​​​​​CDU-Politiker wendet sich wegen Heizungsgesetz an Karlsruhe
#ThomasHeilmann #CDU #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Heizungsgesetz #Ampelkoalition

Die Ampel hat erbittert um das Heizungsgesetz gerungen, nun wird die Zeit für den Bundestag knapp․ Zu knapp, meint der CDU-Abgeordneter Thomas Heilmann – und ruft das Bundesverfassungsgericht um Hilfe․

​​​​​Warum das Heizungsgesetz typisch deutsch ist
#GerhardSchröder #RobertHabeck #Heizungsgesetz #Wärmewende #Umweltpolitik

Kompliziert, langsam, teuer: Das Heizungsgesetz ist in vielerlei Hinsicht typisch deutsch․ Wenn man Steuern sparen oder Zuschüsse bekommen kann, ist man hierzulande oft gerne dabei․

​​​​​Gesetzgebung als Schnellschuss - zuviel Eile schadet der Demokratie
#Bundesrat #Bundestag #Bundesregierung #Gesetzgebungsverfahren #Heizungsgesetz #Schnellschuss #Demokratie

Die Bundesregierung will so manches Vorhaben beschleunigen․ Doch vor lauter Eile stolpert sie beim Gesetzgebungsverfahren immer öfter über ihre eigene Füße․ Das schadet ihr – aber vor allem schadet es der Demokratie․ Ein Gastbeitrag

​​​​​Kommentar zur Kindergrundsicherung: Eine Koalition voller Platzhalter
#OlafScholz #LisaPaus #Kindergrundsicherung #Heizungsgesetz #Grundsicherung

Die Schuldenbremse tut ihre Wirkung․ Das ist die einzig gute Nachricht über den Sturm im Sommerloch, der sich gerade zusammenbraut․

​​​​​Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz im Bundestag
#Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Heizungsgesetz #Eilantrag #Eilverfahren

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verabschiedung des umstrittenen Heizungsgesetz im Bundestag in einem Eilverfahren gestoppt․ Die zweite und dritte Lesung dürfe nicht in der laufenden Sitzungswoche durchgeführt werden․

​​​​​Heizungsgesetz: Gegen die Schwächung der Demokratie aufstehen
#AmpelKoalition #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Aufstehen #Schweinsgalopp #Heizungsgesetz

Die Ampel-Koalition hat den Schweinsgalopp zu ihrem Rhythmus gemacht․ So lassen sich keine seriösen Gesetze machen․ Der gerichtliche Stopp des Heizungsgesetzes zwingt zum Nachdenken über das System․

​​​​​Ampel-Koalition verzichtet auf Sondersitzung zum Heizungsgesetz
#AmpelKoalition #Bundestag #Heizungsgesetz #Sommerpause #Sondersitzung

​​​​​Gebäudeenergiegesetz: Habeck: Stopp von Heizungsgesetz ist „kein Beinbruch“
#RobertHabeck #SebastianEngel #Bundesverfassungsgericht #Unionsfraktion #Heizungsgesetz #Beinbruch #Gebäudeenergiegesetz

Der Bundeswirtschaftsminister freue sich für die Union, „dass sie jetzt Zeit hat, das Gesetz nochmal ausgiebig zu studieren“․ Die Unionsfraktion wünscht sich jedoch einen Neustart bei dem Vorhaben․

​​​​​Kommentar zur Ampelkoalition: Die Arroganz der Mehrheit
#Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Kongress #Ampelkoalition #Demokratie #Heizungsgesetz #Deutschland

Der Bundestag gehört zu den besten Parlamenten der Welt․ Noch․ Denn mit der Hast beim Heizungsgesetz und mit der Wahlrechtsreform nährt die regierende Mehrheit antidemokratische Mythen․

​​​​​Union fordert „grundlegend neuen Anlauf“ beim Heizungsgesetz
#AndreasJung #CDU #Bundesverfassungsgericht #FunkeMediengruppe #AmpelKoalition #Heizungsgesetz #Überregulierung

Die Ampel-Koalition müsse beim Heizungsgesetz „von ihrer Überregulierung komplett Abstand nehmen“, fordert der stellvertretende CDU-Chef Jung․ Für gesellschaftliche Akzeptanz sei es nötig, den „Weg der Polarisierung“ zu verlassen․

