Netzpolitik.org
1.02K subscribers
4.76K links
netzpolitik.org - Plattform für digitale Freiheitsrechte

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
Interview „Iuventa“: „Die Diskursverschiebung gegen Seenotrettung hat Menschenleben gekostet“
#Öffentlichkeit #Beschlagnahme #Geflüchtete #iuventa #MarkusBeeko #MatteoSalvini #MRCC #Seenotrettung

Crew-Mitgliedern drohen Gefängnis und horrende Geldstrafen: Wer Menschen aus dem Meer rettet, wird überwacht und rechtlich verfolgt․ Im Interview sprechen wir mit Hendrik Simon über politische Hürden für Seenotretter, über die Diskursverschiebung und die Schuld der europäischen Regierungen daran und über eine neue Webseite zum Fall des Schiffes „Iuventa“
Seenotrettung in der Ägäis: Griechischer Geheimdienst verfolgt Menschenrechtsbeobachter:innen
#Überwachung #AegeanBoatReport #Ägäis #Chios #DIDAP #eyp #Geheimdienst #Izmir #Lesbos #MareLiberum #Migration #Pushbacks #Samos #Seenotrettung #Türkei

Die Regierung in Athen geht gegen Organisationen und Personen vor, die dem Staat Menschenrechtsverletzungen nachweisen und dies im Internet dokumentieren․ An den Ermittlungen ist eine Behörde beteiligt, die mit EU-Mitteln errichtet wurde․
EU-Drohnen für Menschen in Seenot: Abgeworfene Rettungsinseln könnten für Pullbacks missbraucht werden
#Technologie #AR5 #CLS #drohnen #Elbit #EMSA #FRONTEX #Hermes900 #Pullbacks #Seenotrettung #Tekever

Erstmals fliegen Drohnen im Auftrag einer EU-Agentur mit Rettungsmitteln an Bord․ Auf Hoher See könnte die eigentlich sinnvolle Technik völkerrechtswidrige Zurückweisungen in Länder wie Libyen oder die Türkei begünstigen․
Projekt in Berlin und Augsburg: Drohnen für die nicht-staatliche Seenotrettung
#Technologie #Berlin #CCC #drohnen #EMSA #FRONTEX #Heron1 #HochschuleAugsburg #Mittelmeer #SeaWatch4 #Searchwing #Seenotrettung #spanien

Searchwing hat eine wasserdichte Drohne entwickelt, die von einem Schiff aus der Hand gestartet werden kann․ In einem zweistündigen Einsatz fliegt das Gerät bis zu 120 Kilometer weit․ Für die Echtzeit-Übertragung arbeiten die Mitglieder an einem neuen Modell․
Space-Eye: Satellitenüberwachung von unten
#Technologie #CleanSeaNet #Copernicus #EMSA #ESA #EUAußengrenzen #EUROSUR #FRONTEX #Migration #Mittelmeer #Satelliten #Seenotrettung #Sousveillance #SpaceEye

Forscher:innen wollen mit Satellitendaten Boote in Not retten (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten SpaceXBei der nicht-staatlichen Seenotrettung im Mittelmeer könnten hochaufgelöste Bilder aus der Erdbeobachtung helfen․ Diese müssen aber bei kommerziellen Anbietern gekauft werden, weil offen zugängliche Aufnahmen von EU-Satelliten eine geringe Qualität haben․ Eine Initiative will diese Daten jetzt mit anderen Quellen anreichern und mit Algorithmen auswerten․
Leitstelle und Schiffe: EU-Kommission rüstet Überwachung in Libyen weiter auf – und sorgt sich um ihren Ruf
#Überwachung #CantiereNavaleVittoria #ELMAN #eukommission #EUTF #FASS #FRONTEX #GEMelettronica #Inmarsat #Italien #Küstenwache #libyen #RohdeUndSchwarz #Seenotrettung #SIBMMIL

Libysche Küstenwache beim Abfangen eines Bootes mit Geflüchteten am 19․ Februar 2022․ – Pilotes VolontairesAus Mitteln der Entwicklungshilfe finanziert die EU eine verlegbare Radaranlage für die libysche Küstenwache․ Die für ihre Brutalität bekannte Truppe will damit Geflüchtete bei einer Überfahrt nach Europa aufspüren․ Abgefangen werden sie dann mit drei neuen Patrouillenbooten․
Menschenrechtsverstöße in Malta: Grundrechtsbüro bei Frontex kritisiert eigene Luftüberwachung
#Demokratie #FASS #FragDenStaat #FRONTEX #Grundrechtsbüro #Italien #JonasGrimheden #Luftüberwachung #Malta #MAS #SeaEye #Seenotrettung

Aufnahme des Mehrzweck-Luftüberwachungsdienstes der EU-Grenzagentur․ – FrontexEin Seenotfall vom Mai belegt, wie maltesische Behörden seeuntüchtige Boote passieren lassen, damit Geflüchtete erst vom Nachbar Italien gerettet werden․ Der amtierende Grundrechtsbeauftragte von Frontex findet dafür deutlichere Worte als seine Vorgängerin․
Technik bei Sea-Watch: Mit Kameras gegen staatliche Repression
#Technologie #Flucht #Interview #openSource #SeaWatch #Seenotrettung

Das ehemalige Versorgungsschiff für Ölplattformen Sea Watch 5 im Flensburger Hafen․ – CC-BY 4․0 Lennart MühlenmeierSea-Watch rettet Schiffbrüchige auf dem Mittelmeer․ Ihr neuestes Schiff, die Sea-Watch 5, soll noch in diesem Jahr erstmals dorthin auslaufen․ Dafür braucht es viel Technik․ Wir haben die Verantwortlichen an Bord des Schiffes interviewt․
Desinformation: Innenministerium verdreht Fakten zu geplanter Kriminalisierung von Seenotrettung
#Überwachung #Aufenthaltsgesetz #DavidWerdermann #Desinformation #GFF #Migration #NancyFaeser #Seenotrettung

Eine Gesetzesänderung könnte Seenotretter kriminalisieren․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Christian DitschMit Irreführung und "Quatsch-Jura" versucht Nancy Faesers Innenministerium, Bundestagsabgeordnete über ein neues Gesetz zu täuschen: Dass darin Seenotrettung kriminalisiert würde, sei gar nicht der Fall․ Dabei ist der Gesetzestext sehr klar: Der Entwurf enthält einen Straftatbestand, der die Retter:innen bedroht․