Vorschlag der Bundesnetzagentur: Ein Recht auf „lahmes Internet“
#Netze #AnkeDomscheitBerg #breitband #Breitbanduniversaldienst #Digitalausschuss #MaikAußendorf #TabeaRößner #Telekommunikationsgesetz #TKG #TKMoG #Universaldienst
Deutschlands Internet hängt an einem seidenen Faden․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Kelly SikkemaSchon der erste Entwurf für ein Recht auf schnelles Internet musste viel Kritik einstecken․ Nun legen die Regulier:innen einen praktisch unveränderten Vorschlag vor – zum Ärger der Opposition, Bürger:innen und mancher Bundesländer․
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Deutschlands Internet hängt an einem seidenen Faden․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Kelly SikkemaSchon der erste Entwurf für ein Recht auf schnelles Internet musste viel Kritik einstecken․ Nun legen die Regulier:innen einen praktisch unveränderten Vorschlag vor – zum Ärger der Opposition, Bürger:innen und mancher Bundesländer․
Whistleblowerin Frances Haugen: Transparenz gegen Datenmacht
#Öffentlichkeit #Desinformation #DigitalServicesAct #Digitalausschuss #DigitaleDiensteGesetz #dsa #Facebook #FrancesHaugen #Meta #Metaverse #Plattformregulierung
Die ehemalige Facebook-Mitarbeiterin Frances Haugen war im Digitalauschuss des Bundestags zu Gast․ (Screenshot) – Alle Rechte vorbehalten BundestagFrances Haugen machte letztes Jahr die Facebook Files öffentlich und deckte Missstände beim sozialen Netzwerk auf․ Gestern war die Whistleblowerin zu Gast im Digitalausschuss des Bundestages und sprach über Facebook, Regulierung und die Rolle der sozialen Medien im Ukraine-Krieg․
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Die ehemalige Facebook-Mitarbeiterin Frances Haugen war im Digitalauschuss des Bundestags zu Gast․ (Screenshot) – Alle Rechte vorbehalten BundestagFrances Haugen machte letztes Jahr die Facebook Files öffentlich und deckte Missstände beim sozialen Netzwerk auf․ Gestern war die Whistleblowerin zu Gast im Digitalausschuss des Bundestages und sprach über Facebook, Regulierung und die Rolle der sozialen Medien im Ukraine-Krieg․
Transparenz: Digitalauschluss im Bundestag
#Demokratie #AnkeDomscheitBerg #ausschussdigitaleagenda #Bundestag #Digitalausschuss #JensZimmermann #Livestream #RonjaKemmer #TabeaRößner #Transparenz #VolkerRedder
Die Ampel will die Tür zum Digitalausschuss nur manchmal öffnen․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Sheldon KennedyDer Digitalausschuss wird auch unter der Ampel-Koalition nicht standardmäßig öffentlich tagen․ Weil zu wenig technische Kapazitäten im Bundestag vorhanden sind, könnte der Livestream sogar ausfallen, wenn der Ausschuss doch mal Öffentlichkeit will․ Kritik am Beschluss kommt von der Linken․
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Die Ampel will die Tür zum Digitalausschuss nur manchmal öffnen․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Sheldon KennedyDer Digitalausschuss wird auch unter der Ampel-Koalition nicht standardmäßig öffentlich tagen․ Weil zu wenig technische Kapazitäten im Bundestag vorhanden sind, könnte der Livestream sogar ausfallen, wenn der Ausschuss doch mal Öffentlichkeit will․ Kritik am Beschluss kommt von der Linken․
Twitter im Digitalausschuss: Transparenz mit Schattenseiten
#Öffentlichkeit #Bundestag #DigitalServicesAct #Digitalausschuss #ElonMusk #NetzDG #Plattformregulierung #RonanCostello #Twitter
Derzeit grübeln Politik, Aufsichtsbehörden und auch Twitter-Chef Elon Musk, wie es mit dem sozialen Netzwerk weitergehen soll․ – CC-BY 2․0 Daniel Oberhaus (2018)Seit der Übernahme von Twitter durch den Milliardär Elon Musk sorgen sich Politik und Aufsichtsbehörden darum, ob das soziale Netzwerk geltende Gesetze einhalten kann․ In der heutigen Sitzung des Digitalausschusses des Bundestags versuchte ein Vertreter des Unternehmens, die Zweifel der Abgeordneten auszuräumen – mit nur geringem Erfolg․
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Derzeit grübeln Politik, Aufsichtsbehörden und auch Twitter-Chef Elon Musk, wie es mit dem sozialen Netzwerk weitergehen soll․ – CC-BY 2․0 Daniel Oberhaus (2018)Seit der Übernahme von Twitter durch den Milliardär Elon Musk sorgen sich Politik und Aufsichtsbehörden darum, ob das soziale Netzwerk geltende Gesetze einhalten kann․ In der heutigen Sitzung des Digitalausschusses des Bundestags versuchte ein Vertreter des Unternehmens, die Zweifel der Abgeordneten auszuräumen – mit nur geringem Erfolg․
Netzneutralität: Digitalministerium kritisiert Datenmaut als „Zwangsabgabe“
