​​​​​Der neue doppelt soziale Alles-Soli
#ChristianLindner #OlafScholz #DanyalBayaz #ClemensFuest #ChristianDürr #FlorianToncar #MarkusSöder

Der Bundesfinanzhof hat die Klage eines Steuerzahler-Ehepaars gegen den Solidaritätszuschlag gerade zurückgewiesen․ Und den Ball zurück gespielt zur Politik․ Die hat nun einige Möglichkeiten․

​​​​​Handelsbeziehungen: Amerika lockt als Freihandelspartner
#RobertHabeck #FranziskaBrantner #ChristianDürr #EuropäischeUnion #FDP #Luftwaffe

Der FDP-Fraktionschef Christian Dürr will in Washington für ein Freihandelsabkommen mit den USA werben․ Die grünen Ampelkoalitionspartner stehen diesem Ansinnen eher skeptisch gegenüber․

​​​​​TV-Kritik „Anne Will“: Tempolimit bei der Verkehrswende?
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Es war die erste reine Mobilitäts-Talkshow seit langem – und diskutiert wurde fast nur über Marginalien․ Vor allem der Vertreter der ressortverantwortlichen Partei übte sich in Ablenkungsmanövern․

​​​​​Robert Habeck war in der Energiekrise erfolgreich․ Jetzt wird es schwieriger
#RobertHabeck #JoeBiden #JanetYellen #OlafScholz #KonradAdenauer #BrunoLeMaire #ChristianDürr

In der Energiekrise war der Wirtschaftsminister ziemlich erfolgreich․ Das macht es im zweiten Amtsjahr nicht einfacher: Jetzt muss er sich um die Niederungen des Alltags kümmern․ Zum Beispiel im Subventionsstreit mit Amerika․

​​​​​Koalition will Weg freimachen für Einsatz von E-Fuels in Autos
#ChristianDürr #KatharinaDröge #FDP #VDA #DeutschePresseAgentur #Bündnis90DieGrünen #Bundesregierung

Die Bundesregierung will die Regulierung für sogenannte E-Fuels ändern․ Die FDP spricht von einem Durchbruch für den Klimaschutz – die Grünen zeigen sich zurückhaltender․

​​​​​TV-Kritik Anne Will: Kein Land wird verheizt
#AnneWill #OmidNouripour #GittaConnemann #ChristianDürr #HenrikeRoßbach #StephanWeil #CDU

Anne Will packte ein heißes Eisen an, bei dem man langsam kalte Füße bekommt: Wie wird man in Deutschland heizen und wie Auto fahren? Eingeladen waren auch ein Grünen-Vorsitzender und ein VW-Aufsichtsrat․

​​​​​FDP will Atomkraftwerke verfügbar halten
#LukasKöhler #ChristianDürr #Bundeskanzler #OlafScholz #ChristianBaldauf #FDP #Bundestag

Am Samstag vollzieht Deutschland den Ausstieg aus der Kernkraft․ Während die Grünen den Rückbau der Anlagen fordern, will die FDP sie erhalten․ Aus der CDU kommt Kritik an der Ampel – und an der eigenen Rolle․

​​​​​Warum der Viessmann-Verkauf für Verbraucher kein Nachteil sein muss
#ChristianLindner #UweMarx #ChristianDürr #Viessmann #Bundesregierung #FDP

Der traditionsreiche Hersteller von Wärmepumpen plant einen radikalen Schnitt․ Ökonomen sind trotzdem optimistisch․

​​​​​FDP-Fraktionsvorsitzender Dürr: „Betriebe endlich in Ruhe lassen“
#EmmanuelMacron #ChristianDürr #EuropäischeUnion #FDP #Umweltschutzauflage

Christian Dürr fordert einen Stopp neuer Umweltschutzauflagen für Unternehmen․ Nur so könne Wachstum erreicht werden․ Der FDP-Fraktionsvorsitzendef schließt sich damit einem Vorschlag von Macron an․

​​​​​Wärmepumpenpläne in der EU: Verkorkste Heizungspolitik
#ChristianDürr #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #FDP #Bundesregierung #Heizungspolitik #Umweltpolitik

Die Kritik von FDP-Fraktionschef Dürr an dem vermeintlichen Heizungs-Hammer aus Brüssel ist verlogen․ Jenseits der Aufregung zeigt sich aber, wie verkorktst die europäische und deutsche Klimapolitik ist․

