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Rolf Mützenich zur Panzer-Debatte: »Die ständigen Querschüsse haben mehr geschadet als genutzt«
#Politik #Deutschland #SPD #OlafScholz #RolfMĂĽtzenich #Waffenlieferungen #LeopardII

Zögerte Kanzler Scholz zu lange mit der Entscheidung, Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern? SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich rüffelt Kritiker des Regierungschefs – und fordert »mehr Demut und Zurückhaltung«․
Olaf Scholz und die Panzerlieferungen fĂĽr die Ukraine: Das Prinzip Wumms
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Langes Schweigen, dann der unerwartete Aufschlag – mit der Leopard-Entscheidung hat Olaf Scholz wieder überrascht․ Der Kanzler ist seiner Strategie treu geblieben – doch es zeigt sich auch, wie riskant die ist․
Ukraine-Krieg: Wie riskant ist der Kurs von Olaf Scholz? - Podcast
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Deutschland will der Ukraine Kampfpanzer liefern, der Bundeskanzler wirbt um Vertrauen für seine Strategie․ Geht Olaf Scholz zu viel Risiko ein, oder drückt er sich vor seiner Führungsrolle? Antworten im Stimmenfang․
SPD: Rolf MĂĽtzenich irritiert GrĂĽne mit Ă„uĂźerungen zum Krieg in der Ukraine
#Politik #Deutschland #Ukraine #OmidNouripour #RolfMĂĽtzenich #Russland #AnnalenaBaerbock

Der SPD-Fraktionschef Mützenich äußert sich kritisch über Außenministerin Baerbock und bringt Verhandlungen mit Russland ins Spiel․ Nun zeigt sich Grünenchef Nouripour »irritiert« über den Regierungspartner․
Olaf Scholz vs․ Annalena Baerbock: Koch und Köchin
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Sie belauern sich, sie lästern übereinander: Wie das schwierige Verhältnis zwischen Kanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock die Koalition lähmt – und Deutschlands Außenpolitik․
SPD: Lars Klingbeil und Rolf MĂĽtzenich in Kiew eingetroffen
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Wegen ihrer langjährigen Russlandpolitik ist die SPD in der Ukraine nicht wohlgelitten․ Nun sind Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionschef Rolf Mützenich in die Ukraine gereist․ Ihr Programm ist in Teilen geheim․
SPD: Lars Klingbeil und Rolf MĂĽtzenich in Kiew, Ukraine eingetroffen
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Wegen ihrer langjährigen Russlandpolitik ist die SPD in der Ukraine nicht wohlgelitten․ Nun sind Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionschef Rolf Mützenich in das Land gereist․ Ihr Programm ist in Teilen geheim․
Rolf MĂĽtzenich: SPD-Fraktionschef springt Macron zur Seite
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Für Aussagen über Europas künftige Rolle zwischen China und den USA ist Frankreichs Präsident in die Kritik geraten․ Nun erhält er Deckung von SPD-Fraktionschef Mützenich․ Der stichelt zudem gegen Außenministerin Baerbock․
GrĂĽnenchef: Omid Nouripour kritisiert Rolf MĂĽtzenich scharf fĂĽr Macron-Zustimmung
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Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich war Frankreichs Präsident Macron nach dessen umstrittenen China-Äußerungen zur Seite gesprungen․ Grünenchef Nouripour zeigt sich irritiert․
Bundesregierung: Christian Lindner lehnt Vorschlag im Haushaltsstreit von Rolf MĂĽtzenich ab
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Der FDP-Chef hat sich gegen die Öffnung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds ausgesprochen, um zusätzliche Mittel zu mobilisieren․ SPD-Fraktionschef Mützenich wirft dem Finanzminister vor, »Wasser zu predigen und Wein zu trinken«․
Annalena Baerbock im Bundestag: Die kleine Rache der AuĂźenministerin an der SPD
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Während die Außenministerin in Peking weilte, kam vom Koalitionspartner SPD deutliche Kritik an ihrem Chinakurs․ Im Bundestag nutzt die Grüne nun ihre Chance für eine Retourkutsche – mithilfe der Union․
Rolf MĂĽtzenich warnt vor zu einseitigem Heizungsgesetz
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Mit dem Gebäudeenergiegesetz will die Ampel den Abschied von Öl- und Gasheizungen einläuten․ Kritik daran kam bislang vor allem von Union und FDP․ Nun meldet sich auch SPD-Fraktionsvize Mützenich zu Wort․
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zum Heizungsstreit: »Ob das ein Wortbruch ist, das würde ich so nicht sehen«
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Das umstrittene Heizungsgesetz sorgt für reichlich Zoff in der Ampelkoalition․ Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte zuletzt die FDP scharf attackiert․ SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schlägt nun jedoch andere Töne an․
Gebäudeenergiegesetz: Warum die FDP auf die Bremse tritt
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In der Koalition vereinbart, im Bundestag bislang blockiert: Der Kampf der FDP gegen das Heizungsgesetz bringt ihr viel Kritik ein, kommt intern aber gut an – auch mit Blick auf die Gefahr von Rechtsaußen․
Einigung zum Heizungsgesetz: Einen halben Tag lang blickt die Ampel in den Abgrund
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Kurz vor knapp schmieden Kanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und FDP-Chef Lindner einen Plan, um das Heizungsgesetz zu retten․ Es hätte auch anders ausgehen können․ Rekonstruktion der entscheidenden Stunden․
Rolf MĂĽtzenich will als Fraktionschef weitermachen
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Seit 2019 ist Rolf Mützenich SPD-Fraktionschef, jetzt hat er angekündigt, im Herbst erneut für das Amt zu kandidieren․ Der Parteilinke Matthias Miersch steckt zurück – und war laut Mützenich in die Entscheidung eingebunden․
Ampelkoalition will sich in zweiter Halbzeit verstärkt um Wirtschaftspolitik kümmern
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SPD, Grüne und FDP haben sich zuletzt vor allem über energie- und klimapolitische Fragen gestritten․ Vertreter der drei Parteien sind trotzdem zufrieden – und setzen für die zweite Hälfte der Legislaturperiode auf große Ziele․
SPD-Fraktionsklausur: »Hallo Olaf, uns gibt es auch noch!«
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Sie bewegt sich doch: Der SPD reicht die Rolle der loyalen Kanzlerpartei nicht mehr․ Die Abgeordneten wollen Olaf Scholz bei Mieten und Industrie treiben․ Doch der Plan hat Schwächen․
SPD: Rolf Mützenich als Fraktionschef bestätigt
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Er bekam fast 95 Prozent der Stimmen: Rolf Mützenich ist für zwei weitere Jahre zum Fraktionsvorsitzenden der SPD gewählt worden․ Eine Gegenkandidatur gab es nicht․
Hans-Ulrich Klose: »Wir nehmen Abschied von einem herausragenden Politiker und feinen Menschen«
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Hamburgs Ex-Bürgermeister und späterer SPD-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, Hans-Ulrich Klose, ist im Alter von 86 Jahren gestorben․ Seine Partei nimmt Abschied – auch der Kanzler findet: »Er wird fehlen!«