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Karl Lauterbach, Nancy Faeser und Co: Wie Olaf Scholz die SPD ĂĽberrumpelte
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Die Nominierungen von Lauterbach, Faeser und Co․ sind eine Machtdemonstration des kommenden Kanzlers․ Olaf Scholz überrascht mit seiner Ministerriege viele in der SPD – und enttäuscht einige․
Olaf Scholz' Weg ins Kanzleramt: Rekonstruktion eines politischen HusarenstĂĽcks
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Er ist der wohl unwahrscheinlichste Bundeskanzler seit Bestehen der Republik: Möglich wurde der Wahlsieg von Olaf Scholz durch einen Masterplan – und unverhofftes Glück․ Rekonstruktion eines politischen Husarenstücks․
Deutschland und der Ukraine-Krieg: Wie es zur sicherheitspolitischen Wende kam
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100 Milliarden für die Bundeswehr, Waffen für die Ukraine: Am Sonntag hat Olaf Scholz eine radikal neue Sicherheitspolitik verkündet․ Dem gingen dramatische Tage und Stunden voraus․ Protokoll eines historischen Kurswechsels․
Ukraine-Krieg: Kanzleramtschef hält Deutschland nur im Bündnis für verteidigungsfähig gegen Russland
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»Können nur als Allianz bestehen«: Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt hat im Konflikt mit Russland die deutsche Abhängigkeit von Partnern betont․ Besonders wichtig: die USA․
Beschwerde-Brief an Bundeswirtschaftsminister: Unionsfraktion rügt Habeck für mangelnde Einbindung – und betont Kooperationsbereitschaft
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Die Unionsfraktion ist verärgert über den Umgang von Wirtschaftsminister Habeck mit der Opposition․ In einem Brief an den Grünen-Politiker, der dem SPIEGEL vorliegt, signalisiert man aber auch den Willen zur Zusammenarbeit․
Cum-ex-Ausschuss in Hamburg: Wolfgang Schmidt hat »keine Wahrnehmung« derCausa Warburg
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Wolfgang Schmidt ist ein enger Vertrauter von Olaf Scholz․ Nun sagte der Kanzleramtsminister im Hamburger Untersuchungsausschuss zum Cum-ex-Skandal aus – und kritisierte die Berichterstattung in dem Fall․
FDP-Vize Johannes Vogel: UnterstĂĽtzung fĂĽr den VorstoĂź der SPD zu neuem Freihandelsabkommen
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Seit Jahren liegen die Verhandlungen der EU für ein Freihandelsabkommen mit den USA auf Eis․ Nun signalisieren Kanzler Scholz und die SPD Bewegung – und finden Zuspruch aus der FDP-Spitze․
Anton Hofreiter: Don Quijote der Kampfpanzer
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In Kiew stellt Anton Hofreiter sich als »lautester Rufer nach Waffen fĂĽr die Ukraine« vor․ Die Ukrainer sind etwas leiser geworden – obwohl sie dringend Panzer bräuchten․
Hamburg fordert nationalen Hafengipfel
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Großer Schlickmengen im Hamburger Hafen schränken den Spielraum von großen Schiffen ein – die Hansestadt fordert nun ein Gipfeltreffen․ Handeln müsse aber vor allem der Bund․
Christine Lambrecht: RĂĽckzug der Bundesverteidigungsministerin
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Nun also doch: Christine Lambrecht will zurücktreten und die Bundeswehr atmet auf․ Die Verteidigungsministerin ist ihrer Aufgabe nie gerecht geworden – nur wer soll ihr folgen?
Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt: Scholz in freundlich
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Wolfgang Schmidt ist der engste Vertraute von Olaf Scholz, als Kanzleramtsminister aber nur selten öffentlich zu sehen․ Nun stellte er sich im Bundestag den Abgeordneten – und war so ganz anders als sein Chef․
Bund-Länder-Treffen zu Flüchtlingskosten: Warum der Kanzler am Ende nachgibt - ein bisschen
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Lange standen sich Bund und Länder beim Migrationsgipfel unversöhnlich gegenüber – dann machte Kanzler Scholz einige Zugeständnisse․ Allerdings sind die nicht so konkret, wie es sich die Länderchefs gewünscht hatten․
SPD, Grüne, FDP: »Die Ampel braucht einen Neustart«, sagt Wolfgang Schroeder
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Heizungszoff, Kanzlerfrust, Umfragetief: Die Koalition quält sich Richtung Sommerpause․ Politologe Wolfgang Schroeder über die Fehler der Ampelparteien – und Auswege aus der Misere․
Energie-Politik: Industrieverbände protestieren gegen Streichung von Strom-Subventionen
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Energieintensive Unternehmen mussten bislang besonders geringe Stromsteuern zahlen․ Diese Entlastung will die Bundesregierung nun abschaffen – zum Entsetzen der Industrie․