Neues aus dem Fernsehrat (72): Rezension: Die ‚Strategie ORF 2025‘
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Nicht nur in Deutschland, in ganz Europa sind öffentlich-rechtliche Medien mitten im digitalen Transformationsprozess․ Der österreichische ORF skizziert in einer "Strategie ORF 2025", wie globale Plattformgiganten herausgefordert werden sollen․ Netzpolitik․org veröffentlicht exklusiv das Strategiepapier in voller Länge․

​​​​​Digitalstrategie: Werte schöpfen Zweipunktnull
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Für die Digitalstrategie ist federführend der FDP-Digitalminister Volker Wissing verantwortlich – und sieht Digitalisierung vor allem unter wirtschafts- und technologiepolitischen Gesichtspunkten․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO, Jürgen Heinrich / Unsplash / Montage: netzpolitik․orgDer überarbeitete Entwurf zur Digitalstrategie verspricht „einen umfassenden digitalen Aufbruch“ für Deutschland․ Tatsächlich aber offenbart er, was die Bundesregierung zuallererst unter Digitalisierung versteht: Wirtschafts- und Technologiepolitik․

​​​​​KW 34: Die Woche, in der die digitale Zivilgesellschaft aus Verbraucher:innen bestand
#Öffentlichkeit #Digitalstrategie

– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 34․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 253․881 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․

​​​​​Digitalstrategie: Ein zaghafter Aufbruch ins Digitale
#Demokratie #Bundesregierung #Digitalpolitik #Digitalstrategie #Netzpolitik

Die Digitalstrategie soll bei der Klausurtagung des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg beschlossen werden․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Political-MomentsDer große Wurf bleibt aus: Die neue Digitalstrategie ist vor allem eine Auflistung schon laufender Vorhaben der Bundesregierung․ Sie ist nur ein zaghafter Aufbruch, vergisst aber zu weiten Teilen, dass Netzpolitik vor allem Gesellschaftspolitik ist․ Ein Kommentar․

​​​​​Kabinettsklausur: Wessen Digitalstrategie?
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne) schreiten auf der Kabinettsklausur in Schloss Meseberg zu den Mikrofonen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Political-MomentsKaum hat das Bundeskabinett seine Digitalstrategie verabschiedet, regt sich Kritik․ Vor allem grüne Bundestagsabgeordnete fordern Nachbesserungen․ FDP-Politiker:innen gratulieren unterdessen Verkehrsminister Volker Wissing zu "seinem" Papier․

​​​​​Reaktionen: Das sagt die Zivilgesellschaft zur Digitalstrategie
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Eigentlich sollte die Zivilgesellschaft mehr als nur ein Rädchen sein, versprach die Ampel-Koalition beim Amtsantritt․ Doch Nichtregierungsorganisationen sehen deren Digitalstrategie vor allem als verpasste Chance․ – Alle Rechte vorbehalten Bild: IMAGO / Political-Moments / Montage: netzpolitik․orgDie Zivilgesellschaft soll bei der Digitalisierung auch ein Wörtchen mitzureden haben, stellt die Bundesregierung in Aussicht․ Wir haben uns bei zivilgesellschaftlichen Organisationen umgehört, wie sie die neue Digitalstrategie der Ampel einschätzen․

​​​​​KW 35: Die Woche, als die Digitalstrategie vorgestellt wurde
#Öffentlichkeit #Digitalstrategie

Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 35․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 23 neue Texte mit insgesamt 167․071 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․

​​​​​Bits und Bäume: Eine andere Digitalisierung ist möglich
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Die Vision einer anderen, global gedachten Digitalisierung ist möglich – CC0 Qimono auf PixnioDie Organisator:innen der diesjährigen Konferenz „Bits und Bäume“ beschreiben, wie sich Digitalisierung aus ihrer Sicht "zukunftsfähig und nachhaltig" gestalten lässt․ Ihr Forderungskatalog liest sich wie der zivilgesellschaftliche Gegenentwurf zur Digitalstrategie der Bundesregierung․

​​​​​Degitalisierung: Was die digitale Welt im Innersten zusammenhält
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– CC-BY 4․0 owieole – netzpolitik․orgOb bei der Digitalstrategie oder dem leichteren Zugang zu Verwaltungsleistungen – unsere Kolumnistin vermisst die den Bemühungen zu mehr Digitalisierung vor allem eines: eine Vorstellung davon, wohin uns die digitale Transformation als Gesellschaft führen soll․

​​​​​Digitalstrategie: Zivilgesellschaft mal wieder außen vor
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Die Zivilgesellschaft muss draußen bleiben․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten MAGO / photothekMit wem führten die Ministerien Gespräche zur Digitalstrategie? Eine vollständige Antwort fällt der Regierung schwer․ Doch klar wird: Die digitale Zivilgesellschaft sucht man lange․ Dafür gab es mehrere Treffen mit Wirtschaftsakteuren․

