumen den Zaun aus Metall․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / IPONFrüher zerteilte die Mauer die Chausseestraße in Berlin, heute zerschneidet die gigantische Zentrale des BND das Straßenbild․ Drumherum sind Luxuswohnungen entstanden, während eingesessene Mieter um ihr Zuhause in der Nachbarschaft der Spione kämpfen․