​​​​​„Die Politik darf sich von Klempnern ruhig mal eine Scheibe abschneiden
#FriedrichMerz #OlafScholz #JörgDittrich #Bundeskanzler #RobertHabeck #Bundestag #Bundesregierung

Friedrich Merz nennt Olaf Scholz einen „Klempner der Macht“․ Handwerkspräsident Jörg Dittrich kennt solche Stereotype – und rät auch deshalb dem Kanzler wie dem Oppositionsführer zu einem Praktikum․

​​​​​F․A․Z․ exklusiv: In Deutschland fließen 121 Milliarden Euro in die Zukunft
#Bundesregierung #Stifterverband #Gesamtziel #Zukunftsausgabe #Deutschland

Während die Autobranche zuletzt mehr in Forschung und Entwicklung investiert hat, stagniert der Anteil der Zukunftsausgaben an der Wirtschaftsleistung․ Und das Gesamtziel der Bundesregierung wird nicht erreicht․

​​​​​Lindner zum Haushalt 2024: „Handlungsbedarf von 17 Milliarden Euro“
#ChristianLindner #Bundesregierung #FDP #ZDF #Handlungsbedarf #Haushalt #Haushaltsurteil

Nach dem Karlsruher Urteil prognostiziert der Finanzminister ein klaffendes Loch im Bundeshaushalt․ Als Haushaltskrise will er die derzeitige Situation jedoch nicht bezeichnen – es sei vielmehr eine „Entscheidungskrise“․

​​​​​Faesers Abschiebepaket: Mehr Haftmöglichkeiten und Polizeibefugnisse
#NancyFaeser #Bundeskanzler #OlafScholz #Polizei #Bundesregierung #SPD #Bundestag

Abgelehnte Asylbewerber sollen künftig schneller abgeschoben werden können․ Dazu geht nun Nancy Faesers Gesetzentwurf an den Bundestag․ Auch Maßnahmen gegen Schleuser und Clanmitglieder sind enthalten․

​​​​​Bundesregierung muss Klima-Sofortprogramm vorlegen
#Bundesregierung #OVG #Reuters #AmpelKoalition #BUND #DeutscheUmwelthilfeeV #DUH

Die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung ist rechtswidrig, sagt ein Oberverwaltungsgericht․ Für die Sektoren Gebäude und Verkehr müssen nun Sofortprogramme aufgesetzt werden․

​​​​​Weltklimakonferenz in Dubai: Koalition in der Wüste
#JenniferMorgan #OlafScholz #Bundeskanzler #Bundesregierung #VereinteNationen #SPD #EuropäischeKommission

Zum Beginn der Weltklimakonferenz sendet die Ampel gemischte Signale: Will sie den weltweiten Ausstieg aus fossilen Energien?

​​​​​Auf Instagram: Regierung lässt Scholz-Fake sperren
#OlafScholz #Bundeskanzler #Bundesregierung #Facebook #Youtube

Die Politgruppe „Zentrum für politische Schönheit“ verbreitet ein gefaktes Video mit Bundeskanzler Olaf Scholz․ Das Bundespresseamt lässt die Fälschung nun auf Social Media löschen․

​​​​​Homeoffice: Biden hat die Nase voll von abwesenden Beamten
#JoeBiden #JeffZient #WeißesHaus #Bundesregierung #USA

Die Bundesregierung beschäftigt als größter Arbeitgeber der USA 2,2 Millionen Menschen․ Der Stabschef des Präsidenten setzt Behörden nun unter Druck: Holt die Leute zurück ins Büro!

​​​​​Gespräch zur COP28: „Es gibt positive Tendenzen, aber es geht zu langsam“
#ChristophBals #Weltbank #IWF #VereinteNationen #Germanwatch #Bundesregierung

Der Geschäftsführer der Umweltschutzorganisation Germanwatch, Christoph Bals, sieht Fortschritte im Kampf gegen die Erderwärmung․ Die Rolle der Bundesregierung rund um die Klimakonferenz COP28 sieht er kritisch․

​​​​​Fachkräfte und Rohstoffe: Wirtschaft will mehr Zusammenarbeit mit Lateinamerika
#OlafScholz #Reuters #SZ #Bundesregierung #Fachkraft #Fachkräftemangel #Wasserstoff

