Volker Wissing: Grüne werfen Verkehrsminister Bummelei bei Bahnsanierung vor
#Politik #Deutschland #VolkerWissing #Verkehrsministerium #DeutscheBahn #Bündnis90DieGrünen #FDP

Verspätungen, Ausfälle, marode Infrastruktur: Bei der Bahnsanierung gibt es viel zu tun, doch Verkehrsminister Wissing trödelt, findet die Grünenfraktion․ In einem Papier stellt sie Forderungen an den FDP-Mann․

Angela Merkel im ZDF-Interview: Worüber Merkel oft mit Erdoğan gesprochen hat
#Politik #Deutschland #AngelaMerkel

Erstmals seit ihrem Rückzug aus der Politik hat Angela Merkel ein TV-Interview gegeben․ Im ZDF sprach die frühere Kanzlerin über ihre Amtszeit und verriet, was sie von AfD-Wählern hält․

Martin Schirdewan: Linkenchef fordert Neubeginn bei der Ostdeutschland-Politik
#Politik #Deutschland #DieLinke #DeutscheTeilung

Wer trägt Schuld am AfD-Erfolg im Osten? Linkenchef Martin Schirdewann macht auch den Westen dafür verantwortlich․ Jetzt fordert er eine andere Strategie für die neuen Bundesländer – und mehr Geld․

Rüstung: Bundesregierung genehmigt 2023 bislang Exporte im Wert von 8,76 Milliarden Euro – auf Rekordkurs
#Politik #Deutschland #Ukraine #Deutschland

Die Bundesregierung hat allein in den ersten drei Quartalen Rüstungsexporte im Wert von 8,76 Milliarden Euro genehmigt․ Der bisherige Rekordwert dürfte damit bis Jahresende übertroffen werden․ Größter Abnehmer der Waffen: die Ukraine․

Arno Bausemer und Mary Khan-Hohloch: AfD verhängt Ämtersperre gegen Europawahl-Kandidaten
#Politik #Deutschland #TinoChrupalla #AliceWeidel

Im Streit über fragwürdige Lebensläufe ihrer eigenen Europawahlkandidaten hat die AfD-Führung eine Entscheidung getroffen․ Gegen die beiden Bewerber soll es Parteiordnungsmaßnahmen geben – auf der Wahlliste dürfen sie aber bleiben․

Krieg in der Ukraine: Welche Sicherheitsvorkehrungen bei Politikerbesuchen gelten
#Politik #Deutschland #EuropäischeUnion #Kiew #Ukraine

Security, Straßensperrungen, heimische Züge: Immer wieder besuchen ausländische Politiker die Ukraine, derzeit sind Vertreter aller 27 EU-Staaten vor Ort․ Deren Schutz verlangt minutiöse Planung – und womöglich einen Draht nach Moskau․

Flüchtlinge: Martin Hagen (FDP) fordert stärkere Initiative von Olaf Scholz
#Politik #Deutschland #LandtagswahlinBayern2023 #FDP #OlafScholz #OlafScholz #Flüchtlinge #Ampelkoalition

Der bayerische FDP-Spitzenkandidat Martin Hagen sieht ohne einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik die Ampelkoalition in Gefahr․ Auch in der SPD gibt es Stimmen nach größerem Engagement des Kanzlers․

Hessen: Ministerpräsident Boris Rhein kritisiert Friedrich Merz’ Zahnarzt-Wortwahl
#Politik #Deutschland #CDU #Deutschland #BorisRhein #FriedrichMerz

Seine Äußerung über Zahnbehandlungen von Asylbewerbern hatte CDU-Chef Friedrich Merz heftige Kritik eingebracht․ Jetzt äußert sich auch Hessens Ministerpräsident Boris Rhein – und distanziert sich von der Wortwahl seines Parteifreundes․

News des Tages: EU-Außenminister in Kiew, Ärztestreik, Nobelpreis für Medizin
#Politik #Deutschland #DieLageamAbend

Die EU-Außenminister treffen sich in der ukrainischen Hauptstadt․ Die niedergelassenen Ärzte streiken am Brückentag․ Und zwei mRNA-Forschende bekommen den Medizin-Nobelpreis․ Das ist die Lage am Montagabend․

Auch »Fridays for Future« indirekt von Durchsuchungen betroffen
#Politik #Deutschland #FridaysforFuture #München

Die bayerische Justiz ermittelt gegen die Letzte Generation wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung․ Dabei geraten auch Personen ins Visier, die Kontakt zur Gruppe abstreiten․ Sie wehren sich jetzt․

