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Collective Action: K-Pop Stans are boosting US-protests against racism
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At the protests in the USA, fans of K-Pop appear as new political actors who mobilise against racism with collective actions on the Internet․ What is happening and what does Korean pop have to do with Anonymous? A search for clues
Pressefreiheit in den USA: Über 250 dokumentierte Übergriffe der Polizei auf die Presse
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Die systematische Erfassung und Dokumentation von Polizeiübergriffen auf Journalist:innen macht das Ausmaß dieser Menschenrechtsverletzungen der letzten Tage erst sichtbar․ Je nach Zählweise gab es zwischen 140 und 300 Übergriffe auf die Presse seit dem 26․ Mai
Ethik: IBM stellt sich gegen Gesichtserkennungstechnologie
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Das Unternehmen IBM wendet sich in deutlichen Worten gegen den Einsatz von Gesichtserkennung und steigt selbst aus der Technologie aus․ Zu verdanken ist das auch schwarzen Wissenschaftlerinnen, welche die Probleme der Technologie erforschten
Black Lives Matter: Amazon setzt Gesichtserkennung für Polizei ein Jahr aus
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Jetzt hat auch Amazon auf die Kritik an Gesichtserkennung reagiert․ Bürgerrechtsorganisationen fordern, dass der Konzern ganz aus der Technologie aussteigt und Verträge mit der Polizei auflöst
Rassismus und Rechtsradikalismus: Wir müssen unabhängig erforschen, wie die Polizei politisch tickt
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Innenpolitiker:innen und Polizeigewerkschaften weisen das Thema Rassismus in der Polizei oftmals empört zurück․ Dabei braucht es braucht es endlich unabhängige und repräsentative Studien zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Rechtsradikalismus in der Polizei․ Die angekündigte Untersuchung der Bundesregierung ist dabei nur ein erster kleiner Schritt․ Ein Kommentar
Proteste gegen Polizeigewalt: Polizeibehörden in den USA können mit Gesichtserkennung Protestierende identifizieren
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Viele US-Städte setzen eine Überwachungstechnologie der Canon-Tochter BriefCam ein․ Diese kann einzelne Personen anhand ihres Gesichtes erkennen und verfolgen - auch in der Masse einer Demonstrationen
Rassismus: Google-Belegschaft protestiert gegen Zusammenarbeit mit der Polizei
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In US-Tech-Unternehmen wächst der Druck der Belegschaften, den Worten gegen Rassismus auch Taten folgen zu lassen․ Bei Google fordern mehr als 1․600 Mitarbeiter:innen jetzt, den Verkauf von Produkten an die Polizei zu stoppen
Black Lives Matter: Twitter und Dataminr überwachen Proteste für die Polizei
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In den USA liefert das Twitter-Partnerunternehmen Dataminr Fotos, Tweets, Orte und Zeitpunkte von Protesten an die Polizei․ Die Firmen sprechen von Nachrichten, NGOs halten es für Überwachung
San Francisco: Polizei überwachte Proteste mit privatem Kameranetzwerk
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San Francisco hat sich als eine der ersten Städte der Welt gegen den Ausbau von Videoüberwachung gestellt․ Doch die Polizei beschaffte sich Zugang zu privaten Kameras - die ein Krypto-Milliardär finanziert hat
Pressefreiheit: US-Gericht zwingt Presse zur Herausgabe von Bildaufnahmen
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In Seattle könnte gerade ein gefährlicher Präzedenzfall geschaffen werden, der die Pressefreiheit einschränkt und die Berichterstattung bei Protesten erschweren könnte
Privatsphäre: Portland verbietet Videoüberwachung mit Gesichtserkennung
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Immer mehr US-Städte verbieten Videoüberwachung mit Gesichtserkennung․ Nun untersagt mit Portland erstmals eine große Stadt auch privaten Unternehmen die Nutzung dieser umstrittenen Technik․ Lokalpolitiker hoffen, damit eine Blaupause für den Rest des Landes geschaffen zu haben
E-Evidence-Verordnung: Blindes Vertrauen gegenüber Polizeibehörden
