EuGH-Urteil zu Facebook: Der freien Meinungsäußerung droht Schiffbruch
#Öffentlichkeit #contentmoderation #DigitalServicesAct #EuGH #EuropäischeUnion #EuropäischerGerichtshof #EvaGlawischnig #facebook #HassimNetz #HateSpeech #hetze

Der Europäische Gerichtshof ordnet Facebook das globale Entfernen eines hetzerischen Posts gegen die österreichische Ex-Politikerin Eva Glawischnig an․ Der Ruf nach strengem Vorgehen gegen Hass im Netz ist nachvollziehbar, doch das Urteil wirft einige schwierige Fragen auf․ Ein Kommentar․

Hate Speech: Der blinde Fleck
#Demokratie #djb #EvaGlawischnig #GewaltgegenFrauen #gewaltschutzgesetz #HassimNetz #Hassrede #HateSpeech #hatespeech #Juristinnenbund #NetzDG #RenateKünast #Strafrecht

Der Deutsche Juristinnenbund macht Druck auf die Regierung, entschiedener gegen Hass im Netz vorzugehen․ Die Forderungen machen klar, wie wenig Behörden Frauenhass bisher auf dem Zettel haben․

Gewalt im Netz: Schuldzuweisung statt Opferschutz
#Öffentlichkeit #AnkeDomscheitBerg #Bremen #GewaltimNetz #HassimNetz #hateaid #Janin #Polizei #Powny #Twitch #Victimblaming

Einer jungen Frau wird im Internet mit ihrer Ermordung gedroht․ Als sie Strafanzeige stellt, gerät sie an einen Polizisten, gegen den wegen seines Verhaltens nun ein Disziplinarverfahren läuft․ Die Schilderungen der Bremer Streamerin Powny stehen für ein grundsätzliches Problem der Polizei mit digitaler Gewalt․

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Bundesregierung beschließt Pflicht zur Passwortherausgabe
#Öffentlichkeit #bitkom #deutscherrichterbund #DigitaleGesellschaft #eco #HassimNetz #hateaid #Ichbinhier #ManuelHöferlin #NetzDG #Rechtsradikalismus #RenateKünast

Nach dem antisemitischen Attentat von Halle und dem Mord am CDU-Politiker Walter Lübcke steht die Bundesregierung unter Druck, mehr gegen Rechtsextreme und Rechtsterroristen zu tun․ Doch eine heute von der Regierung verabschiedete umstrittene Gesetzesänderung droht neue Probleme zu schaffen․

Bürgerrechte-Bericht: Facebook stellt Meinungsfreiheit über den Schutz demokratischer Wahlen
#Öffentlichkeit #AntiDefamationLeague #bürgerrechte #DerrickJohnson #facebook #HassimNetz #HateSpeech #LauraMurphy #markzuckerberg #MeganCacace #SherylSandberg #StopHateForProfit #Studie #USA

Unabhängige Juristinnen haben im Auftrag Facebooks zwei Jahre lang das Unternehmen unter die Lupe genommen․ Nun zeigt der Bericht, dass Facebook zu wenig unternimmt, um die Bürgerrechte der Nutzer:innen ausreichend zu schützen․

Plattformregulierung: Österreich kündigt eigenes Gesetz gegen Hass im Netz an
#Öffentlichkeit #DigitalServicesAct #GesetzfürdigitaleDienste #HassimNetz #NetzDG #Österreich #Plattformregulierung

In den kommenden Tagen will die österreichische Regierung einen Gesetzentwurf gegen Hass im Netz vorstellen․ Dieser orientiert sich offenbar am deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz und soll Geldstrafen für Online-Dienste vorsehen, die Hasspostings nicht rasch löschen․

Hass im Netz: Österreich soll ein NetzDG erhalten
#Öffentlichkeit #AlmaZadić #HassimNetz #KarolineEdtstadler #NetzDG #Österreich #Plattformregulierung #SigiMaurer #SusanneRaab

