​​​​​Telegram: Einfach abschalten ist nicht
#Technologie #abschaltung #NancyFaeser #NetzDG #Netzsperren #Querdenker #Russland #Telegram

Innenministerin Faeser (SPD) nimmt Telegram ins Visier (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photothek, Bearbeitung: netzpolitik․orgDas letzte Mittel könnte es sein, Telegram "abzuschalten", sagt Innenministerin Faeser․ Doch so einfach ist es nicht, weder technisch, noch rechtlich․

​​​​​NPP 245 Netzpolitische Zwischenbilanz: „Es ist alles kaputt“
#NetzpolitikPodcast #CeMAS #DigitaleDiensteGesetz #DigitaleMärkteGesetz #EuropäischeKommission #Europaparlament #journalismus #LilithWittmann #Telegram

Daumen Hoch gibt es es von unseren Expert:innen zwar keine․ Aber wir wollen trotzdem ein wenig Hoffnung machen․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Diana PolekhinaDiese Woche machen wir im Podcast eine Momentaufnahme․ Dazu haben wir bei ein paar Freund:innen der Sendung nachgefragt, was sie gerade so beschäftigt․ Es geht um Telegram, öffentliche IT-Infrastruktur und EU-Politik․

​​​​​Zahlen für 2021: BKA meldete 14․000 Internetinhalte zur Entfernung an Europol
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Bislang löscht Europol nur Inhalte zu „islamistischem Terrorismus“ und „illegaler Migration“, nun soll auch Rechtsextremismus verstärkt verfolgt werden․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Simon HattingaZur Zeit können Anbieter entscheiden, ob sie polizeiliche Löschanregungen im Bereich des „islamistischen Terrorismus“ freiwillig befolgen․ Ab dem 7․ Juni werden daraus Entfernungsanordnungen, die von nationalen Behörden oder Europol über eine neue Plattform direkt an die Firmen gerichtet werden können․

​​​​​Werbung im Messenger: Telegrams eigenartiger Versuch Geld zu verdienen
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Telegram hofft offenbar auf Millionenzahlungen (Symbolbild)․ – Logo: Telegram, Scheine: Pixabay/Telegram war zuletzt vor allem als Kanal für unzensierte Hetze in der Kritik: Jetzt will der Messenger an das große Werbegeld․ Wer Anzeigen schalten will, soll dafür mindestens 10 Millionen Euro im Jahr ausgeben․ Und das ist nicht das einzig Merkwürdige․

​​​​​Nach Gesprächen mit Bundesregierung: Telegram sperrt erstmals Kanäle in Deutschland wegen „lokalen Gesetzesverstößen“
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Fast alle Kanäle von Attila Hildmann sind jetzt auf Telegram gesperrt․ (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Stefan ZeitzTelegram reagiert offenbar auf politischen Druck․ Nach einem Gespräch mit der Bundesregierung sperrt der Messenger einige Kanäle des Verschwörungsideologen Attila Hildmann in Deutschland․

​​​​​OSINT zur Ukraine: Puzzlestücke des Weltgeschehens
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Mittlerweile vergleicht OSINT oftmals Bilder aus sozialen Medien mit Satellitenaufnahmen․ – Alle Rechte vorbehalten Screenshot Twitter@bellingcatKrisen zu beobachten ist heute in einer noch nie dagewesenen Detailtiefe möglich․ Eine Community aus der ganzen Welt wertet öffentlich verfügbare Informationen aller Art systematisch aus und speist diese dann in den Nachrichtenfluss ein․ Wir haben mit einem Menschen gesprochen, der das seit mehr als einem Jahrzehnt in seiner Freizeit macht․

​​​​​Nachrichten nach Russland schicken: Diplomatie der kleinen Leute
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Die Aktion hat etwas von Brieffreundschaft, aber mit Messengern statt Stift und Papier․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Towfiqu barbhuiyaIm Netz gibt es ein Tool, mit dem man Nachrichten an zufällig ausgewählte russische Mobilfunknummern verschicken kann․ Doch die dort verschickten Standard-Texte könnten in Russland falsch ankommen․ Unser Redakteur hat eine Idee, wie man das Tool nutzen kann, um menschliche Brücken zu bauen und ins Gespräch zu kommen․

​​​​​Russische Wikipedia: Festnahme und Drohungen wegen Artikelbearbeitung
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Die russische Wikipedia-Community bei ihrer 10․ Wiki-Konferenz in St․ Petersburg, 2016․ – CC-BY-SA 4․0 ZUFArRussische und belarussische Behörden bedrohen Wikipedianer․ Grund ist offenbar ihre Mitarbeit am russischen Wikipedia-Artikel zur Invasion Russlands in der Ukraine․ Bearbeiter innen löschen nun ihre persönlichen Informationen – aber unterwerfen sich weiter nicht der Zensur․

​​​​​Ukraine-Krieg: Human Rights Watch kritisiert intransparente Maßnahmen von sozialen Medien
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Human Rights Watch erhebt Vorwürfe gegenüber beliebten Social Media Unternehmen und Messenger-Diensten․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com freestocksHuman Rights Watch untersucht Reaktionen und Maßnahmen von großen Social-Media-Plattformen und Messenger-Diensten seit dem russischen Angriff auf die Ukraine․ Die Organisation macht auf Versäumnisse bei der Achtung der Menschenrechte aufmerksam und kritisiert, dass die Entscheidungen intransparent seien․

​​​​​Interoperabilität für WhatsApp: Was passiert mit der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung?
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WhatsApp ist Ende-zu-Ende-verschlüsselt․ Bleibt das so? (Symboldbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Dimitri Karastelev / Bearbeitung netzpolitik․orgNutzer:innen von WhatsApp, Facebook Messenger und iMessage sollen sich künftig Nachrichten schreiben können․ Das fordert das geplante Digitale-Märkte-Gesetz der EU․ Die Umsetzung wird schwierig – manche vermuten eine Gefahr für die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung․

