Geplantes Gesetz gegen digitale Gewalt: Accounts sperren, IP-Adressen einfrieren
#Nutzerrechte #AccountSperren #BMJ #DigitaleGewalt #GFF #MarcoBuschmann
Justizminister Marco Buschmann (FDP) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photothek; Bearbeitung: netzpolitik․orgDas Justizministerium will Nutzer innen besser vor Übergriffen im Netz schützen․ In einem Eckpunktepapier stecken neben den bereits länger diskutierten Account-Sperren auch mehr Pflichten für Online-Dienste – und eine Art Quick-Freeze-Verfahren․ Auch Messenger sollen künftig mehr Daten herausgeben․
#Nutzerrechte #AccountSperren #BMJ #DigitaleGewalt #GFF #MarcoBuschmann
Justizminister Marco Buschmann (FDP) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photothek; Bearbeitung: netzpolitik․orgDas Justizministerium will Nutzer innen besser vor Übergriffen im Netz schützen․ In einem Eckpunktepapier stecken neben den bereits länger diskutierten Account-Sperren auch mehr Pflichten für Online-Dienste – und eine Art Quick-Freeze-Verfahren․ Auch Messenger sollen künftig mehr Daten herausgeben․
Studie zu Grundrechten: Wenn Patreon, Onlyfans & Co․ diskriminieren
#Nutzerrechte #Bandcamp #DigitalServicesAct #DigitaleDiensteGesetz #dsa #GFF #Grundrechte #GrundrechteimDigitalen #Indiegogo #JürgenBering #Kickstarter #Onlyfans #Patreon #Studie #Twitch #youtube
Crowdfunding kann neuartige Projekte finanzieren․ Doch die Machtposition von Monetarisierungsplattformen kann auch Grundrechte berühren und in die Kunst- und Berufsfreiheit eingreifen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / PanthermediaDienste wie Patreon oder Kickstarter lassen Kreativschaffende direkt mit ihrem Publikum kommunizieren․ Doch Geschäftsbedingungen und Moderationsentscheidungen der Monetarisierungsplattformen können in die Grundrechte eingreifen, bilanziert eine Studie der Gesellschaft für Freiheitsrechte․
#Nutzerrechte #Bandcamp #DigitalServicesAct #DigitaleDiensteGesetz #dsa #GFF #Grundrechte #GrundrechteimDigitalen #Indiegogo #JürgenBering #Kickstarter #Onlyfans #Patreon #Studie #Twitch #youtube
Crowdfunding kann neuartige Projekte finanzieren․ Doch die Machtposition von Monetarisierungsplattformen kann auch Grundrechte berühren und in die Kunst- und Berufsfreiheit eingreifen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / PanthermediaDienste wie Patreon oder Kickstarter lassen Kreativschaffende direkt mit ihrem Publikum kommunizieren․ Doch Geschäftsbedingungen und Moderationsentscheidungen der Monetarisierungsplattformen können in die Grundrechte eingreifen, bilanziert eine Studie der Gesellschaft für Freiheitsrechte․
Eckpunktepapier: Die Fallstricke beim Gesetz gegen digitale Gewalt
#Nutzerrechte #d64 #DigitaleGewalt #GFF #hateaid #MarcoBuschmann #PatrickBreyer
Account-Sperren sind nur eine Maßnahme im geplanten Gesetz gegen digitale Gewalt – Motiv: StableDiffusion („png vector illustration account profile image with closed lock)Mehr Rechte für Betroffene von Gewalt, mehr Pflichten zum Rausrücken von Daten: Das Justizministerium möchte den Umgang des Staates mit digitaler Gewalt ändern․ Von Expert innen gibt es dafür teils Lob, teils schwere Bedenken․ Die ersten Reaktionen․
#Nutzerrechte #d64 #DigitaleGewalt #GFF #hateaid #MarcoBuschmann #PatrickBreyer
