Leserbriefe zu „Die Haushaltskrise und die drei Elefanten im Raum“
#Leserbriefe

Jens Berger thematisiert hier das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Schattenhaushalten․ Es stelle die Bundesregierung vor massive Probleme․ Vor allem die FDP werde „die Haushaltskrise nutzen, um die Axt an den Sozialstaat zu legen“․ Niemand spreche über „die drei Elefanten im Raum: Die Krise ist hausgemacht!“ Und: „Ohne die übertriebenen Coronamaßnahmen und ohne die․․․

Zum 20-jährigen der NachDenkSeiten
#DaskritischeTagebuch

Heute vor 20 Jahren erschien der erste Artikel auf den NachDenkSeiten․ Es ging dabei um dieses Thema: INSM verbreitert die Öffentlichkeitsarbeit․ Die Gründung der PR-Organisation der Wirtschaft, der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft im Jahr 2000 war der Zünder für die Idee, eine kritische Internetseite ins Leben zu rufen․ Sozusagen als Gegengewicht․ Im Januar 2001․․․

Stimmen aus der Ukraine: Welche europäischen Werte „verteidigt“ Selenskyj eigentlich?
#DaskritischeTagebuch

Der ukrainische Präsident Selenskyj erklärt ständig, dass die Ukraine die europäische Freiheit und Europa verteidigt․ Nun, lassen Sie uns verstehen, welche europäischen Werte Selenskyj in der Ukraine und in Europa genau „verteidigt“․ Das Wesen der europäischen Werte ist vom Europarat in der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten und in Artikel 2 des․․․

Leserbriefe gegen „Einseitigkeit“ beim Thema Nahost
#Leserbriefe

Bei vielen uns bewegenden Fragen ist es schwierig, korrekt und nicht einseitig zu berichten und zu kommentieren․ Wir veröffentlichen manches verbunden mit der Absicht, eine bisher einseitige Sicht zu korrigieren․ Manchmal gelingt das, manchmal nicht: Nach Veröffentlichung dieses Beitrags des US-amerikanischen Autors Chris Hedges beklagt ein Leser dessen Einseitigkeit․ Seinen Leserbrief und weitere Leserbriefe․․․

„Er war eine Lichtgestalt“ – Wie medialer und politischer Mainstream den Kriegsverbrecher Henry Kissinger in ihren Nachrufen feiern
#DaskritischeTagebuch

Im Alter von 100 Jahren ist der ehemalige US-Außenminister und Nationaler Sicherheitsberater in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag in seinem Haus in Connecticut gestorben․ Bezeichnend bei den mittlerweile veröffentlichten Nachrufen und Stellungnahmen ist die teilweise völlig unkritisch vorgenommene Idealisierung eines Menschen, an dem das Blut Hunderttausender Zivilisten in Asien und Lateinamerika klebt․ Von․․․

Leserbriefe zu „Corona: „…Das war das erste Mal, dass wir eine solche Empfehlung gegeben haben ohne ausreichende Evidenz, ganz klar…““
#Leserbriefe

Tobias Riegel kommentiert in diesem Beitrag die Aufarbeitung der unangemessenen Corona-Politik in Deutschland․ Sie stocke bevor sie begonnen habe․ Aber es gebe einzelne Entwicklungen – u․a․ einen Brief der EMA, die Fortsetzung des Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik in Brandenburg und ein Symposium der AfD im Bundestag․ Die Versuche einer Aufarbeitung müssten fortgesetzt werden, auch wenn․․․

DGAP – eine unerträgliche Lobbyorganisation, …
#DaskritischeTagebuch

… besonders unerträglich, weil wir sie als Steuerzahler mitfinanzieren․ – Vor kurzem erschien in einer Nachrichtensendung des Fernsehens mal wieder einer dieser Experten, die präsentiert werden, um eine Meinung (angeblich) fundiert weiter zu verbreiten․ Es ging um mehr Geld fürs Militär und der zitierte Experte war Christian Mölling von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik․․․․

