Söder, Kretschmann und Weil fordern vom Kanzler Nachverhandlung bei Euro-7-Norm
#Wirtschaft #Umweltschutz #OlafScholz #Bayern #Niedersachsen #MarkusSöder #StephanWeil #WinfriedKretschmann

Warum Geld zur Optimierung einer Technik ausgeben, die dank Elektromotoren bald ausläuft? So argumentieren die Ministerpräsidenten von Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen in einem offenen Brief․

Stephan Weil: »Es spricht sehr viel für ein Tempolimit«
#Wirtschaft #StephanWeil #Niedersachsen #Tempolimit #Straßenverkehr #Verkehrsministerium

Als VW-Aufsichtsrat ist Ministerpräsident Stephan Weil ein mächtiger Mann im Autokonzern․ Im SPIEGEL erklärt der SPD-Politiker, warum er Tempo 130 auf Autobahnen fordert, aber strengere Abgasnormen ablehnt․

Flüchtlinge: Länder drängen Olaf Scholz zu Sondergipfel
#Politik #Deutschland #Flüchtlinge #HendrikWüst #NancyFaeser #StephanWeil #OlafScholz #Bundesländer

Die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland steigt, Kommunen schlagen wegen Überlastung Alarm․ Bei einem Treffen mit Olaf Scholz wollen die Bundesländer das Thema besprechen․

Stephan Weil und Hendrik Wüst werfen Olaf Scholz Blockade bei Planungsbeschleunigung vor
#Politik #Deutschland #Infrastruktur #OlafScholz #StephanWeil #HendrikWüst

Der Bau von Bahnstrecken oder Stromtrassen dauert oft quälend lang, eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern dazu kommt nicht voran․ Nun haben zwei Ministerpräsidenten ihrem Ärger über Kanzler Scholz Luft gemacht․

Länderchefs drängen Bund zu größerer Beteiligung an Flüchtlingskosten
#Politik #Deutschland #Integration #HendrikWüst #StephanWeil #OlafScholz #Bamf #CDU #SPD

Bei den Bundesländern wächst der Unmut über die zögerliche Unterstützung des Bundes bei der Unterbringung von Geflüchteten․ Auch bei Planungsverfahren etwa für die Energieinfrastruktur machen die Länder Druck․

Flüchtlings-Unterbringung: Länder machen Druck auf den Bund
#Politik #Flüchtlinge #MichaelKretschmer #StephanWeil

Die Regierungschefs der Länder beraten am Donnerstag über die Flüchtlingspolitik․ Bereits vor ihrem Treffen erhöhen sie den Druck auf die Bundesregierung․

Länderchefs fordern gleichmäßige Kostenteilung für Aufnahme von Geflüchteten
#Politik #Deutschland #StephanWeil #HendrikWüst #Bundesländer #OlafScholz

Die Kosten für die Versorgung von Geflüchteten sollen künftig zu gleichen Teilen von Bund und Ländern getragen werden –das fordern die Ministerpräsidenten Weil und Wüst․ Sie drängen auch auf schnellere Abschiebungen․

Bodo Ramelow zum Flüchtlingsgipfel: Thüringens Ministerpräsident wirft Bund Verstoß gegen »Höflichkeitsregeln« vor
#Politik #Deutschland #Kanzleramt #Bundesländer #Bundesregierung #Flüchtlinge #Bamf #Thüringen #BodoRamelow #OlafScholz #SPD #Bayern #StephanWeil #CSU #MarkusSöder

Vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Migration sind die Fronten verhärtet․ Thüringens Ministerpräsident Ramelow beklagt bereits schlechte Stimmung, auch seine Kollegen aus Bayern und Niedersachsen sind pessimistisch․

Flüchtlingsgipfel: Länder attestieren dem Bund »kein ausreichendes Problembewusstsein«
#Politik #Deutschland #StephanWeil #HendrikWüst #Bundesländer #Bundesregierung #Flüchtlinge #OlafScholz

Stimmung angespannt, Positionen weit auseinander, Kompromissbereitschaft gering: Beim Flüchtlingsgipfel stehen die Länder geschlossen gegen den Bund – und erwarten schwierige Verhandlungen․

Bund-Länder-Treffen zu Flüchtlingskosten: Warum der Kanzler am Ende nachgibt - ein bisschen
#Politik #Deutschland #SPD #CDU #CSU #OlafScholz #StephanWeil #HendrikWüst #AngelaMerkel #BodoRamelow #WinfriedKretschmann #Ukraine #WolfgangSchmidt #ChristianLindner #FDP #ManuelaSchwesig #Brandenburg #DietmarWoidke #MarkusSöder #MaluDreyer #DanielGünther

Lange standen sich Bund und Länder beim Migrationsgipfel unversöhnlich gegenüber – dann machte Kanzler Scholz einige Zugeständnisse․ Allerdings sind die nicht so konkret, wie es sich die Länderchefs gewünscht hatten․

Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt: »Wer entscheidet, der muss auch Verantwortung übernehmen«
#Politik #Deutschland #Flüchtlinge #OlafScholz #HendrikWüst #StephanWeil

Sie haben sich geeinigt – die Länder bekommen mehr Geld vom Bund, um Migranten zu versorgen․ Angesichts steigender Flüchtlingszahlen sind allerdings tiefgreifendere Reformen nötig․ Die Reaktionen im Video․

Volkswagen baut wegen hoher Strompreise keine zweite Batteriefabrik in Niedersachsen
#Wirtschaft #Volkswagen #StephanWeil #OliverBlume

Volkswagen leidet unter einem massiven Preiskampf und hohen Energiekosten․ Eine zweite Batteriefabrik in Niedersachsen scheint derzeit nicht machbar․ In Berlin wirbt Konzernboss Oliver Blume für bessere Standortbedingungen․

Ministerpräsidentenkonferenz: Länder verlangen Maßnahmen gegen teuren Strom für Industrie
#Politik #Deutschland #Bundesregierung #Bundesländer #OlafScholz #HendrikWüst #StephanWeil

Hohe Strompreise verschlechtern die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie․ Beim Treffen mit Kanzler Scholz wollen die Länder nun Abhilfe schaffen – und dringen auf mehr Tempo bei anderen Themen․

Ministerpräsidentenkonferenz: Bund und Länder wollen Wasserstoffnetz aufbauen
#Politik #Deutschland #Bundesregierung #Bundesländer #OlafScholz #HendrikWüst #StephanWeil #Berlin #SPD #CDU #Ukraine #MarcoBuschmann #FDP #Bundeswehr

Das Treffen von Bund und Ländern verlief ungewöhnlich harmonisch․ Die Länderchefs und der Kanzler vereinbarten, die Wasserstoffnetze auszubauen․ Über den Dauerstreit zu den Flüchtlingskosten wird erst im Herbst entschieden․

Heizungsgesetz: SPD-Ministerpräsidenten Schwesig, Woidke und Weil kritisieren Ampel
#Politik #SPD #ManuelaSchwesig #DietmarWoidke #StephanWeil

Manuela Schwesig, Dietmar Woidke und Stephan Weil bemängeln die Politik der Bundesregierung unter SPD-Kanzler Olaf Scholz․ Sie sagen: Der Streit um das Heizungsgesetz mache die Bürger »hochgradig unzufrieden« und nütze der AfD․

Heizungsgesetz: SPD-Länderchefs Schwesig, Woidke und Weil kritisieren Ampel
#Politik #Deutschland #SPD #ManuelaSchwesig #DietmarWoidke #StephanWeil

Manuela Schwesig, Dietmar Woidke und Stephan Weil bemängeln die Politik der Bundesregierung unter SPD-Kanzler Olaf Scholz․ Sie sagen: Der Streit um das Heizungsgesetz mache die Bürger »hochgradig unzufrieden« und nutze der AfD․

FDP-Fraktionsklausur in Dresden: Das Kalkül der Liberalen in der neuen Atom-Debatte
#Politik #Deutschland #FDP #ChristianLindner #ChristianDürr #JohannesVogel #BijanDjirSarai #RobertHabeck #LisaPaus #Dresden #Bundestag #Deutschland #SPD #OlafScholz #SteffiLemke #StephanWeil

Gerade erst haben sich die Ampelparteien versprochen, weniger laut zu streiten․ Jetzt provozieren die Liberalen ihre Partner mit einer wieder aufgewärmten AKW-Diskussion․ Was steckt dahinter?

Ministerpräsidenten bei Ursula von der Leyen: Nur beim Wolf ist man sich einig
#Politik #Deutschland #EuropäischeUnion #UrsulavonderLeyen #StephanWeil #HendrikWüst #Europa

Industriestrompreis, Migration, Wildtiere: Mit einem großen Forderungskatalog sind die 16 Länderchefs aus Deutschland nach Brüssel gereist․ Die EU-Spitze reagiert auf die meisten Wünsche eher reserviert․

Konjunktur: Bundesländer wollen energieintensive Industrien mit Steuermilliarden stützen
#Wirtschaft #Soziales #RobertHabeck #StephanWeil

Das Thema ist hochumstritten: Lohnt es sich, energieintensive Betriebe um jeden Preis in Deutschland zu halten? Die Bundesländer sprechen sich nun für eine Subvention aus, wollen sie aber nicht »Industriestrompreis« nennen․

Flüchtlingskosten: Stephan Weil sieht Teilerfolg der Bund-Länder-Arbeitsgruppe
#Politik #Deutschland #StephanWeil #Flüchtlinge #SPD

Bund und Länder streiten, wie die Kosten für Geflüchtete aufgeteilt werden sollen․ Gestern ging eine Arbeitsgruppe ohne finales Ergebnis auseinander․ Laut Niedersachsens Ministerpräsident Weil gab es aber Fortschritte․