Account-Sperren sind nur eine Maßnahme im geplanten Gesetz gegen digitale Gewalt – Motiv: StableDiffusion („png vector illustration account profile image with closed lock)Mehr Rechte für Betroffene von Gewalt, mehr Pflichten zum Rausrücken von Daten: Das Justizministerium möchte den Umgang des Staates mit digitaler Gewalt ändern․ Von Expert innen gibt es dafür teils Lob, teils schwere Bedenken․ Die ersten Reaktionen․
Nippel-Verbot: Filmwerkstatt Düsseldorf zieht gegen Facebook-Sperre vor Gericht
#Nutzerrechte #Facebook #FilmwerkstattDüsseldorf #GFF #JürgenBering #Nacktheit #Nippel
Mutmaßlich stieß sich das automatisierte Moderationssystem von Facebook an zu viel nackter Haut, mit der die Filmwerkstatt Düsseldorf für eine Aufführung warb․ Hier ein überarbeiteter Ausschnitt des Film-Standbildes․ – Alle Rechte vorbehalten Standbild aus „El abrazo de la serpiente“, Bearbeitung: netzpolitik․orgFacebook hatte den Account der Filmwerkstatt Düsseldorf gelöscht, mutmaßlich wegen zu viel nackter Haut․ Weil es kein wirksames Beschwerdeverfahren gibt, wehrt sich der gemeinnützige Kulturverein mit einer Klage gegen die Sperre․ Unterstützung kommt von der Gesellschaft für Freiheitsrechte․
#Nutzerrechte #Facebook #FilmwerkstattDüsseldorf #GFF #JürgenBering #Nacktheit #Nippel
Mutmaßlich stieß sich das automatisierte Moderationssystem von Facebook an zu viel nackter Haut, mit der die Filmwerkstatt Düsseldorf für eine Aufführung warb․ Hier ein überarbeiteter Ausschnitt des Film-Standbildes․ – Alle Rechte vorbehalten Standbild aus „El abrazo de la serpiente“, Bearbeitung: netzpolitik․orgFacebook hatte den Account der Filmwerkstatt Düsseldorf gelöscht, mutmaßlich wegen zu viel nackter Haut․ Weil es kein wirksames Beschwerdeverfahren gibt, wehrt sich der gemeinnützige Kulturverein mit einer Klage gegen die Sperre․ Unterstützung kommt von der Gesellschaft für Freiheitsrechte․
Chatkontrolle: Studie zerlegt Pläne der EU-Kommission
#Überwachung #birgitsippel #Chatkontrolle #ClientSideScanning #CSAM #EUKommission #EUParlament #LIBE #missbrauchsdarstellungen #MoritzKörner #PatrickBreyer
Die Expert:innen vom Wissenschaftlichen Dienst des EU-Parlament finden nicht viel Gutes am Kommissionsvorschlag․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Richard DykesEine Studie des Wissenschaftlichen Dienstes des EU-Parlaments kritisiert die Überwachungspläne der EU-Kommission hart․ Ihr Vorschlag einer Chatkontrolle verletze die Grundrechte, sei technisch fragwürdig und würde wohl mit bestehender Rechtsprechung kollidieren․
#Überwachung #birgitsippel #Chatkontrolle #ClientSideScanning #CSAM #EUKommission #EUParlament #LIBE #missbrauchsdarstellungen #MoritzKörner #PatrickBreyer
Die Expert:innen vom Wissenschaftlichen Dienst des EU-Parlament finden nicht viel Gutes am Kommissionsvorschlag․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Richard DykesEine Studie des Wissenschaftlichen Dienstes des EU-Parlaments kritisiert die Überwachungspläne der EU-Kommission hart․ Ihr Vorschlag einer Chatkontrolle verletze die Grundrechte, sei technisch fragwürdig und würde wohl mit bestehender Rechtsprechung kollidieren․
Medienaufsicht in Erklärungsnot: Ist das Erotik oder schon Porno?