​​​​​F․A․Z․-Empfang in Berlin: Beschwingt, beschleunigt, beschwipst
#GeraldBraunberger #ThomasHaldenwang #JackieThomae #ChristianDürr #MichaelKretschmer #NancyFaeser #BettinaStarkWatzinger

․․․aber alles in Maßen! Die F․A․Z․ hält in bewegten Zeiten an einer guten Tradition fest und lädt zum Sommerfest ins Berliner „Borchardt“․ Bundesminister plaudern mit Schauspielern, Wissenschaftler mit Unternehmern․

​​​​​Was hat Deutschlands Bonität mit der Schuldenbremse zu tun?
#ChristianLindner #ChristianDürr #KaiWegner #Fitch #FDP #DGB #CDU

Sehr viel, mahnt FDP-Fraktionschef Dürr und pocht auf Haushaltsdisziplin․ Doch nach dem „Keksdosenvergleich“ der DGB-Chefin wird nun sogar aus der CDU Kritik an der Schuldenbremse laut․

​​​​​FDP-Fraktionschef Dürr: „Offen für eine deutliche Senkung der Stromsteuer“
#ChristianLindner #ChristianDürr #PausVeto #RobertHabeck #FDP #SPD #Twitter

FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagt im F․A․Z․-Interview, was er sich von der Regierungsklausur in Meseberg verspricht․ Und was er über die Grünen gelernt hat․

​​​​​FDP kritisiert Merz: Höherer Spitzensteuersatz wäre Gift für Mittelständler
#FriedrichMerz #ChristianLindner #ChristianDürr #CDU #FDP #Bundestag

„Die CDU philosophiert in einer wirtschaftlich schwierigen Phase über Steuererhöhungen․ Das ist komplett am Thema vorbei“, sagt FDP-Fraktionschef Dürr․ Und reagiert auf Äußerungen des CDU-Chefs in der F․A․S․

​​​​​Einkommensteuer: Wie der Fiskus auf Gewinne von Unternehmern zugreift
#FritzGüntzler #ChristianDürr #FriedrichMerz #CDU #Bundesfinanzministerium

Die Politik diskutiert über eine Reform der Einkommensteuer․ Wer daran dreht, sollte aber die Folgen für die Unternehmen bedenken․

​​​​​FDP-Fraktionschef Dürr: „Energiewende nur über Elektrifizierung ist ein Irrweg“
#ChristianDürr #FDP #Bundesregierung #Elektrifizierung #Irrweg #Energiewende

FDP-Fraktionschef Dürr sorgt sich bei der Energiewende um die Versorgungssicherheit und die Bezahlbarkeit․ Große Hoffnung setzt er auf Wasserstoff․ Habecks Idee eines Industriestrompreises lehnt er ab․

​​​​​Enthaltung bei UN-Resolution: FDP verärgert
#ChristianLindner #ChristianDürr #FDP #VereinteNationen #Bundestag #Hamas

In der FDP sind viele verärgert darüber, dass Deutschland sich bei der UN-Resolution zu Gaza enthielt․ Ein Außenpolitiker sagt, er schäme sich․ Parteichef Lindner erklärt, dass die Hamas das Votum feiere․

​​​​​Ausgelagerte Asylverfahren: Es muss nicht das Ruanda-Modell sein
#HendrikWüst #LarsCastellucci #ChristianDürr #ThorstenFrei #AlexanderDobrindt #FrankSchwabe #FabianFunke

Die Dänen hatten, die Briten haben es vor – und die Deutschen? Die Idee ausgelagerter Asylverfahren findet auch hierzulande immer mehr Befürworter․ Ein Überblick․

​​​​​Warum Deutschland Strom verschenkt – und dann teuer zurückkauft
#ManuelFrondel #RobertHabeck #MathiasMier #ChristianDürr #Bundesnetzagentur #FDP

Die Bundesrepublik zahlt Geld für die Speicherung überschüssigen Ökostroms im Ausland – und kauft ihn dann teuer zurück․ Wie kann das sein?

​​​​​Scholz: Urteil schafft neue Realität für alle künftigen Regierungen
#OlafScholz #Bundeskanzler #KatharinaDröge #SaskiaEsken #ChristianDürr #SPD #Bundestag

Der Bundeskanzler räumt ein, dass das Haushaltsurteil aus Karlsruhe das Regieren schwieriger macht․ Die Bürger stimmt er auf schwerere Zeiten ein․