Nach Deutschland und Frankreich legt mit Österreich ein weiteres EU-Land ein Gesetz gegen Hass im Internet vor․ Dies soll Online-Dienste ab einer bestimmten Größe dazu zwingen, illegale Inhalte rasch aus dem Netz zu tilgen․

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Justizministerin lobt Gesetz gegen Hass im Netz
#Öffentlichkeit #BMJV #ChristineLambrecht #CyberCourts #Evaluierungsbericht #Gutachten #HassimNetz #MartinEifert #NetzDG #Plattformregulierung

Das Justizministerium hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz überprüfen lassen․ Insgesamt wertet die Regierung das Gesetz gegen Hass im Netz als Erfolg․ Verbesserungsbedarf gebe es vor allem in Fragen von Streitschlichtung․

NPP 213: Ein Kaffee mit Folgen
#NetzpolitikPodcast #Aktivismus #blog #ComingOut #DigitaleGewalt #HassimNetz #hateaid #IchbinLinus #LinusGiese #Pubertät #Stalking #trans #Transfeindlichkeit #twitter

Mit einem Pappbecher und einem Facebook-Post fing sie an: die Transition von Linus Giese zum Mann․ Wie schön und zugleich schwer das ist, beschreibt er in seinem Blog und einem neuen Buch․ Wir sprechen in dieser Folge über die Freuden der zweiten Pubertät, viele kleine Coming-Outs und den Umgang mit Drohungen und Gewalt․

​​​​​Twitch: Kein Datenleck wie alle anderen
#Datenschutz #DoBetterTwitch #Amazon #creativegaming #HassimNetz #HateRaids #Livestreaming #Rassismus #Sexismus #Twitch

Jemand hat den gesamten Code der Streaming-Plattform Twitch im Internet veröffentlicht, auch Auszahlungen an Streamer innen sind in dem Datensatz enthalten․ Die Menge an Informationen ist nicht nur riesig, sie unterscheidet sich auch in einem Punkt von anderen Leaks․

​​​​​Facebook Files: Facebook wusste, was alles schiefläuft
#Öffentlichkeit #facebookfiles #Facebook #FrancesHaugen #HassimNetz #Whistleblowerin

Geleakte Dokumente setzen Facebook unter Druck․ Die internationalen Berichte über die "Facebook Files" zeigen, wie viel der Konzern über die Schädlichkeit der eigenen Produkte wusste․ Immer wieder haben Facebook-Mitarbeiter:innen intern gewarnt․

​​​​​Öffentliche Dislikes: Endlich schaltet YouTube das Hassfeature ab
#Öffentlichkeit #Google #HassimNetz #youtube

YouTube will nicht mehr öffentlich zeigen, wie viele Dislikes ein Video hat․ Einige trauern der Funktion jetzt nach – zu Unrecht․ Ein Kommentar․

​​​​​Für Android und iOS: Telegram blockiert Inhalte der Verschwörungsszene
#Öffentlichkeit #Apple #CoronaKrise #Google #HassimNetz #Hassrede #HateSpeech #MichaelKretschmer #NetzDG #Telegram #Verschwörungserzählungen

Eingeschränkte Inhalte auf Telegram․ – Logo und Screenshots: Telegram, Bearbeitung: netzpolitik․orgÄußerst selten greift Telegram in Inhalte von Nutzer:innen ein․ Jetzt blockiert Telegram in Einzelfällen Gruppen und Kommentare, in denen gegen Corona-Maßnahmen gehetzt wird․ Betroffen ist nur, wer Telegram direkt von Google und Apple bezieht․

​​​​​NPP 248 – Religiöse Rechte: Gotteskrieger im Netz
#NetzpolitikPodcast #Evangelikale #HassimNetz #Podcast #ReligiöseRechte #USA

Ein Mann bei der Wahl der US-Bundesrichterin Amy Coney Barrett in Washington․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA WireDas Buch "Amerikas Gotteskrieger" beschreibt die Strategien und die Geschichte der religiösen Rechten in den USA․ Das betrifft uns leider auch sehr․ Deswegen haben wir für den Netzpolitik-Podcast mit der Autorin Annika Brockschmidt über ihre Recherchen und die Hintergründe gesprochen․