#Nutzerrechte #mabb #Medienaufsicht #Pornografie #WarOnPorn
Den Unterschied zwischen Erotik und Pornografie sollen Darsteller innen selbst erfragen (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten Motiv: IMAGO / Panthermedia; Screenshot: kjm-kriterien․de; Montage: netzpolitik․orgOffene Erotik ist im Netz erlaubt, Pornografie nicht․ Jüngst bekamen mehr als 200 Darsteller innen deshalb Probleme mit der Medienaufsicht․ Aber wie macht man es richtig? Auf Nachfrage will die Behörde ihre Regeln nicht näher erläutern․ Wer es genau wissen möchte, soll sich persönlich melden․
#Nutzerrechte #mabb #Medienaufsicht #Pornografie #WarOnPorn
Den Unterschied zwischen Erotik und Pornografie sollen Darsteller innen selbst erfragen (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten Motiv: IMAGO / Panthermedia; Screenshot: kjm-kriterien․de; Montage: netzpolitik․orgOffene Erotik ist im Netz erlaubt, Pornografie nicht․ Jüngst bekamen mehr als 200 Darsteller innen deshalb Probleme mit der Medienaufsicht․ Aber wie macht man es richtig? Auf Nachfrage will die Behörde ihre Regeln nicht näher erläutern․ Wer es genau wissen möchte, soll sich persönlich melden․
Reporter ohne Grenzen: Gegen Staatstrojaner vors Verfassungsgericht
#Demokratie #BND #BVerfG #g10gesetz #ReporterohneGrenzen #Staatstrojaner
Christian Mihr sagt: „Da das Bundesverwaltungsgericht nicht in der Sache über unser Anliegen entscheiden wollte, setzen wir jetzt auf ein Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts․“ – CC-BY-SA 2․0 Heinrich-Büll-StiftungWeil der Einsatz von Staatstrojanern durch den Bundesnachrichtendienst die Grundrechte verletze, hat Reporter ohne Grenzen Verfassungsbeschwerde eingereicht․ Der Fall zeigt, wie schwer es für Betroffene ist, sich rechtlich gegen die heimliche Überwachung zu wehren․
#Demokratie #BND #BVerfG #g10gesetz #ReporterohneGrenzen #Staatstrojaner
Christian Mihr sagt: „Da das Bundesverwaltungsgericht nicht in der Sache über unser Anliegen entscheiden wollte, setzen wir jetzt auf ein Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts․“ – CC-BY-SA 2․0 Heinrich-Büll-StiftungWeil der Einsatz von Staatstrojanern durch den Bundesnachrichtendienst die Grundrechte verletze, hat Reporter ohne Grenzen Verfassungsbeschwerde eingereicht․ Der Fall zeigt, wie schwer es für Betroffene ist, sich rechtlich gegen die heimliche Überwachung zu wehren․
Signal-Chefin Whittaker: „Die Maßnahmen ebnen den Weg in eine dunkle Zukunft“
#Datenschutz #Chatkontrolle #CSAM #EDRi #KünstlicheIntelligenz #Massenüberwachung #MeredithWhittaker
– Alle Rechte vorbehalten Meredith Whittaker / Signal Foundation; Montage: netzpolitik․orgRegierungen präsentieren uns technische Lösungen für komplexe gesellschaftliche Probleme․ Doch diese Art des magischen Denkens gefährdet unsere freie Gesellschaft․ Wir veröffentlichen die gekürzte Rede der Signal-Chefin Meredith Whittaker zum 20․ Geburtstag der Bürgerrechtsorganisation EDRi․
#Datenschutz #Chatkontrolle #CSAM #EDRi #KünstlicheIntelligenz #Massenüberwachung #MeredithWhittaker
– Alle Rechte vorbehalten Meredith Whittaker / Signal Foundation; Montage: netzpolitik․orgRegierungen präsentieren uns technische Lösungen für komplexe gesellschaftliche Probleme․ Doch diese Art des magischen Denkens gefährdet unsere freie Gesellschaft․ Wir veröffentlichen die gekürzte Rede der Signal-Chefin Meredith Whittaker zum 20․ Geburtstag der Bürgerrechtsorganisation EDRi․
Justizministerium: Urheberrechtsverletzungen sind jetzt digitale Gewalt
#Überwachung #Bestandsdaten #BMJ #DigitaleGewalt #Eckpunkte #FDP #Justizministerium #MarcoBuschmann #Messenger #NetzDG #SozialeNetzwerke #Threema
Justizminister Marco Buschmann will gegen digitale Gewalt vorgehen, meint aber noch viel mehr․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jochen EckelDas geplante Gesetz gegen digitale Gewalt handelt von weit mehr als digitaler Gewalt․ Justizminister Marco Buschmann will umfassend Auskunftsansprüche ausweiten: auf Urheberrechtsverletzungen, Messenger und private Inhalte․ Der Messenger Threema kritisiert das․
#Überwachung #Bestandsdaten #BMJ #DigitaleGewalt #Eckpunkte #FDP #Justizministerium #MarcoBuschmann #Messenger #NetzDG #SozialeNetzwerke #Threema
