EnthĂĽllt: Der Krieg der britischen Regierung gegen Assange und die Pressefreiheit
#ErosionderDemokratie #AssangeJulian #Asyl #Ecuador #Gefängnis #GenferKonventionen #Großbritannien #IWF #Justiz #Kriegsverbrechen #ManningChelsea #Menschenrechte #Missbrauch #MorenoLenin #Pressefreiheit #Schweden #Todesstrafe #Transatlantiker #UNO #USA #Völkerrecht #Whistleblower #Wiedergutmachung
Dieser Artikel von Nina Cross erschien letzte Woche unter dem Titel „Revealed: The British Government’s War on Assange and Media Freedom“ auf 21StCenturyWire.com und dessen Herausgeber Patrick Henningsen erlaubte uns freundlicherweise die Veröffentlichung des von Josefa Zimmermann ins Deutsche übersetzten Textes. In diesem Artikel wird noch einmal deutlich aufgezeigt, wie die Regierungen von...
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Dieser Artikel von Nina Cross erschien letzte Woche unter dem Titel „Revealed: The British Government’s War on Assange and Media Freedom“ auf 21StCenturyWire.com und dessen Herausgeber Patrick Henningsen erlaubte uns freundlicherweise die Veröffentlichung des von Josefa Zimmermann ins Deutsche übersetzten Textes. In diesem Artikel wird noch einmal deutlich aufgezeigt, wie die Regierungen von...
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@DerNewsBot nds23Gestern in London: unterschiedliche Bewertung der Situation von Julian Assange
#ErosionderDemokratie #AssangeJulian #Gefängnis #Justiz #Menschenrechte #Pressefreiheit #USA
Der gestrige Dienstag war wieder einer der seltenen Tage, an denen der Kautionsauflagendelinquent Julian Assange zweimal im Monat Besuch in seinem Haftort Belmarsh-Gefängnis in London empfangen kann. Dieses Mal waren es ein Rechtsbeistand, sein Vater John Shipton und der chinesische Künstler Ai Weiwei, der Gefängnis und Hausarrest auch von innen kennt. Die beiden Letztgenannten gaben...
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#ErosionderDemokratie #AssangeJulian #Gefängnis #Justiz #Menschenrechte #Pressefreiheit #USA
Der gestrige Dienstag war wieder einer der seltenen Tage, an denen der Kautionsauflagendelinquent Julian Assange zweimal im Monat Besuch in seinem Haftort Belmarsh-Gefängnis in London empfangen kann. Dieses Mal waren es ein Rechtsbeistand, sein Vater John Shipton und der chinesische Künstler Ai Weiwei, der Gefängnis und Hausarrest auch von innen kennt. Die beiden Letztgenannten gaben...
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@DerNewsBot nds3596Wenn Julian Assange doch nur ein Russe wäre: Die Medien und das Messen mit zweierlei Maß
#Medienkritik #AssangeJulian #Justiz #KrampKarrenbauerAnnegret #Pressefreiheit #Russland
Die Solidarität westlicher Medien mit dem russischen Journalisten Iwan Golunow ist zu begrüßen. Vergleicht man diesen Aufwand jedoch mit dem dröhnenden Schweigen zu Julian Assange, so ist dieser Kontrast skandalös und nur ideologisch zu erklären. Von Tobias Riegel. Die Freilassung des russischen Journalisten Iwan Golunow ist rundum zu begrüßen. Auch...
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Die Solidarität westlicher Medien mit dem russischen Journalisten Iwan Golunow ist zu begrüßen. Vergleicht man diesen Aufwand jedoch mit dem dröhnenden Schweigen zu Julian Assange, so ist dieser Kontrast skandalös und nur ideologisch zu erklären. Von Tobias Riegel. Die Freilassung des russischen Journalisten Iwan Golunow ist rundum zu begrüßen. Auch...
