​​​​​Grünen-Parteitag: Kritik an Ampel-Plänen für mehr Abschiebungen
#KatharinaStolla #OmidNouripour #RobertHabeck #Bündnis90DieGrünen #Bundesregierung #GrüneJugend #Einwanderung

Bei einer hitzigen Debatte auf dem Grünen-Parteitag wurde Kritik an der Asylpolitik der Ampel laut – besonders aus den Reihen jüngerer Delegierter․

​​​​​Grünen-Parteitag: Mehrheit steht hinter Kurs der Parteispitze in Asylpolitik
#KatharinaStolla #OmidNouripour #RobertHabeck #Bündnis90DieGrünen #Bundesregierung #GrüneJugend #Einwanderung

Bei einer hitzigen Debatte auf dem Parteitag wurde Kritik an der Asylpolitik der Ampel laut – besonders aus den Reihen jüngerer Delegierter․ Doch ein Antrag der Grünen Jugend scheiterte․

​​​​​Grünen-Parteitag in Karlsruhe: Plötzlich eine Vertrauensfrage über die Ampel
#RobertHabeck #AnnalenaBaerbock #RicardaLang #GrüneJugend #Bündnis90DieGrünen #CSU #DiePartei

Am späten Samstagabend debattieren die Grünen auf ihrem Parteitag über die Migrationspolitik․ Die Grüne Jugend sieht die Parteispitze auf dem falschen Weg – und verliert am Ende doch klar․

​​​​​Warum die Parteien im Haushaltsstreit ihre heiligen Kühe schlachten müssen
#RobertHabeck #ChristianLindner #Bundeskanzler #OttovonBismarck #GerhardSchröder #ArminLaschet #PatrickGraichen

Große Kehrtwenden gelingen nur, wenn Parteien eigene Besitzstände abräumen․ Das ist das Problem der Ampelregierung nach dem Urteil zur Schuldenbremse․

​​​​​Fehlende Haushaltsmittel: Habeck will milliardenschwere Großprojekte weiter fördern
#RobertHabeck #KernDeutschland #ArminWillingmann #HubertAiwanger #IloHabeck #Bundesverfassungsgericht #Großprojekt

Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts fehlt Geld für die Förderung von Wirtschaftsprojekten․ Der Bundeswirtschaftsminister und seine Länderkollegen wollen nun Wege suchen, um sie trotzdem umzusetzen․

​​​​​Habeck sieht keinerlei Einsparpotential
#RobertHabeck #HubertAiwanger #KTF #Bundesverfassungsgericht #Bundesfinanzministerium #FreieWähler #Finanzplanung

Der Nachtragshaushalt für 2023 steht․ Wie es 2024 weitergehen soll, bleibt offen․ Der Wirtschaftsminister macht schon mal deutlich, dass alle Projekte kommen sollen wie geplant․

​​​​​Gesponserte Kreuzfahrt: SPD und Grüne kritisieren Kubicki für Karibik-Reise
#WolfgangKubicki #RobertHabeck #IreneMihalic #MatthiasMiersch #SPD #FDP

Der Bundestagsvizepräsident hat sich auf eine Schiffsreise durch die Karibik einladen lassen – und stößt damit auf Kritik․ Der FDP-Politiker reagiert mit einem Verbalangriff auf Robert Habeck․

​​​​​Deutschland im Wettbewerb: Subventionen schaden dem Standort
#RobertHabeck #DonaldTrump #JoeBiden #Subvention #Boxkampf #Nullsummenspiel #Deutschland

Robert Habeck und die Regierung sehen Deutschland in einem wirtschaftlichen Boxkampf mit den Vereinigten Staaten und China․ Doch Standortwettbewerb ist kein Nullsummenspiel․

​​​​​Der Ausbau des Stromnetzes könnte auch viel billiger werden
#RobertHabeck #50Hertz #Verfassungsgericht #BDEW #Bundesnetzagentur #Bundesverfassungsgericht

Die Stromautobahnen für den Windstrom in Richtung Süden sollten eigentlich unter der Erde verlegt werden․ Es geht auch billiger, sagt nun Netzbetreiber 50Hertz․

​​​​​„Die Politik darf sich von Klempnern ruhig mal eine Scheibe abschneiden
#FriedrichMerz #OlafScholz #JörgDittrich #Bundeskanzler #RobertHabeck #Bundestag #Bundesregierung

Friedrich Merz nennt Olaf Scholz einen „Klempner der Macht“․ Handwerkspräsident Jörg Dittrich kennt solche Stereotype – und rät auch deshalb dem Kanzler wie dem Oppositionsführer zu einem Praktikum․

