Open Parliament TV: Neue Suchmaschine für Reden aus dem Bundestag online
#Demokratie #Bundestag #JoschaJäger #OpenParliamentTV #OSINT #Suchmaschine
Wer spricht am meisten über Staatstrojaner? Wann ist im Bundestag welches Schimpfwort gefallen? Auf "Open Parliament TV" lassen sich Videos aus dem Bundestag jetzt nach Stichworten durchsuchen․
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Wer spricht am meisten über Staatstrojaner? Wann ist im Bundestag welches Schimpfwort gefallen? Auf "Open Parliament TV" lassen sich Videos aus dem Bundestag jetzt nach Stichworten durchsuchen․
Subzero: Hacker-Behörde ZITiS prüft Staatstrojaner aus Österreich
#Generell #Überwachung #BMI #boykott #Bundesregierung #Bundestag #Candiru #DigiTask #Dokument #DSIRF #DSR #Exklusiv #FinFisher #InReach #Koalitionsvertrag #MarkusRichter #MartinaRenner #NSO #Quadream #Sanktionen #Staatstrojaner #Subzero #Wien #ZITiS
Die Hacker-Behörde ZITiS ist mit der Firma DSIRF aus Österreich in Kontakt und lässt sich ihren Staatstrojaner "Subzero" vorführen․ Ob deutsche Geheimdienste oder Polizeien den Trojaner haben und nutzen, verrät die Bundesregierung nicht mal dem Parlament․
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Die Hacker-Behörde ZITiS ist mit der Firma DSIRF aus Österreich in Kontakt und lässt sich ihren Staatstrojaner "Subzero" vorführen․ Ob deutsche Geheimdienste oder Polizeien den Trojaner haben und nutzen, verrät die Bundesregierung nicht mal dem Parlament․
Informationsfreiheit: Hält die Ampel ihr Transparenzversprechen?
#Öffentlichkeit #AmpelKoalition #AnkeDomscheitBerg #Bundestag #IFG #Informationsfreiheit #Koalitionsvertrag2021 #MaximilianFunkeKaiser #MisbahKhan #SebastianHartmann #Transparenzgesetz
Die gläserne Kuppel auf dem historischen Reichstagsgebäude symbolisiert Transparenz, ein neues Gesetz soll damit Ernst machen․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Moritz LüdtkeSPD, Grüne und FDP haben bei Amtsantritt versprochen, wichtige staatliche Informationen wie Gutachten und Behördendaten laufend proaktiv zu veröffentlichen․ Fast ein Jahr später lässt das Transparenzgesetz noch auf sich warten․ Langsam wird die Zeit knapp․
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Die gläserne Kuppel auf dem historischen Reichstagsgebäude symbolisiert Transparenz, ein neues Gesetz soll damit Ernst machen․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Moritz LüdtkeSPD, Grüne und FDP haben bei Amtsantritt versprochen, wichtige staatliche Informationen wie Gutachten und Behördendaten laufend proaktiv zu veröffentlichen․ Fast ein Jahr später lässt das Transparenzgesetz noch auf sich warten․ Langsam wird die Zeit knapp․
Digitalstrategie: Zivilgesellschaft mal wieder außen vor
#Demokratie #AnkeDomscheitBerg #bdi #BMDV #BMI #BMJ #BMWK #Bundestag #Digitalstrategie #Linke #SchriftlicheFrage #VolkerWissing
Die Zivilgesellschaft muss draußen bleiben․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten MAGO / photothekMit wem führten die Ministerien Gespräche zur Digitalstrategie? Eine vollständige Antwort fällt der Regierung schwer․ Doch klar wird: Die digitale Zivilgesellschaft sucht man lange․ Dafür gab es mehrere Treffen mit Wirtschaftsakteuren․
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Die Zivilgesellschaft muss draußen bleiben․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten MAGO / photothekMit wem führten die Ministerien Gespräche zur Digitalstrategie? Eine vollständige Antwort fällt der Regierung schwer․ Doch klar wird: Die digitale Zivilgesellschaft sucht man lange․ Dafür gab es mehrere Treffen mit Wirtschaftsakteuren․
Debatte über Vorratsdatenspeicherung: Ein Gesetz, das sie totes Pferd nannten
#Überwachung #AndreaLindholz #Bundestag #Bundestagsdebatte #DeniseLoop #loginfalle #QuickFreeze #SebastianHartmann #sexualisierteGewalt #SonjaEichwede #VDS #Vorratsdatenspeicherung
Die Union will weiterhin die anlasslose Vorratsdatenspeicherung․ (Symboldbild) – CC-BY-NC-SA 4․0 Winckelmann-Museum StendalDie Union versucht, mit einer Scheindebatte im Bundestag die Ampel-Koalition beim Thema Vorratsdatenspeicherung weiter zu spalten․ Das gelingt ihr nur bedingt․ Ein Kommentar․
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Die Union will weiterhin die anlasslose Vorratsdatenspeicherung․ (Symboldbild) – CC-BY-NC-SA 4․0 Winckelmann-Museum StendalDie Union versucht, mit einer Scheindebatte im Bundestag die Ampel-Koalition beim Thema Vorratsdatenspeicherung weiter zu spalten․ Das gelingt ihr nur bedingt․ Ein Kommentar․