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Deutsche Welle soll Olaf Scholz nach Russland begleiten
#Politik #DeutscheWelle #Russland #Moskau #SteffenHebestreit

Erst gab es eine Absage – angeblich aus Platzgründen․ Nun dürfen Journalisten der Deutschen Welle doch Olaf Scholz nach Moskau begleiten․ Aber lässt Russland sie rein?
Deutschland und der Ukraine-Krieg: Wie es zur sicherheitspolitischen Wende kam
#Politik #SPD #FDP #Berlin #Bundeswehr #Bundestag #Deutschland #Russland #Ukraine #Nato #OlafScholz #JoeBiden #BorisJohnson #EmmanuelMacron #JensStoltenberg #WladimirPutin #USA #ChristineLambrecht #ChristianLindner #AnnalenaBaerbock #RobertHabeck #BND #LarsKlingbeil #CDU #Europa #DonaldTusk #JessicaRosenthal #Uno #WolfgangSchmidt #SteffenHebestreit #KatarinaBarley #RicardaLang #SaskiaEsken #RolfMĂĽtzenich

100 Milliarden für die Bundeswehr, Waffen für die Ukraine: Am Sonntag hat Olaf Scholz eine radikal neue Sicherheitspolitik verkündet․ Dem gingen dramatische Tage und Stunden voraus․ Protokoll eines historischen Kurswechsels․
Russland-Ukraine-Krieg: FĂĽr Olaf Scholz bleibt es bei Euro als Bezahlung fĂĽr Gas
#Wirtschaft #Energiewirtschaft #EnergieRieseRussland #Energiekrise202122 #SteffenHebestreit #OlafScholz #WladimirPutin #Gazprom

Wladimir Putin soll Olaf Scholz in einem Telefonat zugesichert haben, dass sich für europäische Vertragspartner in Sachen Gas-Bezahlung nichts ändere․ Dabei geht es offenbar um eine nicht von Sanktionen betroffene Bank․
Lambrecht: Ausbildung ukrainischer Soldaten macht Deutschland nicht zur Kriegspartei
#Politik #Deutschland #ChristineLambrecht #SteffenHebestreit #Waffenlieferungen

Laut wissenschaftlichem Dienst des Bundestags macht sich Deutschland mit der Ausbildung von Kiews Truppen zum Akteur des Kriegs․ Verteidigungsministerin Lambrecht kontert – und nennt eine andere Schwelle․
Kopenhagen: Schüsse in Einkaufszentrum – Staatsanwaltschaft wirft Verdächtigem vorsätzliche Tötung vor
#Panorama #JustizundKriminalität #Kopenhagen #SteffenHebestreit

Er tötete drei Menschen und verletzte etliche weitere․ Jetzt ist der Schütze von Kopenhagen vor dem Haftrichter erschienen․ Offenbar hat der Mann psychische Probleme․
EM 2022: Olaf Scholz will mit Oliver Bierhoff über »Equal Pay« im Fußball sprechen
#Sport #FuĂźballNews #SteffenHebestreit #OlafScholz #DFB #OliverBierhoff #FuĂźballEMderFrauen2022

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte auf Twitter »Equal Pay« für die DFB-Frauen gefordert․ DFB-Direktor Oliver Bierhoff zeigte sich irritiert und bot an, ihn »über die Zahlen« aufzuklären․ Jetzt soll es zu einem Treffen kommen․
Jair Lapid kritisiert Mahmud Abbas fĂĽr Holocaust-Ă„uĂźerung bei PK mit Olaf Scholz
#Ausland #MahmoudAbbas #Holocaust #Nahostkonflikt #OlafScholz #Berlin #SteffenHebestreit #Israel #JairLapid

Bei einer Pressekonferenz mit Olaf Scholz verharmlost der Palästinenserpräsident unwidersprochen den Holocaust․ Nun hagelt es Kritik an Mahmud Abbas – und am Bundeskanzler․
Olaf Scholz und der Holocaust-Eklat von Mahmoud Abbas: Warum der Kanzler schwieg
#Politik #Deutschland #OlafScholz #SteffenHebestreit #MahmoudAbbas #SPD #FDP #CDU #CSU #FriedrichMerz #KevinKühnert #JensPlötner #Holocaust

Ein Besuch mit Folgen: Der Präsident der Palästinenser zieht im Kanzleramt krude Holocaust-Vergleiche, Olaf Scholz verpasst seinen Einsatz – und der Regierungssprecher nimmt’s auf sich․ Was war da los?
Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung Felix Klein will Gespräche mit Mahmoud Abbas fortsetzen
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Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung nimmt Olaf Scholz in Schutz․ Er spricht von einem Kommunikationsproblem zwischen dem Kanzler und seinem Sprecher․ Mit Abbas müsse man »zurechtkommen«․
Twitter-Übernahme durch Elon Musk: Bundesregierung will Kurznachrichtendienst »sehr genau« beobachten
#Netzwelt #Netzpolitik #Bundesregierung #Twitter #ElonMusk #SteffenHebestreit

Wohin entwickelt sich Twitter unter Milliardär Elon Musk? Die Bundesregierung betont die Verantwortung der Betreiber – und behält sich vor, die Plattform mit ihren eigenen Konten zu verlassen․
Twitter: Olaf Scholz prĂĽft RĂĽckzug wegen Durcheinander nach Kauf durch Elon Musk
#Netzwelt #Twitter #ElonMusk #SteffenHebestreit #OlafScholz #Kanzleramt

Bei Twitter geht nach dem Kauf durch Elon Musk drunter und drüber․ Das wird auch im Kanzleramt mit Sorge beobachtet․ Dort schaut man sich nach Alternativen um․
Bundeswehr stellt Gros der Ukraine-Marder aus ihrem Bestand
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Kanzler Scholz hat Kiew 40 Marder zugesichert – nun sucht man in der Bundesregierung hektisch die versprochenen Schützenpanzer zusammen․ Nach SPIEGEL-Informationen muss die Bundeswehr in Vorleistung gehen – trotz eigener Engpässe․
Ukraine-Krieg: Leopard-Panzer fĂĽr Kiew? GrĂĽne machen Druck auf Scholz
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Polen will Kampfpanzer an die Ukraine weitergeben․ Dafür braucht es eine Genehmigung aus Deutschland․ In der Ampelkoalition werden Forderungen laut, sie möglichst rasch zu erteilen․
Robert Habeck: Parteien reagieren auf das Schambekenntnis des Wirtschaftsministers in Kiew
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Robert Habecks Eingeständnis, er schäme sich für Tempo und Umfang der deutschen Waffenhilfe für die Ukraine, verärgert die SPD․ Liberale sehen sich bestätigt, die Grünen zeigen Reue․
Bruno Kahl: Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses stellen sich hinter BND-Chef
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Tappte der Bundesnachrichtendienst im Dunkeln, während in Russland die Wagner-Söldner aufbegehrten? Behördenchef Bruno Kahl stellte sich nun im Auswärtigen Ausschuss Fragen von Abgeordneten – und überzeugte offenbar․
Olaf Scholz in der Cum-ex-Affäre: Der rätselhafte Kalender
#Politik #SteffenHebestreit #Bundesfinanzministerium #CumExSkandal

In der Cum-ex-Affäre behauptet Olaf Scholz, er könne sich an heikle Gespräche mit Banker Olearius nicht erinnern – er ließ sie aber anhand seines Terminkalenders bestätigen․ Doch in einem Fall kann das offenbar nicht stimmen․