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Degitalisierung: Alles anders bis vorgestern
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Symbolbild – Digitalisierungstatus Deutschland – CC-BY-NC-SA 4․0 owieoleDeutschland ist Weltspitze: im langjährigen Verschlafen, Verweigern oder Scheitern bei der Umsetzen krisenfester digitaler Veränderung․ Unsere Kolumnistin findet, diese Eigenschaft hat eine eigene Wortschöpfung verdient․
Digitalisierung: Studie kritisiert geplante Nationale Bildungsplattform
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Bildung ist vielfältig – das sollte sich auch in der Nationalen Bildungsplattform widerspiegeln, fordert eine neue Studie․ – Illustration von Jasmina El Bouamraoui und Karabo Poppy Moletsane mit CC0-Lizenz, bearbeitet von Matthias Wörle im Auftrag von Wikimedia Deutschland, https://creativecommons․org/publicdomain/zero/1․0/Die Nationale Bildungsplattform wird in Zukunft nicht nur die digitale Bildung, sondern auch unsere Auffassung von Bildung generell bestimmen․ Das Projekt der Bundesregierung ist gegenwärtig noch in der Umsetzung․ Eine Studie im Auftrag von Wikimedia Deutschland kritisiert die aktuellen Pläne, die fehlende Einbindung der Zivilgesellschaft und fordert einen offenen Diskurs․
Nach investigativer Recherche: EU verhängt Sanktionen gegen ArvanCloud
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Eine Frau protestiert für die Demokratisierung des Iran bei einer Demonstration in Köln am 5․ November 2022․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / aal․photoEtwa drei Wochen nach einer gemeinsamen Recherche von taz, Correctiv und netzpolitik․org hat die EU heute Sanktionen gegen ein iranisches Cloud-Unternehmen verhängt․ Unsere Recherchen hatten die Rolle des Unternehmens beim Aufbau eines abgeschotteten Netzes im Iran offengelegt․
Sicherheit des Internets: Zertifizierungsstelle könnte Hintertür für US-Geheimdienst öffnen
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Die Zertifikate stellen einen wichtigen Baustein für die Sicherheit im Internet dar․ (Symboldbild) – Apps: IMAGO / ZUMA Wire; Ketten: IMAGO / Imaginechina-Tuchong; Montage: netzpolitik․orgChrome, Safari und Firefox vertrauen den Zertifikaten von TrustCor Systems․ Laut einem Bericht hat das Unternehmen jedoch Beziehungen zur US-Regierung und zu einem Spyware-Hersteller․ Das könnte die Sicherheit von Webseitenaufrufen massiv gefährden․
We fight for your digital rights!: Verleiht uns Superkräfte – spendet jetzt!
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Team von netzpolitik․org (fast vollständig) – CC-BY-NC-SA 4․0 owieoleWir kämpfen für digitale Grund- und Freiheitsrechte․ Für eine lebenswerte digitale Welt – für alle․ Und dafür brauchen wir euch!
Netzneutralität bedroht: Entzauberte Mythen der Industrie
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Mit den Märchen großer Tele­kommunikations­unternehmen will ein Papier zivilgesellschaftlicher Organisationen aufräumen․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Anthony TranNetzbetreiber lobbyieren seit Jahren für ein Gesetz, das ihnen mehr Geld die Taschen spülen soll․ Nächstes Jahr könnte ihnen die EU nachgeben․ Jetzt haben Expert:innen ein Papier vorgelegt, das zeigt: Das Vorhaben basiert auf Mythen und könnte das Internet bedrohen․
COP27: Ägypten überwacht Teilnehmende der Weltklimakonferenz
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Bei der Weltklimakonferenz sollen sich die Teilnehmenden eigentlich auf die Bekämpfung des Klimawandels konzentrieren können․ Dieses Jahr ist der Austausch aber nur eingeschränkt möglich․ – Hintergrund: IMAGO / NurPhoto, Kamera: IMAGO / Dean Pictures, Montage: netzpolitik․orgDas ägyptische Regime überwacht die Weltklimakonferenz und seine Teilnehmenden engmaschig․ Ägyptische Sicherheitskräfte sollen regelmäßig ihre Befugnisse überschreiten und Gespräche, Panels und Protestaktionen filmen․ Das Konferenzzentrum befindet sich dazu ausgerechnet in der Hand des ägyptischen Auslandsgeheimdienstes․