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@DerNewsBot nds3596Schaden fĂĽr die Seele
#ErosionderDemokratie #AssangeJulian #Cyberkriminalität #Gefängnis #Großbritannien #Justiz #Kriegsverbrechen #Lückenpresse #ManningChelsea #MurrayCraig #USA #Whistleblower #Wikileaks
Um Julian Assange ist es in den sogenannten Leitmedien in den vergangenen Monaten still geworden, nein, vielmehr still geblieben․ Denn seitdem er mitten in London im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh sitzt und seitdem seine Auslieferung an die USA geprüft wird, bekommt man zumindest hierzulande kaum mehr als Kurzberichte zu lesen․ Da kann seine Verlobte und Mutter seiner․․․
#ErosionderDemokratie #AssangeJulian #Cyberkriminalität #Gefängnis #Großbritannien #Justiz #Kriegsverbrechen #Lückenpresse #ManningChelsea #MurrayCraig #USA #Whistleblower #Wikileaks
Um Julian Assange ist es in den sogenannten Leitmedien in den vergangenen Monaten still geworden, nein, vielmehr still geblieben․ Denn seitdem er mitten in London im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh sitzt und seitdem seine Auslieferung an die USA geprüft wird, bekommt man zumindest hierzulande kaum mehr als Kurzberichte zu lesen․ Da kann seine Verlobte und Mutter seiner․․․
Happy Birthday, Chelsea Manning! Freiheit fĂĽr Assange!
#ErosionderDemokratie #Medienkritik #Amnestie #AssangeJulian #Gefängnis #Großbritannien #Guardian #Justiz #USA #Wikileaks
Anlässlich Chelsea Mannings Geburtstag fanden sich am vergangenen Donnerstag Nachmittag ein weiteres Mal ca․ 25 Assange-Unterstützer vor dem Londoner Büro der Zeitung The Guardian ein, um auf eine bessere Berichterstattung und die Rücknahme einer nicht belegten Behauptung zu drängen․ Etwas über 24 Stunden später erschien ein Editorial im Guardian, in welchem die Freilassung․․․
#ErosionderDemokratie #Medienkritik #Amnestie #AssangeJulian #Gefängnis #Großbritannien #Guardian #Justiz #USA #Wikileaks
Anlässlich Chelsea Mannings Geburtstag fanden sich am vergangenen Donnerstag Nachmittag ein weiteres Mal ca․ 25 Assange-Unterstützer vor dem Londoner Büro der Zeitung The Guardian ein, um auf eine bessere Berichterstattung und die Rücknahme einer nicht belegten Behauptung zu drängen․ Etwas über 24 Stunden später erschien ein Editorial im Guardian, in welchem die Freilassung․․․
Gericht in Weimar verbietet Schulen Maskenzwang und Testpflicht
#AudioPodcast #Gesundheitspolitik #Ă–sterreich #Hygieneregeln #Justiz #Kinderrechte #Maskenpflicht #ThĂĽringen #Virenerkrankung #Virentest
Das Familiengericht Weimar hat zwei Schulen untersagt, den Schülern Masken und Corona-Tests vorzuschreiben – denn die Kinder würden „physisch, psychisch, pädagogisch und in ihrer psychosozialen Entwicklung“ geschädigt․ Gleichzeitig wurde bestimmt, dass der Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten sei․ Es gibt aktuell noch weitere kritische Richter-Stimmen zur Corona-Politik․ Von Tobias Riegel․ Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar․․․․
#AudioPodcast #Gesundheitspolitik #Ă–sterreich #Hygieneregeln #Justiz #Kinderrechte #Maskenpflicht #ThĂĽringen #Virenerkrankung #Virentest
Das Familiengericht Weimar hat zwei Schulen untersagt, den Schülern Masken und Corona-Tests vorzuschreiben – denn die Kinder würden „physisch, psychisch, pädagogisch und in ihrer psychosozialen Entwicklung“ geschädigt․ Gleichzeitig wurde bestimmt, dass der Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten sei․ Es gibt aktuell noch weitere kritische Richter-Stimmen zur Corona-Politik․ Von Tobias Riegel․ Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar․․․․
