Der notwendige integrierte Schienenverkehrs-Takt und Stuttgart 21 passen nicht zusammen
#AudioPodcast #InnereSicherheit #Stuttgart21 #Verkehrspolitik #BĂĽrgerproteste #DeutscheBahn #Gewalt #MappusStefan #Polizei #SWR #Taktfahrplan
Vor 10 Jahren hat in Stuttgart eine brutale Schlacht stattgefunden․ Aus diesem Grund hat der SWR gestern Abend zwei Dokumentationen gesendet․ In der ersten Sendung ging es um das brutale Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten, die sich am 30․ September 2010 gegen das Fällen der Bäume im Schlosspark und gegen Stuttgart 21 gewandt hatten․ Mehrere․․․
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Vor 10 Jahren hat in Stuttgart eine brutale Schlacht stattgefunden․ Aus diesem Grund hat der SWR gestern Abend zwei Dokumentationen gesendet․ In der ersten Sendung ging es um das brutale Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten, die sich am 30․ September 2010 gegen das Fällen der Bäume im Schlosspark und gegen Stuttgart 21 gewandt hatten․ Mehrere․․․
„Die Krieger“ oder: Was haben die Gruppe LUDWIG und der NSU gemeinsam?
#AudioPodcast #InnereSicherheit #Interviews #KulturundKulturpolitik #Terrorismus #Attentat #NSU #Staybehind
Welche Parallelen gibt es zwischen der „Gruppe LUDWIG“ und dem NSU? Einige, sagt der Drehbuch- und Romanautor Martin Maurer im Interview mit den NachDenkSeiten․ „Die Gruppe LUDWIG“, so Maurer, „wird für eine Serie von Morden und Anschlägen verantwortlich gemacht, bei denen zwischen 1977 und 1984 vor allem in Oberitalien fünfzehn Menschen getötet worden sind․“ Maurer․․․
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Welche Parallelen gibt es zwischen der „Gruppe LUDWIG“ und dem NSU? Einige, sagt der Drehbuch- und Romanautor Martin Maurer im Interview mit den NachDenkSeiten․ „Die Gruppe LUDWIG“, so Maurer, „wird für eine Serie von Morden und Anschlägen verantwortlich gemacht, bei denen zwischen 1977 und 1984 vor allem in Oberitalien fünfzehn Menschen getötet worden sind․“ Maurer․․․
Neues Polizeigesetz passiert britisches Unterhaus
#ErosionderDemokratie #InnereSicherheit #Länderberichte #Bürgerproteste #Bürgerrechte #Großbritannien #Kriminalität #Polizei #Polizeiaufgabengesetz #Repressionen
Anfang dieser Woche wurde im Londoner House of Commons ein neues, 300-seitiges Polizeigesetz für Großbritannien diskutiert und in einer Abstimmung angenommen․ Nun muss es noch dem Oberhaus (House of Lords) vorgelegt werden․ Das Gesetz enthält viele Vorgaben über Mindeststrafen für Gewaltkriminalität und Kindesmissbrauch, aber die Passagen, die am meisten diskutiert wurden, waren Verschärfungen des Demonstrationsrechts․․․
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Anfang dieser Woche wurde im Londoner House of Commons ein neues, 300-seitiges Polizeigesetz für Großbritannien diskutiert und in einer Abstimmung angenommen․ Nun muss es noch dem Oberhaus (House of Lords) vorgelegt werden․ Das Gesetz enthält viele Vorgaben über Mindeststrafen für Gewaltkriminalität und Kindesmissbrauch, aber die Passagen, die am meisten diskutiert wurden, waren Verschärfungen des Demonstrationsrechts․․․
Eine Zwölfjährige wird erstochen․ Vermutlich von zwei gleichaltrigen Mädchen․ Berichterstattung ohne Fragen nach den Ursachen der Gewaltbereitschaft
#InnereSicherheit #MedienundMedienanalyse #Wertedebatte #Ă–RR #Gewalt #Mord #privateMedien #SchmidtHelmut #Verrohung
