​​​​​Digitale-Dienste-Gesetz: Wie sich Pornoseiten klein machen
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Groß, aber laut eigenen Angaben nicht groß genug um Riese zu sein: Pornhub․ – Alle Rechte vorbehalten Imago / Adrien FillonDie Frist ist vorbei, jetzt müssen Plattformen Farbe bekennen: Wer in der EU mehr als 45 Millionen monatliche Nutzer:innen hat, gilt als Riese und muss sich an strengere Regeln halten․ Mindestens 18 haben sich geoutet․ Die weltgrößten Pornoseiten sind verdächtig still․

​​​​​NetzDG-Reform ungültig: Meta muss keine Widerspruchsmöglichkeit anbieten
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Die Einführung eines Widerspruchsverfahrens gegen die Löschung mutmaßlich rechtswidriger Inhalte war europarechtswidrig – Alle Rechte vorbehalten ThomasxTrutschel photothek․netxDeutschland hätte Instagram und Facebook nicht einfach vorschreiben dürfen, dass sie ein Gegenvorstellungsverfahren bei Löschentscheidungen anbieten müssen․ Auch wenn Meta vor Gericht Erfolg hatte: Dank des Digital Services Act kommt die Widerspruchsmöglichkeit gegen Löschungen bald für die gesamte EU․

​​​​​Digitale-Dienste-Gesetz: Was die neuen EU-Regeln für die Wikipedia bedeuten
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Das Problem fängt schon beim Zählen der Nutzenden an․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / CHROMORANGEDas Digitale-Dienste-Gesetz hat besonders strenge Regeln für sehr große Online-Plattformen․ Zwischen den ganzen kommerziellen Plattformen sticht dabei eine heraus: die Wikipedia․ Hier kümmern sich vor allem Freiwillige um die Moderation․ Wie geht die Wikipedia mit den neuen Regeln um? Ein Interview․

​​​​​Studie zu Grundrechten: Wenn Patreon, Onlyfans & Co․ diskriminieren
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Crowdfunding kann neuartige Projekte finanzieren․ Doch die Machtposition von Monetarisierungsplattformen kann auch Grundrechte berühren und in die Kunst- und Berufsfreiheit eingreifen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / PanthermediaDienste wie Patreon oder Kickstarter lassen Kreativschaffende direkt mit ihrem Publikum kommunizieren․ Doch Geschäftsbedingungen und Moderationsentscheidungen der Monetarisierungsplattformen können in die Grundrechte eingreifen, bilanziert eine Studie der Gesellschaft für Freiheitsrechte․

​​​​​Liste der EU-Kommission: Das sind die „sehr großen Online-Plattformen“, die unter den Digital Services Act fallen
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(Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Bernard HermantVon Alibaba bis Zalando hat die EU-Kommission 17 "sehr große Plattformen" und zwei "sehr große Suchmaschinen" identifiziert, für die in Zukunft besondere Regeln gelten․ Einzige nicht kommerzielle Plattform in der Liste ist die Wikipedia․

​​​​​Aus für das NetzDG: Europaweite Regeln für das Löschen und Sperren
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Große Plattformen fallen künftig unter strengere EU-Regel (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Brett JordanDas deutsche NetzDG sollte illegale Inhalte im Netz bekämpfen und galt doch als unbeliebt․ Ab Februar 2024 wird das umstrittene Gesetz von einer neuen EU-Verordnung abgelöst, die alle Online-Plattformen schärfer in den Blick nimmt․ Wir veröffentlichen den Referentenentwurf, der das deutsche Recht an das EU-Gesetz anpassen soll․

​​​​​Digitale-Dienste-Gesetz: Kein Vehikel für Plattform-Verbote
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Soziale Netzwerke und Messenger sind wichtige Mittel bei der Organisation von Protesten․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Barbara ZandovalDas Digitale-Dienste-Gesetz bringt für Anbieter von sozialen Netzwerken mehr Pflichten bei der Inhaltemoderation․ Halten sie sich nicht an die Regeln, gibt es Konsequenzen․ Doch nachdem EU-Digitalkommissar Thierry Breton von Verboten sprach, sind Grundrechtsorganisationen alarmiert․