Justizminister Marco Buschmann will gegen digitale Gewalt vorgehen, meint aber noch viel mehr․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jochen EckelDas geplante Gesetz gegen digitale Gewalt handelt von weit mehr als digitaler Gewalt․ Justizminister Marco Buschmann will umfassend Auskunftsansprüche ausweiten: auf Urheberrechtsverletzungen, Messenger und private Inhalte․ Der Messenger Threema kritisiert das․
Europäischer Gesundheitsdatenraum: Opt-out ist keine Option
#Datenschutz #EDRi #ehds #EuropäischeKommission #EuropäischesParlament #medizin
Die Unterzeichner:innen des Offenen Briefes wollen den gläsernen Patienten verhindern – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Shotshop, Montage: netzpolitik․orgDer Europäische Gesundheitsdatenraum soll die medizinischen Daten von Millionen EU-Bürger:innen zusammenführen․ Ein Offener Brief fordert nun deutlich mehr Schutz- und Mitsprachrechte für Patient:innen․
#Datenschutz #EDRi #ehds #EuropäischeKommission #EuropäischesParlament #medizin
Die Unterzeichner:innen des Offenen Briefes wollen den gläsernen Patienten verhindern – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Shotshop, Montage: netzpolitik․orgDer Europäische Gesundheitsdatenraum soll die medizinischen Daten von Millionen EU-Bürger:innen zusammenführen․ Ein Offener Brief fordert nun deutlich mehr Schutz- und Mitsprachrechte für Patient:innen․
Meta Verified: Klarnamenpflicht als Risiko für marginalisierte Gruppen
#Datenschutz #Diskriminierung #Facebook #Instagram #Meta #MetaVerified
– Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoMeta testet derzeit ein neues Verifizierungssystem․ Das Angebot birgt jedoch erhebliche Risiken für Angehörige marginalisierter Gruppen und politische Aktivist innen․ Vertreter innen von Sexarbeiter innen und trans Personen fordern Meta daher zu Gesprächen auf․
#Datenschutz #Diskriminierung #Facebook #Instagram #Meta #MetaVerified
– Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoMeta testet derzeit ein neues Verifizierungssystem․ Das Angebot birgt jedoch erhebliche Risiken für Angehörige marginalisierter Gruppen und politische Aktivist innen․ Vertreter innen von Sexarbeiter innen und trans Personen fordern Meta daher zu Gesprächen auf․
KW 15: Die Woche, als ein Gesetz gegen „Digitale Gewalt“ seinen Namen nicht verdiente
#Datenschutz #AnneRoth #bff #bildbasierteGewalt #DigitaleGewalt
Die 15․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 96․409 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․
#Datenschutz #AnneRoth #bff #bildbasierteGewalt #DigitaleGewalt
Die 15․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 96․409 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․
Irgendwas im Internet: Staatstrojaner im Museum
#Kultur #Bonn #DeutschlandDigital #hausderGeschichte #museum #OpenSchufa #Staatstrojaner #Wahlcomputer
Staatstrojaner im Haus der GeschichteDas Haus der Geschichte in Bonn präsentiert mit vielen spannenden Exponaten die Wechselausstellung #DeutschlandDigital․ So viel Netzpolitik gab es noch nie in einem deutschen Museum․
#Kultur #Bonn #DeutschlandDigital #hausderGeschichte #museum #OpenSchufa #Staatstrojaner #Wahlcomputer
Staatstrojaner im Haus der GeschichteDas Haus der Geschichte in Bonn präsentiert mit vielen spannenden Exponaten die Wechselausstellung #DeutschlandDigital․ So viel Netzpolitik gab es noch nie in einem deutschen Museum․
Technik bei Sea-Watch: Mit Kameras gegen staatliche Repression
#Technologie #Flucht #Interview #openSource #SeaWatch #Seenotrettung
Das ehemalige Versorgungsschiff für Ölplattformen Sea Watch 5 im Flensburger Hafen․ – CC-BY 4․0 Lennart MühlenmeierSea-Watch rettet Schiffbrüchige auf dem Mittelmeer․ Ihr neuestes Schiff, die Sea-Watch 5, soll noch in diesem Jahr erstmals dorthin auslaufen․ Dafür braucht es viel Technik․ Wir haben die Verantwortlichen an Bord des Schiffes interviewt․
#Technologie #Flucht #Interview #openSource #SeaWatch #Seenotrettung
Das ehemalige Versorgungsschiff für Ölplattformen Sea Watch 5 im Flensburger Hafen․ – CC-BY 4․0 Lennart MühlenmeierSea-Watch rettet Schiffbrüchige auf dem Mittelmeer․ Ihr neuestes Schiff, die Sea-Watch 5, soll noch in diesem Jahr erstmals dorthin auslaufen․ Dafür braucht es viel Technik․ Wir haben die Verantwortlichen an Bord des Schiffes interviewt․
Kann Hetenfeindlichkeit enthalten: Ist das schon Aktivismus?
