Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Gegen EU und Rechtsstaat: PiS dominiert weiter Verfassungsgericht in Polen
#DonaldTusk #ZbigniewZiobro #Bundesverfassungsgericht #PiS #EuropäischeUnion #EuGH #Rechtsstaat

In den vergangenen Jahren haben die Verfassungsrichter in Polen immer im Sinne der nationalkonservativen PiS geurteilt․ Wie verhalten sie sich jetzt, wo der Regierungswechsel bevorsteht?
November 30, 2023
So entstehen Geschirrspüler im Werk der BSH
#BSH #RobertBosch #Siemens #Constructa #EU #EuropäischeUnion

Im Werk von BSH in Dillingen laufen täglich 10․000 Geschirrspüler vom Band․ Vermutlich Weltrekord․ Dort wird nicht nur produziert, sondern auch viel Geschirr verschmutzt und gespült․
November 30, 2023
Gegen ukrainische Konkurrenz: Auch slowakische Fernfahrer blockieren Grenze
#GerhardGnauck #JozefRáž #EuropäischeUnion #LKW #Ukraine #Slowakei #Polen

Tausende Fernfahrer aus der Ukraine müssen wochenlang warten, weil polnische und nun auch slowakische Fahrer die Grenze blockieren․ Die ukrainischen Spediteure haben bereits 400 Millionen Euro Verlust erlitten․
November 30, 2023
Haim Regev: Israels EU-Botschafter beklagt schwindenden Rückhalt in Europa
#JosepBorrell #LeoVaradkar #EmilyHand #EuropäischeUnion #Hamas #EU #Israel

Israels EU-Botschafter Haim Regev weist Kritik an seinem Land zurück und teilt aus – vor allem gegen Spanien und Irland․ Aber auch mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell ist der Diplomat nicht zufrieden․
November 30, 2023
Neuer Hilfsfonds: Wie der Milliardenausgleich für Klimaschäden funktioniert
#SvenjaSchulze #Weltbank #EuropäischeUnion #UN #Adnoc #VereinteNationen #Hilfsfonds

Reiche Industrieländer sollen Milliarden bereitstellen, damit ärmere Länder die Folgen von Klimaschäden bewältigen können․ Wer zahlt ein? Und wer soll das Geld verwalten? Was Sie jetzt über den neuen Hilfsfonds wissen müssen․
November 30, 2023
Das ändert sich im Dezember für Verbraucher: Strompreis, Weinetiketten, Pflege
#GoogleInc #DeutscheBahn #UEFA #EuropäischeUnion #LkwMaut

Mögliche Streiks und ein Fahrplanwechsel: Wer mit der Bahn fährt, muss im Dezember einiges beachten․ Welche Fristen und Termine für Verbraucher sonst noch wichtig sind, lesen Sie in unserem Überblick․
December 1, 2023
Kanareninsel El Hierro: Der Gegenentwurf zu Lampedusa
#EladioMérida #FrancisMendoza #AmadoCarballo #UrsulavonderLeyen #EuropäischeUnion #RotesKreuz #Gegenentwurf

Mit Italien wollen die Einwohner von El Hierro nicht verglichen werden․ Auf der Insel ist die Solidarität mit Flüchtlingen groß, auch wenn die Zahlen sehr stark ansteigen․ Einer sagt: „Wir waren selbst ein Migrantenvolk․“
December 1, 2023
EU-Kommission lockt Orbán mit zehn Milliarden Euro
#ViktorOrbán #EuropäischeKommission #EuropäischeUnion #EuropäischerRat #Brüssel #Ungarn #Ukraine

Der ungarische Regierungschef stellt sich bislang stur, er will alle wichtigen Beschlüsse beim nächsten Europäischen Rat blockieren․ Doch jetzt winkt Brüssel mit viel Geld, um ihn milde zu stimmen․
December 1, 2023
ARD-Serie „Die Saat“: Was für eine Kälte
#JonHoffmann #RainerBock #MichaelDumbledoreGambon #EuropäischeUnion #Sechsteiler #Eiseskälte #Agrarkonzern

In der Serie „Die Saat“ verschwindet ein Umwelt-Aktivist auf Spitzbergen․ Ein Lobbyist in Brüssel mehrt die Macht eines Agrarkonzerns, von dem die Welternährung abhängen könnte․ Das fügt sich zum stimmigen Wirtschaftsthriller․
December 1, 2023
Peking bricht Handelsboykott gegen Litauen ab
#GabrieliusLandsbergis #JensBastian #JoeBiden #XiJinping #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission

