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Die Außerkraftsetzung der Grundrechte während der Corona-Pandemie
#ErosionderDemokratie #Wertedebatte #Bürgerrechte #Bundesverfassungsgericht #Flüchtlinge #Gewaltenteilung #Grundgesetz #Justiz #PapierHansJürgen

Am 18․ September 2023 fand in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin eine Tagung zum Thema „Deutschland zwischen Covid und Klima – Grundrechte unter Vorbehalt?“ statt․ Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof․ Dr․ Hans-Jürgen Papier, nahm ungewöhnlich deutlich zu den Verfehlungen der Legislative, Exekutive und Judikative, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, während der Corona-Pandemie․․