Fußball: Bundesdatenschutzbeauftragter zeigt WM-Apps die rote Karte
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Wer nach Katar einreist, muss die Apps installieren․ Auf dem Bild: Ein Journalist mit Bundestrainer Hansi Flick (rechts im Bild)․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Ulmer/TeamfotoWer zur Weltmeisterschaft nach Katar reist, muss sich zwei Zwangs-Apps auf das Smartphone installieren․ Vor diesen warnt nun auch der Bundesdatenschutzbeauftragte eindringlich․
Spionageskandal Pegasus: Deutschland mauert gegen EU-Abgeordnete
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Abgeordnete Katarina Barley nutzte ihre Redezeit vor allem, um die Ampel-Regierung gegen Kritik zu verteidigen․ – Alle Rechte vorbehalten Screenshot: Europäisches ParlamentAuch deutsche Behörden setzen den umstrittenen Staatstrojaner Pegasus ein, um Smartphones auszuspähen․ Vor einem Ausschuss im EU-Parlament hätte die Regierung dazu viele offene Fragen beantworten können․ Doch die Verantwortlichen bleiben fern – und stellen sich damit in eine Reihe mit Staaten wie Polen․
Rede im Europaparlament: „Staatstrojaner gefährden die nationale und die europäische Sicherheit“
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Andre Meister und der Ausschuss-Vorsitzende․ – Alle Rechte vorbehalten Pegasus-UntersuchungsausschussStatliches Hacken schafft keine Sicherheit, sondern Unsicherheit․ Die Europäische Union muss handeln und den Verkauf und Einsatz von Staatstrojanern verbieten․ Das habe ich dem Pegasus-Untersuchungsausschuss im Europaparlament gesagt․ Wir veröffentlichen das Video und mein Eingangsstatement․
We fight for your digital rights!: „Für manche Leute ist das lebensbedrohlich․“
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– CC-BY-NC-SA 4․0 owieole – netzpolitik․org"Alles, was Sie je gesagt haben, kann und wird in der Zukunft gegen sie verwendet werden․" Was klingt wie Dystopie, ist längst real․ Andre Meister, Redakteur bei netzpolitik․org, geht seit mehr als zehn Jahren den Spuren nach, denen niemand folgen soll – zu Messen, technischen Artefakten und geheimen Verträgen․ Währenddessen spielt irgendwo auf der Welt Alexa den größten Hit von "The Police"․
Neues EU-Kontrollsystem: Wartezeiten an deutschen Grenzen könnten sich verdreifachen
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Auch das teilautomatisierte EasyPASS-System wird in das EES integriert․ – BundespolizeiIn einem halben Jahr müssen Reisende aus Drittstaaten Reisepass, Fingerabdrücke und Gesichtsbilder automatisch auslesen lassen․ Wegen der zeitaufwändigen Prozedur hofft die Bundespolizei auf die rechtzeitige Lieferung von Automaten zur Selbstbedienung und erwägt einen Hilferuf an Frontex․
Cybercrime Convention: Wie die EU-Kommission den EuGH umgehen will
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EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola wird entscheiden: soll das EU-Parlament darüber abstimmen, ob der EuGH den geplanten Zusatzartikel prüft – oder nicht? – IMAGO / NurPhotoZwischen der EU-Kommission und dem Innen- und Justizausschuss des Europäischen Parlaments gibt es Streit über eine Ausweitung der Cybercrime Convention․ Datenschutz versus Kriminalitätsbekämpfung - was innerhalb der Union Vorrang hat, muss nun das EU-Parlament entscheiden․ Der Ausgang ist derzeit offen․
Twitter-Exodus: Wie Behörden, Medien und NGOs Mastodon für sich entdecken
#Öffentlichkeit #ElonMusk #Mastodon #Twitter

