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Corona-Apps: Was Deutschland von der Welt lernen kann
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Staaten rund um den Erdball haben erste Erfahrungen mit Apps zur Kontaktverfolgung gemacht․ Zwischenbilanz: Es ist kompliziert․ Denn bisherige Versuche lassen sich nur schwer vergleichen
Schengener Informationssystem: Europäische Inlandsgeheimdienste fahnden verstärkt im Ausland
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Mehr als 1․500 Personen werden im Ausland vom deutschen Geheimdienst getrackt․ Damit liegt das Bundesamt für Verfassungsschutz europaweit an der Spitze․ Bitten für eine solche heimliche Beobachtung können auch aus Drittstaaten stammen
QROC: EU-Polizeien planen neues Informationssystem
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Europäische Polizeibehörden verfügen über zahlreiche Anwendungen zur Kommunikation und zum Informationsaustausch․ Die Mitgliedstaaten entwickeln nun eine weitere Plattform für polizeiliche Großlagen und terroristische Anschläge․ Über ein ähnliches System verfügen auch die europäischen Inlandsgeheimdienste
Algorthmische Überwachung: EU entwickelt Abhörplattform mit Sprachanalyse und Gesichtserkennung
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Polizeibehörden in der EU sollen ein mächtiges Überwachungsinstrument erhalten․ Das System soll Personen in Telefongesprächen anhand der Stimme erkennen․ Es nutzt aber auch Spuren, die Verdächtige im öffentlichen Raum oder dem Internet hinterlassen
Verhandlungen von Rat und Parlament: EU-Gesetze zu „elektronischen Beweismitteln“ angeblich auf der Zielgeraden
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Die Gesetzgebungen enthalten Bestimmungen zu Bestands- und Verkehrsdaten sowie Inhalten der Kommunikation․ – CC-BY 2․0 Creativity103Mit Anordnungen zur Sicherung und Herausgabe von Daten ihrer Nutzer:innen sollen Internetdienstleister die Arbeit von Strafverfolgungsbehörden erleichtern․ Mit einer zusätzlichen Richtlinie müssen die Firmen eine rechtliche Vertretung benennen und Kontaktstellen einrichten․