Julian Assange „feiert“ 50․ Geburtstag im Gefängnis, während die US-Anklage weiter zu bröckeln scheint
#ErosionderDemokratie #GedenktageJahrestage #AssangeJulian #Cyberkriminalität #Folter #Gefängnis #Gesundheit #Großbritannien #Haftbedingungen #Justiz #MelzerNils #Spionage #USA
Am kommenden Samstag, den 3․ Juli, wird der Wikileaks-Gründer Julian Assange 50 Jahre alt․ Er, der zurzeit Untersuchungshäftling ist, dessen Auslieferung in die USA vor einem halben Jahr abgelehnt wurde, erlebt nun zum 11․ Mal seiner Freiheit beraubt einen Geburtstag․ Für Samstag sind rund um den Globus Solidaritätskundgebungen mit dem Geburtstagskind und seiner Familie geplant․․․․
#ErosionderDemokratie #GedenktageJahrestage #AssangeJulian #Cyberkriminalität #Folter #Gefängnis #Gesundheit #Großbritannien #Haftbedingungen #Justiz #MelzerNils #Spionage #USA
Am kommenden Samstag, den 3․ Juli, wird der Wikileaks-Gründer Julian Assange 50 Jahre alt․ Er, der zurzeit Untersuchungshäftling ist, dessen Auslieferung in die USA vor einem halben Jahr abgelehnt wurde, erlebt nun zum 11․ Mal seiner Freiheit beraubt einen Geburtstag․ Für Samstag sind rund um den Globus Solidaritätskundgebungen mit dem Geburtstagskind und seiner Familie geplant․․․․
Politische Gefangene – das Imperium schlägt zurück
#ErosionderDemokratie #USA #AbuJamalMumia #Gefängnis #Justiz #politischeHaft #Rassismus
Am 18․ März ist der internationale Aktionstag für die Freiheit politischer Gefangener․ Wie etwa den afroamerikanischen Journalisten Mumia Abu-Jamal, der seit über 40 Jahren wegen des angeblichen Mordes an einem Polizisten im Gefängnis sitzt․ Davon fast 30 Jahre im Todestrakt, bis 2011 zumindest sein Todesurteil aufgehoben wurde․ Seine Unterstützer sagen, er sei unschuldig, denn die․․․
#ErosionderDemokratie #USA #AbuJamalMumia #Gefängnis #Justiz #politischeHaft #Rassismus
Am 18․ März ist der internationale Aktionstag für die Freiheit politischer Gefangener․ Wie etwa den afroamerikanischen Journalisten Mumia Abu-Jamal, der seit über 40 Jahren wegen des angeblichen Mordes an einem Polizisten im Gefängnis sitzt․ Davon fast 30 Jahre im Todestrakt, bis 2011 zumindest sein Todesurteil aufgehoben wurde․ Seine Unterstützer sagen, er sei unschuldig, denn die․․․
Der posthume Demokrat – oder: Fritz Bauer und die CDU
#CDUCSU #BauerFritz #Entnazifizierung #Justiz #Nachkriegszeit
Vor 55 Jahren, am 1․ Juli 1968, starb Fritz Bauer․ Wie kein anderer Jurist in der Bundesrepublik hat er als hessischer Generalstaatsanwalt nach dem Krieg die NS-Verbrechen verfolgt․ Dafür wurde er von vielen bekämpft und geschmäht – vor allem von der CDU․ Ende des letzten Jahres hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) ihn posthum mit․․․
#CDUCSU #BauerFritz #Entnazifizierung #Justiz #Nachkriegszeit
Vor 55 Jahren, am 1․ Juli 1968, starb Fritz Bauer․ Wie kein anderer Jurist in der Bundesrepublik hat er als hessischer Generalstaatsanwalt nach dem Krieg die NS-Verbrechen verfolgt․ Dafür wurde er von vielen bekämpft und geschmäht – vor allem von der CDU․ Ende des letzten Jahres hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) ihn posthum mit․․․
Transnationale Konzerne verstärken neoliberale Offensive gegen Staaten Lateinamerikas
