​​​​​So läuft das NATO-Manöver „Air Defender 2023“ ab
#IngoGerhartz #WladimirPutin #MatthiasMaas #AmyGutmann #MartinSchelleis #StephanWeil #Luftwaffe

Im Luftraum über Deutschland wird es von diesem Montag an eng: Die NATO übt knapp zwei Wochen lang, einen fiktiven Angriff auf das Bündnis zurückzuschlagen․ Ein Überblick über die bisher größte Luftwaffenübung․

​​​​​Größte Übung seit Gründung: So läuft das Manöver „Air Defender 2023“ ab
#IngoGerhartz #WladimirPutin #MatthiasMaas #AmyGutmann #MartinSchelleis #StephanWeil #Luftwaffe

Im Luftraum über Deutschland wird es von diesem Montag an eng: 25 Staaten üben knapp zwei Wochen lang, einen fiktiven Angriff zurückzuschlagen․ Ein Überblick über die Luftwaffenübung․

​​​​​Militärübung „Air Defender“: Ein Signal an Moskau, das keines sein soll
#IngoGerhartz #EvaHögl #StephanWeil #Nato #Luftwaffe #Bundestag #Bundeswehr

Bei der Bundeswehr will man die Militärübung „Air Defender“ nicht als Warnung an Russland verstanden wissen․ Trotzdem üben die Soldaten, wie die NATO einen Drohnenangriff abwehrt․

​​​​​Politisches Geschacher um den Datenschützer?
#NikoHärting #BarbaraThiel #StephanWeil #UlrichKelber #CDU #BMELV #Verwaltungsgericht

Die niedersächsische Datenschützerin fühlt sich ausgebootet und zieht dagegen vor Gericht: Der Fall wirft Fragen über die Unabhängigkeit der Behörde auf․

​​​​​Chef des Autogrammsammler-Klubs: „Autogrammjäger erfahren viel“
#OlafScholz #StephanWeil #FranzJosefStrauß #HelmutKohl #MartinSchulz #JensSpahn #SaskiaEsken

Christian Bach, Chef des Clubs der Autogrammsammler, spricht im Interview über die Bedeutung von Politikern, Autopen-Unterschriften und gelüftete Geheimnisse․

​​​​​Hält die Ampel nur noch mangels Alternative zusammen?
#Bundeskanzler #OlafScholz #GerhardSchröder #MichaelTheurer #ManuelaSchwesig #StephanWeil #SPD

Gleich drei sozialdemokratische Ministerpräsidenten gehen mit der Bundesregierung ins Gericht․ Und auch sonst will unterhalb des Bundeskanzlers kaum noch jemand die Lage der Koalition schönreden․

​​​​​Länder fordern Pflichtversicherung gegen Unwetterschäden
#StephanWeil #MaluDreyer #SPD #RheinischePost #Versicherungspflicht #Unwetterschaden #Unwetter

Die Ländern pochen abermals darauf, dass sich Hauseigentümer gegen Unterwetterschäden versichern müssen․ Die Versicherungswirtschaft warnt unterdessen vor einer möglichen Prämien-Verdopplung in den nächsten zehn Jahren․

​​​​​Kritik am SPD-Vorschlag zum Industriestrompreis
#OlafScholz #Bundeskanzler #StephanWeil #MaluDreyer #RobertHabeck #RicardaLang #SPD

Die Sozialdemokraten setzen den Kanzler unter Druck, Strom für die Industrie günstiger zu machen․ Doch es gibt viel Kritik – auch aus der Wirtschaft․

​​​​​CDU-Chef Merz lehnt Industriestrompreis ab
#FriedrichMerz #StephanWeil #Bundeskanzler #OlafScholz #ChristianLindner #CDU #SPD

Der Oppositionsführer positioniert sich zum Ampel-Streit über die Förderung energieintensiver Unternehmen․ Und der niedersächsische SPD-Ministerpräsident Weil knöpft sich FDP-Finanzminister Lindner vor․

​​​​​Industriestrompreis: Brüssel reagiert skeptisch
#StephanWeil #HendrikWüst #Bundeskanzler #OlafScholz #ThierryBreton #UrsulavonderLeyen #EuropäischeUnion