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Polizeibehörden sehen Facebook und Co․ als unverzichtbare Quellen im Kampf gegen Kriminalität․ Nach Plänen der Kommission müssten Konzerne persönliche Daten in Zukunft an jede Strafverfolgungsbehörde in der EU herausgeben․ Das gefährdet nicht nur Aktivistinnen und Journalisten
Pressefreiheit in Frankreich: Wie Frankreich seine Polizei vor dem Auge der demokratischen Öffentlichkeit schützen will
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Frankreichs Regierung baut die Befugnisse der Polizei aus․ Besonders umstritten ist ein Videoverbot von Polizeieinsätzen, das zuletzt Zehntausende auf die Straßen trieb und nun politisch wackelt․ Im "Globalen Sicherheitsgesetz" stecken aber noch weitere Verschärfungen
Black Lives Matter: US-Polizei fordert Aufnahmen privater Überwachungskameras von Amazon Ring an
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Amazons Heimüberwachungstechnik "Ring" gefährdet Menschenrechte․ In den USA hat die Polizei jetzt erstmals Material von Demonstrationen angefragt - aufgenommen mit privaten Überwachungskameras von Ring-Nutzer:innen․ Mittlerweile arbeiten mehr als 2․000 Behörden in den USA mit dem Anbieter zusammen und erweitern so das Auge des Staates․
Rassismus und Polizeigewalt: Datenprojekt bewertet erstmals alle Polizeien der USA
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Aktivist:innen und Forschende haben unzählige Datensätze zusammengetragen und bewerten in großer Detailtiefe alle Polizeien in den Vereinigten Staaten im Hinblick auf Polizeigewalt, Rassismus und Rechenschaftspflicht․ In Deutschland wäre so ein Projekt gar nicht möglich, weil die Polizei so intransparent ist․
Ein Sammelsurium an gesellschaftlichen Missständen
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Ende Mai erschien der Abschlussbericht des Kabinettausschusses "zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus"․ Die Maßnahmen darin zeugten vor allem von Unwissen in Bezug auf strukturellen Rassismus, sagt die Kommunikationswissenschaftlerin Natasha A․ Kelly․
Peng-Kollektiv: Razzia gegen Aktionskünstler wegen Online-Karte
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Am Donnerstagmorgen hat die Polizei Wohnungen und das Büro des Peng-Kollektivs durchsucht․ Gemeinsam mit der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland hatten die Aktionskünstler Orte mit Kolonialvergangenheit veröffentlicht․ Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen angeblicher Aufforderung zu Straftaten․
Penisfisch: Bundesregierung verweigert Auskunft über israelischen Staatstrojaner Candiru
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Die Bundesregierung will nicht sagen, ob deutsche Behörden den Staatstrojaner Candiru nutzen․ Das geht aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage hervor․ Forscher haben über hundert Opfer der israelischen Schadsoftware gefunden, darunter eine politisch aktive Person in Westeuropa․
„Thin Blue Line“: Polizei ist zu extremistischer Symbolik gespalten
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Die fragwürdigen Ringe, Armbänder, Flaggen, Tassen und Patches werden in Deutschland von einem Autohändler vertrieben․ – CC-BY 2․0 Eli ChristmanAuch in Bayern liest die Polizei netzpolitik․org, zeigt ein internes Papier des LKA․ Darin geht es um eine dünne blaue Linie, die für eine verschworene Solidargemeinschaft steht․ Die in rechten Polizeikreisen verbreitete Symbolik könnte demnach gegen das Neutralitätsgebot verstoßen und dienstrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen․ Nicht alle Polizist:innen sehen das so․
Internet und Zivilgesellschaft: Der digitale Raum wird enger
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Black Lives Matter ist ein Beispiel für die emanzipatorische Kraft des Netzes: Aus einem Hashtag ist eine Bewegung geworden – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Nicole BasterDie Idee vom Internet als Freiheitsmedium hat gelitten․ Autoritäre Regime setzen digitale Technologien als Kontrollinstrument ein und auch in liberalen Demokratien ist die digitale Öffentlichkeit unter Druck․ Doch das Netz hat noch immer großes emanzipatorisches Potenzial․