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Europawahl-Programm: GrĂĽne vollziehen Kurswechsel bei unterirdischer COâ‚‚-Speicherung
#Politik #Deutschland #Europa #Europaparlament #BĂĽndnis90DieGrĂĽnen

Im Programmentwurf für die Europawahl 2024 räumen die Grünen eine langjährige Position ab – unterirdische CO₂-Speicherung ist kein Tabu mehr․
Grüne Abgeordnete fühlt sich bedroht: »Psychoterror von rechts«
#Panorama #JustizundKriminalität #Bündnis90DieGrünen #BadenWürttemberg

Eine grüne Landtagsabgeordnete und ihr Wahlkreisgegner von der AfD sind im schwäbischen Göppingen aneinandergeraten․ Sie sieht sich schon seit Längerem konfrontiert mit Einschüchterungsversuchen durch Populisten․
Die 68er und Pädosexualität: Kindesmissbrauch im Namen der Freiheit
#Geschichte #GewaltgegenKinder #PädophilieDebatte #Sexualität #Bündnis90DieGrünen #DieSiebzigerjahre #DieAchtzigerjahre #Nürnberg

Pädosexuelle nutzten in Westdeutschland linke Argumentationsmuster, um ihr Tun zu rechtfertigen․ Auch im antiautoritären Milieu gab es Missbrauch im Namen der sexuellen Befreiung․ Zeitzeugen und Betroffene erinnern sich․
Ă–zdemir mahnt weniger Tiere in der Landwirtschaft an
#Wirtschaft #CemĂ–zdemir #BĂĽndnis90DieGrĂĽnen #Landwirtschaft #Klimakrise

Der Agrarminister hofft auf »Kichererbsen in Brandenburg« – und fordert auf der Klimakonferenz von SPIEGEL und BCG, man müsse »weniger Tieren mehr Platz« in den Ställen geben․
Landtagswahl in Bayern: CSU stabil vorn – Dreikampf um Platz zwei zeichnet sich ab
#Politik #Deutschland #LandtagswahlinBayern2023 #CSU #FreieWähler #Bündnis90DieGrünen #Bayern #FW #AfD

