​​​​​Hass auf Twitter: Warum Gegenrede nicht immer funktioniert
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Hassrede ist in den sozialen Medien weit verbreitet․ (Symbolbild) – CC-BY 2․0 K-Screen ShotsLange war weitgehend ungeklärt, ob Gegenrede tatsächlich funktioniert․ Dies hat sich nun geändert: Eine neue Studie zeigt, dass Gegenrede die Häufigkeit von rassistischer Hassrede reduzieren kann - allerdings nur unter bestimmten Umständen․

​​​​​Für Android und iOS: Telegram blockiert Inhalte der Verschwörungsszene
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Eingeschränkte Inhalte auf Telegram․ – Logo und Screenshots: Telegram, Bearbeitung: netzpolitik․orgÄußerst selten greift Telegram in Inhalte von Nutzer:innen ein․ Jetzt blockiert Telegram in Einzelfällen Gruppen und Kommentare, in denen gegen Corona-Maßnahmen gehetzt wird․ Betroffen ist nur, wer Telegram direkt von Google und Apple bezieht․

​​​​​Studie: Seit dem NetzDG gibt es weniger Hass auf Twitter
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Laut einer Studie wird auf dem Kurznachrichtendienst Twitter seit dem NetzDG weniger toxisch gezwitschert․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Vincent van ZalingeEiner Studie zufolge hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu weniger Hasskommentaren auf Twitter geführt․ Unerwünschte Nebenwirkungen wie Overblocking oder eine Verhaltungsänderung normaler Twitter-Nutzer:innen ließen sich in der Studie nicht nachweisen․ Die Forscher:innen haben dafür zwei Millionen Tweets aus Deutschland und Österreich untersucht․

​​​​​Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Ab Februar gilt die Meldepflicht․ Eigentlich․
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VIelleicht strafbar? Dann müsste die Plattform den Post ans BKA melden (Symbolbild)․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photothekAb Februar sollen große Anbieter sozialer Netzwerke mutmaßlich strafbare Inhalte an das BKA melden․ Doch viele Anbieter wehren sich․ Was passiert jetzt? Ein Überblick․

​​​​​Nach Gesprächen mit Bundesregierung: Telegram sperrt erstmals Kanäle in Deutschland wegen „lokalen Gesetzesverstößen“
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Fast alle Kanäle von Attila Hildmann sind jetzt auf Telegram gesperrt․ (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Stefan ZeitzTelegram reagiert offenbar auf politischen Druck․ Nach einem Gespräch mit der Bundesregierung sperrt der Messenger einige Kanäle des Verschwörungsideologen Attila Hildmann in Deutschland․

​​​​​Facebook ändert Regeln: Ein bisschen Mordaufruf darf sein
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Auf Facebook und Instagram sind in manchen Ländern Mordaufrufe gegen Putin jetzt erlaubt․ (Archivbild) – CC-BY 3․0 Presidential Executive Office of RussiaVor den Moderationsregeln von Meta sind nicht alle gleich: Nach der russischen Invasion der Ukraine lockern Facebook und Instagram ihre Regeln zu Gewaltaufrufen․ In einigen osteuropäischen Ländern dürfen Nutzer:innen nun russischen Soldat:innen und Präsident Putin den Tod wünschen․

​​​​​Renate Künast: Facebook muss mehr als gemeldete Inhalte löschen
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Ab wann ist ein Inhalt sinngleich? – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Future ImageRenate Künast hat in einer Klage gegen Facebook gewonnen․ Die Plattform muss auch Dubletten und sinngleiche Varianten eines entfernten Inhaltes löschen, so das Landgericht Frankfurt․ Das könnte große Auswirkungen auf die Inhaltemoderation haben․

​​​​​Zentrale Meldestelle: Bundeskriminalamt plant jetzt ohne Zuarbeit der sozialen Netzwerke
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Die Meldestelle wird derzeit „sukzessive auf- und ausgebaut․“ (Archivbild von BKA-Chef Holger Münch) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / IPONEigentlich sollten soziale Netzwerke und andere Plattformen laut dem NetzDG mutmaßlich strafbare Inhalte direkt ans Bundeskriminalamt melden․ Weil das rechtlich auf der Kippe steht, setzt die Behörde jetzt offenbar auf andere Meldestrukturen․

​​​​​tatütata․fail: Polizei nimmt Straftaten im Netz nicht ernst
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Zwei Jahre hatte die Redaktion des ZDF Magazin Royale recherchiert․ – Alle Rechte vorbehalten ZDF ScreenshotHakenkreuze bei Telegram, Mordaufrufe auf Facebook – strafbare Inhalte, könnte man meinen․ Manche Polizist:innen der Länder nehmen das Problem aber nicht ernst, wie ein Test des ZDF Magazin Royale zeigt․

​​​​​Vor Präsidentschaftswahl: Kenia ringt um Facebook-Sperre
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Die politische Lage in Kenia ist rund um Wahlen angespannt: Hier eine friedliche Demonstration in Nairobi, 2013․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA Press, Bearbeitung: netzpolitik․orgIn Kenia lassen sich auf Facebook problemlos Anzeigen schalten, die zu Gewalt gegen ethnische Minderheiten aufrufen․ Auch andere soziale Medien versagen im laufenden Präsidentschaftswahlkampf und verbreiten Hassrede und Desinformation․ Nun werden Rufe nach Einschränkungen laut․

