Netzpolitik.org
1.02K subscribers
4.76K links
netzpolitik.org - Plattform für digitale Freiheitsrechte

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
90․ Netzpolitischer Abend am 4․ Februar 2020: Gesichtserkennung, digitales Empowerment und Recht auf Vergessen
#Kultur #cbase #Datenbanken #DigitaleGesellschaft #EricTöpfer #EU #NetzpolitischerAbend #RechtaufVergessen

Beim netzpolitischen Abend geht es diesmal um europäische Datenbanken und Migration, digitales Empowerment in der Praxis, die DSGVO und das Recht auf Vergessen sowie die Kampagne "Gesichtserkennung stoppen"
Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Bundesregierung beschließt Pflicht zur Passwortherausgabe
#Öffentlichkeit #bitkom #deutscherrichterbund #DigitaleGesellschaft #eco #HassimNetz #hateaid #Ichbinhier #ManuelHöferlin #NetzDG #Rechtsradikalismus #RenateKünast

Nach dem antisemitischen Attentat von Halle und dem Mord am CDU-Politiker Walter Lübcke steht die Bundesregierung unter Druck, mehr gegen Rechtsextreme und Rechtsterroristen zu tun․ Doch eine heute von der Regierung verabschiedete umstrittene Gesetzesänderung droht neue Probleme zu schaffen
Grindr, Tinder & Co․: Kampagne fordert Ende illegaler Online-Werbemethoden durch Handy-Apps
#Datenschutz #adtech #AppTracking #Datenschutzbeauftragte #Datenschutzbehärden #digitalcourage #DigitaleGesellschaft #DSGVO #offenerbrief #OnlineWerbung #Profiling

Einige scheinbar harmlose und praktische Apps wie Zyklus-Kalender setzen auf ein fragwürdiges Modell: Sie geben sensible Nutzer:innendaten an Dritte weiter․ Das ist illegal, darum gehen norwegische Verbraucherschützer:innen dagegen vor․ Die Digitale Gesellschaft und andere NGOs fordern deutsche Behörden jetzt auf, die Norweger:innen zu unterstützen
EU-Gesetz gegen Terrorpropaganda: Politisch motivierte Online-Zensur, leicht gemacht
#Öffentlichkeit #antiterror #DigitaleGesellschaft #EDRi #ElisabethNiekrenz #Plattformregulierung #TERREG #terror #Terrorismus #terrorpropaganda #uploadfilter

Während EU-Länder wie Ungarn ihre Demokratie abbauen, will ihnen die EU-Kommission trotzdem mächtige Mittel in die Hand geben․ Ursprünglich gegen die Verbreitung von Terrorpropaganda im Internet gedacht, könnte ein Gesetzesvorschlag zu unkontrollierter Zensur in ganz Europa führen․ Ein zivilgesellschaftliches Bündnis will dies verhindern
93․ Netzpolitischer Abend: Apps abschätzen und digitale Zivilgesellschaft stärken
#Kultur #DigitaleGesellschaft #ElisaLindinger #JuliaKloiber #KirstenBock #NetzpolitischerAbend #nPA #RainerMühlhoff #RainerRehak

Beim netzpolitischen Abend der Digitalen Gesellschaft dreht sich diesmal alles rund um die Corona-Pandemie․ Aktivist:innen berichten über Corona-Apps und dazugehörige Datenschutzfolgenabschätzungen sowie über Empfehlungen an die Politik, ein besseres digitales Ökosystem zu schaffen
Verfassungsschutzrecht: Staatstrojaner für Geheimdienste: „Tritt die Regelung in Kraft, werden wir dagegen klagen․“
#Überwachung #BijanMoini #BMJV #ChristianMihr #DG #DigitaleGesellschaft #eco #ElkeSteven #Geheimdienst #GFF #Justizministerium #KlausLandefeld #Linke #MartinaRenner #ReporterohneGrenzen #ROG #SNV #SPD #Staatstrojaner #ThorstenWetzling #UliGrötsch #Verfassungsschutz #Verfassungsschutzrecht

Der Gesetzentwurf zum Verfassungsschutzrecht erregt die Gemüter: Bald sollen alle 19 Geheimdienste Smartphones und Geräte hacken dürfen․ Wir sammeln Reaktionen aus Regierung, Parlament und Zivilgesellschaft
95․ Netzpolitischer Abend: Polizeigesetze und Filteranalysen
#Kultur #DigitaleGesellschaft #NetzpolitischerAbend #Polizeigesetz #Rassismus #uploadfilter