#Bodenschätze #Globalisierung #Investitionen #Justiz #Lateinamerika #Mexiko
Zwischen Jahresbeginn und dem 24․ Juli meldete das Transnationale Institut (TNI) mit Sitz in Amsterdam, Niederlande, 18 neue Klagen, die von großen nordamerikanischen und europäischen Unternehmen gegen lateinamerikanische und karibische Staaten eingereicht wurden․ Insgesamt sind in der Region 364 solcher Fälle mit milliardenschweren Entschädigungsforderungen anhängig․ Wie das TNI erklärt, stellen Lateinamerika und die Karibik eine․․․
#Bodenschätze #Globalisierung #Investitionen #Justiz #Lateinamerika #Mexiko
Zwischen Jahresbeginn und dem 24․ Juli meldete das Transnationale Institut (TNI) mit Sitz in Amsterdam, Niederlande, 18 neue Klagen, die von großen nordamerikanischen und europäischen Unternehmen gegen lateinamerikanische und karibische Staaten eingereicht wurden․ Insgesamt sind in der Region 364 solcher Fälle mit milliardenschweren Entschädigungsforderungen anhängig․ Wie das TNI erklärt, stellen Lateinamerika und die Karibik eine․․․
Die Außerkraftsetzung der Grundrechte während der Corona-Pandemie
#ErosionderDemokratie #Wertedebatte #BĂĽrgerrechte #Bundesverfassungsgericht #FlĂĽchtlinge #Gewaltenteilung #Grundgesetz #Justiz #PapierHansJĂĽrgen
Am 18․ September 2023 fand in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin eine Tagung zum Thema „Deutschland zwischen Covid und Klima – Grundrechte unter Vorbehalt?“ statt․ Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof․ Dr․ Hans-Jürgen Papier, nahm ungewöhnlich deutlich zu den Verfehlungen der Legislative, Exekutive und Judikative, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, während der Corona-Pandemie․․․
#ErosionderDemokratie #Wertedebatte #BĂĽrgerrechte #Bundesverfassungsgericht #FlĂĽchtlinge #Gewaltenteilung #Grundgesetz #Justiz #PapierHansJĂĽrgen
Am 18․ September 2023 fand in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin eine Tagung zum Thema „Deutschland zwischen Covid und Klima – Grundrechte unter Vorbehalt?“ statt․ Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof․ Dr․ Hans-Jürgen Papier, nahm ungewöhnlich deutlich zu den Verfehlungen der Legislative, Exekutive und Judikative, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, während der Corona-Pandemie․․․
US-Justiz verurteilt Argentinien zu Milliarden-Entschädigung wegen Verstaatlichung des Erdölkonzerns YPF
#Ăkonomie #Länderberichte #Argentinien #Energieversorgung #Justiz #MineralĂślwirtschaft #USA
Die US-Justiz hat ein Urteil gegen den argentinischen Staat wegen der Wiederverstaatlichung des argentinischen Energiekonzerns YPF (Yacimentos PetrolÄ‚Âferos Fiscales S․A․) bestätigt․ Die New Yorker Bezirksrichterin Loretta Preska ordnete an, dass Argentinien rund 16 Milliarden US-Dollar Entschädigung an den Burford Investmentfonds zu zahlen habe, der zuvor die Mehrheitsanteile verwaltet hatte․ Argentiniens Regierung kritisiert die Entscheidung und․․․
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Die US-Justiz hat ein Urteil gegen den argentinischen Staat wegen der Wiederverstaatlichung des argentinischen Energiekonzerns YPF (Yacimentos PetrolÄ‚Âferos Fiscales S․A․) bestätigt․ Die New Yorker Bezirksrichterin Loretta Preska ordnete an, dass Argentinien rund 16 Milliarden US-Dollar Entschädigung an den Burford Investmentfonds zu zahlen habe, der zuvor die Mehrheitsanteile verwaltet hatte․ Argentiniens Regierung kritisiert die Entscheidung und․․․
