​​​​​Spahn: Brauchen Pause von völlig ungesteuerter Asyl-Migration
#JensSpahn #CDU #EuropäischeUnion #BamS #Asyl #Einwanderung #Flüchtlinge

Unionsfraktionsvize Jens Spahn fordert ein „klares Signal“ an Europas Außengrenze․ Er plädiert dafür, nur eine begrenzte Zahl von Flüchtlingen aufzunehmen․

​​​​​SPD will bundesweiten Mietenstopp für drei Jahre
#VerenaHubertz #SPD #Reuters #BamS #Mietenstopp #Miete #Atempause

„Wir brauchen eine Atempause für Mieter“: Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist angespannt․ Die SPD-Bundestagsfraktion will Mieterhöhungen daher nun stärker begrenzen․

​​​​​Merz zur Migrationsdebatte: „Können bei der Zuwanderung nicht so weitermachen“
#FriedrichMerz #BorisRhein #MarkusSöder #CDU #Bundestag #BamS #Bundesregierung

2023 habe es schon über 175․000 Asylanträge gegeben, sagt der CDU-Chef․ Zusätzlich zu den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine sei das „zu viel“․ Er kündigt an, viele Ampelgesetze zu kippen, sollte die CDU wieder regieren․

​​​​​Umfrage: Deutsche uneins über Aiwanger-Rücktritt
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Sollte der stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Bayerns wegen der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt zurücktreten? Laut einer aktuellen Umfrage sind die Menschen in Deutschland in dieser Frage gespalten․

​​​​​Nach Antwort auf 25 Fragen: Aiwanger sieht keine Gründe für mögliche Entlassung
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Weder die Fragen von Ministerpräsident Söder noch die Antworten von Hubert Aiwanger zu dem antisemitischen Flugblatt sind bisher bekannt․ Der bayerische Wirtschaftsminister spricht von einer „Hexenjagd“․

​​​​​Faeser will härteres Vorgehen gegen Schleuser
#NancyFaeser #Bundespolizei #BamS #Ausweisung #Schleuserbande #Landtagswahl #Berlin

Bundesweit wurden in diesem Jahr 1400 Schleuser festgenommen․ Die Bundesinnenministerin kündigt nun weitere Maßnahmen an – und plant auch Gesetzesverschärfungen․

​​​​​Kommentar zu Wagenknecht: Sie wird die AfD nicht bezwingen
#SahraWagenknecht #BjörnHöcke #BodoRamelow #AfD #BamS #Demokratie

Viele sind elektrisiert von der Vorstellung, eine Wagenknecht-Partei rette die Demokratie vor der AfD․ Das ist gefährliches Wunschdenken․

​​​​​Söder schlägt „Integrationsgrenze“ für Migranten vor
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Der bayerische Ministerpräsident schlägt eine „Integrationsgrenze“ von 200․000 Migranten pro Jahr vor․ Anderenfalls sehe er die Demokratie in Deutschland in Gefahr․

​​​​​Merz: Günther vertritt in AfD-Streit Einzelmeinung
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Nach der deutlichen Kritik von Günther reagiert der Parteivorsitzende Merz․ Bayerns Ministerpräsident Söder will die AfD derweil in der Migrationspolitik stellen․

​​​​​Migration: Ampel-Politiker weisen Söders Forderung nach Obergrenze zurück
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Wenn es nach Bayerns Ministerpräsident Söder geht, soll Deutschland im Jahr höchstens 200․000 Migranten aufnehmen․ SPD-Fraktionsvize Wiese sagt: „Die Obergrenzen-Diskussion ist alter Wein in neuen Schläuchen․“

​​​​​Debatte über Obergrenze: Wie Söder in der Migrationspolitik punkten will
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Die CSU wollte sich sich mit der Betonung der Schönheit Bayerns und Ampel-Bashing über den Wahltag retten․ Jetzt justiert Bayerns Ministerpräsident nach․

​​​​​Klingbeil: Gibt keine „Zaubermaßnahme“ zur Begrenzung von Migration
#LarsKlingbeil #NancyFaeser #FriedrichMerz #Bundeskanzler #OlafScholz #SPD #BamS

Lars Klingbeil wirft den Kritikern der Ampel-Migrationspolitik Populismus vor․ Der SPD-Chef spricht sich für schnellere Verfahren und weitere Abkommen mit Herkunftsländern aus․

​​​​​Kommunalvertreter fordern „klares Signal“ für mehr Wohnungsbau
#LarsKlingbeil #GerdLandsberg #SPD #Bundeskanzleramt #BamS #Baugipfel #Wohnungsbau

Kurz vor dem Baugipfel im Kanzleramt fordern Städte und Gemeinden mehr finanzielle Unterstützung․ Auch die Bauindustrie drängt auf Hilfen für den Wohnungsbau․

​​​​​Widerstand gegen Polizei: Festnahmen bei Pro-Palästina-Demonstration in Berlin
#NancyFaeser #AlexanderDobrindt #Polizei #Hamas #Juden #SPD #BamS

Demonstranten in verschiedenen deutschen Städten haben sich am Wochenende mit den Palästinensern solidarisiert – trotz Versammlungsverbots․ Nicht nur in Berlin kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei․

​​​​​Musiala und Wirtz: Die große Phantasie des deutschen Fußballs
#FlorianWirtz #JulianNagelsmann #JoachimLöw #HansiFlick #KaiHavertz #DeutscherFußballBund #BamS

Als sie endlich Seite an Seite spielen, wecken Jamal Musiala und Florian Wirtz eine deutsche Hoffnung․ Das erzählt nicht nur etwas über sie, sondern auch über ihren Trainer․

​​​​​Laut Insa-Umfrage: 27 Prozent offen für Wahl von Wagenknecht-Partei
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Die Zustimmung für die Ampel-Parteien sinkt auf ein Rekordtief sinkt․ Derweil kann sich offenbar ein Viertel der Deutschen vorstellen, die neue Partei von Sahra Wagenknecht zu wählen․ wählen․

​​​​​Bundesgesundheitsminister: Lauterbach will Anträge auf Kinderkrankengeld erleichtern
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Geht es nach Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, sollen Eltern später zum Arzt müssen, wenn sie Kinderkrankengeld beantragen wollen․ Ein entsprechendes Gesetz solle noch in dieser Erkältungssaison kommen․

​​​​​Bahn plant mit 376 Meter langen ICEs für Streiks in der Weihnachtszeit
#DeutscheBahn #BamS #ICE #IntercityExpress #Streikdrohung #Weihnachten

Angesichts der Streikdrohungen der Lokführergewerkschaft GdL arbeitet die Bahn offenbar an einem stark reduzierten Notfall-Fahrplan․ Darin geht es nicht nur um längere Züge․

​​​​​Lindner: SPD und Grüne Schuld an Gastro-Mehrwertsteuererhöhung
#ChristianLindner #SPD #FDP #BamS #Gastronomie #Sperrfrist #Mehrwertsteuer

Finanzminister Christian Lindner macht seine Koalitionspartnern dafür verantwortlich, dass die reduzierte Mehrwertsteuer in der Gastronomie 2024 nicht mehr gilt․ SPD und Grüne hätten andere Prioritäten gehabt․

​​​​​Jeder zweite DB-Fernzug zu spät
#DeutscheBahn #BamS #Fernzug #Monatsbilanz #Schienenkonzern #Pünktlichkeit #Fernverkehr

Der Schienenkonzern kämpft mit der Pünktlichkeit im Fernverkehr․ Im November hielten nur 52 Prozent der ICE- und IC-Züge den Fahrplan ein․ Das war der schlechteste Wert seit acht Jahren․