​​​​​Überflüssiges Triage-Gesetz: Ein Gutmenschen-Gesetz für Deutschlands Kliniken
#Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Triage #Überregulierung #Deutschland

Das aus der Pandemie heraus entwickelte Triage-Gesetz ist unnötig und sorgt für Überregulierung․ Gerechtigkeit lässt sich so nicht herstellen․ Ein Gastkommentar․

​​​​​Wie sich Bürokratie abbauen ließe
#Bundesjustizministerium #Bundesregierung #FDP #Bundeskanzleramt #Rechtssetzung #Überregulierung #Bürokratieabbau

Steuerrecht, Lieferketten, die Energiewende: Deutschland ächzt unter Bürokratie․ Ausmaß und Folgen der Überregulierung illustriert ein mehr als 700 Seiten starker Bericht mit Reformvorschlägen․

​​​​​Union fordert „grundlegend neuen Anlauf“ beim Heizungsgesetz
#AndreasJung #CDU #Bundesverfassungsgericht #FunkeMediengruppe #AmpelKoalition #Heizungsgesetz #Überregulierung

Die Ampel-Koalition müsse beim Heizungsgesetz „von ihrer Überregulierung komplett Abstand nehmen“, fordert der stellvertretende CDU-Chef Jung․ Für gesellschaftliche Akzeptanz sei es nötig, den „Weg der Polarisierung“ zu verlassen․