China sagt den Handelsstreit mit Litauen ab․ Das könnte vor dem Gipfeltreffen Druck aus den Beziehungen zur EU nehmen․ Und es zeigt: Kleine Länder haben Macht․
December 1, 2023
Schaden durch gefälschte Produkte steigt weiter an
#EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #Produktfälschung #Onlinehandel #Zollbehörde #Milliardenschaden #Elektronik

86 Millionen gefälschte Artikel zogen Zollbehörden im Jahr 2022 aus dem Verkehr․ Aus Fernost wurden Computerspiele, Elektronik und Kleidung bestellt․ Im EU-Binnenmarkt dominieren weiter gefälschte Tabakwaren․
December 1, 2023
Macron mahnt Reformen an: Frankreichs beständiger Kampf gegen die Schuldenlast
#EmmanuelMacron #HélèneBaudchon #OECD #SUndP #AuswärtigesAmt #Bundesregierung #EuropäischeUnion

Frankreichs Defizit könnte im kommenden Jahr noch höher liegen als bislang schon geplant․ Spätestens das verschärfte Zinsumfeld hat die Schuldenlast zu einem brisanten Politikum gemacht․
December 2, 2023
Kommentar zur Prostitution: Wir müssen über Sexkauf reden
#LeniBreymaier #Bundesregierung #SPD #EuropäischeUnion #Sex #Prostitution #Frauen

Sex gegen Geld verletzt die Würde von Prostituierten: Sie sind in ihrer sexuellen Selbstbestimmung eingeschränkt․ Es verletzt ihre Würde aber auch, wenn ihre Entscheidung dafür nicht respektiert wird․
December 2, 2023
CDU-Innenpolitiker will Ukrainern erst später Bürgergeld zahlen
#AlexanderThrom #CDU #EuropäischeUnion #Unionsfraktion #Bundestag #DeutschePresseAgentur #Bundesverfassungsgericht

Alexander Throm hält es für kontraproduktiv, dass Geflüchtete aus der Ukraine in Deutschland rasch Bürgergeld erhalten – das sei nicht gut für ihre Bereitschaft, Arbeit aufzunehmen․ Er schlägt eine Alternative vor․
December 2, 2023
Die Klimakonferenz verschwendet wertvolle Zeit
#AxelOckenfels #MobjibLatif #WilliamNordhaus #UN #VereinteNationen #EuropäischeUnion

Die Klimagipfel der Vereinten Nationen werden immer größer, die Ergebnisse immer kleiner․ Es braucht neue Formen der Klimadiplomatie․
December 2, 2023
Weltklimakonferenz: Kann nur noch die Kernkraft die Erde retten?
#EuropäischeUnion #IAEO #IAEA #Kernkraft #UNKlimakonferenz #USA

Für den Klimaschutz wollen mehr als 20 Länder die Atomenergie bis 2050 verdreifachen․ Unterstützer der erneuerbaren Energien lehnen das ab, aber auch für sie gibt es gute Nachrichten aus Dubai․
December 2, 2023
Wie klimaschädlich ist Flüssiggas?
#EuropäischeUnion #Greenpeace #Flüssiggas #Flüssigerdgas #Pipelinegas #Transport #Emission

LNG sorgt für mehr Emissionen als Pipelinegas aus Norwegen․ Aber der Teufel steckt im Detail․
December 2, 2023
Treffen in Florenz: Salvini ruft, Chrupalla kommt
#MatteoSalvini #MarineLePen #GeertWilders #GiorgiaMeloni #TinoChrupalla #HaraldVilimsky #EuropäischeUnion

Vor den Europawahlen will der italienische Lega-Chef ein internationales Rechtsbündnis schmieden․ Das könnte schwierig werden․ Wilders und Le Pen halten lieber Abstand․
December 3, 2023
Joschka Fischer wirbt für atomare Aufrüstung im europäischen Rahmen
#JoschkaFischer #WladimirPutin #EuropäischeUnion #Reuters #ZeitOnline #Atomwaffe #Russland

Die EU müsse ihre „Abschreckungsfähigkeit wiederherstellen“, gerade gegenüber Russland, sagt der frühere Außenminister․ Das sei aber „nicht mit Schuldenbremse und ausgeglichenen Haushalten“ zu erreichen․
December 3, 2023
Reise nach China: Warum Unionspolitiker in Peking Vertreter der KP treffen
#JohannWadephul #LiShangfu #WangYi #JürgenHardt #KommunistischePartei #EuropäischeUnion #CDU

Zum ersten Mal seit Langem reist eine Gruppe von Unionsabgeordneten nach China und sucht das Gespräch – auch mit der Kommunistischen Partei․ Was steckt dahinter?
December 3, 2023