Rechtsradikale Polizist:innen: Gefahr für den Rechtsstaat
#Demokratie #chatgruppen #grundrechtereport #Polizei #rechtsradikal #Volksverhetzung
Das SEK Frankfurt, hier bei der Eröffnung eines Schießstandes, wurde 2021 nach einem Chatgruppen-Skandal formal aufgelöst․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Michael SchickImmer wieder fliegen rechte Chatgruppen auf, in denen sich auch Polizist:innen beteiligen․ Im Umgang mit rechten Strukturen bei der Polizei geht einiges schief, analysiert Sarah Praunsmändel․ Ein Auszug aus dem Grundrechte-Report 2022․
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Das SEK Frankfurt, hier bei der Eröffnung eines Schießstandes, wurde 2021 nach einem Chatgruppen-Skandal formal aufgelöst․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Michael SchickImmer wieder fliegen rechte Chatgruppen auf, in denen sich auch Polizist:innen beteiligen․ Im Umgang mit rechten Strukturen bei der Polizei geht einiges schief, analysiert Sarah Praunsmändel․ Ein Auszug aus dem Grundrechte-Report 2022․
Volksverhetzung durch Verfassungsschutz: Wenn Undercover-Agent:innen im Netz Straftaten begehen
#Überwachung #chatgruppen #Hassrede #HateSpeech #nazis #Querdenker #Rechtsextremismus #reichsbürger #sozialenetzwerke #Telegram #VerdeckteErmittlungen #VirtuelleAgentinnen
Geheimdienst-Mitarbeiter im digitialen Undercover-Einsatz (Symbolbild) – CC0 Illustration generiert mit DALL-E-2 (angry spy sitting in front of a computer, digital art)Sie infiltrieren Chat-Gruppen und betreiben aktiv Volksverhetzung: Mehr als 100 Geheimdienst-Mitarbeiter:innen sollen als "virtuelle Agent:innen" für den Verfassungsschutz Rechtsextreme im Netz beobachten․ Wie problematisch ist es, wenn sie im Auftrag des Staates hetzen?
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Geheimdienst-Mitarbeiter im digitialen Undercover-Einsatz (Symbolbild) – CC0 Illustration generiert mit DALL-E-2 (angry spy sitting in front of a computer, digital art)Sie infiltrieren Chat-Gruppen und betreiben aktiv Volksverhetzung: Mehr als 100 Geheimdienst-Mitarbeiter:innen sollen als "virtuelle Agent:innen" für den Verfassungsschutz Rechtsextreme im Netz beobachten․ Wie problematisch ist es, wenn sie im Auftrag des Staates hetzen?
Polizei-Chats: Bundesrat will Rechtslücke schließen
#Demokratie #Bundesrat #chatgruppen #FrankfurtMain #Messenger #RechteChatgruppen #Rechtsextremismus #Strafrecht
Das 1․ Polizeirevier in Frankfurt am Main․ Fünf Polizist innen tauschten hier verfassungs- und menschenfeindliche Chats aus․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jan HuebnerHakenkreuze, rassistische Memes und Holocaustverharmlosung: Immer wieder fliegen menschen- und verfassungsfeindliche Messenger-Gruppen von Polizist:innen auf․ Der Bundesrat will nun die Hürden für eine strafrechtliche Ahndung senken․
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Das 1․ Polizeirevier in Frankfurt am Main․ Fünf Polizist innen tauschten hier verfassungs- und menschenfeindliche Chats aus․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jan HuebnerHakenkreuze, rassistische Memes und Holocaustverharmlosung: Immer wieder fliegen menschen- und verfassungsfeindliche Messenger-Gruppen von Polizist:innen auf․ Der Bundesrat will nun die Hürden für eine strafrechtliche Ahndung senken․