Aktenvermerk zu Cum-Ex: Ermittlungen gegen Scholz eingestellt wegen „Rücksicht“ auf dessen Stellung als Kanzler
#AudioPodcast #ErosionderDemokratie #Bundespressekonferenz #CumCumCumEx #Justiz #Politikerhaftung #ScholzOlaf
Die Gleichheit vor dem Gesetz gilt als einer der zentralen Pfeiler eines demokratischen Rechtsstaates und ist im Artikel 3 des Grundgesetzes verankert․ Doch ein jetzt öffentlich gewordener Aktenvermerk der Kölner Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker, der führenden Cum-Ex-Ermittlerin Deutschlands, lässt daran zweifeln, ob dies auch für den amtierenden Kanzler gilt․ Unter der Akten-Nummer 213 AR 14/22 ist․․․
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Die Gleichheit vor dem Gesetz gilt als einer der zentralen Pfeiler eines demokratischen Rechtsstaates und ist im Artikel 3 des Grundgesetzes verankert․ Doch ein jetzt öffentlich gewordener Aktenvermerk der Kölner Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker, der führenden Cum-Ex-Ermittlerin Deutschlands, lässt daran zweifeln, ob dies auch für den amtierenden Kanzler gilt․ Unter der Akten-Nummer 213 AR 14/22 ist․․․
Bolivien: Krise der Regierungspartei MAS oder des politischen Systems?
#Länderberichte #ParteienundVerbände #ArceLuis #Bolivien #indigeneVölker #Justiz #MoralesEvo #Parteitag #Regierungskrise
Der Zwist zwischen Evo Morales und Luis Arce ist nun auch zu einem Fall der Justiz geworden, nachdem Leitungsmitglieder der ländlichen Frauenbewegung den vom Ex-Präsidenten einberufenen Kongress der Bewegung zum Sozialismus – Politisches Instrument für die Souveränität der Völker (MAS-IPSP) vor Gericht angefochten haben․ Dieser fand am 3․ und 4․ Oktober in Cochabamba statt․․․․
#Länderberichte #ParteienundVerbände #ArceLuis #Bolivien #indigeneVölker #Justiz #MoralesEvo #Parteitag #Regierungskrise
Der Zwist zwischen Evo Morales und Luis Arce ist nun auch zu einem Fall der Justiz geworden, nachdem Leitungsmitglieder der ländlichen Frauenbewegung den vom Ex-Präsidenten einberufenen Kongress der Bewegung zum Sozialismus – Politisches Instrument für die Souveränität der Völker (MAS-IPSP) vor Gericht angefochten haben․ Dieser fand am 3․ und 4․ Oktober in Cochabamba statt․․․․
Verbot der KPD 1956 und seine Geschichte
#InnereSicherheit #ParteienundVerbände #AdenauerKonrad #Antikommunismus #Bundesverfassungsgericht #DKPKPD #Grundgesetz #HeinemannGustav #Justiz #Nachkriegszeit #Parteiverbot
Heute war ich unsicher, ob ein gutes Dokument für unsere Serie zu finden wäre, vor allem auch ein Dokument, das die Leserinnen und Leser in der ehemaligen DDR genauso interessieren könnte wie die geborenen Westdeutschen․ Dann erinnerte ich mich an das KPD-Verbot von 1956 und fand interessante Dokumente․ Fünf Dokumente sind im Folgenden verlinkt․ Man․․․
#InnereSicherheit #ParteienundVerbände #AdenauerKonrad #Antikommunismus #Bundesverfassungsgericht #DKPKPD #Grundgesetz #HeinemannGustav #Justiz #Nachkriegszeit #Parteiverbot
Heute war ich unsicher, ob ein gutes Dokument für unsere Serie zu finden wäre, vor allem auch ein Dokument, das die Leserinnen und Leser in der ehemaligen DDR genauso interessieren könnte wie die geborenen Westdeutschen․ Dann erinnerte ich mich an das KPD-Verbot von 1956 und fand interessante Dokumente․ Fünf Dokumente sind im Folgenden verlinkt․ Man․․․