​​​​​Gesetz über digitale Dienste: Amazon, Facebook und Google schludern, finden Verbraucherschützer:innen
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Verbraucherschützer:innen haben große Online-Dienste unter die Lupe genommen und dabei Mängel festgestellt․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Hans LucasIn einer Stichprobe haben sich Verbraucherschützer:innen angesehen, wie gut Konzerne die neuen EU-Regeln für sehr große Online-Dienste umsetzen․ Das Fazit: Nutzer:innen müssen lange suchen, wenn sie Dienste kontaktieren oder ihre Empfehlungssysteme verstehen wollen – und teils finden sie nichts․

​​​​​Irgendwas mit Internet: Google ist zu mächtig geworden
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Symbolbild – CC-BY-NC-SA 4․0 Foto: Lars Kienle (unsplash), Bearbeitung: netzpolitik․org – owieoleGoogle bietet seit 25 Jahren Dienst an, die das Leben von vielen Menschen bereichern․ Doch der Konzern ist damit auch zu groß und mächtig geworden․ Eine bessere digitale Welt wäre möglich, wenn diese Marktmacht politisch begrenzt und datenschutzfreundliche Alternativen besser gefördert werden würden․

​​​​​Digitale-Dienste-Gesetz: Bloß kein Zuständigkeitsgerangel
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Noch bleibt unklar, wer die bei der Bundesnetzagentur angesiedelte Koordinierungsstelle künftig unterstützen soll․ Im Bild der Behördenchef Klaus Müller․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Political-MomentsWeniger als ein halbes Jahr bleibt der Bundesregierung, um eine neue Aufsicht über Online-Plattformen zu schaffen․ Wir haben uns ausgewählte Stellungnahmen zum ersten Entwurf des Digitalministeriums angesehen․ Vor allem braucht es eine starke Aufsicht aus einer Hand, so der Tenor der Zivilgesellschaft․

​​​​​Rede zur Lage der Union: Kein Wort zur Chatkontrolle
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Sie sprach über vieles, aber nicht über Chatkontrolle․ – Alle Rechte vorbehalten European Union 2023In ihrer vermutlich letzten Rede zur Lage der Union feierte Kommissionspräsidentin von der Leyen die EU als weltweite Vorreiterin für digitale Rechte․ Sie lobte abgeschlossene Gesetzesvorhaben und drängte auf einen Abschluss des AI Acts․ Ein wichtiges Thema aber ließ sie aus․

​​​​​Digital Services Act: EU-Kommissar hält an Lizenz zum Abklemmen sozialer Netze fest
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In Frankreich kam es im Sommer zu teils gewaltsamen Protesten gegen Polizeigewalt․ Französische Politiker drohten daraufhin mit der Sperre sozialer Netzwerke․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA WireDer EU-Kommissar Thierry Breton sorgte mit der Drohung für Furore, bei gesellschaftlichen Unruhen soziale Netze zu sperren․ Trotz scharfem Gegenwind will er sich die Option weiterhin nicht nehmen lassen․

​​​​​Digitale-Dienste-Gesetz: XVideos wird erste Pornoplattform in der Liga der Riesen
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Laut eigenen Angaben bei weitem groß genug, um als Tech-Riese zu gelten: XVideos․com․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Pond5 ImagesDie meistbesuchte Pornoseite der Welt behauptet, mehr als 160 Millionen Nutzer:innen in der EU zu haben – jeden Monat․ Damit müsste XVideos bald die striktesten Auflagen der EU einhalten, wie sie sonst nur für "Very Large Online Plattforms" wie Google oder Amazon gelten․ XVideos bereitet sich schon mal auf die "Herausforderung" vor․

