Die Außerkraftsetzung der Grundrechte während der Corona-Pandemie
#ErosionderDemokratie #Wertedebatte #BĂĽrgerrechte #Bundesverfassungsgericht #FlĂĽchtlinge #Gewaltenteilung #Grundgesetz #Justiz #PapierHansJĂĽrgen
Am 18․ September 2023 fand in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin eine Tagung zum Thema „Deutschland zwischen Covid und Klima – Grundrechte unter Vorbehalt?“ statt․ Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof․ Dr․ Hans-Jürgen Papier, nahm ungewöhnlich deutlich zu den Verfehlungen der Legislative, Exekutive und Judikative, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, während der Corona-Pandemie․․․
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Am 18․ September 2023 fand in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin eine Tagung zum Thema „Deutschland zwischen Covid und Klima – Grundrechte unter Vorbehalt?“ statt․ Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof․ Dr․ Hans-Jürgen Papier, nahm ungewöhnlich deutlich zu den Verfehlungen der Legislative, Exekutive und Judikative, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, während der Corona-Pandemie․․․
Verbot der KPD 1956 und seine Geschichte
#InnereSicherheit #ParteienundVerbände #AdenauerKonrad #Antikommunismus #Bundesverfassungsgericht #DKPKPD #Grundgesetz #HeinemannGustav #Justiz #Nachkriegszeit #Parteiverbot
Heute war ich unsicher, ob ein gutes Dokument für unsere Serie zu finden wäre, vor allem auch ein Dokument, das die Leserinnen und Leser in der ehemaligen DDR genauso interessieren könnte wie die geborenen Westdeutschen․ Dann erinnerte ich mich an das KPD-Verbot von 1956 und fand interessante Dokumente․ Fünf Dokumente sind im Folgenden verlinkt․ Man․․․
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Heute war ich unsicher, ob ein gutes Dokument für unsere Serie zu finden wäre, vor allem auch ein Dokument, das die Leserinnen und Leser in der ehemaligen DDR genauso interessieren könnte wie die geborenen Westdeutschen․ Dann erinnerte ich mich an das KPD-Verbot von 1956 und fand interessante Dokumente․ Fünf Dokumente sind im Folgenden verlinkt․ Man․․․