​​​​​Zoomen ist nicht dasselbe: Wie die Pandemie die Politik verändert
#KonstantinvonNotz #DorotheeBär #GydeJensen #PatrickSensburg #LarsKlingbeil #CDU #Bundestag

Seit Monaten arbeiten Politiker vor allem am Computer․ Das verändert nicht nur ihren Alltag – vieles, was Politik bisher ausgemacht hat, funktioniert virtuell nicht mehr․ Wie gehen die Abgeordneten damit um?

​​​​​Verfassungsschutz: V-Leute in der AfD aktiv
#JörgMüller #StephanKramer #RolandHartwig #KonstantinvonNotz #DamianLohr #AfD #Verfassungsschutz

Der Geheimdienst wirbt Informanten in der AfD und ihrer Parteijugend an․ Schon im Frühjahr soll die Partei bundesweit zum „Verdachtsfall“ erklärt werden․

​​​​​Bundespolizeigesetz: Opposition kritisiert Einigung
#StephanThomae #KonstantinvonNotz #SaskiaEsken #IreneMihalic #Bundestag #Bundespolizei #FDP

Nach langem Streit hatten sich die Koalitionsfraktionen geeinigt, der Bundespolizei mehr Befugnisse zu geben․ Der Opposition geht das viel zu weit, doch nicht nur dort lauert Widerstand․

​​​​​F․A․S․ exklusiv: Politiker fordern Löschregeln für soziale Netzwerke
#KonstantinvonNotz #AlexanderGrafLambsdorff #DonaldTrump #Twitter #Bundesregierung #FAS #Sperre

Nach der Sperre von Trump durch Twitter diskutieren Politiker darüber, ob es für Löschungen Regeln braucht․ Juristen warnen vor Meinungszensur․

​​​​​Überwachungssoftware Pegasus: Wirklich sicher sind nur Zettel und Stift
#ChristianMihr #EmmanuelMacron #UrsulavonderLeyen #AngelaMerkel #KonstantinvonNotz #EuropäischeUnion #Bundesregierung

Die Spähsoftware Pegasus ist ein gefährliches Instrument zur Überwachung: Christian Mihr, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen, spricht im Interview über die Schockwellen der Enthüllung und die Schuld der Politik․

​​​​​Kritik am BND: Die vielen Schichten der Wahrheit
#BrunoKahl #RoderichKiesewetter #KonstantinvonNotz #BND #Taliban #Bundeswehr #Bundesregierung

In Deutschland wurde für die Fehleinschätzung der Lage in Afghanistan schnell der Bundesnachrichtendienst verantwortlich gemacht․ Zu schnell?

​​​​​Grüne Ampel für die Digitalisierung
#KonstantinvonNotz #JensZimmermann #AnnaChristmann #FDP #SPD #Bundeskanzleramt #Digitalisierung

Die Digitalisierung ist eins der wichtigsten Themen der nächsten Bundesregierung․ Bislang mangelt es weniger an Bekenntnissen als an der Umsetzung․ Was wäre von einer Ampel-Koalition zu erwarten?

​​​​​TV Kritik Anne Will: Die Union weiß nicht mehr, wer sie ist
#NorbertRöttgen #AnneWill #KonstantinvonNotz #OlafScholz #TinaHassel #Bundeskanzler #ArminLaschet

Bis Sonntagabend bemühten sich die Parteien um eine gewisse Flexibilität bei der Regierungsbildung․ Der CDU-Politiker Norbert Röttgen schafft nun endgültig Klarheit: Die Union ist raus․ Sie ist nicht mehr satisfaktionsfähig․

​​​​​Messengerdienst in der Kritik: BKA will Telegram mit Anfragen und Löschersuchen fluten
#KonstantinvonNotz #BKA #Behördenanfrage #Telegram #Löschersuchen #TelegramMessenger

Der Druck auf Telegram soll zunehmen․ Das Bundeskriminalamt will den Messenger mit einer Masse von Anfragen zur Reaktion bewegen․ Abgeordnete von Grünen und FDP fordern eine schärfere Gangart․