Am vergangenen Samstag wurde in der Nähe der Stadt Freudenberg ein zwölfjähriges Mädchen auf dem Nachhauseweg ermordet․ Unter Verdacht stehen zwei Mädchen im Alter von zwölf und 13 Jahren․ In der Berichterstattung unserer Medien wird die Frage nach der Gewaltbereitschaft und ihren Ursachen (noch) nicht umfassend gestellt․ Dabei läge es nahe, angesichts der Inflation von․․․
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Am vergangenen Samstag wurde in der Nähe der Stadt Freudenberg ein zwölfjähriges Mädchen auf dem Nachhauseweg ermordet․ Unter Verdacht stehen zwei Mädchen im Alter von zwölf und 13 Jahren․ In der Berichterstattung unserer Medien wird die Frage nach der Gewaltbereitschaft und ihren Ursachen (noch) nicht umfassend gestellt․ Dabei läge es nahe, angesichts der Inflation von․․․
Gewaltanstieg in der Karibik angetrieben von Waffen “Made in USA”
#InnereSicherheit #Länderberichte #Haiti #Kriminalität #Mexiko #Rüstungsindustrie #Schmuggel #USA #Waffenexporte
Die steigende Kriminalitäts- und Gewaltrate in der Karibik setzt sich unvermindert fort․ Wiederholt haben Regierungen der Region angeprangert, dass dies auf den illegalen Waffenhandel aus den USA zurückzuführen sei․ Laut einem aktuellen Bericht des in Genf ansässigen Forschungsprojekts Small Arms Survey und der Agentur der Karibischen Gemeinschaft (Caricom) für Kriminalität und Sicherheit trägt dieser dazu․․․
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Die steigende Kriminalitäts- und Gewaltrate in der Karibik setzt sich unvermindert fort․ Wiederholt haben Regierungen der Region angeprangert, dass dies auf den illegalen Waffenhandel aus den USA zurückzuführen sei․ Laut einem aktuellen Bericht des in Genf ansässigen Forschungsprojekts Small Arms Survey und der Agentur der Karibischen Gemeinschaft (Caricom) für Kriminalität und Sicherheit trägt dieser dazu․․․
NSU und LĂĽbcke-Mord: Ausschussberichte im Giftschrank
#ErosionderDemokratie #InnereSicherheit #Terrorismus #Attentat #Bayern #Geheimhaltung #Gewaltenteilung #Hessen #NSU #Untersuchungsausschuss
Sowohl im bayerischen Untersuchungsausschuss zum NSU als auch im hessischen zum Lübcke-Mord kassiert die Regierungsmehrheit den Schlussbericht ein und ersetzt ihn durch einen eigenen․ Von Thomas Moser․ Ohne verbrieftes Minderheitenrecht gäbe es keine parlamentarischen Untersuchungsausschüsse (PUA)․ In Bayern und Hessen beispielsweise reichen dafür 20 Prozent der Landtagsabgeordneten, im Bundestag braucht man․․․
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Sowohl im bayerischen Untersuchungsausschuss zum NSU als auch im hessischen zum Lübcke-Mord kassiert die Regierungsmehrheit den Schlussbericht ein und ersetzt ihn durch einen eigenen․ Von Thomas Moser․ Ohne verbrieftes Minderheitenrecht gäbe es keine parlamentarischen Untersuchungsausschüsse (PUA)․ In Bayern und Hessen beispielsweise reichen dafür 20 Prozent der Landtagsabgeordneten, im Bundestag braucht man․․․
Erneuter Anschlag auf kubanische Botschaft in Washington
#InnereSicherheit #Anschlag #Diffamierung #DiplomatischerDienst #Kuba #USA #Wirtschaftssanktionen
Die Botschaft Kubas in der Hauptstadt der USA wurde nach Angaben des kubanischen AuĂźenministers Bruno RodrĂguez Parrilla am 24․ September Ziel eines Anschlags․ Eine Person habe zwei Molotow-Cocktails gegen das Botschaftsgebäude im Zentrum von Washington D․C․ geworfen, schrieb RodrĂguez Parrilla im Kurznachrichtendienst X․ Es habe „keine Schäden beim Personal” gegeben․ Die Details wĂĽrden derzeit․․․
