Syrischer Geheimdienst: Schlägertruppe statt IT-Experten
#Demokratie #Aktivismus #alkhatib #ArabischerFrühling #Damaskus #Facebook #Folter #Geheimdienste #HusseinGhrer #koblenz #Syrien #Twitter #Überwachung #UğurÜngör
In Koblenz steht ein ehemaliger Geheimdienst-Ermittler aus Syrien wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht․ Der Prozess verrät viel über die Arbeitsweise der Geheimdienste zur Zeit der Massenproteste 2011 – und zeichnet das Bild brutaler Schläger, die nur wenig von digitaler Überwachung verstanden․
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In Koblenz steht ein ehemaliger Geheimdienst-Ermittler aus Syrien wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht․ Der Prozess verrät viel über die Arbeitsweise der Geheimdienste zur Zeit der Massenproteste 2011 – und zeichnet das Bild brutaler Schläger, die nur wenig von digitaler Überwachung verstanden․
Menschenrechte: Ägypten verurteilt berühmten Blogger Alaa Abd el-Fattah zu fünf Jahren Haft
#Demokratie #Ägypten #alSisi #AlaaAbdElFattah #ArabSpring #ArabischerFrühling #blogger #FakeNews #Falschmeldung #gefängnis #Gerichtsurteil #Menschenrechte #PeterAltmaier #Rüstungskonzerne
Alaa Abd el-Fattah im Juni 2011 auf dem Tahrir-Platz in Kairo․ – CC-BY 2․0 Lilian WagdySeit 2006 gerät der Demokratie-Aktivist Alaa Abd el-Fattah immer wieder ins Visier des ägyptischen Staates․ Er verbrachte Jahre seines Lebens in Gefängnissen, klagte zuletzt über Gesundheitsprobleme․ Jetzt wurde er erneut zu fünf Jahren Haft verurteilt․
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Alaa Abd el-Fattah im Juni 2011 auf dem Tahrir-Platz in Kairo․ – CC-BY 2․0 Lilian WagdySeit 2006 gerät der Demokratie-Aktivist Alaa Abd el-Fattah immer wieder ins Visier des ägyptischen Staates․ Er verbrachte Jahre seines Lebens in Gefängnissen, klagte zuletzt über Gesundheitsprobleme․ Jetzt wurde er erneut zu fünf Jahren Haft verurteilt․
Europäischer Gerichtshof: Kontrollen an Schengen-Grenzen dürfen nicht beliebig verlängert werden
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Die Bundesregierung hat ihre 2015 an der Grenze zu Österreich eingeführten Kontrollen abermals verlängert․ – BundespolizeiEinige EU-Mitglieder kontrollieren ihre Binnengrenzen immer noch exzessiv․ Das ist aber mit dem Schengener Grenzkodex unvereinbar․ Die Regierungen und die EU-Kommission müssen nun reagieren․
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Die Bundesregierung hat ihre 2015 an der Grenze zu Österreich eingeführten Kontrollen abermals verlängert․ – BundespolizeiEinige EU-Mitglieder kontrollieren ihre Binnengrenzen immer noch exzessiv․ Das ist aber mit dem Schengener Grenzkodex unvereinbar․ Die Regierungen und die EU-Kommission müssen nun reagieren․
Internet und Zivilgesellschaft: Der digitale Raum wird enger
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Black Lives Matter ist ein Beispiel für die emanzipatorische Kraft des Netzes: Aus einem Hashtag ist eine Bewegung geworden – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Nicole BasterDie Idee vom Internet als Freiheitsmedium hat gelitten․ Autoritäre Regime setzen digitale Technologien als Kontrollinstrument ein und auch in liberalen Demokratien ist die digitale Öffentlichkeit unter Druck․ Doch das Netz hat noch immer großes emanzipatorisches Potenzial․
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Black Lives Matter ist ein Beispiel für die emanzipatorische Kraft des Netzes: Aus einem Hashtag ist eine Bewegung geworden – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Nicole BasterDie Idee vom Internet als Freiheitsmedium hat gelitten․ Autoritäre Regime setzen digitale Technologien als Kontrollinstrument ein und auch in liberalen Demokratien ist die digitale Öffentlichkeit unter Druck․ Doch das Netz hat noch immer großes emanzipatorisches Potenzial․