​​​​​Erstarken der AfD: Esken sieht Fehler vor allem beim Heizungsgesetz
#SaskiaEsken #SPD #AfD #ARD #Heizungsgesetz

Die SPD-Vorsitzende gibt Fehler in der Kommunikation des Gesetzesvorhabens zu․ Sie verstehe, dass die Menschen emotional darauf reagierten․

​​​​​Kürzung bei Bundeszentrale: Wie die Ampel an politischer Bildung sparen will
#BerndLoschnig #ThomasKrüger #NancyFaeser #WilfriedKlein #NorbertRöttgen #FranziskaMüllerRech #SaskiaEsken

Das Bundesinnenministerium will das Budget der Bundeszentrale für politische Bildung um 20 Millionen Euro kürzen․ Nun ist die Verunsicherung groß․

​​​​​Vor Landtagswahl in Hessen: Hat Faeser den Medibus für Wahlkampf missbraucht?
#NancyFaeser #SaskiaEsken #ArminBeck #SPD #Wahlkampfzwecke #Kampagnenfoto

War es ein Missbrauch zu Wahlkampfzwecken? Die Kassenärztliche Vereinigung warf Nancy Faeser vor, einen „Medibus“ ohne vorherige Absprache für Kampagnenfotos benutzt zu haben․ Der Landesverband der SPD reagiert empört․

​​​​​Mit Urkunde und Nadel: SPD plant Ehrung Gerhard Schröders
#GerhardSchröder #HerbertSchmalstieg #WladimirPutin #Altkanzler #ChristophMatterne #Bundeskanzler #SaskiaEsken

Hannovers Sozialdemokratie hat lange diskutiert, ob und wie der frühere Kanzler für 60 Jahre Mitgliedschaft gewürdigt werden soll․ Nun steht fest: Der frühere OB Schmalstieg soll die Laudatio halten, die Presse bleibt draußen․

​​​​​Saskia Esken: Die unberechenbarste Politikerin der SPD
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Saskia Esken ist die untypischste SPD-Vorsitzende aller Zeiten․ Sie meint es ernst mit dem, was sie sagt․ Das dürfte für Kanzler Scholz bald zur Herausforderung werden․

​​​​​Landtagswahl in Hessen: Stilfragen beim Wahlkampf auf dem Wasser
#NancyFaeser #MaluDreyer #AnkeRehlinger #ManuelaSchwesig #SaskiaEsken #MariaSibyllaMerian #SPD

SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser fährt mit prominenten Unterstützerinnen über den Main․ Man habe „auf geballte Frauenpower gesetzt“ – die Frauen bleiben dann aber doch nicht unter sich․

​​​​​Nach der Hessen-Wahl: Ereilt Faeser das gleiche Schicksal wie Lambrecht?
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Olaf Scholz hält nach der Hessen-Wahl an Bundesinnenministerin Nancy Faeser fest․ Doch in der Partei gibt es Verunsicherung․ Und eine Spitzengenossin hat mit Faesers Amt schon geliebäugelt․

​​​​​Die Koalition der Verlierer
#RobertHabeck #Bundeskanzler #OlafScholz #SaskiaEsken #SPD #FDP #Ampelkoalition

Die Wähler treibt vor allem die schlechte wirtschaftliche Lage um․ Die Antworten der Ampelkoalition darauf reichen nicht aus․

​​​​​Was Bernie Sanders verkennt: Juden zu töten ist kein Freiheitskampf
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Warum ich der SPD-Chefin Saskia Esken geraten habe, die Buchvorstellung von Bernie Sanders in Berlin zu meiden․ Ein Gastbeitrag

​​​​​Mitgliedschaft in SPD: Esken rechtfertigt Ehrung für Gerhard Schröder
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Der SPD-Bezirk Hannover will Gerhard Schröder für 60 Jahre Parteimitgliedschaft ehren․ Die SPD-Vorsitzende Esken sagte, es sei nicht gelungen, ihn aus der Partei auszuschließen․ Deshalb genieße er alle Rechte eines Mitglieds․

​​​​​Altkanzler Schröder von SPD für 60 Jahre Mitgliedschaft geehrt
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Seit 60 Jahren ist der frühere Kanzler SPD-Mitglied․ Ob er für sein Parteijubiläum geehrt wird, war innerhalb der SPD umstritten․ Nun wurde ihm vor 40 Gästen eine Urkunde überreicht․

​​​​​Ehrung für Schröder: Das Erbe einer Generation
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Die SPD würdigt Gerhard Schröder nach viel Hin und Her mit einer goldenen Ehrennadel․ In Hannover hat der Altkanzler noch immer Unterstützer – doch besonders aufschlussreich war, wer nicht kam․

​​​​​Klingbeil und Esken wollen SPD-Doppelspitze bleiben
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Lars Klingbeil und Saskia Esken wollen für weitere zwei Jahre gemeinsam Vorsitzende der SPD bleiben․ Das gaben die beiden am Montag im SPD-Präsidium bekannt․

​​​​​Esken und DGB fordern, Schuldenbremse für 2023 und 2024 auszusetzen
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Nachdem Karlsruhe die Umwidmung des Coronafonds abgewiesen hat, muss die Ampel ihren Haushalt neu sortieren․ Dabei könnte die Schuldenbremse eine entscheidende Rolle spielen․

​​​​​FDP stellt Sozialleistungen infrage – SPD will Schuldenbremse aussetzen
#LarsKlingbeil #ChristianLindner #RicardaLang #SaskiaEsken #SPD #FDP #Bundesverfassungsgericht

Nach dem Urteil aus Karlsruhe streite die Ampel über die Staatsausgaben․ „Tatsache ist, dass Geld erst erwirtschaftet werden muss, bevor es verteilt werden kann“, sagt FDP-Fraktionschef Dürr․

​​​​​Die Debatte um die Schuldenbremse kocht hoch
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Nach einem Urteil des Verfassungsgerichts wächst die Kritik an der Schuldenbremse․ Dabei können Schulden Deutschlands Probleme nicht lösen․

​​​​​Finanzpolitik in der Krise: Schuldenbremse abschaffen oder reformieren?
#EckhardJaneba #ClemensFuest #WolfgangSchäuble #OlafScholz #SaskiaEsken #KatharinaDröge #Bundesverfassungsgericht

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts wächst die Kritik an der Schuldenbremse․ Dabei können Schulden Deutschlands Probleme nicht lösen․

​​​​​Malu Dreyer: „Wir wollen auch AfD-Wähler zurückgewinnen“
#OlafScholz #MaluDreyer #RobertHabeck #SaskiaEsken #Bundeskanzler #SPD #AfD

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz hält die Sparvorschläge der FDP für zynisch und kritisiert die Selbstprofilierung von Ampelpolitikern in Berlin․ Die SPD-Politikerin will auch AfD-Wähler zurückgewinnen․

​​​​​Scholz: Urteil schafft neue Realität für alle künftigen Regierungen
#OlafScholz #Bundeskanzler #KatharinaDröge #SaskiaEsken #ChristianDürr #SPD #Bundestag

Der Bundeskanzler räumt ein, dass das Haushaltsurteil aus Karlsruhe das Regieren schwieriger macht․ Die Bürger stimmt er auf schwerere Zeiten ein․

​​​​​Nervenzehrendes Ringen um den nächsten Haushalt
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Finanzminister Christian Lindner erwägt Kürzungen bei Sozialem, Entwicklungshilfe und Förderprogrammen․ Die SPD protestiert․ Vor allem die Entwicklungsministerin widerspricht den Überlegungen deutlich․