​​​​​Entscheidung des Verwaltungsgerichts: Beobachtung der hessischen AfD rechtmäßig
#AfD #Verwaltungsgericht #Verfassungsschutz #Verdachtsfall #Anhaltspunkt #Bestrebung #Grundordnung

Laut Verwaltungsgericht Wiesbaden darf die AfD als Verdachtsfall eingestuft werden․ Auch die Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist rechtmäßig․ Diese hätte aber nicht öffentlich bekannt gegeben werden dürfen․

​​​​​„Kleines Ermächtigungsgesetz“: AfD sorgt in Bayern mit Vergleich für Empörung
#FlorianvonBrunn #AfD #CSU #SPD #FreieWähler #Landtag #Vergleich

Die AfD vergleicht die Änderung der Geschäftsordnung im bayrischen Landtag mit dem Ermächtigungsgesetz der Nazis․ Es folgt ein heftiger Streit zwischen den Fraktionen․

​​​​​Erste Lesung im Bundestag: Hitzige Debatte um das Selbstbestimmungsgesetz
#LisaPaus #BeatrixvonStorch #PetraPau #Bundestag #AfD #Bundesverfassungsgericht #Selbstbestimmungsgesetz

Bislang mussten Menschen, die sich im falschen Körper fühlten, psychiatrische Gutachten einholen und einen langwierigen Prozess durchlaufen․ Das soll sich ändern․ Am Gesetzentwurf gibt es jedoch auch Kritik․

​​​​​Warum Gregor Gysi die Linkspartei noch einmal retten will
#SahraWagenknecht #GregorGysi #DietmarBartsch #Bundestag #AfD #DiePartei #Krise

Gregor Gysi hat mit der Linken schon viele Krisen erlebt․ Im Interview erklärt er, wie die Partei aus der Krise finden kann – und was er ausgerechnet von Sahra Wagenknecht gelernt hat․

​​​​​Landgericht Erfurt entscheidet: AfD muss ARD- „Monitor“ zu Parteitag zulassen
#StefanMöller #AfD #ARD #WDR #DeutschePresseAgentur #Gerichtsbeschluss #Parteitag

Die Thüringer AfD wollte das WDR-Magazin „Monitor“ nicht zu ihrem Parteitag zulassen․ Das Landgericht Erfurt entscheidet: Die Journalisten müssen Zugang bekommen․ Die AfD ist außer sich․

​​​​​AfD-Parteitag: Höcke führt Thüringer AfD in den Wahlkampf
#BodoRamelow #SahraWagenknecht #BjörnHöcke #AfD #Verfassungsschutz #ARD #CDU

Die Thüringer AfD macht ihren Vorsitzenden zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im September․ Im Weimarer Land sagt Höcke, dass er eine Regierungsbeteiligung in Erfurt anstrebt – wie er das anstellen will, bleibt offen․

​​​​​Oskar Lafontaine: „Selbst Willy Brandt würde als AfD-nah gelten“
#SahraWagenknecht #WillyBrandt #AlbertSchweitzer #OskarLafontaine #AfD #DieLinke #SPD

Oskar Lafontaine glaubt nicht, dass linke Parteien Migration befürworten müssen․ Deshalb unterstützt er die Partei seiner Frau Sahra Wagenknecht․ Die habe Positionen wie die SPD in den achtziger Jahren, sagt er im F․A․S․-Interview․

​​​​​Reporter bei AfD-Veranstaltung in Thüringen angegriffen
#ChristophRüth #ThomasWeigelt #AfD #FunkeMediengruppe #OstthüringerZeitung #Kripo #Extremismus

Immer wieder werden Journalisten, die über AfD-Veranstaltungen berichten wollen, tätlich angegriffen․ Jetzt wurde ein Reporter in Thüringen beschimpft und geschlagen, seine Autoreifen wurden zerstochen․

​​​​​Für die CDU in Sachsen und Thüringen steht viel auf dem Spiel
#MichaelKretschmer #SahraWagenknecht #CDU #AfD #SPD #Coronavirus #Landtagswahl

Die CDU in Sachsen bestätigt ihren Vorsitzenden Kretschmer komfortabel im Amt․ Auch die CDU in Thüringen bereitet sich auf die Landtagswahl 2024 vor․ Die Konkurrenz von Linken, AfD und Wagenknecht wird hart․

​​​​​Römerberggespräche 2023: Was hält die Rechten auf?
#MichelFriedman #AfD #Römerberggespräch #Rechtsextremismus #Gesprächsreihe #Demokratie #Europawahl