In der aktuellen Sonntagsfrage nehmen die Christsozialen Kurs auf ihr letztes Wahlergebnis – das kein gutes war․ Dahinter ist das Rennen spannend․ Und eine Partei ist im neuen Landtag womöglich nicht mehr vertreten․
Asyl-Politik: Robert Habeck offen für »moralisch schwierige Entscheidungen«
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Die Zahl der Asylbewerber steigt und die Union setzt die Bundesregierung unter Druck․ Jetzt bereitet Vizekanzler Robert Habeck seine Grünen auf einen schärferen Kurs in der Migrationspolitik vor․ Sein Appell: »die Wirklichkeit annehmen․«
Bayern vor der Landtagswahl: GrĂĽn ist das Feindbild
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Für CSU-Chef Söder ist längst klar: Er will mit den Freien Wählern weiterregieren․ Die Aiwanger-Partei strotzt vor Selbstbewusstsein․ Bei den Grünen dagegen Hohn und Anfeindungen․ Ein Besuch in zwei Welten․
Katja Meier: Grünen-Politikerin über ein mögliches AfD-Verbot
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Sachsens grüne Justizministerin Katja Meier versucht seit Monaten, einen Rechtsextremisten aus dem Richteramt zu entfernen․ Der Rechtsstaat müsse sich besser schützen, warnt sie – und schlägt konkrete Maßnahmen vor․
Klimaschutzgesetz im Bundestag: Ein Hauch von Protest
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Die Ampelkoalition will das Klimaschutzgesetz ändern, das Kabinett hat sich auf einen Entwurf geeinigt․ Doch im Parlament deutet sich an: Ganz so einfach wird es mit der Reform wohl nicht․
Ampel und Migration: Zank zwischen FDP und GrĂĽnen um Krisenmodus der EU
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Die Union bietet der Regierung eine Zusammenarbeit beim Thema Migration an․ Doch den Ampelkoalitionären ist selbst nicht klar, was sie wollen․ Vor allem FDP und Grüne beharken sich – von Einigkeit keine Spur․
Klima: Jetzt muss die CDU das Klima retten - Meinung
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Zum Ende dieses Rekordsommers scheint klar: Die Mission Planetenrettung ist gescheitert․ Die Grünen fallen als klimapolitischer Motor aus – warum jetzt nur noch die Union die Wende bringen kann․
Kanzler und Co․ im Landtagswahlkampf: Des Volkes Unmut über die Ampel-Politik - SPIEGEL TV
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Wenn sich Olaf Scholz und Annalena Baerbock unters Volk mischen, ist von Begeisterung der Bürger für die Politik der Ampelkoalition wenig zu spüren․ Wut, Vertrauensverlust und Ärger wachsen․ Ein Film von SPIEGEL TV․
Thüringen und CDU-Gendergesetz: Kemmerich-FDP hält sich Votum offen
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Der Aufruhr war groß, als die CDU in Thüringen kürzlich ein Steuergesetz verabschiedete – dank Zustimmung der FDP․ Und der AfD․ Jetzt will die Union erneut in die Offensive gehen․ Die Liberalen halten sich alle Optionen offen․
Soziologe Steffen Mau über Triggerpunkte: »Deutschland ist viel weiter als seine Debatten«
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Gendersternchen, Lastenräder und Klimakleber lassen viele an die Decke gehen․ Der Wissenschaftler Steffen Mau behauptet, dass die Gesellschaft trotzdem nicht gespalten ist․
Bundestag: Fraktionen haben flächendeckend Steuergeld für unzulässige PR-Beiträge missbraucht
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Rechnungsprüfer haben die Social-Media-Aktivitäten der Parlamentsfraktion im vergangenen Bundestagswahlkampf untersucht․ Nach SPIEGEL-Informationen sind sie zu einem verheerenden Ergebnis gekommen․
Bayern-Wahl: CSU verteidigt Vorsprung – AfD, Grüne und Freie Wähler kämpfen um Platz zwei
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In der Sonntagsfrage landet die CSU um Markus Söder deutlich unter 40 Prozent – aber klar vor der Konkurrenz․ Hinter den Christsozialen ist das Rennen offen, eine Partei könnte im neuen Landtag nicht mehr vertreten sein․
Landtagswahl in Hessen: CDU in Umfrage stabil vorn, SPD sackt ab
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CDU und Grünen können in Hessen laut der aktuellen Sonntagsfrage ihre Koalition fortsetzen․ Dagegen sackt die SPD auf den schwächsten Wert seit über einem Jahr ab․ Auch für die Linke könnte der Wahlabend bitter werden․
Volker Wissing: GrĂĽne werfen Verkehrsminister Bummelei bei Bahnsanierung vor
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Verspätungen, Ausfälle, marode Infrastruktur: Bei der Bahnsanierung gibt es viel zu tun, doch Verkehrsminister Wissing trödelt, findet die Grünenfraktion․ In einem Papier stellt sie Forderungen an den FDP-Mann․
Wahl in Hessen: Der Dreikampf zwischen Rhein, Faeser und Al-Wazir wird rauer
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Sechs Tage vor der Wahl in Hessen treffen die Spitzenkandidaten im TV aufeinander․ Beim Thema Migration wird der Ton scharf – und Ministerpräsident Rhein distanziert sich von seinem Parteivorsitzenden Merz․
Wahlkampf mit Tarek Al-Wazir in Hessen: Aus dem grĂĽnen Bereich
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Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir stellt sich auf Plakaten als »Ihr Ministerpräsident« vor․ Eine gefährliche Wette: Es kann sein, dass der Spitzenkandidat der Grünen nach der Landtagswahl aus der Regierung fliegt․