Digitalgipfel: Schornsteine zu Cloudspeichern
#Netze #AndreasScheuer #Cloud #digitalgipfel #GAIAX #PeterAltmaier

Im symbolisch aufgeladenen Ex-Industriezentrum versucht sich die Bundesregierung am kommunikativen Neustart ihrer Digitalpolitik - mal wieder․ Mehr als Ideen gibt es zur Cloud-Iniative von Wirtschaftsminister Peter Altmaier bisher aber kaum․ Ein kommentierender Bericht vom Digitalgipfel․

Mobilfunkstrategie: Mit Absichtserklärungen gegen Funklöcher
#Netze #4g #5g #AndreasScheuer #LTE #Mobilfunk #mobilfunkstrategie

Mit einer Mobilfunkstrategie will die Bundesregierung endlich Schwung bringen in den schleppenden Mobilfunkausbau․ Die meisten heute vorgestellten Punkte sind jedoch bloße Absichtserklärungen․ Bis zur wirklich flächendeckenden Mobilfunkversorgung wird noch einige Zeit ins Land ziehen – von 5G ganz zu schweigen․

Digitalreport 2020: Bevölkerung traut der Bundesregierung bei der Digitalisierung kaum etwas zu
#Demokratie #AndreasScheuer #AnjaKarliczek #Digitalisierung #digitalreport #DorotheeBär #ESCPBusinessSchool #HelgeBraun #PeterAltmaier #umfrage

Trotz unzähliger Digitalisierungsstrategien, Arbeitskreise und Kommissionen sieht die überwältigende Mehrheit der Deutschen die Bundesregierung als digital inkompetent an․ Dabei ist ein erfolgreicher Digitalisierungskurs sehr wichtig, um konkurrenzfähig zu bleiben, sagen Spitzenkräfte aus Wirtschaft und Politik․ Allerdings überzeugt uns die Studie in einigen Punkten nicht․

Grüne Gesetzesinitiative: Ausweg aus dem Funkloch
#Netze #AndreasScheuer #Bundesnetzagentur #grüne #MargitStumpp #Mobilfunk #pflichtdienst #Universaldienst

Mobilfunk soll zu einem "Pflichtdienst" werden, fordern die Grünen im Bundestag․ Mit einer Gesetzesinitiative wollen sie die Netzbetreiber dazu zwingen, flächendeckend auszubauen․ Lokales Roaming soll dabei kurzfristig helfen․

Subventionen für Breitbandausbau: Wieviel Staat darf’s sein?
#Netze #AndreasScheuer #AnkeDomscheitBerg #breitband #breitbandausbau #breko #DanielRichter #Glasfaser #Glasfaserausbau #Monopolkommission #svenknapp #TelekomDeutschland #TitanNetworks #vatm

Nur langsam modernisiert Deutschland bislang seine digitale Infrastruktur․ Nun will die Bundesregierung in Brüssel einen Plan absegnen lassen, von dem sie sich mehr Tempo verspricht․ Die Branche fürchtet um den freien Markt․ Andere warnen davor, Netzbetreiber mit Subventionen zuzuschütten․

Breitbandausbau: Viele Kommunen warten noch auf den Spatenstich
#Netze #AndreasScheuer #bmvi #breitband #breitbandausbau #Havelland #kleineanfrage #kleßengörne #MargitStumpp

Vor fünf Jahren vorgestellt, zeigt das Förderprogramm für den Breitbandausbau langsam Wirkung․ Im Vorjahr flossen erstmals nennenswerte Summen an Ausbauprojekte․ Aber immer noch handelt es sich um einen Bruchteil der Mittel, die das Verkehrsministerium bereithält․

Drohnenabwehr: 420 Millionen Euro für den Luftkampf
#Überwachung #AMBOS #AndreasScheuer #ArGUS #BMBF #Bundesinnenministerium #Bundespolizei #Bundeswehruniversität #DeutscheFlugsicherung #Drohnenabwehr #EuroAvionics #Falke #Hensoldt #LufthansaAG #MIDRAS #ORAS

Die Bundespolizei will 14 zivile Flughäfen mit Anlagen zur Bekämpfung unerwünschter Drohnen ausrüsten․ Die Kosten für ein einzelnes System veranschlagt die Bundesregierung mit 30 Millionen Euro․ Ein Prototyp wird derzeit von einem Rüstungskonzern und der Bundeswehr in Hamburg erprobt․

Funklöcher: Eine Milliarde Zuschuss für boomende Mobilfunkbranche
#Netze #5g #AndreasScheuer #bmvi #KlausErnst #MargitStumpp #Mobilfunk #mobilfunkgipfel #subventionen

Staatlich subventionierte Mobilfunkmasten, verkürzte Genehmigungsverfahren und eine koordinierende Rolle des Bundes: Mit einem Bündel an Maßnahmen will die Bundesregierung endlich die vielen Funklöcher in Deutschland schließen․ Das wäre auch anders gegangen․

Transparenz im Bundestag: Regierungsmitglieder dürfen ihre privaten E-Mail-Konten offiziell nutzen
#Demokratie #AndreasScheuer #Bundesinnenministerium #Bundestag #CDUCSU #ChristianJung #EMail #FDP #Grüne #ITSicherheit #KleineAnfrage #PkwMaut #TobiasLindner #Untersuchungsausschuss #UrsualavonderLeyen #verkehrsministerium #Verteidigungsministerium