​​​​​Digitale-Dienste-Gesetz: Der EU droht die Kraftprobe mit Elon Musks Twitter
#Öffentlichkeit #Desinformation #DigitalServicesAct #DigitaleDiensteGesetz #ElonMusk #EuropäischeUnion #FrancesHaugen #HassimNetz #HateSpeech #inhaltemoderation #Plattformregulierung #ThierryBreton #Twitter

Schon immer ein fleißiger Zwitscherer: Milliardär Elon Musk – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / RevierfotoDer reichste Mann der Welt kauft Twitter und möchte das soziale Netzwerk zu einer "Arena der freien Meinungsäußerung" umbauen․ Doch ein neues Mega-Gesetz der EU könnte zum Stolperstein werden․ Eine Analyse

​​​​​Polizeibehörden: Wie Hasskriminalität bagatellisiert wird
#Öffentlichkeit #Hacktivismus #HassimNetz #Hasskriminalität #Österreich #Polizei

Wenn es um Hasskriminalität im Netz geht, werden Betroffene von Polizeibehörden häufig nicht ernst genommen․ – Alle Rechte vorbehalten Tastatur: Pixabay; Montage: netzpolitik․orgDie österreichische Landärztin Lisa-Maria Kellermayr erhielt Morddrohungen․ Entscheidende Erkenntnisse in ihrem Fall lieferten allerdings nicht die Behörden, sondern eine IT-Expertin aus Deutschland․

​​​​​Der Fall Kellermayr: Das dreifache Versagen der Polizei
#Öffentlichkeit #DigitaleGewalt #Hacktivismus #HassimNetz #Hasskriminalität #Kommentar #Österreich #Polizeibehörden

Hass und Hetze im Netz müssen ernst genommen werden (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Jason LeungDie österreichischen Sicherheitsbehörden haben im Fall Lisa-Maria Kellermayr die Gefahrenlage offenbar lange unterschätzt․ Umso mehr ist nun zu hoffen, dass der Tod der Ärztin endlich zu einem Umdenken führt․ Ein Kommentar․

​​​​​KW 31: Die Woche eines Sieges – und eines fatalen Versagens
#Öffentlichkeit #BKA #Bundespolizei #FinFisher #Hacktivismus #HassimNetz #Österreich

– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 31․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 98․009 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․

​​​​​Kampf gegen Desinformation: Unesco veröffentlicht Leitlinien zur Regulierung sozialer Plattformen
#Demokratie #Desinformation #digitaleDemokratie #DigitaleGewalt #EUKommission #HassimNetz #SocialMedia #sozialemedien #UNESCO #Verschwörungstheorien #wahlen

Die Generalsekretärin der Unesco, Audrey Azoulay – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ABACAPRESSDie Weltkulturorganisation macht Vorschläge für eine globale Lösungsstrategie gegen Desinformationen und Hassrede․ Unter anderem fordert sie verpflichtende Menschenrechtsprüfungen für Plattformen, Transparenz und Content Moderation in allen genutzten Sprachen․

​​​​​NSU-Watch: „Wir müssen endlich Konsequenzen ziehen“
#Demokratie #CaroKeller #HassimNetz #Hasskriminalität #Instagram #Interview #jahresrückblick #Meta #NancyFaeser #NSUWatch #Twitter

Caro Keller (rechts) von NSU-Watch gemeinsam mit Arne Semsrott von FragDenStaat während einer Podcast-Aufnahme beim 37C3․ – Alle Rechte vorbehalten Leonard FrickCaro Keller vom Bündnis NSU-Watch bewertet das vergangene Jahr als „äußerst besorgniserregend“․ Im Gespräch mit netzpolitik․org kritisiert sie erstarkende rechte Positionen und eine ineffektive Justiz․ Und sie äußert eine Hoffnung․