​​​​​Entscheidung zu Heizungsgesetz: Wie argumentiert das Verfassungsgericht?
#ThomasHeilmann #FlorianMeinel #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #CDU #Heizungsgesetz #Sommerpause

Die Karlsruher Richter verhinderten, dass das Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause verabschiedet wurde․ Die ausführliche Begründung liegt inzwischen vor – und die Kritik an ihr wächst․

​​​​​Schlechte Konjunkturlage: Deutschland braucht schnell Reformen
#Bundeskanzler #EuropäischeUnion #BASF #Heizungsgesetz #Wirtschaftsdaten #Viertagewoche

Ob Heizungsgesetz oder Viertagewoche – die Debatten der vergangenen Monate waren die eines Landes, das glaubt, sich alles leisten zu können․ Nicht nur deshalb braucht es jetzt den Mut, eine große Wirtschaftsreform zu wagen․

​​​​​Erstarken der AfD: Esken sieht Fehler vor allem beim Heizungsgesetz
#SaskiaEsken #SPD #AfD #ARD #Heizungsgesetz

Die SPD-Vorsitzende gibt Fehler in der Kommunikation des Gesetzesvorhabens zu․ Sie verstehe, dass die Menschen emotional darauf reagierten․

​​​​​Kindergrundsicherung: Es wird noch unübersichtlicher für hilfebedürftige Familien
#LisaPaus #RobertHabeck #Arbeitsamt #Kindergrundsicherung #Heizungsgesetz #Bürgergeldsystem #Bürgergeld

Wer sozialstaatliche Hilfen gegen Kinderarmut verbessern will, muss die Jobcenter im Bürgergeldsystem stärken․ Die Kindergrundsicherung wird teuer und bewirkt das Gegenteil․

​​​​​Wie geht's weiter mit meiner Heizung?
#BenjaminWeismann #ThomasZwingmann #50Cent #Verbraucherzentrale #Heizung #Heizungsgesetz

In dieser Woche soll das neue Heizungsgesetz beschlossen werden․ Was nun auf Hausbesitzer zukommt – die wichtigsten Fragen und Antworten․

​​​​​Livestream: Bundestag stimmt über Heizungsgesetz ab
#Bundestag #Heizungsgesetz #Livestream #Streitthema

Auch innerhalb der Regierung war das neue Heizungsgesetz lange Zeit ein Streitthema․ Heute will der Bundestag darüber abstimmen․ Verfolgen Sie die Debatte im Livestream․

​​​​​Schwierige Wärmewende: Nach dem gefloppten Heizungsgesetz purzeln die Förderanträge․
#MartinSabel #Bundesregierung #BMWi #BAFA #EuropäischeUnion #Wärmepumpe #Heizungsgesetz

Nach dem gefloppten Heizungsgesetz sinken die Förderanträge․ Das Minus liegt bei mehr als 70 Prozent․ Auf dem Gipfel mit Minister Habeck will die Branche Stromsteuersenkungen fordern․

​​​​​SPD-Fraktion gegen Einschränkung bei Förderung von Pellets-Heizungen
#AchimPost #MatthiasMiersch #SPD #Reuters #FDP #Heizungsgesetz

Das Bundeswirtschaftsministerium will Pellets-Heizungen nur eingeschränkt fördern․ Dagegen laufen nun mehrere SPD-Politiker Sturm․ Es geht ums Geld․

​​​​​Heizungsgesetz gebilligt: Den Preis zahlt die Wärmepumpe
#GuidoBeermann #Bundesrat #Bundestag #CDU #Wärmepumpe #Heizungsgesetz #Gasheizung

Das Heizungsgesetz hat den Bundesrat passiert․ Jetzt sollen gegenüber dem alten Entwurf viel mehr Gasheizungen eingebaut werden, sagen Forscher․

​​​​​Merz will bei Kindergrundsicherung und Bürgergeld sparen
#FriedrichMerz #ARD #CDU #Kindergrundsicherung #Bürgergeld #Heizungsgesetz #Haushaltslücke

Die Kindergrundsicherung einzuführen, sei derzeit „schlichter Wahnsinn“, das Heizungsgesetz verursache „riesige Kosten“: Der CDU-Vorsitzende hat eigene Pläne, um die Haushaltslücke zu schließen․ Steuererhöhungen lehnt er ab․