Eine Rose als Zeichen gegen Gewalt
#DaskritischeTagebuch

Ein Kind zu bekommen ist für viele Frauen ein Lebenstraum․ Nicht selten jedoch, und das ist ein andauernder Skandal, wird die Geburt zum Albtraum, denn jede zweite bis dritte Mutter in Deutschland berichtet von unterschiedlichen Gewalterfahrungen während der Geburt, was in der Öffentlichkeit noch immer zu wenig bekannt ist․ Der internationale Aktionstag „Roses Revolution Day“․․․

Nun haben wir es schwarz auf weiß – die Coronapolitik hatte keine rechtliche Grundlage
#DaskritischeTagebuch

Welchen Sinn machen Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte, die 2G-Regelung oder die einrichtungsbezogene Impfpflicht, wenn der Impfstoff, um den es geht, nie eine Zulassung für andere Zwecke als den Eigenschutz hatte? Wie soll man die Werbekampagne der Bundesregierung bewerten, bei der nach dem Motto „Wer sich nicht impfen lässt, gefährdet andere“ ein hoher moralischer Druck auf Ungeimpfte․․․

Putin über die Bundesregierung: „Die ganze Welt lacht über sie“
#DaskritischeTagebuch

Die öffentliche Häme eines ausländischen Staatschefs gegen deutsche Politiker möchte ich mir nicht zueigen machen – aber die aktuellen deutlichen Zitate des russischen Präsidenten und auch von Außenminister Sergej Lawrow sollen hier doch wiedergegeben werden․ Sie demonstrieren die verrohende Wirkung einer verweigerten Diplomatie: Denn selbst wenn man Putin nicht zustimmen sollte, zeigt die Art der․․․

Leserbriefe zu „Bundesregierung weiter gegen Waffenstillstand in Gaza und mit gewagter Interpretation des Völkerrechts“
#Leserbriefe

Florian Warweg diskutiert hier die „recht eigenwillige Auslegung des Völkerrechts“ durch die Sprecherin des Auswärtigen Amtes insbesondere hinsichtlich der Bewertung der Einschätzung des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag, der 2004 zu dem Schluss gekommen sei, dass Israel als Besatzungsmacht völkerrechtlich nicht über das Recht auf Selbstverteidigung im Sinne von Artikel 51 der UN-Charta verfüge․․․․

Wie der Ruf der Tagesschau weiter beschädigt wird
#DaskritischeTagebuch

Gelegentlich schaue ich in der Erwartung, auf den neuesten Stand der Entwicklung gebracht zu werden, im Netz unter „Tagesschau“ nach․ In der letzten Nacht habe ich zwei Beiträge einer Autorin gefunden, die das Zeug in sich haben, den Ruf des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks weiter zu beschädigen․ Es geht um A․ einen Artikel vom 28․ November mit․․․

Leserbriefe zu „Zum 20-Jährigen der NachDenkSeiten“
#Leserbriefe

In diesem Beitrag weist Albrecht Müller auf den ersten Artikel der NachDenkSeiten vor 20 Jahren hin․ Der „Zünder für die Idee“ sei die „Gründung der PR-Organisation der Wirtschaft, der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, im Jahr 2000“ gewesen․ Nach und nach sei die Redaktion aufgebaut worden․ Sie arbeite „nahezu geräuschlos“․ Das sei „ein wirklicher․․․

Ohne Rückfahrkarte und Alternative: Ukraine auf neuen Schienen in Richtung Westen
#AudioPodcast #Europapolitik #EuropäischeVerträge #Privatisierung #Agrarwirtschaft #EUAssoziierungsabkommen #EUMitgliedschaft #EURichtlinie #Investitionen #Medienwirtschaft #Oligarchen #Pharmaindustrie #SelenskiWolodymyr #Ukraine #Zensur

Mitte Dezember werden die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) über die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine abstimmen․ Die erfülle die Bedingungen dafür „fast vollständig“, meint die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen․ Sie empfiehlt die Beitrittsverhandlungen․ Doch das scheint wenig mit der Realität der Ukraine zu tun zu haben․ Das wurde bereits Anfang Mai․․․