Der Untergang von Twitter weckt bei vielen Wanderlust (Symbolbild) – Himmel: Pixabay/DerTobiSturmjagd; Gras: Pixabay/Bessi; Vogel: Twitter; Mammut: Mastodon․social; Montage: netzpolitik․orgMinisterien, Hilfsorganisationen, Unis, Medienhäuser – das dezentrale Netzwerk Mastodon bekommt Zulauf aus Politik und Zivilgesellschaft, während Twitter unter Elon Musk zugrunde geht․ Wer schon bei Mastodon zu finden ist und wie man Fake-Accounts aus dem Weg geht․
KW 46: Die Woche, als wir das EU-Parlament vor staatlichem Hacking warnten
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18․11․202218․11․202218․11․202218․11․202218․11․202218․11․202218․11․202218․11․202218․11․202218․11․202218․11․202218․11․202218․11․202218․11․202218․11․202218․11․202218․11․2022http://loc․mandelbrowser․y0․pl/?8,Y,A․YC5yj3k1vsJ0,C․mFQ0Z3WP1ob1,aBB,58,j,u,gkVUZ,H,0,0,Tu31QEIj8IQKQu31Q,LO․GN․Ik3․EK8․Kh2․6․852․AA4․CK8 – Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiLiebe Leser:innen, in dieser Woche sprach mein Kollege Andre Meister als Sachverständiger vor dem Pegasus-Untersuchungsausschuss im Europaparlament․ Es war ein ungewohnter Anblick, Andre in diesem Ambiente zu sehen und zu hören․ Eindringlich mahnte er die Abgeordneten, zu handeln und den Verkauf und Einsatz von Staatstrojanern wie Pegasus zu verbieten․ Wenn unsere Recherchen und Artikel politische․․․
KW 46: Die Woche, in der wir das EU-Parlament vor staatlichem Hacking warnten
#Öffentlichkeit #Arvancloud #BKA #Bundesregierung #FinFisher #Iran #Pegasus #PegasusAusschuss

http://loc․mandelbrowser․y0․pl/?8,Y,A․YC5yj3k1vsJ0,C․mFQ0Z3WP1ob1,aBB,58,j,u,gkVUZ,H,0,0,Tu31QEIj8IQKQu31Q,LO․GN․Ik3․EK8․Kh2․6․852․AA4․CK8 – Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 46․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 205․940 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․
Werbeveranstaltung für Chatkontrolle: Kuscheln mit Kutcher
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Die EU-Abgeordnete Eva Kaili dankt dem Hollywood-Schauspieler Ashton Kutcher․ – EU Parlament / StreamBefürworter der Chatkontrolle haben die Anhänger:innen des umstrittenen Gesetzes zu einem PR-Event zusammengetrommelt․ Auf diesem werden Probleme für die Privatsphäre negiert, Kritik in die Nähe der Täter gerückt und Überwachung durchgehend geleugnet․ Ein Kommentar zu einer merkwürdigen Veranstaltung․
We fight for your digital rights!: „Die stöbern per Hand durch das ganze Privatleben․“
#IneigenerSache #Netzpolitik #netzpolitikorg #spenden

– CC-BY-NC-SA 4․0 owieole – netzpolitik․orgWenn Menschen zu Ausländer:innen werden, werden Grundrechte unscharf․ Chris Köver, Redakteurin bei netzpolitik․org, gehört zu den investigativen Journalist:innen hierzulande, die in diesen Fällen genauer hinsehen․ Sie fand heraus, wie Ausländerbehörden ohne richterliche Genehmigung die Handys von Menschen ohne Papiere durchsuchen․ Ihre Recherche begann mit einer arglosen E-Mail․
Kann Hetenfeindlichkeit enthalten: Elon Musk, eine Meeresbiologin und Kinderrechte
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Symbolbild – all dots are beautifull – CC-BY-NC-SA 4․0 owieoleSchlechte Nachrichten gibt es genug, zum Beispiel von Twitter․ Unser Kolumnist will deswegen einfach mal was Schönes schreiben․ Vor 33 Jahren wurde die Kinderrechtskonvention verabschiedet․ Eine Meeresbiologin hätte sich mehr mit Fischen beschäftigen sollen und heute ist der Trans Day of Remembrance․
Chatkontrolle: Wie die EU-Kommission beim Kinderschutz versagt
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Eine Nacktbildersammlung soll Kindern helfen (Symbolbild) – Motiv: IMAGO / Christian Ohde; Montage: netzpolitik․orgDie geplante Chatkontrolle ist eine Mogelpackung․ Verkauft wird sie als Bekämpfung von Kindesmissbrauch – drin steckt eine systematische Nacktbildersammlung․ Das birgt böse Überraschungen․ Ein Essay․