​​​​​Meinungsfreiheit: Mit Hausdurchsuchungen gegen Likes
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Wer einen Beitrag bei Facebook liked, droht Strafe – Alle Rechte vorbehalten Dall-E openai․comKann ein Like strafbar sein? Das Landgericht Meiningen bejaht diese Frage erstmals und rechtfertigt dafür sogar Hausdurchsuchungen․ Das fragwürdige Urteil erlaubt es Strafverfolgungsbehörden somit mit Bazookas auf Spatzen schießen – und verschiebt die Grenze der Meinungsfreiheit․ Ein Kommentar․

​​​​​Volksverhetzung durch Verfassungsschutz: Wenn Undercover-Agent:innen im Netz Straftaten begehen
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Geheimdienst-Mitarbeiter im digitialen Undercover-Einsatz (Symbolbild) – CC0 Illustration generiert mit DALL-E-2 (angry spy sitting in front of a computer, digital art)Sie infiltrieren Chat-Gruppen und betreiben aktiv Volksverhetzung: Mehr als 100 Geheimdienst-Mitarbeiter:innen sollen als "virtuelle Agent:innen" für den Verfassungsschutz Rechtsextreme im Netz beobachten․ Wie problematisch ist es, wenn sie im Auftrag des Staates hetzen?

​​​​​Hass-Welle gegen den Volksverpetzer: „Gezielter Angriff auf die Pressefreiheit“
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Viele der Attacken auf das Medium sind vor allem Bla-Bla, aber es sind auch Morddrohungen und Angriffe auf die Infrastruktur dabei․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Mika BaumeisterSeit zwei Wochen nehmen Rechtsradikale und Verschwörungsanhänger das Blog Volksverpetzer verstärkt ins Visier․ Es geht schon lange nicht mehr nur um hasserfüllte Kommentare․ Wir haben den Volksverpetzer-Gründer Thomas Laschyk gefragt, was los ist․

​​​​​Inhaltemoderation auf Twitter: „Wir bei HateAid erleben vor allem Willkür“
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Wer Twitter öffnet, wird zuweilen mit mehr Hassrede als früher konfrontiert․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Fotos: Hasan Almasi und Joshua Hoehne․ Montage: netzpolitik․orgAuf Twitter floriert die Hassrede․ Zum ersten Mal hat nun das Bundesamt für Justiz ein Bußgeldverfahren eingeleitet, das die Qualität der Moderation unter die Lupe nimmt․ Wir haben bei Josephine Ballon von der Hilfsorganisation HateAid nachgefragt, was das bedeutet․

​​​​​NGOs erheben schwere Vorwürfe: Meta soll dringende Hinweise auf Online-Hetze vertrödeln
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Meta versagt regelmäßig bei der Moderation von Inhalten in Krisengebieten, dem Bericht von Internews zufolge aktuell beim Bürgerkrieg in Äthiopien․ Im Bild ist eine Friedensdemonstration in Brüssel zu sehen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoErneut weist ein Bericht darauf hin, dass Meta beim Vorgehen gegen schädliche Inhalte auf Facebook und Instagram versagt․ Demnach verschleppt der Konzern sogar Hinweise von ausdrücklich für Notfälle benannten NGOs․ Das wird sich Meta in der EU bald nicht mehr leisten können․

​​​​​Angebliche Hassrede: LinkedIn löscht sachliche Kritik an AfD
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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Robin Mesarosch will sich von LinkedIn nicht den Mund verbieten lassen․ (Archivaufnahme) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Becker&BredelMit klaren Worten warnte der SPD-Abgeordnete Robin Mesarosch vor einer Zusammenarbeit mit der AfD․ Seinen Diskussionsbeitrag postete er auf LinkedIn, das Karrierenetzwerk löschte den Beitrag wegen angeblicher Hassrede․ Nun zieht der SPD-Politiker vor Gericht․

​​​​​Digital Services Act: EU-Kommissar hält an Lizenz zum Abklemmen sozialer Netze fest
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In Frankreich kam es im Sommer zu teils gewaltsamen Protesten gegen Polizeigewalt․ Französische Politiker drohten daraufhin mit der Sperre sozialer Netzwerke․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA WireDer EU-Kommissar Thierry Breton sorgte mit der Drohung für Furore, bei gesellschaftlichen Unruhen soziale Netze zu sperren․ Trotz scharfem Gegenwind will er sich die Option weiterhin nicht nehmen lassen․

​​​​​Accountsperre und Anwälte: Wie Twitter einem Datenforscher das Leben schwer macht
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Twitter heißt jetzt X․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoEr wollte den wachsenden Hass auf der Plattform erforschen, doch dann hat Twitter seinen Account gesperrt․ Der Berliner Datenanalyst Travis Brown verteidigt seine Forschung vor Gericht – und die Plattform unter Elon Musk hält eisern dagegen․

​​​​​EuGH-Urteil: Nationale Plattformregeln widersprechen EU-Recht
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Der Europäische Gerichtshof hat am Donnerstag ein wegweisendes Urteil gefällt․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Herrmann AgenturfotografieDrei große Internetkonzerne hatten gegen Österreich geklagt, der Europäische Gerichtshof gibt ihnen Recht․ Doch das Urteil ist eine generell Absage an nationale Plattformregeln - und betrifft so auch das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz․

​​​​​Hass und Hetze auf Twitter: „Musk hat einen Safe Space für Rassisten geschaffen“
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Seit der Übernahme von Musk beklagen immer mehr Stimmen, eine Zunahme von Rassismus und Antisemitismus․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoEine NGO hat 200 klar rassistische und antisemitische Posts beim Twitter-Nachfolger "X" gemeldet – doch nach einer Woche waren nur vier davon offline․ Das "Center for Countering Digital Hate" sieht in der Stichprobe eine direkte Folge der Übernahme durch Elon Musk․ Der Milliardär hatte große Teile der Moderationsteams entlassen․