#Netze #BMDV #Bundestag #Datenmaut #Digitalausschuss #FairShare #Netzneutralität #OTTZugangsgebühren #StefanSchnorr #Telekommunikationsmarkt #ThierryBreton #Zugangsgebühren
Stefan Schnorr, Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Verkehr, bezweifelte gegenüber Bundestagsabgeordneten die Notwendigkeit einer „Zwangsabgabe“ – Stefan Schnorr: Bundesregierung/Sandra Steins; Hintergrund: Pixabay/timwesterhoff; Montage: netzpolitik․orgDie von EU-Kommission geplante Datenmaut für Inhalteanbieter wie Netflix und YouTube stößt in Deutschland auf wenig Gegenliebe․ Vor allem aus dem Digitalministerium gibt es scharfe Kritik․ Es lasse sich kein Marktversagen feststellen, das einen derart folgenreichen Eingriff in das Internet rechtfertigen würde․
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Stefan Schnorr, Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Verkehr, bezweifelte gegenüber Bundestagsabgeordneten die Notwendigkeit einer „Zwangsabgabe“ – Stefan Schnorr: Bundesregierung/Sandra Steins; Hintergrund: Pixabay/timwesterhoff; Montage: netzpolitik․orgDie von EU-Kommission geplante Datenmaut für Inhalteanbieter wie Netflix und YouTube stößt in Deutschland auf wenig Gegenliebe․ Vor allem aus dem Digitalministerium gibt es scharfe Kritik․ Es lasse sich kein Marktversagen feststellen, das einen derart folgenreichen Eingriff in das Internet rechtfertigen würde․
Anhörung im Bundestag: Neun zu Null gegen die Chatkontrolle
#Überwachung #Anhörung #AnkeDomscheitBerg #AnnaKassautzki #Chatkontrolle #Digitalausschuss #digitalcourage #FelixReda #JoachimTürk #MarkusHartmann #MartinSteinebach #UlrichKelber
Demoschilder vor dem ReichstagsgebäudeIm Ausschuss für Digitales haben gestern neun Sachverständige zur auf EU-Ebene geplanten Chatkontrolle ausgesagt․ Die Anhörung der Expert:innen machte deutlich: Die Chatkontrolle ist technisch nicht möglich und würde in einer nie dagewesenen Weise in Freiheitsrechte eingreifen․
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Demoschilder vor dem ReichstagsgebäudeIm Ausschuss für Digitales haben gestern neun Sachverständige zur auf EU-Ebene geplanten Chatkontrolle ausgesagt․ Die Anhörung der Expert:innen machte deutlich: Die Chatkontrolle ist technisch nicht möglich und würde in einer nie dagewesenen Weise in Freiheitsrechte eingreifen․
Digital Services Act: Deutsche Umsetzung kommt nicht vom Fleck
#Nutzerrechte #BMDV #Bundesnetzagentur #Bundestag #DigitalServicesAct #Digitalausschuss #DigitaleDiensteGesetz #dsa #inhaltemoderation
Autobahnminister Volker Wissing (FDP) kommt beim Gesetz über digitale Dienste kaum voran․ (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Political-MomentsWährend der Digital Services Act der EU schrittweise in Kraft tritt, hinkt die Bundesregierung hinterher․ Eigentlich muss die Ampel bis Mitte Februar liefern, doch wichtig Fragen sind ungeklärt․ Damit droht ein Herzstück der Plattformregulierung auf der Strecke zu bleiben: Die effektive Aufsicht․
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Autobahnminister Volker Wissing (FDP) kommt beim Gesetz über digitale Dienste kaum voran․ (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Political-MomentsWährend der Digital Services Act der EU schrittweise in Kraft tritt, hinkt die Bundesregierung hinterher․ Eigentlich muss die Ampel bis Mitte Februar liefern, doch wichtig Fragen sind ungeklärt․ Damit droht ein Herzstück der Plattformregulierung auf der Strecke zu bleiben: Die effektive Aufsicht․
Degitalisierung: Dann fahren wir den Zug halt selbst
#Datenschutz #Bundestag #ClausWeselsky #DeutscheBahn #Digitalausschuss #Gesundheitsdaten #Kolumne
In der Gesundheitsdigitalisierung werden gerade viele Weichen gestellt – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Sven SimonGesundheitsdigitalisierung ist ein wenig wie Zugfahren․ Es kommt zu Verspätungen, Ausfällen und falschen Weichenstellungen․ Und manchmal droht etwas zu entgleisen․ Da hilft nur, sich an Claus Weselsky ein Beispiel zu nehmen und höflich zu bleiben․
#Datenschutz #Bundestag #ClausWeselsky #DeutscheBahn #Digitalausschuss #Gesundheitsdaten #Kolumne
In der Gesundheitsdigitalisierung werden gerade viele Weichen gestellt – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Sven SimonGesundheitsdigitalisierung ist ein wenig wie Zugfahren․ Es kommt zu Verspätungen, Ausfällen und falschen Weichenstellungen․ Und manchmal droht etwas zu entgleisen․ Da hilft nur, sich an Claus Weselsky ein Beispiel zu nehmen und höflich zu bleiben․