Bundestagsdebatte: Ampel will sich bei digitaler Identität auf Ausweis-eID konzentrieren
#Technologie #AnkeDomscheitBerg #digitaleidentität #eID #LilithWittmann #MarkusReichel #MaximilianFunkeKaiser #MisbahKhan #RobinMesarosch #smarteID
Die Nutzung der Personalausweis-Plastikkarte soll nach Aussagen der Ampel-Fraktionen im Fokus bei der eID stehen․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZoonarAuf Antrag der Union hat der Bundestag über digitale Identitäten debattiert․ Die Union will mit dem Antrag Druck auf die Bundesregierung machen, kassierte aber Schelte für die Digitalpolitik ihrer eigenen Regierung․
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Die Nutzung der Personalausweis-Plastikkarte soll nach Aussagen der Ampel-Fraktionen im Fokus bei der eID stehen․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZoonarAuf Antrag der Union hat der Bundestag über digitale Identitäten debattiert․ Die Union will mit dem Antrag Druck auf die Bundesregierung machen, kassierte aber Schelte für die Digitalpolitik ihrer eigenen Regierung․
Angebliche Hassrede: LinkedIn löscht sachliche Kritik an AfD
#Öffentlichkeit #GFF #Hassrede #JürgenBering #linkedin #meinungsfreiheit #RobinMesarosch
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Robin Mesarosch will sich von LinkedIn nicht den Mund verbieten lassen․ (Archivaufnahme) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Becker&BredelMit klaren Worten warnte der SPD-Abgeordnete Robin Mesarosch vor einer Zusammenarbeit mit der AfD․ Seinen Diskussionsbeitrag postete er auf LinkedIn, das Karrierenetzwerk löschte den Beitrag wegen angeblicher Hassrede․ Nun zieht der SPD-Politiker vor Gericht․
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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Robin Mesarosch will sich von LinkedIn nicht den Mund verbieten lassen․ (Archivaufnahme) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Becker&BredelMit klaren Worten warnte der SPD-Abgeordnete Robin Mesarosch vor einer Zusammenarbeit mit der AfD․ Seinen Diskussionsbeitrag postete er auf LinkedIn, das Karrierenetzwerk löschte den Beitrag wegen angeblicher Hassrede․ Nun zieht der SPD-Politiker vor Gericht․
Onlinezugangsgesetz 2․0: Die Probleme bleiben
#Demokratie #Änderungsgesetz #AnkeDomscheitBerg #Basisinfrastruktur #Bundestag #erstelesung #JudithGerlach #MisbahKhan #Normenkontrollrat #ozg #ozg20 #PhilippAmthor #RobinMesarosch #VolkerRedder
Die neue Fassung des Onlinezugangsgesetzes liegt nun bei den Ausschüssen (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten Papierwand: Unsplash/Christa Dodoo; Hände: Unsplash/Mil Weiler/Marek Studzinski/Serge Kutuzov; Montage: netzpolitik․orgEinen Bauantrag stellen, den Familienhund anmelden oder eine Geburtsurkunde beantragen - das Onlinezugangsgesetz sollte dafür sorgen, dass Bürger:innen dies bis Ende 2022 online tun können․ Doch die Frist ist längst abgelaufen, die Probleme der schleppenden Verwaltungsdigitalisierung bleiben․ Daran kratzt auch die neue Fassung des Gesetzes nur oberflächlich․
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Die neue Fassung des Onlinezugangsgesetzes liegt nun bei den Ausschüssen (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten Papierwand: Unsplash/Christa Dodoo; Hände: Unsplash/Mil Weiler/Marek Studzinski/Serge Kutuzov; Montage: netzpolitik․orgEinen Bauantrag stellen, den Familienhund anmelden oder eine Geburtsurkunde beantragen - das Onlinezugangsgesetz sollte dafür sorgen, dass Bürger:innen dies bis Ende 2022 online tun können․ Doch die Frist ist längst abgelaufen, die Probleme der schleppenden Verwaltungsdigitalisierung bleiben․ Daran kratzt auch die neue Fassung des Gesetzes nur oberflächlich․