Wahl in Hessen: Der Dreikampf zwischen Rhein, Faeser und Al-Wazir wird rauer
#Politik #Deutschland #BorisRhein #NancyFaeser #TarekAlWazir #Hessen #CDU #SPD #FDP #Bündnis90DieGrünen

Sechs Tage vor der Wahl in Hessen treffen die Spitzenkandidaten im TV aufeinander․ Beim Thema Migration wird der Ton scharf – und Ministerpräsident Rhein distanziert sich von seinem Parteivorsitzenden Merz․

Olaf Scholz im Bürgergespräch in Hamburg: Führung? »Wann geht’s denn los damit?«
#Politik #Deutschland #OlafScholz #Ampelkoalition

Heimspiel für Olaf Scholz: In Hamburg steht der Kanzler Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort․ Und deutet an, dass er beim derzeit drängendsten politischen Problem endlich handeln will․

Tag der Deutschen Einheit: Lasst die Wut raus
#Politik #Deutschland #SPIEGELLeitartikel #Meinung #AngelaMerkel #Einheit #Zweiheit #DeutscheEinheit

Wir sollten heute, am Tag der Deutschen Einheit, kein feierliches Gesicht aufsetzen․ Die Stimmung ist schlecht, die Wut muss raus – und sie braucht ein Gegenüber․

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke drängt auf stärkere Grenzkontrollen
#Politik #Deutschland #Polen #DietmarWoidke

Beim Thema Flüchtlinge spitzt sich der Streit zwischen Länder und Bundesregierung zu․ Brandenburgs Ministerpräsident Woidke fordert eine Einigung bei der Ministerpräsidentenkonferenz․

Matt Gaetz: Der Mann, der die US-Republikaner spaltet
#Politik #USA #JoeBiden #NewYorkTimes #KevinMcCarthy #Florida

Matt Gaetz gilt als lauteste Stimme des ganz rechten Flügels der republikanischen Partei․ Wer ist der Mann, der den Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses stürzen will?

Spanien: König beauftragt Pedro Sánchez mit Regierungsbildung
#Politik #Spanien #PedroSánchez #Madrid #KönigFelipeVIvonSpanien

Der spanische Wahlsieger Feijóo scheiterte schon zwei Mal an der Regierungsbildung․ Nun hat König Felipe VI․ Regierungschef Pedro Sánchez damit beauftragt․

AfD-Chefin Weidel sagt Wahlkundgebung ab – offenbar befürchteten Sicherheitsbehörden einen Anschlag
#Politik #AliceWeidel #AfD

AfD-Chefin Weidel wurde offenbar unlängst von Sicherheitsbehörden aus ihrer Wohnung evakuiert․ Am Dienstag blieb sie einer Wahlkundgebung fern – als Grund wurde die Bedrohungslage genannt․

Wahlkampf mit Tarek Al-Wazir in Hessen: Aus dem grünen Bereich
#Politik #TarekAlWazir #Bündnis90DieGrünen #Hessen #BorisRhein #NancyFaeser

Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir stellt sich auf Plakaten als »Ihr Ministerpräsident« vor․ Eine gefährliche Wette: Es kann sein, dass der Spitzenkandidat der Grünen nach der Landtagswahl aus der Regierung fliegt․

Söder, Aiwanger und die AfD: Wahlkampfendspurt in Bayern und Hessen - SPIEGEL TV
#Politik #Deutschland #SPIEGELTV #HubertAiwanger #MarkusSöder #Bayern #LandtagswahlinBayern2023 #Hessen #LandtagswahlinHessen2023 #DieLinke #Augsburg #Nürnberg #AfD

In Bayern macht Aiwanger Stimmung und Söder kocht Gulasch․ In Hessen versucht es die Linke mit einer Fleischfachverkäuferin und die AfD mit einem aus Nigeria stammenden weiblichen Parteimitglied․ Ein Film von SPIEGEL TV․

Interview mit EU-Ratspräsident Charles Michel: »Die Ukraine kann 2030 zur EU gehören«
#Politik #Ukraine #UrsulavonderLeyen #Tunesien #Russland #USA #WladimirPutin #OlafScholz #GiorgiaMeloni #MarkRutte #Ägypten #Europaparlament #EuropäischeUnion

EU-Ratspräsident Charles Michel will die Ukraine baldmöglichst aufnehmen․ Hier sagt er, was die Voraussetzungen dafür wären – und kritisiert die außenpolitischen Vorstöße von Kommissionschefin Ursula von der Leyen․