​​​​​Mit Schürze, Zange und Wurst: CDU und CSU demonstrieren Geschlossenheit
#FriedrichMerz #MarkusSöder #DanielGünther #AndreasJung #HendrikWüst #AlexanderDobrindt #CSU

Söder und Merz zeigen in München, dass sie momentan im selben Boot sind․ Die Grünen sind für sie der Hauptgegner – nicht alle in der Union gehen da mit․

​​​​​Ende der Stagnation? CDU/CSU für neue Wege in der EU-Erweiterungspolitik
#KnutAbraham #MiloradDodik #FriedrichMerz #AlexanderDobrindt #EuropäischeUnion #CDU #CSU

Die EU verliert auf dem Balkan an Einfluss, da ihre Politik der Erweiterung praktisch tot ist․ Doch es gibt einen Vorschlag, wie sich das rasch ändern ließe․

​​​​​Suizidbeihilfe: Bundestag lehnt beide Gesetzentwürfe ab
#LarsCastellucci #KatrinHellingPlahr #FriederikeSpengler #RenateKünast #AlexanderDobrindt #KlausReinhardt #Bundesverfassungsgericht

Sterbewillige sollten es einfacher haben, wenn sie sich beim Suizid helfen lassen wollen․ Dem Bundestag lagen zwei Gesetzentwürfe für eine Neuregelung der Suizidbeihilfe vor - beide fielen bei den Abgeordneten durch․

​​​​​243 Millionen Schadenersatz: Das teure Ende des Maut-Debakels
#AndreasScheuer #VolkerWissing #AlexanderDobrindt #HorstSeehofer #AngelaMerkel #CSU #CTSEventim

Der CSU war die Einführung einer Pkw-Maut schon lange ein Herzensanliegen․ Doch das ging mächtig schief – zu Lasten des deutschen Steuerzahlers․ Ein Teil des Geldes könnte immerhin jungen Musikern zu Gute kommen․

​​​​​Nach Freis Asylvorstoß: Söder will Sozialleistungen für Ukraine-Flüchtlinge kürzen
#MarkusSöder #ThorstenFrei #AlexanderDobrindt #CSU #CDU #KlosterAndechs #Bundestag

Der CSU-Chef nennt den Vorstoß von Thorsten Frei zur Abschaffung des Individualrechts auf Asyl „spannend“․ Söder wirft „aus Gerechtigkeitsgründen“ die Frage auf, welche Hilfen Ukrainer künftig bekommen sollen․

​​​​​Versetzung gefährdet: Welche Note würden Sie der Regierung geben?
#AlexanderDobrindt #LarsKlingbeil #FranziskaGiffey #FriedrichMerz #TobiasHans #SPD #CDU

Politiker sollen oft sich selbst und ihresgleichen bewerten․ Da kommt kein guter Notenschnitt bei raus․ Ein heiterer Überblick zum Sommerloch․

​​​​​Streit in der Bundesregierung: „Ein Kampf persönlicher Eitelkeiten einzelner Minister“
#Bundeskanzler #LisaPaus #CarstenLinnemann #AlexanderDobrindt #ChristianLindner #NancyFaeser #FDP

Opposition und Wirtschaftsverbände kritisieren die Blockade des Wachstumschancengesetzes heftig․ Die Innenministerin kann keinen Ärger in der Regierung erkennen․ Und der Bundeskanzler verspricht eine baldige Einigung․

​​​​​Nach Kabinettsbeschluss: Dobrindt kritisiert erleichterte Einbürgerung
#AlexanderDobrindt #CSU #AmpelKoalition #DeutschePresseAgentur #Einbürgerung #Anreiz #Kabinettsbeschluss

Das Kabinett beschließt niedrigere Hürden für die Einbürgerung․ CSU-Landesgruppenchef Dobrindt wirft der Ampel vor, eine weitere Polarisierung der Gesellschaft zu provozieren․

​​​​​Union will Stromsteuer auf 0,05 Cent pro Kilowattstunde senken
#FriedrichMerz #AlexanderDobrindt #Unionsfraktion #CDU #CSU #Bundesregierung #Bundestag

Die CDU/CSU-Fraktion will die schwächelnde Wirtschaft mit einem Bündel an Maßnahmen ankurbeln und Menschen und Unternehmen entlasten․ Sie warnt vor einem Wohlstandsverlust Deutschlands․

​​​​​Habeck: „Das wird den sozialen Frieden in Deutschland zerlegen“
#AlexanderDobrindt #MatthiasMiersch #RobertHabeck #ThomasHeilmann #Bundestag #CSU #Bundesregierung