​​​​​Degitalisierung: Alles anders bis vorgestern
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Symbolbild – Digitalisierungstatus Deutschland – CC-BY-NC-SA 4․0 owieoleDeutschland ist Weltspitze: im langjährigen Verschlafen, Verweigern oder Scheitern bei der Umsetzen krisenfester digitaler Veränderung․ Unsere Kolumnistin findet, diese Eigenschaft hat eine eigene Wortschöpfung verdient․

​​​​​Digitalstrategie: „Wir müssen jetzt endlich liefern“
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Ein Beirat soll die Umsetzung der Digitalstrategie begleiten․ – Alle Rechte vorbehalten BMDVIn Berlin fand heute die Auftaktveranstaltung zur Digitalstrategie der Bundesregierung statt․ Digitalminister Volker Wissing stellte dabei den 19-köpfigen Beirat vor, dem Vertreter:innen der Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft angehören․ Gerade Letztere sollen den „digitalen Aufbruch“ in der Umsetzungsphase offenbar noch „mit frischen Impulsen“ begleiten․

​​​​​Dateninstitut: Versprechen auf Gemeinwohl aus der Start-Up-Garage
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Verschiedene Stakeholder soll das neue Dateninstitut der Bundesregierung miteinander vernetzen (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Ikon ImagesDie Gründungskommission des Dateninstituts hat heute auf dem Digitalgipfel ihren Empfehlungsbericht vorgestellt und an die Bundesminister:innen Robert Habeck und Nancy Faeser übergeben․ Alle Seiten betonten, dass das Dateninstitut das Gemeinwohl im Blick haben werde․ Wie das aber – ohne Beteiligung der Zivilgesellschaft – erreicht werden soll, ist völlig offen․

​​​​​KW 49: Die Woche, als die Regierung den Digitalgipfel in den Sand setzte
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– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 49․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 24 neue Texte mit insgesamt 177․916 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․

​​​​​Degitalisierung: Vertrauen ist ein Weg aus vielen kleinen Schritten
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Symbolbild – Digitalisierungstatus Deutschland – CC-BY-NC-SA 4․0 owieoleDas Gesundheitsministerium hat seine Pläne für die elektronische Patientenakte vorgestellt und am besten soll jetzt alles ganz schnell gehen, ohne viel Gezeter um Datenschutz․ Aber wir tun gut daran, Gesundheitssysteme nicht aus Sicht der Mehrheit zu denken, sondern aus Sicht derer, die von solchen Systemen diskriminiert werden könnten, schreibt unsere Kolumnistin․

​​​​​Digitalstrategie: Beirat fordert strategische Führung von Minister Wissing
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Im technischen Klein-Klein der Digitalstrategie kann man sich schnell verirren – Midjourney (Ein menschengroßer Spielzeugroboter irrt durch ein gewaltiges Labyrinth)Die Bundesregierung strebt „einen umfassenden digitalen Aufbruch“ für Deutschland an․ Unterstützen soll sie dabei ein 19-köpfiger Beirat․ Dessen Mitglieder zeigen sich jedoch überaus frustriert․ Sie mahnen eine einheitliche Strategie, klare Zuständigkeiten und ministerielle Führung an․

​​​​​Transparenz: Die verborgene Digitalpolitik deutscher Ministerien
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Was brauen die Ministerien in ihren Laboren zusammen? – Public Domain Der Alchemist auf der Suche nach dem Stein der Weisen (Joseph Wright of Derby, 1771)Die Ampel-Regierung hat sich sowohl Digitalisierung als auch Transparenz auf die Fahnen geschrieben․ Fragt man die Bundesministerien jedoch danach, wer die Digitalpolitik in den jeweiligen Häusern verantwortet, wiegeln sie hartnäckig ab․ Eine Spurensuche․

​​​​​Ein Jahr Digitalstrategie: Reihenweise Fehlzündungen
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Volker Wissing (FDP), Bundesminister für Verkehr und Digitales – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Chris Emil JanßenVor genau einem Jahr verabschiedete die Ampel-Regierung ihre Digitalstrategie․ Von dem versprochenen „digitalen Aufbruch“ ist bislang nur wenig zu spüren, stattdessen macht sich Frust breit․ Die Verantwortung dafür trägt vor allem die Bundesregierung selbst․ Nur sie kann das Blatt noch wenden․ Ein Kommentar․

​​​​​Netzpolitischer Jahresrückblick: Was 2023 wichtig war
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Ein Jahr geht zu Ende, ein neues bricht an – Alle Rechte vorbehalten macrovector on freepik․com / motivationnotfound on dinopixel․comPlattformregulierung, Chatkontrolle, Gesundheitsdigitalisierung, Staatstrojaner und ein großer Hype um Künstliche Intelligenz: Das zurückliegende Jahr war eine wilde Mischung an netzpolitischen Themen․ Und es sieht so aus, als würde es 2024 ähnlich turbulent weitergehen․