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Die Botschaft Kubas in der Hauptstadt der USA wurde nach Angaben des kubanischen AuĂźenministers Bruno RodrĂguez Parrilla am 24․ September Ziel eines Anschlags․ Eine Person habe zwei Molotow-Cocktails gegen das Botschaftsgebäude im Zentrum von Washington D․C․ geworfen, schrieb RodrĂguez Parrilla im Kurznachrichtendienst X․ Es habe „keine Schäden beim Personal” gegeben․ Die Details wĂĽrden derzeit․․․
Rechte Regierungen in Südamerika holen US-Militäreinheiten in ihre Länder
#ErosionderDemokratie #InnereSicherheit #Drogen #Ecuador #Geostrategie #Lateinamerika #Militärstßtzpunkte #Peru #Truppenverlegung #Uruguay #USA
Die USA haben mit den rechtsgerichteten Regierungen von Uruguay, Peru und Ecuador Vereinbarungen über Einsätze einer Elitetruppe in den drei lateinamerikanischen Ländern getroffen․ Die 2017 für Einsätze in Afghanistan und im Irak gegründeten Security Force Assistance Brigades (SFAB) der US-Streitkräfte sollen für Operationen im Bereich des Drogenhandels zuständig sein․ Doch das ausschließliche Motiv der Drogenbekämpfung․․․
#ErosionderDemokratie #InnereSicherheit #Drogen #Ecuador #Geostrategie #Lateinamerika #Militärstßtzpunkte #Peru #Truppenverlegung #Uruguay #USA
Die USA haben mit den rechtsgerichteten Regierungen von Uruguay, Peru und Ecuador Vereinbarungen über Einsätze einer Elitetruppe in den drei lateinamerikanischen Ländern getroffen․ Die 2017 für Einsätze in Afghanistan und im Irak gegründeten Security Force Assistance Brigades (SFAB) der US-Streitkräfte sollen für Operationen im Bereich des Drogenhandels zuständig sein․ Doch das ausschließliche Motiv der Drogenbekämpfung․․․
Verbot der KPD 1956 und seine Geschichte
#InnereSicherheit #ParteienundVerbände #AdenauerKonrad #Antikommunismus #Bundesverfassungsgericht #DKPKPD #Grundgesetz #HeinemannGustav #Justiz #Nachkriegszeit #Parteiverbot
Heute war ich unsicher, ob ein gutes Dokument für unsere Serie zu finden wäre, vor allem auch ein Dokument, das die Leserinnen und Leser in der ehemaligen DDR genauso interessieren könnte wie die geborenen Westdeutschen․ Dann erinnerte ich mich an das KPD-Verbot von 1956 und fand interessante Dokumente․ Fünf Dokumente sind im Folgenden verlinkt․ Man․․․
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Heute war ich unsicher, ob ein gutes Dokument für unsere Serie zu finden wäre, vor allem auch ein Dokument, das die Leserinnen und Leser in der ehemaligen DDR genauso interessieren könnte wie die geborenen Westdeutschen․ Dann erinnerte ich mich an das KPD-Verbot von 1956 und fand interessante Dokumente․ Fünf Dokumente sind im Folgenden verlinkt․ Man․․․
Stimmen aus Lateinamerika: Die Probleme der regionalen Migration
#InnereSicherheit #Feindbild #GrenzschlieĂźungen #Lateinamerika #Visum #Xenophobie #Zuwanderung
Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Armenfeindlichkeit haben zugenommen․ Migranten werden zunehmend als „Bedrohung” eingestuft․ Ersteres hängt mit dem Verständnis Südamerikas und vor allem der Länder des kontinentalen Südkegels als Orte der Aufnahme von Einwanderern, insbesondere aus Europa, zusammen, die vom Ende des 19․ bis zur Mitte des 20․ Jahrhunderts den Hauptmigrationsstrom bildeten․ Das zweite Muster bezieht sich․․․
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Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Armenfeindlichkeit haben zugenommen․ Migranten werden zunehmend als „Bedrohung” eingestuft․ Ersteres hängt mit dem Verständnis Südamerikas und vor allem der Länder des kontinentalen Südkegels als Orte der Aufnahme von Einwanderern, insbesondere aus Europa, zusammen, die vom Ende des 19․ bis zur Mitte des 20․ Jahrhunderts den Hauptmigrationsstrom bildeten․ Das zweite Muster bezieht sich․․․