Nach Monaten erbittertem Austausch über Wärme aus erneuerbaren Quellen prallen die Positionen im Plenum aufeinander․ Die Union wirft der Ampelregierung vor, die Menschen zu ängstigen und zu verarmen․ Der Wirtschaftsminister antwortet․

​​​​​Nach hitziger Debatte: Bundestag beschließt Gebäudeenergiegesetz
#AlexanderDobrindt #MatthiasMiersch #RobertHabeck #ThomasHeilmann #Bundestag #CSU #Bundesregierung

Nach Monaten mit erbittertem Streit über Wärme aus erneuerbaren Quellen stimmt der Bundestag für das Heizungsgesetz․ Im Plenum prallen die Positionen aufeinander․

​​​​​Debatte über Obergrenze: Wie Söder in der Migrationspolitik punkten will
#MarkusSöder #HorstSeehofer #AngelaMerkel #AlexanderDobrindt #CSU #BamS #AfD

Die CSU wollte sich sich mit der Betonung der Schönheit Bayerns und Ampel-Bashing über den Wahltag retten․ Jetzt justiert Bayerns Ministerpräsident nach․

​​​​​Thema Migration im Bundestag: Innenministerin weist Vorwürfe der Untätigkeit zurück
#NancyFaeser #Bundeskanzler #OlafScholz #AlexanderDobrindt #SPD #CSU #Bundestag

Die Maßnahmen der Regierung zur Begrenzung der Migration wirkten, sagt Bundesinnenministerin Faeser im Bundestag․ Der Union, die einen eigenen Antrag vorgelegt hatte, warf sie vor, das Thema anzuheizen․

​​​​​Die Konservativen kennen nur Gegner, aber keine Ziele mehr
#FriedrichMerz #RomanoGuardini #TheodorWAdorno #WalterDirks #ThomasBiebricher #AdolfHitler #AlexanderDobrindt

Die Lieferschwierigkeiten der Konservativen sind mit Händen zu greifen․ Das ist Balsam für die linke Seele․ Doch für Häme gibt es keinen Anlass․ Denn sie müssen die liberale Demokratie retten․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Viele Asylbewerber: Zieht Deutschlands Sozialstaat Migranten an?
#HerbertBrücker #SvenjaSchulze #JulianPahlke #AlexanderDobrindt #JoachimWalter #BirgitGlorius #FrankKalter

Viele Asylsuchende, die nach Europa kommen, wollen weiter nach Deutschland․ Nur weil sie hier mehr Geld bekommen als andernorts? Auf der Suche nach einer Antwort․

​​​​​Widerstand gegen Polizei: Festnahmen bei Pro-Palästina-Demonstration in Berlin
#NancyFaeser #AlexanderDobrindt #Polizei #Hamas #Juden #SPD #BamS

Demonstranten in verschiedenen deutschen Städten haben sich am Wochenende mit den Palästinensern solidarisiert – trotz Versammlungsverbots․ Nicht nur in Berlin kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei․

​​​​​Ausgelagerte Asylverfahren: Es muss nicht das Ruanda-Modell sein
#HendrikWüst #LarsCastellucci #ChristianDürr #ThorstenFrei #AlexanderDobrindt #FrankSchwabe #FabianFunke

Die Dänen hatten, die Briten haben es vor – und die Deutschen? Die Idee ausgelagerter Asylverfahren findet auch hierzulande immer mehr Befürworter․ Ein Überblick․

​​​​​Bundestag zum 9․ November: „Dieser Tage darf es kein ,Aber‘ geben“
#NancyFaeser #AlexanderDobrindt #CemÖzdemir #BärbelBas #BeatrixvonStorch #Bundestag #Juden

Der Bundestag gedenkt der Novemberpogrome vor 85 Jahren․ Und debattiert darüber, wie Deutschland seiner historischen Verantwortung für jüdisches Leben heute gerecht werden könnten․

​​​​​Schuster bei Gedenkfeier: „Es ist etwas aus den Fugen geraten in diesem Land“
#NancyFaeser #AlexanderDobrindt #CemÖzdemir #BärbelBas #BeatrixvonStorch #Bundestag #SPD

Auf der Gedenkfeier zum 9․ November spricht Josef Schuster über den „Pogrom unserer Zeit“․ Und der Kanzler erinnert an das Versprechen, das nach 1945 wieder und wieder gegeben wurde․

​​​​​Wackelt jetzt auch der „Doppelwumms“?
#FriedrichMerz #AlexanderDobrindt #Bundesverfassungsgericht #Unionsfraktion #CDU #CSU #DeutscheLufthansa

Die Union will auch den Krisenfonds aus dem vergangenen Jahr prüfen․ Wie es mit den Preisbremsen für Gas und Strom weitergeht, ist offen․