Beim Netzpolitischen Abend der Digitalen Gesellschaft geht es diesmal um bessere Polizeigesetze und gleich zwei Mal um Filter․ Die einen bringt uns die Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform, die anderen sind schon da und haben ein Problem․ Im Stream könnt ihr trotz Corona-Krise dabei sein
Gesetz gegen Terror im Netz: Digital-NGOs warnen vor erheblichen Risiken für die Meinungsfreiheit
#Öffentlichkeit #CCC #ChaosComputerClub #digitalcourage #DigitaleGesellschaft #GIFCT #meinungsfreiheit #savetheinternet #TCO #TERREG #terroristcontentonline #uploadfilter

Zu den Uploadfiltern in der EU-Urheberrechtsreform könnten womöglich bald weitere dazukommen․ Diesmal richtet sich die automatisierte Inhaltekontrolle gegen terroristische Inhalte im Netz․ Vor dem Abschluss der Verhandlungen warnen nun Digital-NGOs vor erheblichen Einschränkungen von Grundrechten
Digitale Gesellschaft: 109․ Netzpolitischer Abend zur Bundestagswahl 2021
#Demokratie #Bundestagswahlkampf2021 #DigitaleGesellschaft #NetzpolitischerAbend

Welche Positionen vertreten die demokratischen Parteien im Bundestag bei netz- und digitalpolitischen Themen? Ihre Vertreter:innen diskutieren heute Abend über Grundrechte, Demokratie und Infrastruktur auf dem 109․ Netzpolitischen Abend der Digitalen Gesellschaft․
Digital Services Act: Digital-NGOs fordern mehr Macht für Nutzer:innen
#Öffentlichkeit #AccessNow #bedingtehaftungsfreiheit #BitsofFreedom #DigitalServicesAct #DigitaleGesellschaft #DigitaleDiensteGesetz #dsa #epicenterworks #offenerbrief #panoptykonfoundation #PrivacyInternational #providerprivileg #uploadfilter

In einem offenen Brief appellieren zivilgesellschaftliche Organisationen an EU-Abgeordnete, den geplanten Digital Services Act nicht gegen die Wand zu fahren․ Grundlage künftiger Netzregulierung sollen Menschenrechte und Offenheit sein, fordern die Digital-NGOs․
Digitale Gesellschaft: Netzpolitischer Abend in Berlin feiert Jubiläum
#Öffentlichkeit #BenjaminDerin #cbase #DigitaleGesellschaft #DigitaleGesellschafteV #Erdgeist #NetzpolitischerAbend #Veranstaltungen

Der Netzpolitische Abend feiert heute seine 111․ Ausgabe․ Seit etwa zehn Jahren ist das monatliche Event nicht aus der netzpolitischen Szene in Berlin wegzudenken․
EU-Pläne: Europas Bürgerrechtsorganisationen stellen sich gemeinsam gegen Chatkontrolle
#Überwachung #chatkontrolle #ClientSideScanning #CryptoWars #CSAM #css #digitalcourage #DigitaleGesellschaft #EDRi #eukommission #Kindesmissbrauch #KonstantinMacher #missbrauchsdarstellungen #TomJennissen

Laut den EU-Plänen sollen Inhalte unserer Endgeräte anlasslos und massenhaft durchsucht werden․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com CDCDer Protest gegen die anlasslose und massenhafte Durchsuchung von Dateien auf Endgeräten wird lauter․ 45 Bürgerrechtsorganisationen Iehnen die Ankündigungen der EU-Kommission zur sogenannten Chatkontrolle ab․ Sie machen Vorschläge, wie der Kampf gegen Kindesmissbrauch im Netz auch ohne Grundrechtsverletzungen gelingen kann․
„Absolut inakzeptabel“: Erstmals Straßenprotest gegen Chatkontrolle angekündigt
#Überwachung #CCC #chatkontrolle #ClientSideScanning #CSAM #DigitaleGesellschaft #EU #eukommission #Massenüberwachung #Protest

Bürgerrechtsorganisationen wie der Chaos Computer Club fürchten einen „Angriff auf jegliche vertrauliche Kommunikation“․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / YAY ImagesDer Protest gegen eine Durchleuchtung der Kommunikation aller Bürger:innen erreicht nun die Straße․ In Berlin ruft die Kampagne "Chatkontrolle stoppen" am Mittwoch zu einer Aktion vor der Vertretung der EU-Kommission auf․
Kamingespräch am 29․ September: Der Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung
#IneigenerSache #cbase #DigitaleGesellschaft #veranstaltung

Beendet das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshof den VDS-Spuk endlich? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Nathan WrightBedeutete das Urteil des Europäischen Gerichtshof das endgültige Aus für die Vorratsdatenspeicherung? Darüber sprechen wir am 29․ September in der c-base und im Stream gemeinsam mit Aktiven der ersten Stunden – in Kooperation mit der Digitalen Gesellschaft․
NIS2-Richtlinie: EU erschwert anonyme Domain-Registrierung
#Überwachung #anonymität #denic #DigitaleGesellschaft #Domain #NIS2 #PatrickBreyer #registrierung #TomJenissen #TopLevelDomain