​​​​​Haushaltskrise der Ampel: Schrumpft Deutschland auch im nächsten Jahr?
#RobertHabeck #GeraldineDanyKnedlik #HolgerSchmieding #DeutscheBank #DIW #OECD

Während Bundeswirtschaftsminister Habeck die Wachstumsverluste wegen des Haushaltschaos auf minus 0,5 Prozentpunkte taxiert, rechnen manche Ökonomen mit mehr․ Erste Beobachter halten ein weiteres Rezessionsjahr für möglich․

​​​​​COP in Dubai: Ein Gastgeber mit vielen Emissionen und Ideen, das zu ändern
#RobertHabeck #PeterTschentscher #Emission #ErneuerbareEnergien #Emirat #UNKlimakonferenz

Die Vereinigten Arabischen Emirate wollen mit erneuerbarer Energie viel Geld verdienen․ Aber noch ist in kaum einem Land der CO2-Ausstoß pro Kopf höher․

​​​​​Gericht verurteilt Mitglieder der „Gruppe S“ zu Haftstrafen
#WernerS #UweBöhnhardt #BeateZschäpe #RobertHabeck #AntonHofreiter #TonyE #GruppeS

Die rechtsterroristische Vereinigung „Gruppe S“ hat Anschläge auf Moscheen geplant, um in Deutschland einen Bürgerkrieg auszulösen․ Das Oberlandesgericht schickt nun mehrere Mitglieder ins Gefängnis․

​​​​​Wenn die Fernwärme zum Kostenrisiko wird
#RobertHabeck #KlaraGeywitz #Verbraucherzentralen #Fernwärme #Kostenrisiko

Grün und effizient Heizen: Das soll nach dem Willen der Ampel künftig verstärkt mit Fernwärme geschehen․ Doch eine Erhebung der Verbraucherzentralen zeigt große Preisunterschiede․

​​​​​Wärmewende in Dänemark: Heizen lernen von den Dänen
#JacobHartvigSimonsen #LeonhardWolscht #ChristianBjerrum #RobertHabeck #Meta #Heizungsstreit

Aus Rechenzentren, Kläranlagen oder der Müllverbrennung: Die Dänen nutzen Abwärme schon lange als Heizquelle․ 75 Prozent der Fernwärme ist grün – und günstig․ Welche Lehren kann Deutschland daraus ziehen? Eine Erkundung․

​​​​​Muslimisch-jüdische Kolumne: Wollen die:Deutschen Israel moralisch eines Besseren belehren?
#DeborahFeldman #GeorgeOrwell #OsamaBinLaden #RobertHabeck #Hamas #Tiktok #Judentum

Deborah Feldman behauptet vor Millionenpublikum, sie würde marginalisiert – und sieht den Widerspruch nicht․ Sie bekommt Zuspruch․ Zeigt sich darin die deutsche Sehnsucht nach einem Befreiungsschlag?

​​​​​Für Batteriefabrik: Geld für Northvolt trotz Haushaltssperre
#RobertHabeck #ChristianLindner #Northvolt #Bundesverfassungsgericht #FDP #Batteriefabrik

In den Bau der Batteriefabrik sind schon rund 100 Millionen Euro investiert worden․ Mit dem Förderbescheid sind aber immer noch nicht alle Hürden genommen․

​​​​​Wegen Haushaltskrise: Habeck sagt Reise zur Weltklimakonferenz ab
#RobertHabeck #OlafScholz #ChristianLindner #Bundeskanzler #Bundesverfassungsgericht #SPD #FDP

Robert Habeck bleibt auf Bitte von Bundeskanzler Scholz in Berlin․ Die Anwesenheit des Wirtschaftsministers in den Gesprächen um den Haushalt 2024 sei dringend notwendig․

​​​​​Anne Wills letzte Talkshow: Raus mit Applaus, besser war sie nie
#AnneWill #RobertHabeck #NavidKermani #Bundeskanzler #FlorenceGaub #WladimirPutin #RaphaelGross

Die letzte Sendung von Anne Will handelt von der „Welt in Unordnung“․ Was das heißt, macht Robert Habeck klar․ Er vermittelt auch, was die Bundesregierung mit Will gemeinsam hat: Sie ist am Ende․ Wobei die Moderatorin Aussichten hat․

​​​​​Bahn, Bauern und Genossen: Alle wollen mit dem Kanzler reden
#OlafScholz #Bundeskanzler #DietmarWoidke #RobertHabeck #SPD #DeutscheBahn #Polizei

In Cottbus erlebt Olaf Scholz einen friedlichen Empfang․ Die Bauern protestieren ohne Krawall․ Anschließend geht es zur SPD-Fraktion․ Die hat Gesprächsbedarf․