#Öffentlichkeit #Aktivismus #Kolumne #Queer #sex #Twitter
Wo fängt Aktivismus an und wo hört er auf? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Sushil NashIst es politisch, auf Sexpartys zu gehen und im Netz darüber offen zu schreiben? Unser Kolumnist über eine Diskussion, bei der am Ende niemand gewinnt․
#Öffentlichkeit #Aktivismus #Kolumne #Queer #sex #Twitter
Wo fängt Aktivismus an und wo hört er auf? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Sushil NashIst es politisch, auf Sexpartys zu gehen und im Netz darüber offen zu schreiben? Unser Kolumnist über eine Diskussion, bei der am Ende niemand gewinnt․
Bundesregierung: Innenministerium setzt sich bei Chatkontrolle durch
#Überwachung #Altersverifikationen #BMI #Bundesregierung #CCC #Chatkontrolle #ClientSideScanning #CSAVO #Dokument #ElinaEickstädt #Exklusiv #FDP #Koalitionsvertrag #MaximilianFunkeKaiser #Netzsperren #nprecherche #Position #Stellungnahme
Will E-Mails und Cloud-Speicher scannen: Innenministerin Faeser․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Bernd ElmenthalerDie Bundesregierung lehnt Maßnahmen zum Scannen privater Kommunikation auf EU-Ebene nicht ab, obwohl das im Koalitionsvertrag steht․ Das geht aus der gemeinsamen Position der Regierung zur geplanten EU-Verordnung hervor, die wir veröffentlichen․ Der CCC kritisiert den Bruch des Koalitionsvertrags․
#Überwachung #Altersverifikationen #BMI #Bundesregierung #CCC #Chatkontrolle #ClientSideScanning #CSAVO #Dokument #ElinaEickstädt #Exklusiv #FDP #Koalitionsvertrag #MaximilianFunkeKaiser #Netzsperren #nprecherche #Position #Stellungnahme
Will E-Mails und Cloud-Speicher scannen: Innenministerin Faeser․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Bernd ElmenthalerDie Bundesregierung lehnt Maßnahmen zum Scannen privater Kommunikation auf EU-Ebene nicht ab, obwohl das im Koalitionsvertrag steht․ Das geht aus der gemeinsamen Position der Regierung zur geplanten EU-Verordnung hervor, die wir veröffentlichen․ Der CCC kritisiert den Bruch des Koalitionsvertrags․
Indien: Regierung will über Wahrheit im Internet entscheiden
#Demokratie #EditorsGuildofIndia #indien #KunalKamra #meinungsfreiheit #MeitY #Plattformregulierung #sozialemedien
Die indische Regierung will künftig selbst darüber entscheiden, ob Kritik an ihrer Arbeit wahr oder falsch ist․ Gegen diese Einschränkung der Meinungsfreiheit wehrt sich nun unter anderem der Unterhalter Kunal Kamra․ – CC-BY-SA 4․0 Foto: Garvmalik1 / Bearbeitung: netzpolitik․orgDie indische Regierung will künftig allein darüber entscheiden, ob Kritik an ihr wahr oder falsch ist․ Online-Dienste müssten dann beanstandete Inhalte aus dem Netz entfernen․ Die Zivilgesellschaft sieht darin eine Verletzung von Grundrechten und zieht vor Gericht․
#Demokratie #EditorsGuildofIndia #indien #KunalKamra #meinungsfreiheit #MeitY #Plattformregulierung #sozialemedien
Die indische Regierung will künftig selbst darüber entscheiden, ob Kritik an ihrer Arbeit wahr oder falsch ist․ Gegen diese Einschränkung der Meinungsfreiheit wehrt sich nun unter anderem der Unterhalter Kunal Kamra․ – CC-BY-SA 4․0 Foto: Garvmalik1 / Bearbeitung: netzpolitik․orgDie indische Regierung will künftig allein darüber entscheiden, ob Kritik an ihr wahr oder falsch ist․ Online-Dienste müssten dann beanstandete Inhalte aus dem Netz entfernen․ Die Zivilgesellschaft sieht darin eine Verletzung von Grundrechten und zieht vor Gericht․
Politische Partizipation: Ziviles Engagement im Internet gewinnt an Bedeutung