In Zukunft sollen Domaininhaber:innen eindeutig identifiziert werden․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Kenny EliasonWer in der EU in Zukunft eine Domain registriert, dessen Name und Telefonnummer sollen überprüft werden․ Kritiker:innen befürchten, dass die neue Identifizierungspflicht Hürden beim Whistleblowing und politischen Aktivismus erhöhen könnte․
Jährlich grüßt das Murmeltier: Digitalgipfel der Bundesregierung mit wenig digitaler Zivilgesellschaft
#Demokratie #AnnCathrinRiedel #BMDV #BMWK #ChristianHumborg #d64 #DigitaleGesellschaft #digitalgipfel #eriktuchtfeld #LoadeV #TomJenissen #WikimediaDeutschland

Die digitale Zivilgesellschaft offenbar nicht richtig im Blick․ (Symbolbild / Archiv) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Lars BergBei der wichtigsten netzpolitischen Veranstaltung der Bundesregierung dominiert weiterhin die Wirtschaft, im Programm ist die digitale Zivilgesellschaft Mangelware․ Wir haben bei netzpolitischen Vereinen und Projekten nachgefragt, was sie davon halten․
Einladung zum Netzpolitischen Abend: Zehn Jahre Snowden-Enthüllungen
#IneigenerSache #DigitaleGesellschaft #EdwardSnowden #geheimdienstkontrolle #NetzpolitischerAbend #NSAUA #snowdenenthüllungen

Nach den Snowden-Enthüllungen sind viele Menschen gegen Massenüberwachung auf die Straße gegangen․ – CC-BY-SA 2․0 Mike HerbstDurch die Snowden-Enthüllungen haben wir so viel wie nie zuvor über die Praxis der Geheimdienste erfahren - nicht nur von jenen in den USA․ Gemeinsam mit der Digitalen Gesellschaft veranstalten wir am 2․ Mai einen netzpolitischen Themenabend․ Seid dabei: In Berlin oder im Livestream․
5 Jahre Datenschutzgrundverordnung: Die fünf größten Stärken der DSGVO
#Datenschutz #BigTech #DigitaleGesellschaft #dpc #DSGVO #Einwilligung #EstelleMasse #IanBrown #MalteEngeler #MaxSchrems #noyb #privacybydefault #PrivacyWashing

Die Top 5 der DSGVO – CC-BY-SA 4․0 EU-Hintergrund: Irinawave / Daumen: George Hodan, Public DomainDie Datenschutzgrundverordnung gilt als Meilenstein der europäischen Digitalpolitik․ Doch auch nach fünf Jahren läuft längst nicht alles rund․ Wir haben die fünf größten Tops und Flops der DSGVO aufgeschrieben․ Hier: Ihre größten Stärken․
Vorratsdatenspeicherung: Sachverständige uneins über Sammlung von IP-Adressen
#Überwachung #AmpelKoalition #DeutscherAnwaltverein #DigitaleGesellschaft #IPAdressen #MartinaLink #NancyFaeser #UlrichKelber #VDS #Vorratsdatenspeicherung

Seit langem umstritten: Die Vorratsdatenspeicherung (Foto einer Demo im Jahr 2015) – Alle Rechte vorbehalten Imago / epdEigentlich ist die Sache klar: Der Europäische Gerichtshof hat die Vorratsdatenspeicherung gekippt und die Ampel hatte sich auf Alternativen verständigt․ Doch die Union und Teile der SPD wollen „Spielräume“ nutzen․ Eine Anhörung im Rechtsausschuss brachte kaum neue Argumente und doch spannende Erkenntnisse․
eIDAS-Trilog: Hunderte Wissenschaftler:innen und dutzende NGOs warnen vor Massenüberwachung
#Überwachung #CCC #digitalcourage #DigitaleGesellschaft #digitaleidentität #EDRi #eidas #epicenterworks #EUKommission #EUParlament #EURat #IDWallet #LaQuadratureduNet #offenerbrief #SuperrrLab

Die EU will mehr Datenschutz, gefährde aber tatsächlich die verschlüsselte Kommunikation, so ein offener Brief․ – Public Domain Midjourney („a broken metal lock lying on a European flag on the ground“)Die EU will eine digitale Brieftasche für alle Bürger:innen einführen․ Rund 400 Forschende und 30 NGOs kritisieren in einem offenen Brief, dass die aktuellen Pläne es staatlichen Behörden ermöglichen würden, die Kommunikation aller EU-Bürger:innen auszuspähen․ Sie rufen zu grundlegenden Korrekturen auf․