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Zerstrittene grüne Landesverbände: Rumoren bei den Zwergen
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Einmal mehr macht den Grünen ein schwieriger Landesverband zu schaffen: In Thüringen müssen gleich zwei Minister ausgewechselt werden․ Dem Bundesvorstand scheint das egal zu sein․
Berlin-Wahl: Die stärkste Partei nicht in der Regierung? Das gab's doch schon mal!
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Rot-Grün-Rot könnte in Berlin weiterregieren, obwohl die CDU klar stärkste Partei ist․ Beispiellos? Nein, zeigt die Geschichte: von Aufruhr, rechten Mehrheitsbeschaffern – und einer Brandt-Ansage zu nächtlicher Stunde․
ThĂĽringen: Bodo Ramelow trauert um verstorbenen Promi-Hund Attila
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Die Queen hatte ihre Corgis, US-Präsident Biden hatte Schäferhund Major – und Thüringens Ministerpräsident Ramelow hatte den Jack-Russell-Terrier Attila․ Nun ist der Hund gestorben․ Führende Landespolitiker trauern mit․
Mathias Döpfner: Springer-Chef verteidigt radikale Nachrichten
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Nach Bekanntwerden abschätziger E-Mails und Chats steht der Vorstandsvorsitzende des Springer-Verlags massiv in der Kritik․ Jetzt versucht sich Mathias Döpfner an einer Erklärung․
Berlin: Kai Wegners Wahl zum Regierenden Bürgermeister – Bodo Ramelow kritisiert mutmaßliche AfD-Stimmen
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Kai Wegner ist neues Stadtoberhaupt in Berlin, möglicherweise mit Unterstützung der AfD․ Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sieht Parallelen zu seinem Bundesland – und rügt CDU und SPD․
Bodo Ramelow schlägt pauschales Bleiberecht für unbescholtene Asylbewerber vor
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Thüringens Ministerpräsident Ramelow will Asylsuchenden schon nach kurzer Frist eine grundsätzliche Bleibeperspektive ermöglichen․ Der Linke hofft so auf ein Ende von »Abschiebedebatten« – und sieht noch einen Vorteil․
Bodo Ramelow zum Flüchtlingsgipfel: Thüringens Ministerpräsident wirft Bund Verstoß gegen »Höflichkeitsregeln« vor
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Vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Migration sind die Fronten verhärtet․ Thüringens Ministerpräsident Ramelow beklagt bereits schlechte Stimmung, auch seine Kollegen aus Bayern und Niedersachsen sind pessimistisch․
Bund-Länder-Treffen zu Flüchtlingskosten: Warum der Kanzler am Ende nachgibt - ein bisschen
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Lange standen sich Bund und Länder beim Migrationsgipfel unversöhnlich gegenüber – dann machte Kanzler Scholz einige Zugeständnisse․ Allerdings sind die nicht so konkret, wie es sich die Länderchefs gewünscht hatten․
ThĂĽringen: CDU wirft AfD Blockade eines Untersuchungsausschusses vor
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Mit einem Untersuchungsausschuss will die ThĂĽringer CDU Ministerpräsident Bodo Ramelow auf die Finger klopfen․ Die AfD könnte den Plan nun torpedieren – weil sie Björn Höcke zum Vize-Vorsitzenden ernennen will․
Thüringen ohne Björn Höcke: Astrid Rothe-Beinlich offen für Vierer-Koalition
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In Erfurt regiert eine Minderheitsregierung, toleriert von der CDU – die rechtsextreme AfD ist außen vor․ Damit das nach den Landtagswahlen 2024 so bleibt, bringt die Grünen-Fraktionschefin jetzt ein Viererbündnis ins Spiel․
Thüringen: Wie die etablierten Parteien gegen die starke AfD kämpfen
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Im thüringischen Sonneberg könnte ein AfD-Mann erster Landrat seiner Partei in Deutschland werden․ Vor der Stichwahl rücken die anderen Parteien zusammen – doch die Sorge vor der Landtagswahl im kommenden Jahr bleibt․
Sahra Wagenknecht und die Linke: Krieg in der Friedenspartei
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Noch hat Sahra Wagenknecht keine eigene Partei gegründet, doch hinter den Kulissen werden bereits Mitglieder von der Linken abgeworben․ Könnte die Wagenknecht-Truppe auch Ministerpräsident Bodo Ramelow angreifen?
CDU-Vorstandsmitglied Mohring offen für Gespräche mit der Linken in Thüringen
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Angesichts der Umfragewerte der AfD vor den nächsten Landtagswahlen plädiert CDU-Vorstandsmitglied Mohring dafür, neue Optionen auszuloten – auch links, wo Leute »ihre Sache mit Sinn und Verstand machen«․
Sahra Wagenknecht und die Linke: Warum eine neue Partei der AfD schaden könnte
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Die Spaltung der Linken scheint unabwendbar․ Warum Sahra Wagenknecht mit der Gründung einer neuen Partei der AfD schaden und der Demokratie nutzen könnte․
Grunderwerbsteuer: ThĂĽringer CDU bringt Senkung mit Stimmen der AfD auf den Weg
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Die Grunderwerbsteuer von 6,5 auf 5 Prozent senken? Seit Tagen sorgte die CDU-Initiative für Wirbel, weil dabei im Landtag Stimmen der AfD den Ausschlag geben könnten․ Nun hat die Opposition die Senkung durchgesetzt․
Thüringen: CDU stimmt mit AfD - Kritik von der SPD: »Historisches Versagen der CDU«
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In Thüringen setzt die Opposition mit Stimmen der AfD eine Steuersenkung durch․ Die Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion ist entsetzt, Grüne und Linke machen CDU-Chef Merz schwere Vorwürfe․
ThĂĽringen: Wie die umstrittene Abstimmung im Landtag mit CDU und AfD zustande kam
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In Thüringen hat die CDU erstmals ein Gesetz mit den Stimmen der rechtsextremen AfD durchgebracht․ Ein Sündenfall oder neue Realität?
Abstimmung im ThĂĽringer Landtag: Wie der Kemmerich-Fluch die FDP belastet
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Die Thüringer FDP unter Thomas Kemmerich verhalf einem CDU-Steuerantrag mithilfe der AfD zum Erfolg․ In der Bundespartei ducken sich viele weg․ Kemmerich selbst? Sieht kein Problem․
AfD-Problem der Union: »Die CDU braucht jetzt keine Demokratie-Nachhilfe aus dem Norden«
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Steuersenkungsgesetz mithilfe der AfD:
Die Bundespartei stützt die Linie der Thüringer CDU, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther bleibt kritisch․ Und: Wurde in Erfurt wirklich nach Auswegen gesucht?
Thüringen und CDU-Gendergesetz: Kemmerich-FDP hält sich Votum offen
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Der Aufruhr war groß, als die CDU in Thüringen kürzlich ein Steuergesetz verabschiedete – dank Zustimmung der FDP․ Und der AfD․ Jetzt will die Union erneut in die Offensive gehen․ Die Liberalen halten sich alle Optionen offen․