​​​​​SPD-Linke fordern Scholz zu hartem Verhandeln auf
#OlafScholz #HildeMattheis #MatthiasMiersch #SPD #FDP #Bundestag #Deutschlandfunk

An diesem Samstag beginnen die Sondierungen über eine Ampel-Koalition․ Politiker des linken SPD-Flügels erwarten von Kanzlerkandidat Scholz, gegenüber FDP und Grünen klare Kante zu zeigen․

​​​​​Matthias Miersch: „Für Waffenlieferungen gibt es kein Lehrbuch“
#MatthiasMiersch #HelmutSchmidt #FrankWalterSteinmeier #OlafScholz #ManuelaSchwesig #Bundeskanzler #WillyBrandt

Matthias Miersch ist Chef der Parlamentarischen Linken der SPD-Fraktion․ Im Interview fordert er mehr Vertrauen zu Bundeskanzler Scholz und eine Aufarbeitung der Ostpolitik – allerdings nicht nur jener der SPD․

​​​​​Wie Politiker entscheiden, wem sie vertrauen
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Politiker brauchen Vertraute, auf die sie sich verlassen können․ Die sind nicht leicht zu finden․ Doch es gibt Strategien – in die sie hier Einblicke geben․

​​​​​Stunde Null der Gasversorgung: Was auf die Wartung von Nord Stream 1 folgt
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Es fließt kein Gas mehr durch Nord Stream 1 – vorerst․ Jetzt bereiten sich Politik und Unternehmen auf den Fall vor, dass dies so bleibt․

​​​​​Mit dem Deal Atomkraft gegen Tempolimit wird es wohl nichts
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In der Ampelkoalition kommt Spahns Vorschlag „Atomkraft gegen Tempolimit“ nicht gut an․ SPD und Grüne nennen die Verbindung „absurd“ – und auch die FDP sieht keinen Zusammenhang․

​​​​​Der Atomkraft-Deal, den (fast) keiner wollte
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Tempolimit gegen längere AKW-Laufzeiten: Aus der CDU kam der Vorschlag, aber das Tempolimit schreckt viele ab․ Die Ampel räumt den „Kuhhandel“ ab․ Die Themen gehörten nicht zusammen – und die Ablehnung gegen Atomkraft ist groß․

​​​​​Mehr als 500 Preiserhöhungen: Gaskunden zahlen mindestens 1000 Euro mehr
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Zahlreiche Versorger erhöhen derzeit ihre Preise und die staatliche Gasumlage kommt künftig auch noch obendrauf․ Das befeuert die Debatte um eine abermalige Entlastung der Bevölkerung․

​​​​​Die Gasumlage könnte noch teurer werden als gedacht
#RobertHabeck #MatthiasMiersch #BMWi #CDU #CSU #FDP #BMF

Gasimporteure sollen die höheren Einkaufskosten bald auf ihre Kunden umlegen dürfen․ Für die wird es teuer – und die Preiserhöhungen der Versorger kommen noch oben drauf․ Die wichtigsten Fragen und Antworten․

​​​​​Steht die Gasumlage schon bald vor dem Aus?
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Die Verstaatlichung des Energieimporteurs Uniper könnte auch Konsequenzen für die Gasumlage haben․ Wird sie schon bald wieder abgeräumt?

​​​​​Bundestag billigt 200-Milliarden-Euro-Finanzierung für Energiepreisbremse
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Der Bundestag hat zur Finanzierung der geplanten Gas- und Strompreisbremsen abermals eine Ausnahme der Schuldenbremse genehmigt․ Die Opposition kritisiert, dass für die Verwendung des Geldes ein Konzept fehle․

​​​​​Warum selbst die SPD-Linke nicht gegen die Zeitenwende aufbegehrt
#OlafScholz #AngelaMerkel #Bundeskanzler #LarsKlingbeil #SönkeRix #BorisPistorius #MatthiasMiersch

Früher war die SPD-Linke gegen Rüstung, gegen mehr Geld für die Bundeswehr und gegen Amerika․ Nun stellt sich selbst die Parlamentarische Linke nicht gegen die Zeitenwende․ Woran liegt das?

​​​​​Koalition verhandelt wieder: Die Ampel gibt sich zuversichtlich
#MatthiasMiersch #OlafScholz #Bundeskanzler #JanineWissler #SPD #ARD #FDP

Die Führungsspitzen der Ampel setzen an diesem Vormittag ihr unterbrochenes Krisentreffen fort․ Für ihre schweren Aufgaben machen sie die Vorgängerregierungen verantwortlich․

​​​​​Koalitionsausschuss: Warum sich die Ampel immer wieder streitet
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Bei der Koalition folgt auf Streit immer wieder Versöhnung – und darauf wieder Streit․ Das hat System․ Denn die Koalition liegt bei vielen Themen weit auseinander․

​​​​​So nah stehen sich Fridays for Future und Letzte Generation
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Die Letzte Generation will Berlin zum Stillstand bringen․ Dabei kann sie auf Rückenwind von Fridays for Future zählen․ Kritik kommt eher von anderen Generationen der Klimaaktivisten․

​​​​​Trotz Asylbeschluss und Waffenlieferungen: Die SPD-Linke lobt den Kanzler
#OlafScholz #Bundeskanzler #SönkeRix #WiebkeEsdar #GerhardSchröder #MatthiasMiersch #NancyFaeser

Einst wollten sie Olaf Scholz verhindern․ Nun lobt die SPD-Linke den Kanzler pausenlos – trotz Milliarden für die Rüstung und eines für sie schmerzlichen Asylbeschlusses․

​​​​​Mützenich kandidiert im September wieder als Fraktionschef der SPD
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Im vergangenen Jahr hatte es Spekulationen gegeben, dass Mützenich sich von seinem Posten zurückziehen könnte․ Nun kündigte er seine abermalige Kandidatur an․

​​​​​Habeck: „Das wird den sozialen Frieden in Deutschland zerlegen“
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Nach Monaten erbittertem Austausch über Wärme aus erneuerbaren Quellen prallen die Positionen im Plenum aufeinander․ Die Union wirft der Ampelregierung vor, die Menschen zu ängstigen und zu verarmen․ Der Wirtschaftsminister antwortet․

​​​​​Nach hitziger Debatte: Bundestag beschließt Gebäudeenergiegesetz
#AlexanderDobrindt #MatthiasMiersch #RobertHabeck #ThomasHeilmann #Bundestag #CSU #Bundesregierung

Nach Monaten mit erbittertem Streit über Wärme aus erneuerbaren Quellen stimmt der Bundestag für das Heizungsgesetz․ Im Plenum prallen die Positionen aufeinander․

​​​​​SPD-Fraktion gegen Einschränkung bei Förderung von Pellets-Heizungen
#AchimPost #MatthiasMiersch #SPD #Reuters #FDP #Heizungsgesetz

Das Bundeswirtschaftsministerium will Pellets-Heizungen nur eingeschränkt fördern․ Dagegen laufen nun mehrere SPD-Politiker Sturm․ Es geht ums Geld․

​​​​​Gesponserte Kreuzfahrt: SPD und Grüne kritisieren Kubicki für Karibik-Reise
#WolfgangKubicki #RobertHabeck #IreneMihalic #MatthiasMiersch #SPD #FDP

Der Bundestagsvizepräsident hat sich auf eine Schiffsreise durch die Karibik einladen lassen – und stößt damit auf Kritik․ Der FDP-Politiker reagiert mit einem Verbalangriff auf Robert Habeck․