Mit dem „aufhaltsamen Aufstieg des Rechtsextremismus“ hatte sich die Gesprächsreihe ein optimistisches Thema gesetzt․ Doch sie zeigte vor allem, wie wenig Deutschland auf einen rechten Durchmarsch vorbereitet ist․

​​​​​Malu Dreyer: „Wir wollen auch AfD-Wähler zurückgewinnen“
#OlafScholz #MaluDreyer #RobertHabeck #SaskiaEsken #Bundeskanzler #SPD #AfD

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz hält die Sparvorschläge der FDP für zynisch und kritisiert die Selbstprofilierung von Ampelpolitikern in Berlin․ Die SPD-Politikerin will auch AfD-Wähler zurückgewinnen․

​​​​​Umfrage zum Nahostkonflikt: Mehrheit nicht an der Seite Israels
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Der Krieg im Nahen Osten beunruhigt die meisten Menschen in Deutschland․ Aber in der Einschätzung der Ereignisse ist die Bevölkerung gespalten․ Nur eine Minderheit ist der Ansicht, Deutschland habe eine besondere Verantwortung für Israel․

​​​​​Grünen-Jubiläum: Eine Party ist nicht zu erwarten
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Eigentlich wollten die Grünen auf dem Parteitag in Karlsruhe fröhlich ihr Jubiläum feiern․ Dann drehte sich die Stimmung im Land – und jetzt gibt es Streit․

​​​​​Alte Kredite, neue Gründe: In der Haushaltsnotlage kommt es nun auf die Union an
#ThorstenFrei #Unionsfraktion #AfD #CDU #Bundesverfassungsgericht #FDP #Haushaltsnotlage

Die Ampel muss zusammenfügen, was schwer zusammenpasst: unterschiedliche Grundüberzeugungen, haushaltspolitische Nöte und juristische Zwänge․

​​​​​Bundesregierung warnt vor gefaktem Scholz-Video
#OlafScholz #Bundeskanzler #SteffenHebestreit #AfD #Bundesregierung #Twitter

Die Politgruppierung „Zentrum für politische Schönheit“ hat eine Aktion gegen die AfD gestartet․ Dabei setzt sie ein Deepfake-Video mit Bundeskanzler Scholz ein․ Die Bundesregierung findet die Fälschung nicht witzig,

​​​​​Koalitionsbildung in Wiesbaden: Wie stellt sich die hessische SPD auf?
#NancyFaeser #GünterRudolph #BorisRhein #SPD #CDU #AfD

Die Aussicht auf eine Regierungsbeteiligung wirkt auf die hessische SPD beruhigend․ Manche warnen vor einem Abstieg, wie ihn die Partei in Baden-Württemberg erlebt hat․

​​​​​Urban Priol engagiert sich gegen rechtsextreme Demos in Aschaffenburg
#UrbanPriol #ThomasGsella #Pegida #AfD #Querdenker #Polizei #BasteiLübbe

Seit Monaten ziehen Rechtsextreme und Querdenker durch Aschaffenburg․ Der Kabarettist Urban Priol tritt bei Gegenprotesten auf․ Mit rechten Parolen wird nur von den wirklichen Problemen abgelenkt, meint er․

​​​​​Koalitionsstreit in Hessen: Murks aus Wiesbaden
#AfD #CDU #SPD #FDP #Koalitionsstreit #Demokratie #Wiesbaden

Die Menschen dürfen das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie nicht verlieren․ Die Parteien sollten bei ihren Botschaften an die Wähler sensibler werden – das zeigen die jüngsten Vorkommnisse in Hessen․

​​​​​Letzte Sendung: Gespräch mit Anne Will
#AnneWill #SahraWagenknecht #MarkusLanz #AfD #ARD #Talkshow #Sendung

An diesem Sonntag läuft nach 16 Jahren die letzte Sendung der Talkshow von Anne Will․ Ein Gespräch über Gäste, gelungene Sendungen, den Umgang mit der AfD und neue Pläne

​​​​​Nach Treffen von Rechten: Beteiligungen gehen auf Distanz zum Backwerk-Gründer
#HansChristianLimmer #DirkSchneider #ChristianLimmer #BenKüstner #HansChristianLimmer #AfD

Bisher war Hans-Christian Limmer an der Burgerkette Hans im Glück und Salatlieferdienst Pottsalat beteiligt․ Nach einem Treffen von Rechtsextremen bemühen sich die Unternehmen um Schadensbegrenzung․