Indigener Widerstand in Mexiko: „Wir gehen den Weg der Gewaltlosigkeit”
#Länderberichte #Autonomie #Frauenrechte #indigeneVölker #Kommunen #Massenmord #Menschenrechte #Mexiko #Pazifismus #Selbstverwaltung

Die indigene Aktivistin Lupita über den Kampf der Abejas de Acteal in Chiapas um Autonomie und ihr Leben nach dem Massaker Im Bundesstaat Chiapas in Mexiko liegt das Dorf Acteal․ Es ist das politische und kulturelle Zentrum der Gruppe Abejas de Acteal und erlangte traurige Bekanntheit durch ein Massaker, das 1997 von Paramilitärs aus den․․․

Eine Welle namens Cancel Culture rollt durch das Land – jetzt hat es einen berühmten, verstorbenen Künstler erwischt: Herbert von Karajan․
#KulturundKulturpolitik #CancelCulture #Denkmal #Nationalsozialismus #Revisionismus #vonHindenburgPaul

Das geht heutzutage im deutschen Kulturbetrieb ruckzuck: Fällt eine bekannte, berühmte Person (eine lebende, eine historische), die im Licht der Öffentlichkeit steht, in Ungnade der moral- und meinungsführenden Klasse, wird diese Persönlichkeit ausgegrenzt․ Die Formen dieses Cancel-Culture-Treibens sind häufig, vielfältig und besorgniserregend zu beobachten․ Das Ausladen, Diffamieren gehören dazu oder ein Sturz, indem ein Denkmal․․․

Leserbriefe zu „Brett vorm Kopf․ Warum eine digitale Auszeit in Kitas und Schulen überfällig ist․“
#Leserbriefe

In diesem Beitrag weist Ralf Wurzbacher darauf hin, dass mehr als drei Dutzend Wissenschaftler unterschiedlicher Disziplinen ein Moratorium der Digitalisierung in Deutschlands Bildungseinrichtungen fordern․ Aus den Mündern hiesiger Politiker töne es, wer wissen wolle, wie Digitalisierung gehe, der schaue gefälligst nach Schweden․ Dort habe aber kürzlich ein Gutachten des Stockholmer Karolinska-Instituts die Digitalisierungsstrategie․․․

Stimmen aus Lateinamerika: Die Probleme der regionalen Migration
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Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Armenfeindlichkeit haben zugenommen․ Migranten werden zunehmend als „Bedrohung” eingestuft․ Ersteres hängt mit dem Verständnis Südamerikas und vor allem der Länder des kontinentalen Südkegels als Orte der Aufnahme von Einwanderern, insbesondere aus Europa, zusammen, die vom Ende des 19․ bis zur Mitte des 20․ Jahrhunderts den Hauptmigrationsstrom bildeten․ Das zweite Muster bezieht sich․․․

Deutschlands „Solidarität mit Israel“ bedarf dringend einer Präzisierung
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Bei seinem aktuellen Besuch in Israel hat der Bundespräsident seinem israelischen Amtskollegen Izchak Herzog noch einmal versichert: „Unsere Solidarität gilt auch mit dem Israel, das sich wehrt, das kämpft gegen eine existenzielle Bedrohung․” Noch nie sei Israel so tief verwundet worden wie am 7․ Oktober․ Das Land kämpfe um seine Existenz․ Israel hätte jedes․․․

„Das ungenierte Kriegsgeschrei kann ich so nicht hinnehmen!“ – Nachgedanken zur Berliner Friedensdemonstration vom 25․ November
#Friedenspolitik #Abrüstung #Bürgerproteste #Bellizismus #Friedensbewegung #KroneSchmalzGabriele #Militarisierung

Circa 20․000 Menschen kamen zur zweiten großen Friedensdemonstration dieses Jahres nach Berlin․ Diesmal hatten die Leitmedien die Veranstaltung im Vorfeld noch nicht mal attackiert․ Wie ist es nun um eine Friedensbewegung 2․0 bestellt? Von Leo Ensel, mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge․ch․ „Ich weiß nicht, wer hier alles auf dem Platz․․․