​​​​​Neuer EU-Kodex: Tech-Konzerne wollen Desinformation das Werbegeld streichen
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Verspricht Schritte gegen Desinformation: Der Meta-Konzern von Mark Zuckerberg – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / XinhuaGoogle, Meta und andere große Konzerne haben der EU-Kommission zugesichert, künftig keine Werbung mehr neben falschen und manipulierten Nachrichten zu setzen․ Kontrollieren will das die EU durch das neue Digitale-Dienste-Gesetz․

​​​​​Telegram fragt Nutzer:innen: Wieviel Überwachung soll’s denn sein?
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(Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Rüdiger WölkDer Messenger Telegram befragt gerade Millionen deutscher Nutzer:innen, wieviel Überwachung und Zusammenarbeit mit Ermittlungsbehörden sie wünschen․ Dem ging ein langes Ringen mit deutschen Ermittlungsbehörden voraus․

​​​​​Telegram: Protestgruppen suchen neues Wut-Thema
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Josef Holnburger beobachtet rund 3․500 Kanäle und Gruppen auf Telegram․ – Hintergrund: IMAGO/aal․photo; Porträt: CeMAS; Logo: Telegram; Montage: netzpolitik․orgWas wird aus Telegram? Die Querdenken-Proteste ebben ab und der Messenger übermittelt Daten an deutsche Ermittler:innen․ Doch Verschwörungsgläubige und Rechtsextreme formieren sich neu․ Ein Interview mit Telegram-Beobachter Josef Holnburger․

​​​​​Bundesamt für Justiz: Telegram soll 5 Millionen Euro Bußgeld bezahlen
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Der Online-Dienst Telegram hält sich nicht ans NetzDG und soll deshalb 5 Millionen Euro bezahlen․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Christian WiedigerDas Bundesamt für Justiz nimmt Telegram in die Pflicht und verhängt Bußgelder über fünf Millionen Euro․ Grund dafür ist die mangelnde Umsetzung der Vorgaben des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes․

​​​​​Volksverhetzung durch Verfassungsschutz: Wenn Undercover-Agent:innen im Netz Straftaten begehen
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Geheimdienst-Mitarbeiter im digitialen Undercover-Einsatz (Symbolbild) – CC0 Illustration generiert mit DALL-E-2 (angry spy sitting in front of a computer, digital art)Sie infiltrieren Chat-Gruppen und betreiben aktiv Volksverhetzung: Mehr als 100 Geheimdienst-Mitarbeiter:innen sollen als "virtuelle Agent:innen" für den Verfassungsschutz Rechtsextreme im Netz beobachten․ Wie problematisch ist es, wenn sie im Auftrag des Staates hetzen?

​​​​​Sturm auf brasilianischen Kongress: Wie Rechtsextreme Soziale Medien zur Mobilisierung nutzten
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So manche rechtsextreme Besetzer:innen wünschen sich einen Militärputsch in Brasilien․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / FotoarenaZur aufgeheizten Stimmung in Brasilien haben auch soziale Netzwerke beigetragen․ Trotz scharfer Regulierung von Online-Diensten finden sich dort offene und verklausulierte Mordaufrufe․ Mit antidemokratischer Stimmungsmache lässt sich auch Geld verdienen․

​​​​​Drohnenkrieg: Die TikTokisierung des Grauens
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Ein Soldat blickt in die Kamera einer Drohne (Screenshot eines auf Reddit veröffentlichten Videos)Im Russisch-Ukrainischen Krieg kommen täglich hunderte Drohnen zum Einsatz․ Sie dienen nicht nur der Aufklärung und Tötung, sondern liefern auch hochauflösende Bilder des brutalen Konflikts․ Diese landen als ästhetisierte Kurzclips auf unseren Bildschirmen․

​​​​​Irak: Regierung ordnet landesweite Sperrung von Telegram an
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Früher wurden Telegramme noch mit Hilfe von Morsetasten übermittelt․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Sandra TanDer Messengerdienst Telegram ist im Irak auf Anordnung der dortigen Regierung derzeit gesperrt․ Die Regierung begründet den Schritt unter anderem mit dem Schutz der nationalen Sicherheit․ Ob sich die Anordnung umsetzten lässt, ist allerdings fraglich․

​​​​​Russische Kriegspropaganda: Als eine EU-Studie aus dem Netz verschwand
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Russlands Machthaber Putin hat eine globale Bühne – hier beim Gipfel der Brics-Staaten in Südafrika – Alle Rechte vorbehalten https://www․imago-images․de/st/0302103245Ein Jahr lang untersuchte die EU-Kommission, wie sich Desinformation des Kremls in sozialen Netzwerken wie Instagram und TikTok verbreitet․ Doch kurz nach Erscheinen nahm die Brüsseler Behörde das Papier aus dem Netz․ Wir veröffentlichen es․

​​​​​Der Feind vor meinem Haus: Polizeiverbindungen in die rechte Szene verunsichern Jüdische Gemeinden
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In Deutschland müssen jüdische Gotteshäuser und Gemeinden von der Polizei geschützt werden (Symbolbild, Synagoge Düsseldorf) – Alle Rechte vorbehalten Imago / Michael GstettenbauerImmer wieder kommen rechtsextreme und antisemitische Aktivitäten von Polizist:innen ans Licht․ Zum Beispiel der Fall eines Reichsbürgers in Uniform, der die Sicherheit jüdischer Einrichtungen gewährleisten soll․ Das erschüttert das Vertrauen jüdischer Bürger:innen in die Strafverfolgungsbehörden․