#Demokratie #Demonstrationen #DigitalDivide #ehrenamt #hass #Hatespeech #KatharinaHeger #PolitischePartizipation #WeizenbaumInstitut #Zivilcourage
Demonstrieren ist nach wie vor von großer Bedeutung, wenngleich digitaler Protest wichtiger wird․ – CC-BY 4․0 netzpolitik․orgEin Bericht des Weizenbaum-Instituts zeigt, wie sich bürgerschaftliches Engagement verändert․ Während einige analoge Beteiligungsformen durch die Pandemie deutlich zurückgegangen sind, haben digitale Formen an Bedeutung gewonnen․ Das birgt die Chance, Barrieren für gesellschaftliche Teilhabe abzubauen․
#Demokratie #Demonstrationen #DigitalDivide #ehrenamt #hass #Hatespeech #KatharinaHeger #PolitischePartizipation #WeizenbaumInstitut #Zivilcourage
Demonstrieren ist nach wie vor von großer Bedeutung, wenngleich digitaler Protest wichtiger wird․ – CC-BY 4․0 netzpolitik․orgEin Bericht des Weizenbaum-Instituts zeigt, wie sich bürgerschaftliches Engagement verändert․ Während einige analoge Beteiligungsformen durch die Pandemie deutlich zurückgegangen sind, haben digitale Formen an Bedeutung gewonnen․ Das birgt die Chance, Barrieren für gesellschaftliche Teilhabe abzubauen․
Online Safety Bill: Große Messenger stemmen sich gemeinsam gegen britische Chatkontrolle
#Überwachung #Chatkontrolle #CryptoWars #Großbritannien #Messenger #MessengerApp #offenerbrief #OnlineSafetyBill #Signal #Threema #uk #Viber #WhatsApp #Wire
Gegen den Online Safety Bill ziehen die verschlüsselten Messenger an einem Strang․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten ImagoDer britische Online Safety Bill ist eine Chatkontrolle auf Steroiden․ Mit geeinten Kräften stemmen sich die größten Messenger, unter ihnen WhatsApp und Signal, nun gemeinsam gegen das Projekt und fordern die Regierung zum Umdenken auf․
#Überwachung #Chatkontrolle #CryptoWars #Großbritannien #Messenger #MessengerApp #offenerbrief #OnlineSafetyBill #Signal #Threema #uk #Viber #WhatsApp #Wire
Gegen den Online Safety Bill ziehen die verschlüsselten Messenger an einem Strang․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten ImagoDer britische Online Safety Bill ist eine Chatkontrolle auf Steroiden․ Mit geeinten Kräften stemmen sich die größten Messenger, unter ihnen WhatsApp und Signal, nun gemeinsam gegen das Projekt und fordern die Regierung zum Umdenken auf․
Überwachte G’schicht: Funkzellenabfragen rund um Kanzlei des Ibiza-Video-Anwalts
#Überwachung #Berlin #Funkzellenabfrage #hessenthaler #IbizaAffäre #JohannesEisenberg
Julian Hessenthaler am Landesgericht St․ Pölten in Niederösterreich․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photonews․atJulian Hessenthaler war der Mann hinter den Ibiza-Videos, die Österreich in eine Regierungskrise stürzten․ Er saß bis vor kurzem in Haft, doch nicht wegen der Videos selbst․ Eine Recherche von Correctiv zeigt, dass bei den Ermittlungen gegen Hessenthaler offenbar auch die Kanzlei des Berliner Anwalts Johannes Eisenberg überwacht wurde․
#Überwachung #Berlin #Funkzellenabfrage #hessenthaler #IbizaAffäre #JohannesEisenberg
Julian Hessenthaler am Landesgericht St․ Pölten in Niederösterreich․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photonews․atJulian Hessenthaler war der Mann hinter den Ibiza-Videos, die Österreich in eine Regierungskrise stürzten․ Er saß bis vor kurzem in Haft, doch nicht wegen der Videos selbst․ Eine Recherche von Correctiv zeigt, dass bei den Ermittlungen gegen Hessenthaler offenbar auch die Kanzlei des Berliner Anwalts Johannes Eisenberg überwacht wurde․