​​​​​Maskenaffäre: Bestechlichkeit von Abgeordneten soll eher strafbar werden
#AlfredSauter #GeorgNüßlein #BrittaHaßelmann #VolkerUllrich #SonjaEichwede #KonstantinvonNotz #DirkWiese

Dass Volksvertreter sich bereichern und dann straffrei davonkommen, wie es gerade in der Maskenaffäre passierte, soll nicht mehr vorkommen․ Die Ampelkoalition will die Gesetze verschärfen․ Auch eine besonders betroffene Partei ist dafür․

​​​​​Klare Mehrheit hält Proteste der „Letzten Generation“ für kontraproduktiv
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Einer Umfrage zufolge glauben die meisten Deutschen, dass die Aktivisten dem Klimaschutz mit ihren Straßenblockaden schaden․ Ein CDU-Politiker sieht die Gruppe sogar als Fall für den Verfassungsschutz․

​​​​​„Letzte Generation“: Wie radikal darf Klimakampf sein?
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Die „Letzte Generation“ fordert alle Parteien heraus․ Vor allem für die Grünen, die sich uneins im Umgang mit der Bewegung sind, könnten die Aktivisten noch zum Problem werden․

​​​​​Mord an Walter Lübcke: Social-Media-Beitrag der Hessen-SPD löst Empörung aus
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Eine Collage der SPD mit Fotos hessischer CDU-Politiker löst parteiübergreifend Kritik aus․ Der Beitrag legt eine Mitverantwortung führender Christdemokraten am Tod von Walter Lübcke nahe․

​​​​​Digitalisierung: Bahn setzt trotz Bedenken auf Huawei
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Die Bundesregierung will chinesische Technik eigentlich aus sensibler Infrastruktur zurückdrängen․ Dennoch vergibt die Bahn Aufträge an Huawei – das sorgt für Kritik․

​​​​​Konstantin von Notz: Grüne wollen kein „Basta“ in Klimafragen akzeptieren
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Kanzler Scholz sieht die Klimaschutzfragen abschließend geklärt․ Konstantin von Notz von den Grünen widerspricht ihm․ Und die FDP bezeichnet das Aus für Atomkraftwerke als Fehler․

​​​​​Modische Politiker: Damit man sie auch gut sehen kann
#SilviaBreher #AnnalenaBaerbock #SergejLawrow #AngelaMerkel #KonstantinvonNotz #ClaudiaRoth #RobertHabeck

Jahrzehntelang wollten gerade deutsche Politiker nicht groß auffallen mit ihrer Kleidung․ Das ist vorbei․ Woher kommt der neue Spaß an Mode?

​​​​​Ampelbündnis: SPD und FDP rücken zusammen
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Die Liberalen fühlen sich plötzlich der SPD näher denn je․ Nicht nur in Sachfragen – auch im Stil․ Das ärgert die Dritten im Bunde, die Grünen․

​​​​​Haushaltsplan der Ampel: Grünen-Fraktion fordert Umkehr beim Digitalbudget
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Die radikalen Kürzungen im Budget für die Verwaltungsdigitalisierung haben die Grünen überrascht․ Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Notz fordert Bundesinnenministerin Faeser auf, ihre Prioritäten zu überdenken․

​​​​​Terrororganisation: Grüne und FDP fordern schnelle Umsetzung des Hamas-Verbots
#KonstantinvonNotz #KonstantinKuhle #Bundeskanzler #OlafScholz #Hamas #FDP #Bundesregierung

Bundeskanzler Olaf Scholz hat ein Betätigungsverbot der islamistischen Terrororganisation Hamas in Deutschland angekündigt․ Die Grünen und die FDP fordern nun die schnelle Umsetzung des Verbots․

​​​​​Nach Bombendrohungen: Politiker warnen vor islamistischen Anschlägen
#RoderichKiesewetter #KonstantinvonNotz #Hamas #CDU #Bundesregierung #RheinischePost #Juden

Nach der Häufung von Bombendrohungen in ganz Deutschland warnen mehrere Politiker von einer Gefahr durch islamistische Terroristen․ Die Sicherheitslage sei äußerst angespannt․ Bekannte Gefährder müssten stärker überwacht werden․