​​​​​Digital Services Act: Forschende fordern fairen Zugang zu Plattformdaten
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Die digitalen Plattformen sitzen auf einem wahren Datenschatz – CC0 Midjourney (scientiest looking at a stream of data, laboratory, bright light)Der Digital Services Act soll die Nutzung von Online-Diensten europaweit sicherer und transparenter machen․ Dazu soll auch die Wissenschaft einen möglichst freien Zugang zu den Daten digitaler Plattformen erhalten․ Um dies zu gewährleisten, müssen aus Sicht von Forschenden jedoch zwanzig Bedingungen erfüllt sein․

​​​​​Peinlicher Showkampf: Thierry Breton in der Arena von Elon Musk
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Thierry Breton begibt sich ins Stadion von Musk․ (generiertes Symbolbild) – Public Domain generiert mit MidjourneyThierry Breton will den Druck auf Elon Musk erhöhen und schickt ihm einen Brief auf dessen eigener Plattform․ Damit begibt sich der EU-Kommissar in die Arena des Konzernchefs und bietet diesem die perfekte Bühne․ Weniger Showkampf und mehr Langeweile würde der Rechtsdurchsetzung gut tun! Ein Kommentar․

​​​​​Breakpoint: Warum Löschen keine gute Lösung ist
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Wir können mutmaßlich falsche Inhalte löschen – oder anders damit umgehen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Addictive StockIm digitalen Raum verbreiten sich Informationen rasend schnell․ Dazu gehören auch Falschmeldungen und Desinformation․ Die Forderung, solche Inhalte bereits beim leisesten Verdacht auf Unwahrheit zu löschen, greift aber zu kurz und birgt Gefahren․

​​​​​Digital Services Act: Deutsche Umsetzung kommt nicht vom Fleck
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Autobahnminister Volker Wissing (FDP) kommt beim Gesetz über digitale Dienste kaum voran․ (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Political-MomentsWährend der Digital Services Act der EU schrittweise in Kraft tritt, hinkt die Bundesregierung hinterher․ Eigentlich muss die Ampel bis Mitte Februar liefern, doch wichtig Fragen sind ungeklärt․ Damit droht ein Herzstück der Plattformregulierung auf der Strecke zu bleiben: Die effektive Aufsicht․

​​​​​EuGH-Urteil: Nationale Plattformregeln widersprechen EU-Recht
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Der Europäische Gerichtshof hat am Donnerstag ein wegweisendes Urteil gefällt․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Herrmann AgenturfotografieDrei große Internetkonzerne hatten gegen Österreich geklagt, der Europäische Gerichtshof gibt ihnen Recht․ Doch das Urteil ist eine generell Absage an nationale Plattformregeln - und betrifft so auch das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz․

​​​​​Europäisches Medienfreiheitsgesetz: Abgeschwächter Sonderstatus für Medien auf großen Plattformen
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Sind Medien künftig auf Plattformen etwas Besonderes? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Good Good GoodDiese Woche verhandelten EU-Kommission, Parlament und Mitgliedstaaten über einen umstrittenen Sonderstatus für Medien auf großen Plattformen․ Doch das ist nicht der einzige Streitpunkt im EU-Medienfreiheitsgesetz: Um das staatliche Hacken von Journalist:innen ringen sie weiterhin․

​​​​​Netzpolitischer Jahresrückblick: Was 2023 wichtig war
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Ein Jahr geht zu Ende, ein neues bricht an – Alle Rechte vorbehalten macrovector on freepik․com / motivationnotfound on dinopixel․comPlattformregulierung, Chatkontrolle, Gesundheitsdigitalisierung, Staatstrojaner und ein großer Hype um Künstliche Intelligenz: Das zurückliegende Jahr war eine wilde Mischung an netzpolitischen Themen․ Und es sieht so aus, als würde es 2024 ähnlich turbulent weitergehen․