Neues Polizeigesetz passiert britisches Unterhaus
#ErosionderDemokratie #InnereSicherheit #Länderberichte #Bürgerproteste #Bürgerrechte #Großbritannien #Kriminalität #Polizei #Polizeiaufgabengesetz #Repressionen
Anfang dieser Woche wurde im Londoner House of Commons ein neues, 300-seitiges Polizeigesetz für Großbritannien diskutiert und in einer Abstimmung angenommen․ Nun muss es noch dem Oberhaus (House of Lords) vorgelegt werden․ Das Gesetz enthält viele Vorgaben über Mindeststrafen für Gewaltkriminalität und Kindesmissbrauch, aber die Passagen, die am meisten diskutiert wurden, waren Verschärfungen des Demonstrationsrechts․․․
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Anfang dieser Woche wurde im Londoner House of Commons ein neues, 300-seitiges Polizeigesetz für Großbritannien diskutiert und in einer Abstimmung angenommen․ Nun muss es noch dem Oberhaus (House of Lords) vorgelegt werden․ Das Gesetz enthält viele Vorgaben über Mindeststrafen für Gewaltkriminalität und Kindesmissbrauch, aber die Passagen, die am meisten diskutiert wurden, waren Verschärfungen des Demonstrationsrechts․․․
Der Delta-Wahnsinn greift um sich
#ErosionderDemokratie #Gesundheitspolitik #Bürgerrechte #BraunHelge #FakeNews #Großbritannien #Impfungen #KekuléAlexander #LauterbachKarl #Morbidität #Quarantäne #Virenerkrankung
Die Infektionszahlen in Deutschland sind auf einem so niedrigen Level angekommen, dass man eigentlich den Alarmismus mal für ein paar Monate pausieren könnte․ Das Gegenteil ist der Fall․ Es lauert nämlich bereits die vermeintlich furchtbar gefährliche Delta-Variante․ Nun müssen selbst doppelt Geimpfte, die sich in einem „Variantengebiet“ wie Großbritannien oder Portugal aufgehalten haben, in Zwangsquarantäne․․․
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Die Infektionszahlen in Deutschland sind auf einem so niedrigen Level angekommen, dass man eigentlich den Alarmismus mal für ein paar Monate pausieren könnte․ Das Gegenteil ist der Fall․ Es lauert nämlich bereits die vermeintlich furchtbar gefährliche Delta-Variante․ Nun müssen selbst doppelt Geimpfte, die sich in einem „Variantengebiet“ wie Großbritannien oder Portugal aufgehalten haben, in Zwangsquarantäne․․․
Verschwörungstheorien – ein Entgiftungskurs in drei Gängen․ Teil II: Ein Entgiftungskurs․
#ErosionderDemokratie #Gesundheitspolitik #Hashtagallesdichtmachen #Bürgerrechte #Denunziation #Diffamierung #Impfungen #Meinungspluralismus #Querdenken #Stigmatisierung #Tagesspiegel #Verschwörungstheorie #Virenerkrankung
Dies ist der zweite von drei Artikeln einer Reihe zum Thema „Verschwörungstheorie“․ Es wird dabei auf politische, sprachliche, inhaltliche, historische und aktuelle Aspekte des (Kampf-)Begriffes eingegangen․ Den ersten Teil der Reihe finden Sie unter diesem Link․ Von Wolf Wetzel․ Das Schlagwort „Verschwörungstheorie“ wurde – wie ausgeführt – schon vor․․․
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Dies ist der zweite von drei Artikeln einer Reihe zum Thema „Verschwörungstheorie“․ Es wird dabei auf politische, sprachliche, inhaltliche, historische und aktuelle Aspekte des (Kampf-)Begriffes eingegangen․ Den ersten Teil der Reihe finden Sie unter diesem Link․ Von Wolf Wetzel․ Das Schlagwort „Verschwörungstheorie“ wurde – wie ausgeführt – schon vor․․․
Der nächste Sündenbock: Telegram
#AudioPodcast #ErosionderDemokratie #Bürgerrechte #GysiGregor #hatespeech #Messengerdienste #Regulierung #SöderMarkus #ScholzOlaf #Verrohung #Zensur
Nicht die Politik trägt die Schuld an Bürger-Zweifeln bezüglich der Regierungspolitik: Verantwortlich für verbreitete Staats-Skepsis sind Verführer im Messenger-Dienst Telegram․ Mit dieser verdrehten Logik werden aktuelle Vorstöße für die Einschränkung von Telegram begründet․ Zusätzlich wird mit dieser Sündenbock-Taktik das eigene Handeln abgeschirmt und werden Symptome zur Ursache erklärt․ Und der neue Kanzler wiederholt den beunruhigenden․․․
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Nicht die Politik trägt die Schuld an Bürger-Zweifeln bezüglich der Regierungspolitik: Verantwortlich für verbreitete Staats-Skepsis sind Verführer im Messenger-Dienst Telegram․ Mit dieser verdrehten Logik werden aktuelle Vorstöße für die Einschränkung von Telegram begründet․ Zusätzlich wird mit dieser Sündenbock-Taktik das eigene Handeln abgeschirmt und werden Symptome zur Ursache erklärt․ Und der neue Kanzler wiederholt den beunruhigenden․․․
Die Außerkraftsetzung der Grundrechte während der Corona-Pandemie
#ErosionderDemokratie #Wertedebatte #BĂĽrgerrechte #Bundesverfassungsgericht #FlĂĽchtlinge #Gewaltenteilung #Grundgesetz #Justiz #PapierHansJĂĽrgen
Am 18․ September 2023 fand in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin eine Tagung zum Thema „Deutschland zwischen Covid und Klima – Grundrechte unter Vorbehalt?“ statt․ Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof․ Dr․ Hans-Jürgen Papier, nahm ungewöhnlich deutlich zu den Verfehlungen der Legislative, Exekutive und Judikative, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, während der Corona-Pandemie․․․
#ErosionderDemokratie #Wertedebatte #BĂĽrgerrechte #Bundesverfassungsgericht #FlĂĽchtlinge #Gewaltenteilung #Grundgesetz #Justiz #PapierHansJĂĽrgen
Am 18․ September 2023 fand in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin eine Tagung zum Thema „Deutschland zwischen Covid und Klima – Grundrechte unter Vorbehalt?“ statt․ Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof․ Dr․ Hans-Jürgen Papier, nahm ungewöhnlich deutlich zu den Verfehlungen der Legislative, Exekutive und Judikative, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, während der Corona-Pandemie․․․