Die Arbeit von Abgeordneten und Minister:innen soll nachvollziehbar sein․ Doch es gibt keine rechtliche Regelung, die ihnen vorschreibt, auf welchem Wege sie dienstliche Kommunikation verschicken dürfen․

Urteil: Bundesinnenministerium muss auch Twitter-Direktnachrichten herausgeben
#Öffentlichkeit #AndreasScheuer #AngelaMerkel #ArneSemsrott #Bundesinnenministerium #direktnachrichten #FragDenStaat #IFG #twitter #Urteil #VerwaltungsgerichtBerlin

Das Bundesinnenministerium hatte sich geweigert, auf einen IFG-Antrag hin Direktnachrichten herauszugeben, die es auf Twitter verschickt und empfangen hat․ Dagegen hat die Plattform FragDenStaat geklagt․ Das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts könnte nun weitreichende Folgen haben․

Breitbandausbau: EU-Kommission gibt grünes Licht für mehr staatliche Hilfe
#Netze #AndreasScheuer #bmvi #breitband #breitbandausbau #breko #DigitaleTeilhabe #DigitaleSpaltung #subventionen #vatm

Nach jahrelangem Tauziehen hat die EU-Kommission dem Plan der Bundesregierung zugestimmt, den Breitbandausbau künftig mehr zu fördern․ Die privaten Netzbetreiber werden sich jetzt warm anziehen müssen․

​​​​​Funklöcher: EU-Kommission genehmigt staatliche Hilfe beim Mobilfunkausbau
#Netze #AndreasScheuer #bmvi #BurkhardMende #digitaleInfrastruktur #eukommission #Funklöcher #MIG #Mobilfunk

Deutschland darf Netzbetreiber dabei unterstützen, Funklöcher zu schließen, beschied heute die EU-Kommission․ Damit darf die politisch umstrittene Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft ihren Dienst aufnehmen․

​​​​​Funklöcher: Unerträgliche Langsamkeit
#Netze #AndreasScheuer #Funklöcher #Kommentar #Mobilfunk #Mobilfunknetze #Netzausbau #tollcollect

Wenn es mit Andi Scheuers millionenschwerer Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft so schleppend weitergeht, dann wird es noch Jahre dauern, bis diese den ersten Mobilfunkmast in einem Funkloch aufstellt․ Wie immer bei Projekten von Scheuer: Am Ende kann man nur entgeistert mit dem Kopf schütteln․ Ein Kommentar․

​​​​​Scheuers Funklochamt: Dreimal teurer als geplant
#Netze #AndreasScheuer #Bundesnetzagentur #Bundesrechnungshof #Bundesverkehrsminister #Funklöcher #Netzausbau

Obwohl noch kaum jemand in der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft arbeitet, sind die Personalkosten für die Geschäftsführung mehr als dreimal so hoch wie ursprünglich geplant․ Das Unternehmen soll eigentlich Funklöcher schließen․

​​​​​Berichterstattung „torpediert“: Dicke Rüge für Minister Scheuer wegen Intransparenz
#Öffentlichkeit #AndreasScheuer #GeraldTraufetter #IFG #MautAffäre #UlrichKelber

Das Bundesverkehrsministerium verweigert die Herausgabe eines E-Mail-Wechsels, der zeigt, wie es den Spiegel in seiner Berichterstattung zu lähmen versuchte․ Das hält der Bundesbeauftragte für Informationsfreiheit für einen glatten Gesetzesverstoß․

​​​​​ID Wallet: Kopfsprung mit Anlauf ins leere Becken
#Technologie #AndreasScheuer #blockchain #BMVI #BSI #Bundesinnenministerium #Bundeskanzleramt #Bundesverkehrsminister #DorotheeBär #IDWallet #LilithWittmann

Vor möglichen Problemen der ID Wallet App warnten IT-Expert:innen des Bundes bereits vor Monaten․ Verkehrsminister Scheuer und Kanzleramts-Staatsministerin Bär launchten die kaputte App dennoch․ Ein Scheitern mit Ansage - wenige Tage vor der Bundestagswahl․

​​​​​Funklochamt: Andi Scheuers letzter Skandal
#Netze #AndreasScheuer #bayern #Bundesverkehrsminister #CSU #Funklochamt #MarkusSöder #MautAffäre #Plagiat #Skandal

Der scheidende CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer bleibt sich bis zum Schluss treu: Die ersten Mobilfunk-Fördergelder des "Funklochamtes" gehen direkt in seinen Wahlkreis․

​​​​​Razzien gegen die „Letzte Generation“: Wer radikalisiert sich hier?
#Demokratie #AndreasScheuer #FriedrichMerz #Hausdurchsuchung #herbertreul #Klimaaktivismus #Klimakrise #LetzteGeneration #NancyFaeser #zivilerUngehorsam

„Letzte Generation“ bei einer Straßenblockade in München Anfang Dezember – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / aal․photoGegen Mitglieder der Letzten Generation wird wegen "Bildung krimineller Vereinigungen" ermittelt․ Das ist ein neuer Höhepunkt der Eskalation beim Vorgehen gegen die Klimaaktivist innen und ermöglicht den Behörden, die Gruppen verstärkt zu überwachen․ Ein Kommentar․