Am liebsten würde sich die EU-Kommission mit den deutschen Ideen zum Industriestrompreis gar nicht befassen․ Sie verweist auf die Ampel-Diskussionen․ Dabei hat Paris noch ganz andere Ideen․

​​​​​Scholz: „Die Flüchtlingszahlen sind zu hoch“
#OlafScholz #RobertHabeck #Bundeskanzler #BorisRhein #StephanWeil #FriedrichMerz #ARD

Der Bundeskanzler erhofft sich von dem Spitzengespräch zur Migrationspolitik „praktische Lösungen, die tatsächlich etwas ändern“․ Vizekanzler Habeck warnt davor, dass einzelne Maßnahmen, das Gesamtproblem nicht lösen könnten․

​​​​​Sachsens Ministerpräsident: Kretschmer wirbt für „Asylfrieden“
#MichaelKretschmer #StephanWeil #OlafScholz #CDU #SPD #Asylfrieden

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer spricht sich für einen „parteiübergreifenden Kompromiss“ in der Asylpolitik aus․ Und der CDU-Politiker macht einen Vorschlag zur Einstufung „sicherer Herkunftsländer“․

​​​​​Migrationspaket: Gemeinnützige Arbeit für Asylbewerber gab es schon
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Die politischen Parteien wollen künftig Migranten stärker in die Pflicht nehmen – und mehr zu gemeinnütziger Arbeit heranziehen․ Ganz neu ist das nicht: Bis 2020 förderte der Bund es sogar aus seinem Etat․

​​​​​Bei Schnitzel und Bratkartoffeln: Annäherung in der Migrationspolitik
#OlafScholz #StephanWeil #FriedrichMerz #Bundeskanzler #BorisRhein #FDP #CDU

Man habe sich auf „einen gemeinsamen Weg begeben“, heißt es nach dem Gespräch von Scholz mit Ländern und Opposition․ Aber die Zahl der offenen Fragen ist groß․ Grüne und FDP waren erst gar nicht dabei․

​​​​​Migrationsdebatte im Bundestag: Merz lobt Merkel
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Im Bundestag geht es um die Migrationspolitik․ Der Oppositionsführer geht freundlich mit dem Kanzler um․ Und er sagt, wie wirksam das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei von Scholz' Vorgängerin ist․

​​​​​Ministerpräsidentenkonferenz: Einigung um Fortbestehen des Deutschlandtickets
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Strittig bleibt jedoch die Finanzierung des 49-Euro-Tickets․ Die Bundesländer schlagen dem Bund vor, die im Jahr 2023 nicht verbrauchten Mittel auf das nächste Jahr zu übertragen․

​​​​​Nach dem Gipfel: Der Streit wird weitergehen
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Die Ministerpräsidenten haben in der Gipfel-Nacht viel erreicht – vor allem bei der Kostenübernahme․ Trotzdem führt die Union schon eine Liste unerfüllter Forderungen․

​​​​​Pakt für ein „Deutschlandtempo“: Die große Entrümplung
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Digitale Verfahren, kurze Fristen und standardisierte Prüfungen: So wollen Bund und Länder künftig schneller neue Wohnungen, Brücken, Windkraftanlagen und Mobilfunkmasten bauen․

​​​​​Stoppschild für die illegale Migration?
#MaybritIllner #CarstenLinnemann #CemÖzdemir #VictoriaRietig #Bundeskanzler #EvaQuadbeck #StephanWeil

Der Migrationsdruck auf den Gesellschaftskessel steigt․ Bei Maybritt Illner wird deutlich: Der Verweis auf europäische Regelungen und mittelfristige Verbesserungen hilft nicht weiter, um vor die Welle rechtspopulistischer Wahlsiege zu kommen․

​​​​​Wachstumschancengesetz: Bundesrat stoppt Wachstumspaket der Ampel
#StephanWeil #Bundesrat #AmpelKoalition #SPD #Bundesregierung #Wachstumspaket #Ampelkoalition

Die Bundesregierung will per Gesetz Unternehmen steuerlich entlasten․ Nun hat die Länderkammer das Vorhaben in den Vermittlungsausschuss verwiesen․ Grund dafür ist ein Dissens über die Kosten․