Bei einer „Lateinamerika-Offensive“ sei Hilfe der Bundesregierung nötig, um die Region nicht China zu überlassen․ Bald kommt Brasiliens Präsident nach Berlin․

​​​​​Fraktur: Kreuzfahrer der Macht
#Bundeskanzler #Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung #SPD #Fraktur #Karlsruhe

Würde auch der Kanzler mit Christiansen durch die Karibik schippern? Wohl kaum: Ein ehrbarer Klempner packt woanders an․

​​​​​Macron mahnt Reformen an: Frankreichs beständiger Kampf gegen die Schuldenlast
#EmmanuelMacron #HélèneBaudchon #OECD #SUndP #AuswärtigesAmt #Bundesregierung #EuropäischeUnion

Frankreichs Defizit könnte im kommenden Jahr noch höher liegen als bislang schon geplant․ Spätestens das verschärfte Zinsumfeld hat die Schuldenlast zu einem brisanten Politikum gemacht․

​​​​​Kommentar zur Prostitution: Wir müssen über Sexkauf reden
#LeniBreymaier #Bundesregierung #SPD #EuropäischeUnion #Sex #Prostitution #Frauen

Sex gegen Geld verletzt die Würde von Prostituierten: Sie sind in ihrer sexuellen Selbstbestimmung eingeschränkt․ Es verletzt ihre Würde aber auch, wenn ihre Entscheidung dafür nicht respektiert wird․

​​​​​Wie Scholz bei der Klimakonferenz der Haushaltsstreit einholte
#Bundeskanzler #OlafScholz #Bundesregierung #VereinteNationen #Krise #Haushaltsstreit

Gut zwanzig Stunden verbrachte Olaf Scholz auf der Klimakonferenz in Dubai․ Der heimische Haushaltsstreit holte ihn auch am Persischen Golf ein․

​​​​​Bauen dauert: Der Wohnungsmangel wird bleiben
#Bundesregierung #SPD #FDP #Wohnungsbau #Deutschland

Die Bundesregierung denkt oft zu kurz․ Auch für den Wohnungsbau braucht es einen langen Atem․

​​​​​Herzschmerz und Happy End: Das lesen Teenager
#AnaHuang #ClaudiaRoth #Bundesregierung #Kulturpass #FAS

Den Kulturpass der Bundesregierung verwenden junge Leute vor allem für Bücher․ Welche das sind, zeigt eine Auswertung, die der F․A․S․ exklusiv vorliegt․

​​​​​Klitschko wirft Selenskyj Fehler wegen mangelnder Kriegsvorbereitung vor
#VitaliKlitschko #WolodymyrSelenskyj #WalerijSaluschnyj #Bundesregierung #Ehrlichkeit #Kriegsvorbereitung #Ukraine

Der ukrainische Präsident habe zu lange geleugnet, dass es zum russischen Angriff kommen könnte, jetzt müsse man ihn aber unterstützen, sagt der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko․ Der Bundesregierung wirft er Ausflüchte vor․

​​​​​Ausgerechent die Bundesbank will die Schuldenbremse lockern
#JensWeidmann #AngelaMerkel #DeutscheBundesbank #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #CDU #BildZeitung

Die als Hort der Stabilität bekannte Bundesbank wirbt jetzt für eine Reform der Schuldenbremse․ Wie soll aus ihrer Sicht ein anderes Verfahren zur Konjunkturbereinigung aussehen?

​​​​​CDU-Chef Merz: Haben keine Notlage, die noch mehr Schulden rechtfertigt
#FriedrichMerz #CDU #ARD #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung #Notlage

CDU-Chef Friedrich Merz will nicht an der Schuldenbremse rütteln․ Die Bundesregierung müsse mit den möglichen zusätzlichen Schulden auskommen․

​​​​​Deutschland verbraucht mehr Strom aus dem Ausland
#KerstinAndreae #BDEW #Bundesregierung #Energiewende #Einsatzreserve #Energiebranche #Stromimporte

Während die Stromexporte sinken, steigen die Importe․ Grund sind laut Energiebranchenverband die niedrigeren Preise im Ausland․